Der Komet 5318 – Seite 4
2010-05-10 · Seite 4 von 32
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Der Komet
Eurozone dümpelt bis 2012 vor sich hin
Arbeitslosigkeit erreicht Rekordhoch erst im nächsten Jahr
Der wirtschaftliche Aufschwung in der Eurozone lässt wunden wird, sagt Oxford-Senior-Economist Marie
weiter auf sich warten. Den Wirtschaftsforschern von Diron. Darüber hinaus werden die einzelnen Regionen
Oxford Economics und Ernst & Young zufolge bleibt in der Eurozone den Prognosen der Konjunkturfor-
die Erholung verhalten und Europa hinter anderen scher zufolge unterschiedlich schnell wachsen. Da-
Wirtschaftsregionen zurück. Vor Mitte 2012 sei dem- raus ergebe sich ein Nord-Süd-Gefälle. Die Wachs-
nach nicht mit einer vollständigen Konjunkturerholung tumsschere zwischen dem Norden und Ländern wie
zu rechnen
. Zwar dürfte die Rezession überwunden Griechenland, Portugal, Spanien oder Italien würde
sein, eine schnelle Genesung sehe jedoch anders aus.
Die kurzfristigen Aussichten blieben gedämpft und die
Arbeitslosenzahlen kletterten weiter. Erst in der ersten
Jahreshälfte 2011 sei der Zenit von 17 Millionen Job-
losen erreicht. „Das Bruttoinlandsprodukt der Euro-
zone dürfte im Jahr 2010 nur um ein Prozent und im
Jahr 2011 nur um 1,6 Prozent wachsen", heißt es von
den Experten.
weiter auseinander klaffen.
Die Spanne reiche von 0,6 Prozent im Süden bis 1,8
Prozent in Deutschland, Frankreich, den Benelux-Län-
dern und Österreich. Letzteres mache sich wie schon
vor der Krise besonders mit einem überdurchschnittli-
chen Wachstum bemerkbar. Der Arbeitsmarkt bleibt
den Wirtschaftsexperten nach selbst in den stärksten
Volkswirtschaften wie Deutschland und Frankreich in-
Durch das griechische Finanzdilemma, das die stabil. Zwar werde die Zahl der Erwerbslosen nicht
Staaten früher als geplant zu Sparmaßnahmen veran- schnell ansteigen. „Die Wirtschaft muss zunächst je-
lasse, werde die Situation in Europa zusätzlich ver- doch noch deutlich wachsen, bevor die Produktivität
schärft. Zwar gebe es einige Lichtblicke". Die leichten wieder ein Niveau wie vor der Krise erreicht und sich
Erholungstendenzen seit Mitte 2009 gerieten jedoch der Arbeitsmarkt allmählich erholen kann“, teilt Ernst
erneut ins Stocken, sodass die Krise erst fünf Jahre & Young mit. Europas Unternehmer seien mit Einstel-
nach Beginn des weltweiten Abschwungs" über- lungen derzeit noch sehr zurückhaltend". (pte)
Arbeit an Sonn- und Feiertagen
28,2 Prozent der Deutschen müssen gelegentlich
auch an diesen Tagen arbeiten
Mit Himmelfahrt, Pfingsten und Fronleichnam kom-
men wieder ein paar Feiertage auf uns zu. Doch müs-
sen 28,2 Prozent der Deutschen zumindest gelegent-
lich auch an Sonn- und Feiertagen arbeiten. Aber unter
welchen Voraussetzungen ist das erlaubt? Grundsätz-
lich ist laut Arbeitszeitgesetz Sonn- und Feiertags-
arbeit verboten. Doch für bestimmte Tätigkeiten und
Branchen gelten Ausnahmen. Und zwar dann, wenn
die betreffenden Arbeiten nicht an einem Werktag
erledigt werden können, wie beispielsweise im Hotel-
und Gaststättengewerbe, in Krankenhäusern, bei der
Feuerwehr oder im öffentlichen Nah- und Fernverkehr.
Im Einzelfall kann ein Arbeitgeber auch eine behördli-
che Ausnahmegenehmigung für die Sonn- und Feier-
tagsarbeit beantragen.
Normalerweise ist die Arbeitszeit im Arbeitsvertrag,
Tarifvertrag oder in der Betriebsvereinbarung geregelt.
