Der Komet 0524 – Seite 11
1895-04-06 · Seite 11 von 22
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№ 524. 5. Beilage zum Komet.
Die Maßregeln
zur Verhütung der Einschleppung
oder Verbreitung ansteckender Krankheiten
und Biehleuchen.
Von E. O. B.
Was gehen mich die Gesetze zur Verhinderung
der Verbreitung von Viehseuchen an? wird sich
mancher Schausteller verwundert fragen, wenn er
die Ueberschrift dieses Artikels liest. Er denkt
vielleicht auch noch, der moderne Staat verlangt
ja zwar.
viel von seinen Bürgern, er hat schon
den unangenehmen Satz aufgestellt: Unkenntniß
der Geseze schüßt nicht vor Strafe, aber was
mich Viehseuchen angehen, das möchte ich doch
wissen? Ja, und es wird auch sehr gut sein,
wenn er das wissen will, denn unter Umständen
könnte es für ihn auch sehr unangenehm werden,
wenn er sich nicht darum gekümmert hätte.
§ 57 Abs. 3 der G. O. stellt nämlich die
Vorschrift auf: Der Wander-Gewerbeschein muß
versagt werden, wenn der Nachsuchende wegen
Zuwiderhandlung gegen Verbote der Sicherungs-
maßregeln betr. ansteckende Krankheiten oder Vieh-
seuchen zu einer Freiheitsstrafe von mindestens
3 Monate verurtheilt ist und seit der Verbüßung
dieser Strafe 3 Jahre noch nicht vergangen sind.
S 57b Abs. 2 der G.-O. bestimmt ferner,
daß der Wander Gewerbeschein versagt werden
kann, wenn der Nachsuchende wegen eines der
vorgenannten Vergehen zu einer Freiheitsstrafe
von mindestens 6 Wochen verurtheilt ist, und
drei
Jahre seit Verbüßung der Strafe noch nicht ver-
flossen sind.
Jegt wird keiner der verehrten Leser mehr
die Kenntniß der fraglichen Geseze für unnöthig
halten, zumal da jeder weiß, wie große wirth-
schaftliche Nachtheile eine derartige Verweigerung
des Wander - Gewerbescheines für den davon Be-
troffenen unter Umständen mit sich bringen kann.
"Wir wollen deshalb im Nachstehenden die
wichtigsten Bestimmungen der in § 57 und § 57 b
der G.-D. gemeinten Gesetze möglichst übersichtlich
und gemeinverſtändlich barſtellen
. t übersichtlich
Es sei verziehen, daß hier zuerst die auf das
liebe Vieh und dann erst die auf die Menschen
bezüglichen Geseze behandelt werden. Es geschieht
dies weniger aus
besonderer Werthschäzung des
Viehstandes, sondern weil es im Deutschen Reiche
eine einheitliche Gesetzgebung
in Betreff der Vieh-
seuchen bereits gibt, während wir einer
solchen
über die ansteckenden Krankheiten bei Menschen
bisher noch entbehren.
I. Gefehe zur Verhütung von Biehleuchen.
In Betracht kommen hier zuerst das Reichs-
gesez vom 7. April 1869 nebst den Reichsaus-
führungsgesetzen dazu vom 26. Mai 1869 und
Salon Wagen
9. Juni 1873 und Strafbestimmungen vom 21.
Mai 1878, und das Reichsgesetz über die Ab-
wehr und Unterdrückung von Viehseuchen vom
23. Juni 1880 und 1. Mai 1894, und Reichs-
ausführungsbestimmungen dazu vom 24. Februar
1881, sowie das Reichsgesez vom 25. Februar
1876 und § 328 des Reichs-Strafgesetzbuchs.
Alle diese vorgenannten Geseze beschäftigen sich
mit der Abwehr und Unterdrückung aller über-
tragbaren Seuchen der Hausthiere, und zwar ist
die Rinderpest in einem besonderen Gesetze be=
handelt, welches sich in Folge der besonderen Ge-
fährlichkeit dieser Seuche durch besonders strenge
Strafbestimmungen auszeichnet.
Wir schicken hier zunächst einige Vorschriften
voraus, durch deren Befolgung man jedem Kon-
flikte mit den vorgenannten Gesetzen aus dem
Wege gehen kann. Sodann soll auseinander ge-
setzt werden, welche Befugnisse die fraglichen Ge-
seze den Behörden einräumen, welche Pflichten
und Rechte ste den einzelnen Viehbesitzern und
dergleichen zumessen, und welche Strafbestimmungen
sie aufstellen.
A. Vorsichtsmaßregeln zur Vermeidung
von Strafen u. s. w.
