Der Komet 5330 – Seite 18

18 Der Komet 5330/10. 9. 2010 อาม eant Automatische Weiterführung als freiwillige BGN-Versicherung Bundessozialgericht entscheidet War es zulässig, die Ende 2007 auslaufende BGN- Pflichtversicherung für Unternehmer automatisch als freiwillige Unternehmerversicherung weiterlau- fen zu lassen? Diese Frage muss nun das Bundes- sozialgericht (BSG) klären. In der Vergangenheit waren Widersprüche bei der BGN und Klagen gegen die automatische Weiterfüh- rung der Unternehmerversicherung bei den Sozialge- richten eingereicht worden. Diese hatten in erster Instanz nicht einheitlich für oder gegen die automati- sche Überführung entschieden. Auch der Deutsche Schaustellerbund hatte seinen Mitgliedern die Emp- fehlung ausgesprochen, Widerspruch einzulegen, da eine „Annahme durch Stillschweigen" nur in Ausnah- mefällen - zumindest aber nicht im Versicherungs- vertragsrecht, möglich ist. Jetzt hat das Sozialgericht Aachen die so genannte Sprungrevision zum BSG zugelassen. Damit soll schnellstmöglich eine letztinstanzliche Klärung der Rechtsfrage erreicht werden. Die BGN begrüßt diesen Schritt ausdrücklich. Hintergrund: Die BGN-Pflichtver- sicherung für Unternehmer lief am 31.12.2007 aus. Um Absicherungslücken zu vermeiden, blieben alle am 31.12.2007 versicherten Unternehmer ab 01.01.2008 automatisch bei der BGN versichert: als freiwillig Ver- Bundessozialgericht in Kassel. sicherte, die ihre Versicherung jederzeit zum Monats- ende kündigen können. Die BGN hatte schon im Vorfeld im Jahr 2007 alle Unternehmer ausführlich schriftlich über diese Änderung informiert. Unterneh- mer, die bis zum 31.12.2007 gekündigt hatten, wurden nicht in die freiwillige Versicherung überführt. Das Bundesversicherungsamt hatte diese Vorgehens- weise ausdrücklich genehmigt. Über den Ausgang des BSG-Verfahrens wird der DSB informieren. (Foto: Graupner) Herzliche Einladung an alle Schaustellerinnen und Schausteller Deutschlands! Am 23. September diesen Jahres wird im würdevollen Rahmen des traditionellen Schaustellergottes- dienstes um 10 Uhr im Hippodrom auf der Theresienwiese aus Anlass des 200-jährigen Jubiläums des Münchener Oktoberfestes der feierliche Festakt der Fahnenweihe der neuen Bundesfahne des Deutschen Schaustellerbundes vollzogen. Zusammen mit dem Leiter der Katholischen Circus- und Schaustellerseelsorge, Pfarrer Martin Fuchs, und dem Leiter der Evangelischen Schaustellerseel- sorge der EKD, Pfarrer Horst Heinrich, wird Seine Exzellenz Erzbischof Agostino Marchetto aus Rom die neue Bundesfahne segnen. Das Präsidium und alle Mitglieder des Deutschen Schaustellerbundes würden sich außerordentlich freuen, aus diesem einzigartigen Anlass alle Schaustelleorganisationen aus ganz Europa mit Ihren Traditionsfahnen sowie alle Freunde und Weggefährten des Berufstandes herzlich begrüßen zu dürfen. Nach dem Festakt findet ein schaustellerkollegiales Zusammensein beim DSB-Wiesntreff statt. Wichtiger Hinweis: Die Fahnenträger treffen sich an diesem Tag um 9.30 Uhr an der Bavaria auf der Wiesn. Die Fahnenabordnung zieht dann mit Kapelle über die Wiesn zum Gottesdienst. Informationen für Fahnenträger: Tel. 0157-72748 837. DSB SITZ BERLIN SCHAISTOLORUND EV Das Präsidium mit der Hauptgeschäftsführung Zehn gute Gründe, Mitglied im DSB zu werden 1. Interessenvertretung Der Deutsche Schaustellerbund macht sich für den Berufstand der Schausteller und Schaustellerinnen stark. Er ist das anerkannte Sprachrohr der Schaustel- ler bei Politik und Verwaltungen und vertritt dort die In- teressen. 2. Vernetzung Die regionale Differenzierung durch einzelne Regio- nalverbände und Arbeitsgemeinschaften erlaubt einen intensiven Dialog mit Kollegen aus der Nähe. Durch die Arbeit der Fachberater ist es den Mitgliedern mög- lich, sich über Grenzen der Bundesländer hinweg zu verbinden. 