Der Komet 0532 – Seite 9

№ 532. 4. Beilage zum Komet. Aus dem Gerichtssaale. est. 22. Mai. (Oberlandesgericht.) richt.) München, 22. Ein für den Hausirhandel höchst bedeutsames Urtheil wurde vom hiesigen Oberlandesgericht als Revisionsinstanz heute gefällt. Bekanntlich haben sich in den letzten Jahren in wiederholten Fällen Gemeindevertretungen veranlaßt gesehen, im In- teresse der einheimischen Gewerbetreibenden und zur Fernehaltung auswärtiger Concurrenz Be- schlüsse dahin zu erlassen, daß während der meist achttägigen Dauer der Missionszeit auswärtigen Händlern und Hausirern das Feilbieten von Waaren innerhalb der Ortschaft zu untersagen sei. Ein solcher Gemeindebeschluß wurde auch in Aufkirchen am 26. Mai v. J. erlassen, dahin gehend, daß während der in Aufkirchen vom 1.-8. Juli statt- findenden Mission jeder Hausirhandel verboten sei; fremden Handelsleuten sei der Verkauf ihrer Waaren nicht gestattet. Dieser Pirmasens, 1. Juni 1895. Spezialmarkt nicht stattgefunden hat. Die orts- Sachen oder Qualitäten zum affichirteu Preis. polizeiliche Bestimmung der Gemeinde Aufkirchen Meistens ist das Lager im gewünschen Artikel wärtigen Händler und Haufirer, um ihren Ge- richte ihre Spise bielmehr gegen bie auß- bergriffen, ober aber es iſt nur noch Meniges da, werbebetrieb zu erschweren und stehe somit im Widerspruch mit den Bestimmungen der Gewerbe- Ordnung über den Geschäftsbetrieb im Umher- ziehen. Durch die Verurtheilung der Revidenten seien die Art. 44 und 149 des P.-St.-G.-B. bezw. der R.-G.-O. verlegt und seien hienach die Angeklagten unter Aufhebung der vorinstanzlichen Urtheile von Schuld und Strafe freizusprechen unter Ueberbürbung der Kosten sämmtlicher In- stanzen auf die Staatskasse. Der Gerichtshof entschied nach längerer Berathung im Sinne des staatsanwaltschaftlichen Antrages. Nach den Mo- tiven kann die Verurtheilung nicht auf Art. 44 geſtützt werden, indem die Gemeinde zur Erlassung einer derartigen Verfügung gar nicht berechtigt Man das Anlage doch unmöglich der Ar- beit wegen, die das Herausnehmen verursachen werden kann. würde, herausgenommen weiß sich zu helfen. Der Bauersfrau wird be- deutet, daß die in den Auslagen prangende Schürze zu 10 Pfg. für sie doch zu ordinär sei, man figelt ihrem bürgerlichen Stolz, zeigt buntere Farben und bedient sie. Die Frau Inspektor ist leicht zu überzeugen, daß die Tischdecke zu 15 Pfennig für ihren Tisch zu klein sein dürfte. Im Nothfalle raunt ihr der Rayonchef ins Ohr: die Der Floh billige Waare geht im Waschen ein. Der Arbeiter findet sizt. Sie legt mehr an. das Wollhemd zu 35 Pfg. erschreckend leicht in seiner Hand, auch entſpricht es nicht ganz der Farbe der in der Auslage befindlichen. Dem wird beschluß wurde auch in Nr. 29 deausschuß- war; aber auch die Anwendung des S 70 der geholfen. Hier sind welche zu 3, 4, 5 Mr. das 22 des Brucker Wochenblattes vom 2. Juni bekannt gemacht. Die Devotionalienhändler Anton Fischer und Genossen hatten gleichwohl ihre Waaren, als Rosenkränze, Ablaßkreuze 2c. feilgeboten, obschon ste von der Gendarmerie und dem Bezirksamt auf das Ver- bot aufmerksam gemacht worden waren und wurden deshalb auf erstattete Anzeige sowohl vom Schöffen- gericht am Amtsgerichte Bruck wie in zweiter Instanz vom Landgericht München II wegen Ueber- tretung des Art. 44 des Polizeiſtrafgesetzbuches und des § 149 der Reichsgewerbeordnung zu einer entsprechenden Geldstrafe verurtheilt, indem