Der Komet 5348 – Seite 15
2011-03-10 · Seite 15 von 22
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5348/10. 3. 2011
hat es gemacht und das Herbstfest war ein Fest für die
Familie. Mit Bedauern stellte sie fest, dass manche
Volksfeste in Bayern ihren Charakter als Fest für die
gesamte Familie verloren haben oder dabei sind ihn
aufs Spiel zu setzen. Das Rosenheimer Herbstfest hat
ein spezielles Erscheinungsbild als Familienfest be-
wahrt. Es ist inzwischen fast schon ein Alleinstellungs-
merkmal. Hierfür sprach sie ihren besonderen Dank
dem Wirtschaftlichen Verband und den Schaustellern
dafür aus.
Dass die Rosenheimer ihre Wies'n lieben, war sich
Maximilian Fahrenschon, 1. Vorsitzender der BLV-Be-
zirksstelle Rosenheim, in seiner Rede sicher. Beson-
ders den Familien liegt das Herbstfest am Herzen.
Aber nicht nur den Rosenheimern, auch den Markt-
kaufleuten und Schaustellern, dass bewies, dass an-
stelle 100 geplanten 170 Gäste an dem Empfang im
großen Rathaussaal teilnahmen. Auch weiterhin wer-
den die Schausteller, durch ihre Vertretung, dem Bay-
erischen Landesverband der Marktkaufleute und der
Schausteller, dem Wirtschaftlichen Verband mit Rat
und Tat zur Seite stehen. Damit kann das Spitzen-
niveau auch für die Zukunft erhalten bleiben und dass
auch unsere Urenkel wieder eine Jubiläumswies'n
erleben können. In seiner Rede bedankte sich Max
Fahrenschon beim Team des Hauptamtes der Stadt-
Der Komet
BGH stärkt
Verbraucherrechte
Angabe des Effektivzinssatzes
bei unterjähriger Zahlung
von Versicherungsprämien
grundsätzlich verpflichtend
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verwaltung für die Hilfe bei der Vorbereitung zu die-
sem Empfang. Ein weiterer Dank galt Frau Marisa
Steegmüller und Franz Aberger dafür, dass die Privat-
brauerei Flötzinger die Getränke kostenlos zur Ver-
fügung stellte. Einen Großteil der Kosten des Büfetts
wurde durch die Stadt Rosenheim, was in dieser Zeit
der knappen Kassen nicht selbstverständlich ist, auf-
gebracht, so dass auf die BLV-Bezirksstelle hier nur
eine kleine Beteiligung zukam. Aber auch der
Wirtschaftliche Verband und die Firma Ideenreich im
Glückshafen haben die Bezirksstelle unterstützt und
auch das Jubiläumslogo kostenlos zur Verfügung ge- Versicherungsnehmer, die ihre Prämie nicht jährlich,
stellt. Bevor Oberbürgermeisterin Gabriele Bauer das sondern monatlich, viertel-
oder halbjährlich zahlen,
Büfett eröffnete, überreichte sie BLV-Präsident Wenzel werden unter Umständen von einem Anerkenntnisur-
Bradac das Buch „Geschichten vom Rosenheimer teil des Bundesgerichtshofes begünstigt. Betroffen
Herbstfest", verfasst vom „Wiesnigel". Sichtlich erfreut sind grundsätzlich alle Versicherungen, außer private
konnte Präsident Bradac der Oberbürgermeisterin ein Krankenversicherungen und Verträge
zur betriebli-
passendes Geschenk des Bayerischen Landesverban- chen Altersversorgung. Darüber hinaus muss der
des überreichen. Vor ihrer Rede hat Frau Bauer be- Versicherungsbeitrag mindestens 200
Euro im Jahr
geistert von den Karussellpferden geschwärmt, die betragen.
seitens der Schausteller zur Dekoration im Rathaus-
saal ausgestellt wurden. Zwar nicht ganz so groß,
aber dennoch handgeschnitzt bekam Sie von Herrn
Bradac ein Karussellpferd überreicht, das gleich sei-
nen Ehrenplatz im Amtssitz der Oberbürgermeisterin
erhielt. (BLV-Pressestelle: JW / Fotos)
Bericht vom Landesverbandstag
des Landesverbandes Niedersachsen
der Markt- und Schaustellerbetriebe e.V.
