Der Komet 5354 – Seite 4

mern ausüben. Diese arbeitgeberähnliche Stellung schließt aber ebenso wie die Beteiligung als Mit- unternehmer die Arbeitnehmereigenschaft nicht von vornherein aus. Weisungsgebundenheit. In vielen Fällen ist der Geschäftsführer einer GmbH auch an deren Stamm- kapital als Mitunternehmer beteiligt. Da bei einer GmbH die Haftung der Gesellschafter immer auf die Stammeinlage beschränkt ist, beurteilt sich die Frage nach Selbstständigkeit oder Unselbstständigkeit stets nach dem Grad der Weisungsgebundenheit innerhalb der Gesellschaft. Diese hängt entscheidend von der Stellung des Gesellschafters in der Gesellschafter- Versammlung ab. Dort nämlich werden die Beschlüs- se gefasst. Der Komet dern. Das reicht aus, um die Gesellschaft zu beherr- schen und die Arbeitnehmereigenschaft auszuschlie- Ben. Ist der Gesellschafter-Geschäftsführer nur bei ein- zelnen wichtigen Geschäften eingebunden (zum Beispiel bei dem Erwerb und der Veräußerung von Grundstücken, bei der Anstellung von leitenden An- gestellten und bei der Errichtung und Schließung von Geschäftsstellen und bei der Zustimmung zu allen Geschäften über eine bestimmte Größenordnung hin- aus), so beziehen sich diese Weisungen nur auf den Inhalt seiner Tätigkeit. Häufig aber ist der Gesellschaf- ter-Geschäftsführer hinsichtlich des äußeren Rahmens seiner Tätigkeit weisungsfrei, insbesondere im Hin- blick auf Zeit, Ort und praktischer Durchführung seiner Arbeit. Der Stimmenanteil der Gesellschafter richtet sich meistens nach der Beteiligung am Stammkapital, wo- bei im Allgemeinen mit einer Stimme je 100 Euro An- teil gerechnet wird. Verfügt nun ein Gesellschafter mindestens über 50 Prozent der Anteile am Stamm- kapital, so kann er auf die Geschicke der GmbH ent- scheidenden Einfluss nehmen. Gegen seinen Willen ist keine Entscheidung durchsetzbar, auch nicht eine, die sein Anstellungs-Verhältnis zur GmbH betrifft. Kann aber jemand sein eigenes Arbeitsverhältnis ent- scheidend selbst bestimmen, so ist eine Arbeitneh- merstellung ausgeschlossen, da niemand zu sich selbst" in einem Arbeitsverhältnis stehen kann. Ist das Stimmrecht im Gesellschaftsvertrag abweichend vom üblichen GmbH-Recht geregelt, so kann ein soge- nanntes Veto-Recht auch schon bei einem Gesell- schafter vorhanden sein, der über weniger als 50 Pro- zent der Stimmen verfügt. Beispielsweise kann bei einer für Entscheidungen erforderlichen Dreiviertel- Mehrheit auch ein Minderheits-Gesellschafter (Anteil zum Beispiel: 30 Prozent) jeden Beschluss verhin- teiligten zur Rechtssicherheit führt. Ausnahmsweise, in der Regel aber nur innerhalb einer Familien-GmbH (Beispiel: Der Mann ist der Ge- schäftsführer, die Ehefrau und die Kinder sind Gesell- schafter. Oder der Geschäftsführer ist Familienmit- glied eines Mehrheitsgesellschafters), besteht den- noch keine Sozialversicherungspflicht, obwohl der Geschäftsführer nur eine geringe oder sogar gar keine Kapitalbeteiligung an der GmbH besitzt. Angenom- men wird das dann, wenn der Geschäftsführer gleich- berechtigt neben seinen Familienangehörigen steht, etwa wegen seiner alleinigen Branchen- und Fach- kenntnisse, und er deshalb tatsächlich keinerlei Wei- sungen der Gesellschafter beachten muss. - Meldet eine GmbH einen Gesellschafter-Geschäftsführer der Krankenkasse als sozialversicherungspflichtig an, so muss seine Eigenschaft als Gesellschafter auf der An- meldung besonders gekennzeichnet sein. Das löst dann bei der Deutschen Rentenversicherung Bund ein spezielles Prüfverfahren aus, das letztlich für alle Be- ,,Unternehmen brauchen Rechtssicherheit auch bei der Steuer" DIHK fordert Beschleunigung der allgemeinen