Der Komet 5351 – Seite 13

5351/10. 4. 2011 2001 dmet dec stelle ten- berg ahr ungs- st 36 cher Landesverband der ind der Schausteller el Der Komet 13 Zun 50 jahe Gelindungs geaidnus ann die Butcherie Terminverschiebung Fachbereich I in Bremen 2012 Der Termin für die Tagung des Fachbereiches I Schausteller und Circusse wird wegen besserer Tagungsmöglichkeiten um einen Tag vorverlegt. NEU! Freitag, 13. Januar, und Samstag, 14. Januar 2012 Für Freitagvormittag ist eine gemeinsame Sitzung des Gesamtvorstands und des Gewerbe-, Rechts- und Europaausschusses geplant. (BSM-Pressein- formation) Unser Team für Sie vor Ort. nur für Marktkaufleute und Schausteller, sondern auch für die örtliche Gastronomie und Einzelhandel aufge- zeigt. Durch Brandschutz, Rettungswege und Neuge- staltungen der Festplätze werden die zur Verfügung stehenden Flächen immer kleiner. Dadurch entstehen auch Probleme bei den notwendigen Wohnwagen- plätzen. Diese für Schausteller wichtigen sozialen Ein- richtungen, die auch durch einschlägige Vorschriften für das Personal gefordert werden, können nicht in großen Entfernungen verlagert werden. der Schaustellerimagekampagne gefolgt. Am werbe- wirksamsten wurden auch hier wieder die Werbespots aufgenommen. - Eine weitere Präsentation handelte über den Ist-Zustand auf Märkten und mit welchen Maßnahmen dieser wieder optimiert werden kann. Die Untersuchung und die Marktanalyse der Universität Saarland und der Industrie- und Handelskammer zeig- ten eindeutig auf, dass die Märkte Kunden auch für die ortsansässigen Geschäfte anziehen. Sie kamen daher zu der Schlussfolgerung, dass Märkte mehr Synergie Mit großer Aufmerksamkeit wurde die Vorstellung als Konkurrenz sind. (BLV-Pressestelle: JW / Foto) Werden Sie Mitglied im BSM Auto im absoluten Halteverbot kann auch ohne Verkehrsbehinderung umgesetzt werden Steht ein Fahrzeug im absoluten Halteverbot, kann die eingerichtete Sicherheitsbereich könne nur dann sei- Polizei jederzeit seine Umsetzung anordnen, auch nen Zweck erfüllen, wenn er ständig freigehalten ohne dass eine konkrete Verkehrsbehinderung von werde. ihm ausgeht. Über diese Entscheidung des Ver- waltungsgerichts Berlin vom 18. August 2010 (Az: VG 11 K 279.10) informieren die Verkehrsrechtsanwälte des Fahrzeugs nicht gegen den Grundsatz der des Deutschen Anwaltvereins (DAV). Im absoluten Halteverbot vor der Oberschule der Jüdischen Gemeinde stand ein Auto. Die Polizei ließ den Pkw umsetzen. Der Eigentümer erhielt einen Gebührenbescheid über 125 Euro. Der Mann klagte. Für ihn als Ortsfremden sei nicht erkennbar gewesen, warum an diesem Ort ein absolutes Halteverbot beste- he. Die Richter wiesen die Klage ab. Dass die Ein- richtung eines absoluten Halteverbots vor der Ober- schule der Jüdischen Gemeinde Berlin zum Schutz vor Terroranschlägen gerechtfertigt sei, liege auf der Hand und bedürfe keiner weiteren Begründung. Der Da die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefähr- det gewesen sei, habe die Anordnung der Umsetzung Verhältnismäßigkeit verstoßen. Für die Anordnung sei es unerheblich, ob eine konkrete Verkehrsbehin- derung vorgelegen habe. Der Argumentation des Klägers konnten die Richter darüber hinaus nicht folgen. Diese vermittele den Eindruck, der Kläger sei der Auffassung, es stehe in seinem Belieben, ein Halteverbot zu beachten oder zu ignorieren, je nachdem, ob ihm die Hintergründe für die Anordnung einleuchteten. Eine solche Einstellung sei geeignet, Zweifel an der Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen zu begründen. Sie finde jedenfalls in der geltenden Rechtsordnung keine Grundlage. (DAV) Nicht an Aufbauseminar teilgenommen: Führerschein weg menies tus rem Wer 14 Punkte auf seinem Flensburger Sündenregis- ter angehäuft hat und daher eine Einladung zu einem Aufbauseminar bekommt, sollte dieses Seminar auch besuchen. Sonst ist der Führerschein weg. Dies hat das Verwaltungsgericht Neustadt am 7. Juni 2010 ent- schieden (Az: 3 L 526/10.NW), wie die Verkehrsrechts- anwälte des Deutschen Anwaltvereins (DAV) mitteilen. Nachdem ein Autofahrer 14 Punkte im Flensburger Verkehrszentralregister hatte, ordnete die zuständige Behörde im Dezember 2009 seine Teilnahme an einem Aufbauseminar an. Bis zum April des nächsten Jahres hatte er jedoch keine Bescheinigung über die Teilnah- me an einer solchen Schulung vorgelegt. Daraufhin entzog ihm die Behörde die Fahrerlaubnis. Der Mann legte Widerspruch ein. Er argumentierte, sein Punktestand sei während der ihm gesetzten Frist und damit noch vor Erlass des Bescheids auf 13 Punkte gesunken. Ein Aufbauseminar dürfe aber erst ab 14 Punkten verlangt werden. Das sahen die Richter anders: Die Entziehung der Fahrerlaubnis sei recht- mäßig, weil der Mann nicht an dem Aufbauseminar teilgenommen habe. Das Straßenverkehrsgesetz schreibe ab einem Punktestand von 14 Punkten eine solche Schulung vor. Maßgeblich dabei sei der Zeit- punkt der Anordnung der Seminarteilnahme und nicht der spätere Zeitpunkt, als ihm der Führerschein entzo- gen worden sei. Im Dezember 2009 habe das Ver- kehrszentralregister aber 14 Punkte aufgewiesen. (DAV) Termine des Bayerischen Landesverbandes der Marktkaufleute und der Schausteller e.V. 27. Oktober 2011 Bayerische Schaustellertagung mit Wahlen des nordbayerischen Fachberaters 17. bis 19. Januar 2012 Landesdelegiertenkonferenz in Weiden 2013 Erweiterte Präsidiumskonferenz in Kaufbeuren / Kempten (Stand 16. 10. 2010 / Änderungen vorbehalten) Termine des Landesverbandes der Schausteller und Marktkaufleute Baden-Württemberg e.V. LSM Landesverbandstag 2012 vom 23. bis 25. Januar 2012 in Ulm 60 Jahre Landesverband Landesverbandstag 2014 Reutlingen Aktuelle KIA-Rabatte Modell cee'd PICANTO RIO SOUL Venga MAGENTIS SPORTAGE (alt) SPORTAGE (neu) SORENTO CARENS (Modelljahr 09) CARENS (neu) Nachlass in % 17 14 16 15 14 18 19 0 15 20 0 Ausgenommen vom Rahmenabkommen sind u. a.: - Picanto Attract und Rio Attract Sondermodelle cee'd „Seven Stars" und EDITION - Sportage „Seven Stars" KIA behält sich vor, auch während der Laufzeit des Abkommens Änderungen vorzunehmen, gegebe- nenfalls sind aktuelle Konditionen beim Händler zu erfragen. (BSM-Presseinformation)