Pünktlich um 14.00 Uhr eröffnete der Landesvorsit-
zende, Arthur Armbrecht, am 20. Februar den 73. Lan-
desverbandstag, des LVN. Er begrüßte 81 Mitglieder,
darunter auch den Ehrenvorsitzenden Hans-Horst
Müller, sowie 9 Gäste. Er freute sich über die Teil-
nahme der Wochenmarktbeschicker, die fast mit voll-
zähliger Fachgruppe erschienen waren. Nachdem die
Tagesordnung mit 20 Punkten - sowie die Nieder-
schrift des letzten Landesverbandstages den Mitglie-
dern verlesen wurde, gaben die Vorsitzenden ihre um-
fangreichen Tätigkeitsberichte ab. Der Kassenbericht
ergab ein kleines Minus durch die längst fällige An-
schaffung einer neuen Computeranlage. Im Haushalt
2011/2012 würde dieses Defizit aber wieder ausgegli-
chen. Ebenfalls ein lang diskutiertes Thema waren an
diesem Nachmittag die Beitragserhöhungen.
Auch die Ehrungen für 15-jährige Mitgliedschaft so-
wie für 25-jährige Mitgliedschaft wurden nicht verges-
sen. Die silberne Treuenadel erhielten: Oliver Ahrend,
Arthur-Julius Armbrecht, Benno Eisermann, Edeltraut
Reiling und Thorsten Reese. Die goldene Treuenadel
erhielten: Tomaso De Rose, Harald Müller und Karla
Weihkopf. An diesem Tag wurde auch noch eine ganz
besondere Ehrung vorgenommen. Der Landesvorsit-
zende Arthur Armbrecht wurde für seine 35-jährige
Vorstandsarbeit mit der goldenen Verdienstnadel des
LVN ausgezeichnet. Seiner Arbeit ist es zu verdanken
,
dass die Schausteller in Hannover ohne Sonderge-
nehmigung in die Umweltzone einfahren dürfen.
Die Ergebnisse der Wahlen waren auch nicht über
raschend: Landesvorsitzender: Arthur Armbrecht;
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Stellvertreter: Harald Müller sowie Sigurd Wisseroth;
Landesschatzmeister: Fred Hanstein; Stellvertreter:
Ditmar Wolf; Landesschriftführerin: Sandra Wolf. Mit
der Bekanntgabe des nächsten Landesverbandstages
am 24. Februar 2013 wurde die Versammlung ge-
schlossen. Bereits am 10. Februar fand die Jahres-
hauptversammlung des Fachbereiches I, Schausteller
im LVN statt. Auch zu dieser Versammlung konnte
man von einer sehr guten Beteiligung sprechen. Von
den 85 Anwesenden wurden 3 Gäste und 82 Mit-
glieder durch den Vorsitzenden des Fachbereiches I,
Arthur Armbrecht, begrüßt. Ein Punkt auf der Tages-
ordnung war das Europäische Recht und die Auswir-
kungen auf das Schaustellergewerbe in Deutschland.
Weitere Themen das Sozialrecht und die Lebensmit-
telhygiene. Auch die schulische und berufliche Bil-
dung fanden Ihren Platz für Diskussionen.
Das Landgericht Bamberg hatte zuvor festgestellt,
dass eine unterjährige Zahlung von Versicherungs-
prämien als Verbraucherkredit zu betrachten ist und
folglich der Effektivzins angegeben werden muss. Da-
rin ist nicht nur der Zins selbst enthalten, sondern auch
Bearbeitungsgebühren und andere Kosten. Fehlt die
Angabe des Effektivzinses bei Verträgen, in denen er
angegeben sein muss, gilt automatisch der gesetzli-
che Effektivzins von 4 Prozent. Üblich ist die Fälligkeit
einer Jahresprämie zum Versicherungsbeginn. Diese
kann beispielsweise in monatlichen Raten zuzüglich
eines Ratenzuschlags bezahlt werden. Häufig wird bei
Abschluss des Versicherungsvertrages nicht auf die
Zuschläge für Ratenzahlung hingewiesen.