Ist die getroffene Regelung nicht abschließend, kann
der Arbeitgeber im Rahmen der geltenden Gesetze auf-
5318/10. 5. 2010
Abzocke mit kosten-
loser Schufa-Auskunft
boomt
Unkenntnis kann für Verbraucher
teuer werden
Eine neue Abzockmasche zieht ahnungslosen Ver-
brauchern das Geld aus der Tasche. Obwohl die Selbst-
Jahr ab sofort kostenlos ist, bieten nun zahlreiche
auskunft über die eigene Zahlungsfähigkeit einmal im
Internetseiten den Dienst gegen Bezahlung an. Laut
der Verbraucherzentrale Sachsen sind bereits Hun-
derte auf die Masche reingefallen. Im Internet werden
die Auskunftsformulare über die eigene Bonität gegen
Bezahlung angeboten.
Schafen, die auf diese Weise ahnungslose Verbrau-
Formularverkauf unzulässig. Zu den schwarzen
cher abkassieren wollen, zählt die Seite meineSelbsta
uskunft.de http://meineselbstauskunft.de. Diese Platt-
form bietet die Formulare von Schufa, Creditreform
und ICD für jeweils 5,60 Euro an. „Der Verkauf von
Formularen zu Auskunftsdiensten, deren Abfrage seit
dem 1. April einmal im Jahr kostenlos ist, ist rechtlich
unzulässig", so die Verbraucherzentrale Nordrhein-
Westfalen gegenüber „pressetext“. Dass sich die
Abzocke lohnen kann, zeigt sich an den Zahlen der
elding Bürger, die von dem neuen Service Gebrauch ma-
chen. Laut Schufa sind bereits mehr als 900 Anträge
auf die kostenlose Selbstauskunft durch die umstritte-
nen,,Service-Anbieter“ bei ihr eingegangen. Auskunf-
teien wie die Schufa sammeln alle möglichen Daten
über die Bundesbürger und vergeben Punkte von eins
bis 1.000. Diese bilden die Basis für die Bewertung
der Kreditwürdigkeit (Scoring).
grund seines Weisungsrechts die Wochentage fest-
legen, an denen gearbeitet wird. Er kann dann auch
Sonntagsarbeit anordnen. Dies hat das Bundesar-
beitsgericht in seinem Urteil vom 15. September 2009
(BAG, Az: 9 AZR 757/08) entschieden. In Betrieben, in
denen Sonn- und Feiertagsarbeit zulässig ist, dürfen
Chefs ihre Mitarbeiter auch zur Arbeit am Sonn- und
Feiertag einteilen, wenn der Vertrag nichts anderes
regelt. Von dem Urteil nicht erfasst sind laut ARAG-
Experten alle Arbeitnehmer, deren Arbeitsverträge die
Arbeitszeit ausdrücklich auf die Woche von Montag
bis Freitag beschränkt. Betroffen von dem Urteil sind
jedoch Beschäftigte, deren Arbeitsvertrag Formulie-
rungen enthält wie: „Die Lage der Arbeitszeit richtet
sich nach den betrieblichen Erfordernissen und wird
vom Arbeitgeber bestimmt." Enthält der Arbeitsvertrag
eine derartige Regelung, ist durch das Urteil klarge-
stellt, dass der Arbeitgeber auch zur Anordnung von
Sonn- und Feiertagsarbeit berechtigt ist. (wid)
Verbesserte Kontrollen des
Lebensmittelhandels im Internet
Europäische Fachtagung in Berlin / BVL stellt neues Konzept vor
Lohnendes Geschäft bei 220.000 Anfragen pro
Tag. Allein die Schufa verzeichnet am Tag fast 220.000
Anfragen. Da die komplizierte Bewertung für Kunden
bislang kaum nachvollziehbar war und sie beispiels-
weise erst bei der Ablehnung eines Handy-Vertrages
merkten, dass mit ihrer Bewertung etwas nicht stimmt,
hat die Politik mit der aktuellen Regelung nun Abhilfe
geschaffen. Laut der Verbraucherzentrale Nordrhein-
Westfalen können sich die Kunden seit April umfas-
send über die eigene Bonität informieren. Dieser
Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes nach hat
jeder Bürger das Recht zu wissen, welche Daten über
ihn bei Auskunfteien und Unternehmen gespeichert
sind, welcher Score-Wert hinsichtlich der eigenen Ver-
hältnisse ermittelt wurde und was diese Einschätzung
für die Kreditwürdigkeit im Zahlungsverkehr bedeutet.