3. Information Der Deutsche Schaustellerbund informiert seine Mit- glieder mit dem Newsletter und dem DSB-Teil in der Fachzeitung „Der Komet" schnell, verständlich und kompetent über aktuelle Themen und zukünftige Trends im Schaustellergewerbe. 4. Positionierung Der Deutsche Schaustellerbund positioniert den Be- rufsstand gegenüber Politik, Medien und Gesellschaft. Der DSB leistet aktiv Imagearbeit für die Schaustellerin- nen und Schausteller in Deutschland und gibt ihnen ein positives Gesicht in der Öffentlichkeit. 5. Austausch Der Deutsche Schaustellerbund ermöglicht durch die Delegiertentage und Hauptvorstandssitzungen seinen Mitgliedern, sich bundesweit mit Kollegen auszutau- schen und Experten zu den verschiedensten Schau- steller-Themen zu hören. 6. Leistungen Der Deutsche Schaustellerbund bietet seinen Mitglie- dern ein umfangreiches Serviceangebot: Beratung, Werbung auf der Homepage des DSB und kostenlose Publikationen. 7. Weiterbildung Der Deutsche Schaustellerbund macht sich für die Aus- und Weiterbildung von Schaustellern stark, ins- besondere für die Förderungen des Nachwuchses. So trägt der DSB zur positiven Entwicklung des gesam- ten Berufsstandes bei. 8. Wissen Mitglieder des Deutschen Schaustellerbundes profitie- ren vom Fachwissen, das ihnen in Arbeitskreisen, Fach- gruppensitzungen, auf den Delegiertentagen, durch Publikationen und durch Onlinemedien des Verban- des vermittelt wird. 9. DSB Card Mit der DSB Card zeigen Mitglieder des Deutschen Schaustellerbundes nicht nur ihre Zugehörigkeit zum Verband. Die DSB Card gewährt zudem attraktive Son- derkonditionen bei unseren zahlreichen Kooperations- partnern. 10. Ansprechpartner Der Deutsche Schaustellerbund ist Ansprechpartner in allen rechtlichen, inhaltlichen und anderen berufs- spezifischen Fragen. Infos zu BeKoSch Das Angebot BeKoSch (Entwicklung beruflicher Kompetenzen für Schausteller und Circusange- hörige) beinhaltet Angebote für Block- und Fern- unterricht im kaufmännischen, gewerblich-techni- schen und allgemein bildenden Bereich, durch die Zertifikate für das Berufsschulabschlusszeug- nis, den Hauptschulabschluss und die erbrachten Teilleistungen erworben werden können. Solche Kompaktkurse werden bisher an drei Standorten, und zwar in Nidda (Hessen), Neumünster (Schles- wig-Holstein) und Herne (Nordrhein-Westfalen) angeboten. Zukunft durch Bildung: Die Rahmenbedingun- gen, die im Bereich Bildung für Schaustellerkinder und -jugendliche in der Vergangenheit geschaffen wurden, sind ein Weg in die richtige Richtung. Hier wird der Deutsche Schaustellerbund anset- zen und in Kooperation mit den staatlichen Stellen und Bildungseinrichtungen die Bildungsvoraus- setzungen weiter verbessern und neue Angebote schaffen, um so jedem Schausteller und jeder Schaustellerin einen Schulabschluss zu ermögli- chen. Bildung schafft die Perspektiven für die indi- viduelle Entwicklung der Schaustellerkinder und - jugendlichen. Weitere Informationen: www.schule- unterwegs.de Danksagung Der Deutsche Schaustellerbund möchte an dieser Stelle ausdrücklich allen Kolleginnen und Kollegen der Historischen Gesellschaft Deutscher Schau- steller herzlichen Dank sagen, die durch ihren Ar- beitseinsatz im Rahmen der Local Heroes Woche der Europäischen Kulturhauptstadt im Ruhrgebiet mit großen Erfolg dazu beigetragen haben, dass durch die hervorragende Gestaltung des Kirmes- und Schaustellermuseums auf Zeit während der Cranger Kirmes die Bemühungen zur kulturellen Anerkennung ein großes Stück vorangekommen sind. Ein ganz besonderer Dank gebührt aber an dieser Stelle Herrn Peter Salla aus Soest, der als Nichtschausteller höchst engagiert durch die kos- tenfreie Zurverfügungstellung seiner wunderbaren Exponate aus längst vergangenen Schausteller- zeiten in hervorragender Weise zum Erfolg der Ausstellung beigetragen hat. DSB Newsletter Der neue Informationsdienst des Deutschen Schaustellerbundes. Jetzt anmelden unter www.dsbev.de/meldungen/newsletter