Durch die Anerkenntnis des Versicherers ist die ur-
sprüngliche, kundenfreundliche Entscheidung des
Landgerichts Bamberg - Az: 2 O 764/04 vom 8.
Februar 2006 rechtskräftig geworden. Nochmals in
Kurzform:
Jahresprämie höher als 200 Euro
effektiver Jahreszins ist nicht angegeben
• es wurde Ratenzahlung vereinbart (monatlich oder
quartalsweise)
Grundsätzlich können alle privaten Versicherungen
(außer Krankenversicherungen) betroffen sein.
Beispiele sind:
Kraftfahrzeughaftpflichtversicherung
Riester-Renten
⚫ Berufsunfähigkeitsversicherungen
●Lebensversicherungen
Versteckte Zinsen unerwartet hoch b
Zahlungsweise
2,5%
3,5%
5,0%
2,0%
Gegen 19.30 Uhr konnte der Punkt Wahlen aufgeru- Zuschlag
fen werden. Erstmalig in der Geschichte des LVN
wurde der Vorstand durch drei Generationen gewählt.
Vorsitzender FB I: Arthur Armbrecht; Stellvertreter:
Fred Hanstein; Kassierer: Arthur-Julius Armbrecht;
Stellvertreter: Ditmar Wolf; Schriftführerin: Daniela De
Matteo; Stellvertreterin: Sandra Wolf. Der neue/alte 3,0%
Vorstand freute sich über das Vertrauen der Mitglieder, 5,0%
denn jeder Wahlgang konnte mit Handzeichen abge-
stimmt werden. Gegen 22.30 Uhr, also nach sechs
Stunden Versammlungsmarathon, waren sich alle
einig, Vorstand sowie Mitglieder und Gäste: „Das war
eine sehr ausführliche Jahreshauptversammlung".
(Sandra Wolf, Landesschriftführerin / Foto: BSM)
Monat
Monat
Monat
Quartal
Quartal
Quartal
Effektivzins
5,56%
weg
7,85%
11,35%
5,45 %
8,27 %
14,10 %
Von dem Anerkenntnisurteil profitieren auch Versiche-
rungsnehmer, die ihren Vertrag bereits gekündigt ha-
ben. Hier sind aber gegebenenfalls Verjährungsfristen
zu beachten. Liegen die Voraussetzungen für einen
Rückzahlungsanspruch gegen die Versicherung vor,
so muss diese nicht nur die Differenz von gezahlten
und rechtlich zulässigen Zuschlägen erstatten, son-
dern auch die darauf entfallenden Zinsen.
Weiteres Vorgehen. Sehr informativ ist der Internet-
Auftritt der Verbraucherzentrale Hamburg (www.vzhh.de
unter dem Stichwort,,Teilzahlungszuschläge bei Ver-
sicherungen"). In der Rubrik „Ihre Fragen und unsere
Antworten" findet der interessierte Leser wertvolle
Informationen. Es sind noch viele Fragen offen,
Musterverfahren laufen bereits. Die Versicherungsun-
ternehmen mauern, erklären zum Beispiel das Aner-
kenntnisurteil als nicht anwendbar oder wenden ähn-
liche, bereits bekannte Abwehrtechniken an. Wer
Versicherungsverträge in seinem Bestand hat, bei der
für Ratenzahlung Zuschläge verlangt werden und die-
se nicht in der Effektivzinsangabe erhalten sind hat
Chancen, zu viel gezahlte Prämien zurück zu erhalten.
Wenn konkrete Maßnahmen geplant sind ist es rat-
sam, sich an Fachleute zu wenden. Ein erfolgverspre-
chendes Vorgehen sollte von Beginn an von Experten
begleitet werden. (BSM-Presseinformation)