Stellt der Bürger bei der einmal im Jahr kostenlosen
Auskunft unrichtige Angaben fest, müssen diese um-
gehend korrigiert werden. (pte)
Fristverlängerung
vom Finanzamt
Ein neues Gebiet für die klassische Lebensmittelkon- sprechende Software zu entwickeln, die die Suchab- Auf die Steuerbescheinigung ihrer Bank warten viele
trolle ist der Marktplatz Internet. Wie Praktiker dieser läufe weitestgehend automatisiert. Das Konzept soll Bankkunden in diesem Jahr länger als bisher. Schuld
Herausforderung gerecht werden können, haben am noch im Laufe des Jahres in der Praxis getestet wer- daran sind neue Vorgaben der Finanzbehörden im
26. und 27. April rund 100 Teilnehmer der Tagung den. Ein weiterer Tagungspunkt des FLEP-Treffens Zusammenhang mit der Abgeltungssteuer. Die Ban-
European Food Law Practioneers (FLEP) in Berlin dis- war der Erfahrungsaustausch zwischen den Mitglied- ken müssen diese Vorgaben erst in ihre internen Sys-
kutiert. Gastgeber dieser europäischen Fachkonferenz staaten. So stellten Deutschland, Irland, Großbritan- teme übernehmen. Dadurch werden viele Kunden die
war das Bundesamt für Verbraucherschutz und Le- nien und die Niederlande ihre Strategien zur risiko- Steuerbescheinigung erst im Mai erhalten. Doch am
bensmittelsicherheit (BVL).
orientierten Lebensmittelkontrolle vor. In der EU müs- 31. Mai endet die Abgabefrist für die Steuererklärung.
sen lebensmittelproduzierende und -verarbeitende Wie sich diese Frist unkompliziert verlängern lässt,
Betriebe mit höherem Risiko häufiger kontrolliert wer- erklären die Experten von steuerberaten.de: Wer be-
den als Betriebe mit niedrigerem Risiko. Die Höhe des fürchtet, seine Steuererklärung nicht fristgerecht ab-
festgestellten Risikos muss für alle Beteiligten, ins- geben zu können, sollte zunächst seinen Sachbear-
besondere für das betroffene Unternehmen, nachvoll- beiter beim Finanzamt telefonisch kontaktieren. In den
ziehbar sein und dokumentiert werden. In Deutsch- meisten Fällen wird eine Fristverlängerung um wenige
land bestimmen das Risiko eines Betriebes unter Wochen problemlos und formlos gewährt. Der Steuer-
anderem die Art des hergestellten Produktes zahler kann auch unter Angabe seiner Steuernummer
(Hackfleisch hoch, Mineralwasser niedrig), das einen schriftlichen Antrag auf Fristverlängerung stel-
Verhalten des Unternehmers in der Vergangenheit len. Dabei sollte um eine sogenannte „stillschweigen-
(Einhaltung von Rechtsvorschriften, Schulung der de Fristverlängerung" gebeten werden. Das hat den
Mitarbeiter), die Qualität seiner Eigenkontrollen Vorteil, dass der zuständige Sachbearbeiter nicht auf
(Untersuchung der Produkte, Temperaturkontrollen) das Schreiben antworten muss. Die Fristverlängerung
und sein Hygienemanagement (baulicher Zustand der wird automatisch gewährt, falls man
keine schriftliche
Ablehnung erhält. (wid)
Räume, Reinigung, Schädlingsbekämpfung). (BVL)
Bereits heute können Verbraucher nahezu jedes Le-
bensmittel über das Internet beziehen. Die Umsätze
dieses Sektors steigen. Da die Kontrolle des Lebens-
mittelhandels im Internet nur effektiv sein kann, wenn
sie international umgesetzt wird, wurde das Thema
von den Vertretern der europäischen Lebensmittel-
kontrolle angeregt diskutiert. Das BVL stellte dabei
eine eigene Strategie vor. Das Konzept sieht eine zen-
trale Koordinierungsstelle für Deutschland vor. Deren
Aufgabe soll es sein, die Anbieter von Lebensmitteln
im Internet zu ermitteln und den Kontrollbehörden der
Bundesländer bekannt zu machen. Außerdem soll die
Zentralstelle Lebensmittel aufspüren, die die Gesund-
heit der Verbraucher gefährden oder Verbraucher täu-
schen. Es ist geplant, für beide Aufgaben eine ent-