Der Komet 5354 – Seite 10

10 ist eine besondere Herausforderung, gerade in finan- ziell harten Zeiten. Gleichzeitig ist gerade dieses Gewerbe Konjunkturfühler ersten Grades. Neuwahlen. Gewählt wurden Claudia Heindl (1. Kassiererin), Renate Unglaub (2. Kassiererin), Günter Weiß (1. Schriftführer), Hans Blum (2. Schriftführer), Erwin Scharnagl (Revisor); Fachbereichsvorsitzende: Daniela Margraf (Fachgruppe | Schausteller), Nadja Rothballer (Fachgruppe II Warenhandel); Beauftragte des Christkindlmarkts: Daniela Margraf; Fahnenträger: Johannes Heindl und Heiko Perz (Stellvertreter); Beauftragte für Märkte wurde Renate Unglaub. (BLV- Presseinformation/Fotos) BSM Über 17 Landesverbände mit jedem Mitglied verbunden Mitsubishi- Sonderaktion bis 30. Juni Mitsubishi räumt den Händlern weiterhin die Mög- lichkeit ein, für die Modelle: Outlander L 200 ⚫ Pajero den Mindestnachlass variabel zu gestalten. Die Händler haben jetzt die Möglichkeit 15% bis 20% Nachlass bei Barkauf/Finanzierung oder 18% bis 23% beim Leasing zu geben. Diese Aktion ist bis zum 30. Juni 2011 gültig. (BSM-Presseinformation) MAZDA Sonderkonditionen für folgende Modelle bis 30. Juni 2011 Mazda empfiehlt den Vertragshändlern folgende Nachlässe: Modell Der Komet 5354/10. 5. 2011 ,,Der Zoll-Grenzenloser Einsatz für gerechte Arbeitsbedingungen" Sozialversicherung Bezug von Sozialleistungen • Erwerbstätigkeit des Partners eines Leistungsemp- fängers? Unter diesem Motto informierte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamtes Darmstadt Teilnehmer aus Verbänden, Innungen und Gewerk- ⚫ Anzeige des geringfügigen Verdienstes an den Leis- schaften über Struktur, Aufgaben und Tätigkeiten tungsträger erfolgt? des Zolls. Wenn von Zoll die Rede ist, stehen vor dem geistigen Auge zumeist uniformierte Beamte an den Staatsgrenzen, die einreisende Personen und beförderte Güter kontrollieren. Die Überwa- chung des grenzüberschreitenden Personen- und Warenverkehrs ist aber nicht die einzige Aufgabe der etwa 40.000 Zöllner in Deutschland. Neben dem Erheben von Zöllen und Steuern be- kämpft der Zoll Produktpiraten und Schmuggler und achtet auf Einhaltung der tier- und pflanzenschutz- rechtlichen Vorschriften bei deren Im- und Export. Zur Bekämpfung der Schwarzarbeit sind etwa 6500 Be- amte bundesweit tätig. Diese haben im vergangenen Jahr 510.000 Personen und 65.000 Unternehmer über- prüft. Daraus resultierten 186.000 Straf- und Bußgeld- verfahren. Verdachtsunabhängige Prüfungen. Bedienstete der FKS führen verdachtsunabhängige Prüfungen durch. Dabei wird kontrolliert, ob Bei Ausländern. legaler Aufenthalt erlaubte Erwerbstätigkeit Verstoß gegen räumliche Beschränkungen Befugnisse. Als Ermittlungspersonen der Staatsanwalt- schaft haben sie Polizeibefugnisse gemäß der Straf- prozessordnung und des Ordnungswidrigkeitenge- setzes. Dadurch sind sie zu folgenden Handlungen befugt: Identitätsfeststellung erste Vernehmungen • Sicherstellung und Beschlagnahme von Beweis- mitteln Durchsuchungen • Anordnung von Sicherheitsleistungen vorläufige Festnahmen bei Straftaten Hinweise aus der Bevölkerung. Neben den ver- dachtsunabhängigen Prüfungen erfolgen auch Kon- trollen nach einer