Betriebsprüfung Das vom Bundesfinanzministerium vorgelegte Modell einer zeitnahen Betriebsprüfung" bewertet Martin Wansleben, Hauptgeschäftsführer des Deutschen In- dustrie- und Handelskammertages (DIHK), grundsätz- lich positiv. Es gehe jedoch nicht weit genug. „Die Finanzbehörden dürfen Unternehmen nicht unnötig lange auf die Wartebank setzen", sagte Wansleben der,,Neuen Osnabrücker Zeitung". Zu oft müssten Betriebe derzeit sieben oder acht Jahre bis zum be- standskräftigen Steuerbescheid warten. „Eine schnel- lere Betriebsprüfung ist daher dringend erforderlich", betonte der DIHK-Hauptgeschäftsführer. Unternehmen benötigten Rechts- und Planungssicherheit - auch bei der Steuer. Das vom Bundesfinanzministerium vorge- legte Modell einer „zeitnahen Betriebsprüfung" könne hierzu „sicher etwas beitragen", so Wansleben. Wich- tiger als die Schaffung solcher Sonderregelungen sei es allerdings, die allgemeine Betriebsprüfung deutlich zu beschleunigen „Ziel muss es sein, dass spätes- tens nach fünf Jahren die Steuerprüfung für alle Unternehmen abgeschlossen und ein bestandskräfti- ger Steuerbescheid erlassen ist.“ (DIHK) Internet hält Einzug ins Auto Verzögerung durch fehlende Standards für Betriebssysteme Die Nutzung von Online-Diensten wird künftig auch im Auto zur Normalität. Geht es nach der Fahrzeugindus- trie, den Mobilfunk-Betreibern und IT-Konzernen, so mutieren Autos schon bald zu rollenden Online-Termi- nals. Auch die Nutzer spielen mit: 55 Prozent der be- fragten Fahrer sagen zumindest, dass ihr nächstes Auto über Internetanschluss verfügen soll, hat der Marktforscher Tema-Q erhoben. load-Hörbücher oder erlauben Managern die E-Mail- Beantwortung im Auto. Dass die Umsetzung nur schleppend erfolgt, ist auch auf noch fehlende Be- triebssystem-Standards zurückzuführen. Jeder Auto- hersteller bastelt derzeit noch an eigenen Plattformen für In-Vehicle-Infotainment. Von Verkehrsinfos bis Twitter-Versand. Komplexe- re webbasierte Dienste bietet etwa BMW in mehreren Wettrennen hat begonnen. Obgleich sich Entwick- Produktreihen mit seinem Label BMW Online. Das Sys- lungen wie Radio, CD-Player oder mp3-fähige Musik- tem übermittelt Nachrichten aus Wirtschaft, Börse und anlagen sowie auch Navigationssysteme stets schnell Wetter oder mobile Office-Funktionen ans Fahrzeug und ins Auto integrierten, dauerte es beim Internet ver- versorgt mit Restaurants-, Hotel- oder auch Parkplatz- gleichsweise lange, was vor allem an den langsamen infos entlang der Fahrtroute. Ähnliche Informationen und teuren Funkverbindungen lag. Dank Flatrates, gu- liefert das Mercedes-Pendant myCOMAND , dazu auch ter Empfangsabdeckung und schneller Mobilfunk- Internet-Telefon oder -Radio. Ford hat schließlich mit standards wie etwa LTE ist allerdings das Wettrennen der Einbindung von Twitter experimentiert und ließ da- der Autohersteller um die beste Umsetzung des Webs bei einen Fiesta-Prototyp automatisierte Kurznachrich- im Auto eröffnet, berichtet die Online-Zeitschrift,,Tech- ten verschicken. Für die Bedienung dieser Anwen- nology Review". Dazu passt, dass allgemein die stän- dungen wird die Sprache eine wichtige Rolle spielen , dige Verfügbarkeit des Internets allerorts zudem im- behauptet Spracherkennungs-Entwickler Gary Clayton . mer selbstverständlicher wird. Der Trend der Entwick-,,Menschen verwenden stets die schnellste und kom- lung lautet derzeit, Mini-Programme und App-Stores fortabelste Eingabeform. Im Desktop-Bereich ist das vom Mobilfunk aufs Auto zu übertragen. Die Anwen- Keyboard unschlagbar, speziell während des Fahrens dungen machen etwa Staus kurzweiliger, beschäfti- zählen jedoch die Vorzüge der Sprache gen Kinder am Rücksitz durch Videoclips und Down- Kommandieren, Diktieren und Suchen." (pte) das 5354/10. 