die beiden Borinstanzen eine Uebertretung straßen- polizeilicher Bestimmungen im idealen Zusammen fluß mit einer Uebertretung der Gewerbeordnung als nachgewiesen erachteten. Die hiegegen einge- legte Revision wurde in heutiger Verhandlung des hiesigen Oberlandesgerichtes von Rechtsanwalt Pfahler wärmstens vertreten, indem er u. A. her- vorhob, daß der Gemeindebeschluß mit den Be- stimmungen der Gewerbeordnung in direktem Widerspruch stehe und der Gemeindeausschuß über- haupt zu derartigen in das gewerbliche Leben tief einschneidenden Verfügungen gar keine Kompetenz besize. Der persönlich erschienene Revident Ant. Fischer versicherte, daß er für sein Gewerbe jähr- lich 112 Mr. Sieuern bezahle und sein Geschäft total ruinirt wäre, wenn er seine Waaren, die vorwiegend für Kirchenfeste, Patrozinien, Mis- fionen 2c. berechnet seien, nicht mehr feil bieten dürfe, da er zu anderen Zeiten und Anlässen als Volksfesten 2c. schwer Käufer finde. Es könne nicht angehen, daß irgend ein Landbürgermeister, der vielleicht selbst einen Keramhandel betreibe, solche Eingriffe in das gesetzlich gewährleistete und verbriefte Haustrhandelsgewerbe eingreife. Staats- anwalt Then erachtete in seinem gutachtlichen Untrage bie Reviſion als gejeglic als geſeßlich begründet. Art. 44 des P.-Str.-G.-B. finde hier ebensowenig Anwendung, wie die §§ 70 und 149 der R.-G.-D. Ein dringender Fall im Sinne des Art. 44 Ab- satz 2 liege überhaupt nicht vor und ebensowenig nicht vor sei der Begriff eines Specialmarkies gegeben. Von einem Jahrmarkte könne bei Missionen keine Rede sein. Es gewinne fast den Anschein, als ob die Inſtanzgerichte der Anschauung waren, daß mit jeder Volksmission auch ein Jahrmarkt verbunden sein müsse. Ein ganz analoger Fall sei vor Kurzem hier in München dagewesen, wo im März in verschiedenen Hauptkirchen Volksmissionen ab= gehalten wurden; es durften während dieser Zeit die Händler ihre Devotionalien verkaufen; es wurde ihnen nicht verwehrt und konnte ihnen nicht verwehrt werden, weil für diese Zeit eben ein Gewerbeordnung erscheint im vorwürfigen Falle ausgeschlossen, indem hier von der Abhaltung eines Spezialmarktes während der Missionsdauer in Aufkirchen keine Rede sein kann, weshalb auch § 149 auf den vorliegenden Fall feine Anwendung finden konnte. Es gebricht an der erforderlichen thatsächlichen Feststellung, daß vom 1. bis 8. Juli ein Marktverkehr stattgefunden habe und steht somit die Berechtigung zum Gewerbebetriebe im Umherziehen nach § 60 der R.-G.-O. für die Dauer des Kalenderjahres außer Frage. Es war hienach aus allen diesen Gründen der eingelegten Revision wegen Verlegung des Art. 44 und des § 149 durch unrichtige Anwendung ſtattzugeben unter Ueberbürdung sämmtlicher Kosten auf die Staatskasse. Concurrence déloyale. Gewöhnlich bemüßigt sich eine gewisse Presse, man möchte in vielen Fällen glauben, sie schreibe auf Bestellung Schaustellungen herabzu- setzen, und auch die Handelsleute, welche Messen und Märkte beziehen, mit Neid und Schmutz zu be- werfen, indem man ihre Waaren als Schund und den Vertrieb wohl gar als Schwindel, falsche An- preisung 2c. Hinstellt. Die Urheber sind in den meisten Fällen die sogen.,,ansäßigen" Geschäfts- leute. Da ist es denn in der That erfreulich, auch in der Presse des Tages hier und da Stim- men zu hören, welche diesen angesessenen Herren einen Spiegel vorhalten, worin sie ein nicht angenehmes Bild ihrer