Meldung oder Information aus der Bevölkerung. Je präziser die Information ist, umso ⚫ bei ausländischen Arbeitnehmern die erforderlichen höher die Wahrscheinlichkeit, dass der Zoll diesem Arbeitsgenehmigungen vorliegen Hinweis nachgeht. Umgekehrt bedeutet dies, dass eine Sozialleistungen nach dem Sozialgesetzbuch II und dem Sozialgesetzbuch III zu Unrecht bezogen wer- den oder wurden Rabatte bis zu % Mazda2 Facelift 18 Mazda2 Active 16 Mazda3 inkl. Active und Active plus 21 Mazda3 90th Anniversary 16 Mazda3 Edition 125 16 Mazda5 17 Mazda6 24 Mazda6 Active Mazda6 90th Anniversary 22 17 MX-5 ohne Kaminari 19 14 19 CX-7 BT-50 Diese Konditionen gelten für alle bis 30. Juni 2011 geschlossenen Kaufverträge. Interessiert? Einen Berechtigungsschein erhalten Sie von der Haupt- geschäftsstelle. Die sonstigen im Rahmenvertrag vereinbarten Nachlässe bleiben unverändert. (BSM-Presseinformation) Termine des Landesverbandes der Schausteller und Marktkaufleute Baden-Württemberg e.V. LSM Landesverbandstag 2012 vom 23. bis 25. Januar 2012 in Ulm 60 Jahre Landesverband Landesverbandstag 2014 Reutlingen Vortrag im Hauptzollamt in Darmstadt. ausländische Arbeitnehmer nicht zu ungünstigeren nur vage und unklare Meldung keine oder eine nur Arbeitsbedingungen als vergleichbare deutsche Ar- zeitversetzte Prüfung zur Folge hat. beitnehmer beschäftigt werden Arbeitgeber ihrer Meldepflicht nachkommen ●die Arbeitsbedingungen nach dem Arbeitnehmer- Definition. Scheinselbstständigkeit liegt vor, wenn ver- Phänomen und Bekämpfung der Scheinselbstständigkeit entsendegesetz eingehalten werden Verfahren. Dies geschieht durch Personenbefragung tragsgemäß selbstständige Dienst- oder Werksleistun- wie auch durch Prüfung von Geschäftsunterlagen. So- wohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer sind gesetz- lich verpflichtet, im Rahmen des Prüfverfahrens mitzu- wirken. Sie müssen insbesondere die erforderlichen Auskünfte erteilen Unterlagen vorlegen das Betreten der Grundstücke und der Geschäfts- räume des Arbeitgebers dulden Zur Unterstützung des Prüfverfahrens wird vor Ort ein Erfassungsbogen ausgefüllt, in dem alle wesentlichen Feststellungen aufgenommen und in der Dienststelle weiter bearbeitet werden. Folgende Angaben werden abgefragt und notiert zur Person ●Sozialversicherungsausweis. Grundsätzlich besteht keine Mitführungspflicht mehr mit Ausnahme für Be- schäftigte in bestimmten Wirtschaftszweigen zum Arbeitgeber/Auftraggeber • gegenwärtige Tätigkeit (Scheinselbstständigkeit?) Entlohnung/Arbeitszeit gen für ein anderes Unternehmen erbracht werden, in Wirklichkeit aber nichtselbstständige Arbeiten im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses geleistet werden. Merkmale und Abgrenzung. Scheinselbstständigkeit wird vermutet, wenn diese Merkmale vorliegen: kein eigenes Firmenschild keine eigenen Geschäftsräume kein eigenes Briefpapier oder eigene Visitenkarten ◆ Unternehmer trägt Arbeitskleidung des Auftrag- gebers Weisungsgebundene Tätigkeit hinsichtlich der Zeit, die der Dauer, des Ortes und der Art der Ausführung Eingliederung in den Betrieb/die Arbeitsorganisation - Fortsetzung in der nächsten Ausgabe Werden Sie BSM Mitglied im