Um Unannehmlichkeiten, Verlusten, Strafen 2c.
zu entgehen, merke sich Jeder, der mit Vieh irgend
welcher Art zu thun hat, Folgendes:
1. Vor dem Eintritt ins Deutsche Reich aus
Ländern, in denen auftretende Viehseuchen herrschen,
verschafft man sich ein Attest eines
geprüften Thier-
arztes, daß das Vieh, welches man bei sich hat,
gesund ist, oder was noch besser, aber nicht immer
zu erreichen ist, daß die Gegend des Auslandes
,
aus der man kommt, in
der letzten Zeit (die
Dauer dieser Zeit ist in dem Atteste genau anzu-
geben) seuchenfrei gewesen ist.
2. Ehe man die Grenze überschreitet, er-
kundige man sich genau, ob Vieheinfuhr = Verbote
oder Beschränkungen erlassen sind. Ist dies
der
Fall, so befolge man sie peinlich genau, denn man
hat im Uebertretungsfalle nicht nur eine beträcht-
liche Strafe, sondern auch Konfiskation des Viehes
zu erwarten.
3. Man kaufe kein Vieh aus dem Auslande,
wenn in dem betr. Lande irgend eine Seuche
herrscht. Ist man aber trotzdem dazu genöthigt,
so kaufe man das Vieh nur, wenn
gleichzeitig ein
Attest eines geprüften, Thierarztes mitgeliefert
wird, daß das betr. Stück Vieh
gesund und mit
seuchenkrankem Vieh nicht in Berührung gefom-
men ist, resp. daß die Gegend, aus der
das Vieh
tommt, seuchenfrei ist.
5. Man erkundige sich überall, ob Seuchen
herrschen, namentlich sei man im Grenzbezirke
vorsichtig.
6. Allen behördlichen Anordnungen gehorche
man unbedingt und beschwere
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wenn die Anordnung nicht gerechtfertigt erscheint.
Erst gehorchen, dann beschweren ist hier
der richtige Grundsay. Nöthigen Falls beschwere
man sich telegraphisch, handle aber ja nicht gegen
die Anordnungen der Behörden.
7. Befindet man sich an Orten, wo Seuchen
herrschen, so ziehe man bei jeder auch nur im
geringsten verdächtigen Erkrankung eines Stückes
Vieh den Thierarzt zu. Hat man Thiere von be-
sonderem Werthe bei sich, wie dressirte Pferde
oder Hunde usw., monströses Rind- oder anderes
Vieh u. dgl., so versäume man nicht, bei Zeiten
diese Thiere sachverständigen Personen vorzuführen,
damit man im Falle einer etwa nothwendig
werdenden Tödtung den wahren Werth des Thieres
nachweisen kann. Auch mache man die Behörde,
welche die Tödtung verfügt, auf die besonderen
Eigenschaften des Thieres aufmerksam.
Die Begründung dieser Vorsichtsmaßregeln
wird sich aus dem Nachstehenden ergeben.
B. Befugnisse der Behörden.
1. Solange ansteckende Viehseuchen im In-
lande nicht vorhanden sind.
Die Einfuhr von Thieren, welche an einer
übertragbaren Seuche leiden, ist ein für alle Mal
und unter allen Umständen verboten, und haben
die Behörden natürlich auch die Befugniß, die zur
Durchführung dieses Verbots nothwendigen Maß-
regeln zu ergreifen, so z. B. verdächtige Thiere
durch einen Thierarzt
untersuchen zu lassen.
Ferner kann, wenn im Auslande eine über-
tragbare Seuche der Hausthiere einen solchen
Umfang annimmt, daß Gefahr für den in-
ländischen Viehstand vorliegt
, die Einfuhr von
lebenden oder
todten Thieren aus den von der
Seuche heimgesuchten Gegenden ganz oder für ge-
wisse Grenzstrecken verboten, oder solchen Be
schränkungen unterworfen werden, welche die Ge-
fahr der Einschleppung ausschließen oder mindern.
Ferner fann im Grenzbezirke der Verkehr mit
Thieren solchen Beschränkungen unterworfen wer-
den, welche geeignet sind, im Falle der Ein-
schleppung die Weiterverbreitung der Seuche zu
verhindern.
Ferner können Revisionen des vorhandenen
Zugangs der der Ansteckung ausgesetzten Thiere
Viehbestandes und Beaufsichtigungen des Ab- und
angeordnet werden.
Die letteren Maßregeln dürfen jedoch nur im
Alle Verkehrs-
Grenzbezirke getroffen werden.
und Einfuhrbeschränkungen gelten nur dann, wenn
ste öffentlich bekannt gemacht sind und sind Zu-
widerhandlungen dagegen auch nur dann strafbar.
Diese vorgenannten Befugnisse stehen den Behörden
natürlich auch noch zu, nachdem die Seuche im
Inlande ausgebrochen ist.
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