Geschäftsmanipulationen erblicken; so schreibt ein bedeutendes süddeutsches Blatt Folgendes: "Auf Verlangen wird jedes Stück dem Schau- fenster entnommen und zum affichirten Preis ab- gegeben." Vorstehendes ist an vielen Geschäfts- häusern der Stadt zu lesen. Was juristisch selbst- verständlich, iſt es praktisch in vielen Fällen nimmer. Dieses unscheinbare Plakat eröffnet dem großen Publikum, was Fachkreisen längst kein Geheimniß mehr war, daß entgegen streng kauf- männischem Grundsaße sich heutzutage auf ver- schiedenen Gebieten ein Unwesen im kaufmännischen Gewerbe breit macht, das verdient gelinde ge- sprochen öffentlich erörtert zu werden. D Die Spekulation auf menschliche Schwächen! Anders vermögen wir das System der Affichirung von Waaren unterm Kostenpreis in den Schau- fenstern mancher Geschäfte nicht zu nennen. Diese Lockvögel sind der Speck, womit man die Mäuse fängt. Ist die Maus in der Falle, der Käufer in solch einem Geschäft, dann ist es vielfach mit seiner Herrschaft zu Ende. Der Käufer bekommt nur in den seltensten Fällen ganz unbedeutende Ver= Stück. Man macht ihm begreiflich, daß das Bessere der Feind des Guten ist; er legt höheren Preis, als ursprünglich beabsichtigt, an. gleiche mit der in der Auslage, mit Preis ver- sehenen Sachen wird Hand aufs Herz, liebes Publikum selten oder nie in solchen Geschäften gestattet. - Vermischtes. Wangen i. A. Ein früherer Buchhalter der hiesigen Baumwollspinnerei, Namens Martin, ist seiner Zeit als Thierbändiger zu einer Menagerie übergetreten. Später ging dann hier das Ge- rücht, er sei bei einer Produktion in Konstanti nopel von einem Löwen zerfleicht worden. Dieser Tage sandte der angeblich Zerrissene an einen Bekannten hier eine Zeitung aus Aschersleben, in welcher in einem Artikel über die dortselbst sich aufhaltende große Ehlbeck'sche Menagerie als wahres Meisterstück der Dressur der „Wüstenritt" des Herrn Martin erwähnt wird. Am Rande der Zeitung steht mit Bleistift geschrieben: „Lebe noch. Gruß Martin." Die falsche Nachricht von dem Tode des Martin war dadurch entstanden, daß in Konstantinopel allerdings seiner Zeit ein Thierbändiger von einem Löwen zerrissen wurde, welcher Martin den Paß gestohlen und unter diesem Namen in einer Menagerie Anstellung ge- funden hatte. zu. Ein aufregender Vorfall trug sich dieser Tage im Zoologischen Garten in Barcelona Ein junger Mann sprang im Raubthierhause über die vor den Thierkäfigen befindliche Um- zäumung und näherte sich mit den Worten: „Ich |will meinen Großvater besuchen!" dem Löwen- täfige. Die Löwin,Julietta" versette dem fühnen Herrn einen furchtbaren Tazenhieb, während das Publikum in wilder Flucht davoneilte und den Unglücklichen seinem Schicksale überließ. Schließ- lich kam ein beherzter Polizist hinzu und suchte den waghalsigen Menschen zu befreien; aber die Löwin wollte ihn nicht loslossen, die fünf Löwen, die sich in demselben Käfig befanden, erhoben ein fürchterliches Gebrüll und machten Anstalten, sich auf den Polizisten zu stürzen. Nach einem ent- entsetzlichen Kampfe, in welchem der Polizist schwer verwundet wurde, gelang es endlich, den Besucher, dem der rechte Arm fast vom Körper gerissen war, aus den Klauen der Löwin zu retten. Er wurde, da er offenbar irrsinnig war, ins Jrren- haus gebracht und sagte unterwegs zu seinen Be- gleitern: "Das war ein Irrthum. Ich wollte meinen Großvater besuchen und kam zu meiner Schwiegermutter."