Der Komet 5296 – Seite 7

5296/30. 9. 2009 ESU UFE Der Komet European Showmen's Union Europäische Schausteller-Union Union Foraine Européenne International non-governmental organisation (NGO) European Commission lobbyist registration number 5199794389-94 Established in 1954 President Albert Ritter c/o Deutscher Schaustellerbund e.V., Am Weidendamm 1A, D-10117 Berlin, mail@dsbev.de, www.esu-ufe.com Nifestax Europa - mehr als ein Bündnis nationaler Staaten Herbstvol Die Europäische Union im Porträt - Teil 2 Die Europäische Schausteller-Union ist schen den drei Säulen wurde durch die Ver- eine der ältesten europäischen Berufsor- tragsreformen von Amsterdam (1997) und ganisationen mit 22 nationalen Mitglieds- Nizza (2001) etwas aufgeweicht, im Grund- verbänden. Ein Gründungsmitglied ist der satz bestehen die Säulen jedoch fort. Deutsche Schaustellerbund, dem 91 eigen- ständige Schaustellervereine angeschlos- sen sind. Die Zukunft der Schausteller wird mehr und mehr von europäischen Geset- zen und Vorgaben bestimmt. Das zentrale Anliegen der Europäischen Schausteller- Union ist daher, gemeinsam mit den poli- tisch Verantwortlichen die Rahmenbedin- gungen zur Förderung und Sicherung des Kulturgutes Volksfest zu verbessern. Zu diesem Zweck unterhält die ESU seit ihrer Gründung intensive Beziehungen zur Eu- ropäischen Union (EU). Doch was verbirgt sich hinter dem oft zitierten Kürzel EU? Wie ist dieser weltweit einmalige Staaten- bund organisiert und strukturiert? 2. Teil des EU-Porträts. Der Aufbau der Union: drei Säulen - ein Dach. Die europäische Zusammenarbeit beruht auf mehreren Verträgen, von denen zwei für die Bürgerinnen und Bürger beson- ders wichtig sind: der Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (Vertrag von Rom von 1957) und der Vertrag über die Europäische Union von 1992 (Vertrag von Maastricht). Als 1992 die Europäische Union (EU) geschaffen wurde, wurde die Europäi- sche Gemeinschaft (EG) nicht aufgelöst, sondern in das neue Gesamtgefüge mit dem Namen „Europäische Union" überführt. Die Union bildet quasi einen „Mantel" für die Gemeinschaft. Gleichzeitig schuf der Unions- vertrag aber auch neue Formen der politi- schen Zusammenarbeit. Sie sind Bestandteil der Europäischen Union, aber stehen außer- halb der Gemeinschaft. Dieser nicht ganz einfache Aufbau, wird häufig mit einer Säu- lenkonstruktion veranschaulicht. Die drei Säulen stehen für drei verschiedene Koope- rationsbereiche innerhalb der EU, die aber ein gemeinsames Fundament und ein ge- meinsames Dach haben. Die Trennung zwi- Volksfeste grenzenloses Freizeitvergnügen. Die erste Säule steht für die Europäische Gemeinschaft, die auch als juristische Per- son Unterzeichner von völkerrechtlichen Ver- trägen der Union mit Drittstaaten bleibt. Die Gemeinschaftspolitik umfasst wirtschafts- und sozialpolitische Aufgaben (z.B. Agrar- politik, Außenhandel, Verkehr, Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik) ebenso wie Um- weltpolitik und Verbraucherschutz und innen- politische Aufgabenbereiche wie Asylpolitik und Einwanderungspolitik. Die zweite Säule steht für die zwischen- staatliche Zusammenarbeit in der Außen- und Sicherheitspolitik, einschließlich Vertei- digung und Rüstungsfragen. Die dritte Säule umfasst die zwischen- staatliche Zusammenarbeit im Bereich Poli- zei und Strafjustiz. Zu den Aufgaben zählen u. a. die Bekämpfung des Drogen- und Waffenhandels, des Terrorismus und des Menschenhandels. - Die Gemeinschaftspolitik in der ersten Säule ist geprägt durch supranationale Zusammenarbeit: Die EU-Organe können je nach der konkreten Aufgabenverteilung verbindliche Rechtsvorschriften erlassen oder unterstützende Maßnahmen beschlie- Ben. Die Grundlagen hierfür sind im EG- Vertrag festgeschrieben. In der zweiten und dritten Säule sind es die Regierungen der Mitgliedstaaten, die im Rat Beschlüsse fas- sen, wobei in der Regel das Konsensprinzip gilt. Die Kommission und das Parlament sind als EU-Organe zwar beteiligt, aber ihr Einfluss ist geringer als in der ersten Säule. Die Bestimmungen für diese Zusammen- arbeit sind im Vertrag zur Gründung der Europäischen Union verankert. Das „Dach" bildet die Europäische Union als übergeordneter politischer Verbund der Mitgliedstaaten. Der Unionsvertrag enthält Rechtsvorschriften, die allen drei Politikbe- reichen gemeinsam sind: Bestimmungen in Bezug auf die Organe, gemeinsame politi- sche Prinzipien wie Menschenrechte und Demokratie sowie die Regelungen zur Ände- rung der Verträge und zur Aufnahme neuer Mitgliedstaaten. Der Entwurf für eine Euro- päische Verfassung sieht vor, diese kompli- zierte Säulenstruktur aufzuheben. Er fasst die verschiedenen Verträge zu einem ein- heitlichen Vertragswerk zusammen. Nur der Vertag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft würde als unabhängiger Vertrag beibehalten. Europa gehört die Zukunft. Die europäischen Schausteller haben dies schon früh erkannt. Der aktiven Mitwirkung aller Mitgliedsverbände ist es zu verdanken, dass die ESU in den letzten Jahrzehnten so viele positive Resultate für sich verbuchen konnte. Die Europäische Schausteller-Union gehört heute zur Avant- garde des „Europäischen Gedanken" und findet in allen europäischen Institutionen Gehör. (Foto: ESU)