5. 2011 Auch mit mobiler TAN beim Online Banking sorgfältig umgehen Die deutsche Kreditwirtschaft entwickelt die Stan- dards im Online Banking kontinuierlich weiter, um die Sicherheit des Online Banking im Interesse von Kunde und Bank zu gewährleisten. Dazu gehört in den letz- ten Jahren auch die Einführung des mobileTAN- oder smsTAN-Verfahrens. Beim mobileTAN-Verfahren erhält der Kunde von seiner Bank eine - nur für einen bestimmten Auftrag, z. B. eine Überweisung gültige - TAN per SMS auf sein Mobiltelefon, die er dann zur Autorisierung der in der SMS genannten Transaktion am PC verwenden kann. Die im Zentralen Kreditausschuss (ZKA) vertretenen Spitzenverbände der deutschen Kreditwirtschaft beto- nen ausdrücklich, dass mit dem mobileTAN-Verfahren ein sicheres Online Banking möglich ist. Denn der Online-Banking-Vorgang und die Übermittlung der TAN erfolgen auf verschiedenen Übertragungswegen (Kunden-PC und Mobiltelefon des Kunden). Wenn jedoch diese Trennung der Kanäle aufgehoben wird, dann kann der Schutz nicht mehr gewährleistet wer- den. Unsachgemäß wäre zum Beispiel, wenn der Nutzer sein Online Banking auf dem Mobiltelefon durchführt und so die logische Trennung aufhebt oder wenn der Nutzer seine Mobilnummer bedenkenlos im PC eingibt und so einer eventuellen Schadsoftware auf dem PC ermöglicht, das Mobiltelefon zu infiltrie- ren. Voraussetzung für so einen Angriff ist jedoch, dass zuerst der Kunden-PC mit der entsprechenden Schadsoftware infiziert wurde. Der ZKA weist darauf hin, dass der Kunde beim Online Banking dafür Sorge zu tragen hat, nicht nur seinen Computer, sondern auch sein Handy gegen den Zugriff Dritter zu schützen. Darüber hinaus gilt: Keine Bank oder Sparkasse wird Kunden jemals auf- fordern, beim Online Banking am Computer den IMEI (International Mobile Equipement Identity) oder ähnli- che Telefon-Daten preiszugeben! Zudem verschickt keine Bank oder Sparkasse SMS-Nachrichten mit der Aufforderung, speziellen Links zu folgen und diese anzuklicken. Wer die mobileTAN nutzen will, braucht weder ein zusätzliches Zertifikat noch eine andere zu- sätzliche Anwendung auf seinem Handy. - Folgende Sicherheitshinweise sollten Kunden zudem beachten: Ein Smartphone benötigt dieselben Sicherheitsvor- kehrungen wie ein PC. Seien Sie misstrauisch, wenn Sie im Online Banking auf einer vorgeschalteten Seite Daten eingeben sol- len, zu deren Eingabe Sie sonst nicht aufgefordert werden. Fragen Sie im Zweifelsfall sofort Ihre Bank oder Sparkasse. Ihre Bank oder Sparkasse wird Sie niemals nach vertraulichen Informationen wie Kontodaten oder persönlichen Daten per E-Mail oder Telefon fragen. Folgen Sie weder auf dem PC noch auf dem inter- netfähigen Mobiltelefon oder Smartphone Weblinks aus unbekannten Quellen, besonders wenn Ihr Tele- fon Progamm-Updates zulässt. Dahinter kann sich nämlich Schadsoftware verbergen. Weitere Sicherheitshinweise und Verhaltensregeln können Sie im Internetangebot Ihrer Bank abrufen oder in Ihrer Filiale vor Ort erfragen. (BdB) MESSEN AUSSTELLUNGEN - Friedrichshafen 2.-5.6. Klassikwelt Bodensee - Mes- se für Oldtimer u. Youngtimer zu Land, Wasser u. Luft Berlin 7.-9.6. SHOWTECH 2011 - Internationale Fach- messe und Kongress für Bühnen- und Veranstaltungs- technik Worms 11.-19.6. Informations- und Verkaufsausstel- lung für Handel, Handwerk und Gewerbe Köln 17.-19.6. InterKarneval - Erlebnismesse für Kar- neval und Brauchtum Villingen-Schwenningen 18.-26.6. Südwest-Messe- Ausstellung für Industrie, Handel, Handwerk und Landwirtschaft (Terminangaben ohne Gewähr)