Der Komet 5293 – Seite 5

5293/30. 8. 2009 ESU UFE Der Komet European Showmen's Union Europäische Schausteller-Union Union Foraine Européenne International non-governmental organisation (NGO) European Commission lobbyist registration number 5199794389-94 Established in 1954 President Albert Ritter c/o Deutscher Schaustellerbund e.V., Am Weidendamm 1A, D-10117 Berlin, mail@dsbev.de, www.esu-ufe.com Europa-Union NRWlb yu tagt auf der Cranger Kirmes Dass Politiker sich auf den Volksfesten Europas sehr wohl fühlen, ist allgemein bekannt. Schließlich sind sie den Bürgern nirgendwo so nah wie auf den Festplät- zen. Die Europa-Union Nordrhein-Westfalen verband am 11. August 2009 das Angenehme mit dem Nütz- lichen und verlegte ihre Präsidiumssitzung kurzerhand auf die Cranger Kirmes. Neben der Diskussion über die Ratifizierung und Umsetzung des Vertrags von Lissabon wurden mit Präsident Albert Ritter und dem Schatzmeister der ArGe NRW Mitte, Hansi Luxem, schaustellertypische Themen besprochen. Der Vertrag von Lissabon (ursprünglich auch EU- Grundlagenvertrag bzw. -Reformvertrag genannt) ist ein völkerrechtlicher Vertrag zwischen den 27 Mit- gliedstaaten der Europäischen Union, der am 13. De- zember 2007 unter portugiesischer Ratspräsident- schaft in Lissabon unterzeichnet wurde. Der Vertrag, der den abgelehnten Vertrag über eine Verfassung für Europa (VVE) ersetzen soll, soll die bestehenden völ- kerrechtlichen Vertragsgrundlagen des europäischen Integrationsverbandes (EG- und EU-Vertrag) ändern. Insbesondere soll die Union eine einheitliche Struktur und Rechtspersönlichkeit erhalten. Das Bundesverfassungsgericht entschied am 30. entiert die Europaische Schausteller Union ESU 1954 dwig Weissbier 5 Juni 2009, dass der Vertrag von Lissabon mit der Das Präsidium der Europa-Union NRW mit ESU-Präsident Albert Ritter und dem Schatzmeister der ArGe NRW Mitte, deutschen Verfassung vereinbar ist. Die Beteiligungs- Hansi Luxem. rechte von Bundestag und Bundesrat müssen aber noch gestärkt werden. Dazu wird das so genannte Begleitgesetz" zurzeit neu gefasst. Am 8. September 2009, so ist der jetzige Zeitplan, könnte das Gesetz in 2. und 3. Lesung vom Deutschen Bundestag be- schlossen werden. Abschließend muss der Bundesrat dem Gesetz noch zustimmen. Die Europa-Union Deutschland ist eine auf ehren- amtlichen Strukturen basierende Bürgerinitiative für Europa. Sie ist lokal, regional und national aktiv und vereint Vertreter aller gesellschaftlichen Gruppen. Vorsitzender des Landesverbandes Nordrhein-Westfa- len ist der NRW-Staatsminister a.D. Wolfram Kuschke MdL, der im Jahr 2003 für seine Verdienste um die berufsschulische Qualifikation von reisenden Jugend- lichen von der ArGe NRW Mitte mit dem „,Goldenen Karussellpferd" ausgezeichnet worden war. Die Europa-Union tritt für eine weitreichende euro- päische Integration ein. Als Mittlerin zwischen Bürgern und Institutionen der europäischen Politik engagiert sie sich für ein „Europa der Bürger", das von einem gesellschaftlichen Konsens getragen werden soll. Zur Gründungsidee gehört der Aufbau föderaler und de- mokratischer Strukturen, um die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten zu ermöglichen. Die Einführung des Euro 2002 war ein Ziel der Europa-Union Deutsch- land. Weiter hält sie die Wiederherstellung des ökolo- Auszeichnung von Wolfram Kuschke MdL mit dem „Goldenen Karussellpferd" im März 2003 in Herne. gischen Gleichgewichts, die Reglementierung der gien, die Bekämpfung organisierter Kriminalität und Gentechnologie, die Förderung regenerierbarer Ener- Verweis auf die Globalisierung für unverzichtbar. Zur Verbreitung von Informationen für die europäi- die Ausarbeitung einer europäischen Verfassung mit sche Integration werden Vorträge, z. B. in Schulen und Vereinen, sowie Kolloquien, Wochenendseminare und Studienreisen zu Europäischen Institutionen ver- anstaltet. (Fotos: ESU)