Der Komet 5340 – Seite 5

5340/20. 12. 2010 01274 Wir wünschen unseren Vertragspartnern, unseren Fahrgästen und Fans ein gesegnetes Weihnachtsfest und ein friedliches neues Jahr Der Komet FLASH HIGH VOLTAGE Wir empfehlen uns als zuverlässiger Schaustellerbetrieb für die neue Saison WEBER ROCKET THE PISTITUTE OF POVER Thomas Weber Herford fun@flash-weber.de Hotline 0163-2715999 CANGAR Weihnachtsgratifikation mit vertraglichem Freiwilligkeitsvorbehalt Eine Klausel über die Freiwilligkeit der Zahlung von Gratifikationen muss klar und eindeutig sein Zahlt ein Arbeitgeber mehrere Jahre lang Weihnachts- gen sie freiwillig und ohne jede rechtliche Verpflich- geld an einen Arbeitnehmer, ohne eine Bindung für tung. Sie sind daher jederzeit ohne Wahrung einer die Zukunft deutlich auszuschließen, kann der Arbeit- besonderen Frist widerrufbar." Die Beklagte hatte die nehmer daraus schließen, diese Zuwendung dauer- Auffassung vertreten, der vertraglich vereinbarte Frei- haft zu erhalten. Auch eine unklare allgemeine Klausel willigkeitsvorbehalt könne die Entstehung eines im Arbeitsvertrag kann das Entstehen eines zukünfti- Weihnachtsgeldanspruchs verhindern. gen Rechtsanspruchs nicht verhindern. Das Bundesarbeitsgericht hat der Klage stattgege- Der Kläger erhielt in den Jahren 2002 bis 2007 je- ben. Ein im Arbeitsvertrag klar und verständlich for- weils ein Weihnachtsgeld in Höhe eines Bruttomonats- mulierter,,Freiwilligkeitsvorbehalt" kann einen zukünf verdienstes, ohne dass bei der Zahlung ein ausdrück- licher Vorbehalt erklärt worden war. Wegen der Wirt- schaftskrise verweigerte die Beklagte unter Hinweis auf eine Klausel im schriftlichen Arbeitsvertrag eine Zahlung für das Jahr 2008. tigen Anspruch auf eine Sonderzahlung ausschließen. Allerdings darf dieser Vorbehalt nicht mehrdeutig sein, sondern muss klar und verständlich sein. Die von der Beklagten verwendete Klausel ist unklar und nicht ein- deutig formuliert. Sie kann auch so verstanden wer- Die Klausel lautet: „Soweit der Arbeitgeber gesetz- den, dass sich der Arbeitgeber aus freien Stücken zur Rentner können Steuern sparen Bei ihrer Steuererklärung sollten Rentner genau rech- nen. Denn sie können Zinsen und andere Kapitalein- künfte über den Sparer-Pauschbetrag von 801 Euro hinaus steuerfrei vereinnahmen. Voraussetzung dafür ist, dass das jährliche Einkommen den Grundfreibe- trag von derzeit 8.004 Euro plus Werbungskostenpau- schale 102 Euro plus Sonderausgaben-Pauschbetrag 36 Euro, also insgesamt 8.142 Euro, nicht überschrei- tet. Der Steuererklärung muss eine sogenannte Nicht- veranlagungs-Bescheinigung (NV-Bescheinigung) bei- gefügt werden, die beim zuständigen Finanzamt zu be- antragen ist. Diese Bescheinigung ist in der Regel drei Jahre lang gültig. Wird die NV-Bescheinigung der Bank vorgelegt, kann das Kreditinstitut laut dem Bun- desverband deutscher Banken die Zinsen und andere Kapitalerträge grundsätzlich steuerfrei auszahlen. Das gilt auch dann, wenn sie den Sparer-Pauschbetrag übersteigen. (wid) lich oder durch Tarifvertrag nicht vorgeschriebene Erbringung der Leistung verpflichten wollte (Bundes redaktion@komet-pirmasens.de Leistungen wie Prämien, Zulagen, Urlaubsgeld, Gra- arbeitsgericht, Urteil vom 8. Dezember 2010, Az: 10 tifikationen, Weihnachtsgratifikationen gewährt, erfol- AZR 671/09). (wid) Bankkunden scheuen neue Geschäftsmodelle Neue Serviceangebote der Kreditinstitute werden noch kaum genutzt Banken sehen sich einem immer stärkeren Wettbewerb geben. Ein Beispiel sind Kreditkarten von Fluggesell- ausgesetzt. Mit verschiedenen neuen Finanzdienst- schaften, über die auch Prämienmeilen abgerechnet leistungsideen wird deshalb versucht, Marktpotenzia- le abzugreifen. Beispiele hierfür sind Bargeld von der Tankstelle abzuheben, Kontoauszüge am Kiosk zu be- ziehen oder einen Ratenkredit von der Drogerie ange- boten zu bekommen. Doch laut der aktuellen Studie „Geschäftspotenziale im Bankenvertrieb" des IMWF (Institut für Management- und Wirtschaftsforschung) scheuen viele Deutsche noch davor zurück, bei ihren Bankgeschäften neue Wege zu gehen. Gut drei Viertel der Bankkunden sind von diesen neuen Geschäfts- modellen noch nicht überzeugt. Nur einzelne Produk- te werden gut angenommen. Die größten Chancen er- geben sich nach aktuellem Stand für Online-Banken. Knapp jeder dritte Kunde könnte sich die Abwicklung von Wertpapiergeschäften samt Depotverwaltung über das Internet vorstellen. Kein Interesse an Bankgeschäften via iPhone und iPad. „Kunden akzeptieren neue Geschäftsmo- delle, die sich als Ergänzung einer Dienstleistung er- werden“, erklärt Jörg Forthmann vom IMWF gegen- über pressetext. „Anders ist es bei Bankdienstleistun- gen über iPhone und iPad: Das können sich die Deut- schen - noch - nicht wirklich vorstellen." Aufgeschlüs- selt nach Kundentypen zeigt sich der „,karriereorien- tierte Kunde" für die Abwicklung von Wertpapierge- schäften samt Depotverwaltung durch Online-Banken besonders aufgeschlossen. 29 Prozent nutzen bereits diese Möglichkeit und gut jeder dritte Befragte könnte sich entsprechende Bankgeschäfte grundsätzlich vor- stellen. - Den Service, Bargeld von der Tankstelle ab- zuholen, nutzen derzeit erst 14 Prozent aller Bankkun- den. Grundsätzlich kann sich jedoch jeder Vierte vor- stellen, das Angebot zu nutzen. Deutlich schwächer sehen dagegen die Prognosen für eine Wertpapierbe- * ratung über iPhone und iPad aus. Derzeit nur von 2,6 Prozent aller Kunden genutzt, können sich dieses Geschäftsmodell in Zukunft nur rund fünf Prozent der Kunden für sich selbst vorstellen. (pte) Wir bedanken uns bei den Veranstaltern und Behörden für das in 2010 entgegengebrachte Vertrauen und empfehlen uns für die Saison 2011. Fa. Thomas Roßkopf Autoskooterbetriebe 01250 5