Der Komet 5390 – Seite 12

12 Der Komet 5390/10. 5. 2012 Wir machen Freizeit zum Vergnügen! Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktkaufleute Mitglied in der Weltunion der Großmärkte (WUWM) und der Europäischen Schausteller-Union (ESU) http://www.bsmev.de E-Mail: info@bsmev.de BSM Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e.V. Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 53113 Bonn Telefon (0228) 2240 26 +22 1959 Fax (0228) 22 1936 . . Sicherheitsfragen bei Volksfesten, Märkten und anderen Veranstaltungen Wirtschaftsminister Martin Zeil hielt sein Ver- sprechen von der Landesdelegiertenkonfe- renz des BLV und lud zur Gesprächsrunde ins Wirtschaftsministerium. Teilnehmer aus In- nenministerium, Bayerischem Städtetag, Bay- erischem Gemeindetag und aus den Kommu- nen Erlangen, Ingolstadt und Regensburg vermittelten ihre bisherigen Erfahrungen. Regierungsrätin Marlene Anton konnte sich bei ihrer Begrüßung über eine hochinteressierte Grup- pe von Teilnehmern freuen. Rückblickend wurde zu dieser Gesprächsrunde aufgrund einer Zusa- ge von Staatsminister Zeil auf der Landesdele- giertenkonferenz des Bayerischen Landesverbands der Marktkaufleute und der Schausteller eingela- den. Ministerialdirigent Hermann Lück wies da- rauf hin, dass es wichtig ist, dass alle offen mit- einader reden. Durch diese Gespräche kann das Verständinis für und miteinander geschärft wer- den und positive Ergebnisse erzielt werden. Leitender Polizeidirektor Werner Feiler aus dem Staatsminsterium des Innern zeigte auf, dass ein einheitliches Sicherheitskonzept nicht anwend- bar sein wird. Eine bereits dafür eingerichtete Arbeitsgruppe kam bei der Ausarbeitung ziem- lich schnell an die Grenzen des Umsetzbaren für alle Gelegenheiten und Infrastrukturen. Es sind nun drei Konzepte in Arbeit, die mit Stichpunkten den Kommunen und Veranstalter Anhaltspunkte geben und damit die Arbeit erleichtern sollen. Die Muster werden in drei Kategorien gefasst und sollen entsprechend für kleine, mittlere und große Veranstaltungen eine grobe Richtung vor- geben. Oberregierungsrätin Anne-Marie Müller aus dem Staatsminsterium des Innern erörterte die mit der Sicherheit verbundenen einschlägi- gen Gesetze. Sie zeigte auch auf, welche Verant- wortung die jeweilige Kommune und der Veran- stalter hieraus ableiten muss. BLV-Präsident Wenzel Bradac wies darauf hin, dass Marktkaufleute und Schausteller nicht gegen die Einhaltung oder generell gegen Sicherheitskonzepte sind. Für das Reisegewer- be sind aber durch private Sicherheitsfirmen, die hier eine neue Existenz sehen, ohne Rücksicht exenzielle Probleme geschaffen worden. Gerade hier wäre es wichtig, dass Entscheidungen direkt vor Ort und immer zusammen mit Polizei, Feuer- wehr, Rettungsdiensten, kommunaler Verwal- tung und den Berufsverbänden geschaffen wer- den. Vielerorts wären Möglichkeiten gegeben, ohne größeren Verlusten von Standplätzen Sicherheitskonzepte umzusetzen. Yvonne Heckl von der Veranstaltungsgesellschaft der Münch- ner Schausteller hat bereits ein Sicherheitskon- zept für das Münchner Frühlingsfest erstellt. Das hierfür verfasste Konzept wurde seitens der Stadt München und den Sicherheitskräften anerkannt und für gut befunden. BLV-Landesgeschäftsführer Jürgen Wild wies darauf hin, dass viele kleinere Städte, wie z. B. Hersbruck externe private Firmen mit Sicher- heitskonzepten beauftragen müssen. Mit 7.000 Euro kam diese Kommune zwar auf dem ersten Blick aus, aber es mussten hier Nachbesserun- gen vorgenommen werden, da das Sicherheits- konzept auf einen Entwurf aufbaut. Die notwen- dige Anpassung erfolgte auch hier nicht entspre- chend der Infrastruktur und der technischen Ausrüstung der Rettungskräfte. Dieses konnte Claudia Drescher vom Bayerischen Gemeinde- tag bestätigen. Gerade kleinere Kommunen haben bereits öfters nach Entwürfen oder Muster für ein Sicherheitskonzept nachgefragt. Hier kris- tallisiert sich eine große Unsicherheit heraus. Stellvertretender Geschäftsführer des Bayeri- schen Städtetages, Thomas Kostenbader, hatte bereits einschlägige Erfahrungen durch Vertreter von Sicherheitsfirmen sammeln können. Des- halb plädierte er darauf, dass die Mitglieder des Bayerischen Gemeidetags, über die vorhande- nen Möglichkeiten, Sicherheitskonzepte mit öffentlichen Kräften zu erstellen, informiert wer- den. Helmut Chare war der Meinung, dass z. B. der Kreisbrandrat hier gefordert ist. Gerade die- ser kennt die vorhandene Struktur vor Ort und kann deshalb die Erfordernisse besser ab- schätzen. Dieses wurde auch von Dr. Wolfgang Schörnig aus der Stadt Regensburg geteilt. Herbert Lerche von der Stadt Erlangen infor- mierte, dass im Rahmen des Brandschutzes eine Veränderung auf der Bergkirchweih umgesetzt werden musste. Im ersten Jahr kam es zu Dis- kussionen um die Notwendigkeit dieser Gestal- tung. Mittlerweile konnten fast alle Beschicker wieder einen Standplatz erhalten. Für die Sicher- heitskräfte hat sich die Veränderung postiv aus- gewirkt, da hier ein erforderlicher Stauraum geschaffen werden konnte. Harald Bretting bekräftigte, dass die Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Landesverband, in seinem Zustän- digkeitsbereich, gut funktioniert. So wurden die Funktionäre zu Ortsbesichtigungen bei den Vor- ortskirchweihen eingebunden. Hier konnten auch für alle akzeptable Alternativen gefunden werden. Im Rahmen der Bergkirchweih wird ein Konzept erarbeitet, das auch mit den Verbänden und örtlichen Gastronomen abgestimmt werden wird. Eine private Sicherheitsfirma kann auch von der Stadt Erlangen nicht finanziert werden. Deshalb wird auch hier auf Kräften aus dem eigenen Bereich zurückgegriffen. Dr. Wolfgang Schörnig wusste von einigen Sicherheitskonzepten, die aufgrund des Vorfalls in Duisburg, zu schnell durch Sicherheitsfirmen unter anderen Aspekten erstellt, leicht modfiziert, eingeführt wurden. Deshalb kam und komme es immer wieder zum Unmut bei den Betroffenen. Das Sicherheitskonzept ist aber auch gleichzei- tig ein Qualitätsmerkmal für die Veranstaltung. Seitens des Innenministeriums wird die jeweilige Kommune und/oder der Veranstalter in Verant- wortung genommen. Dieses bezieht sich aber nicht auf alle Bereiche. Die Innere Sicherheit ist in Bayern ein soziales Grundrecht. So wird auch weiterhin die Gefahrenabwehr dem Hoheitsrecht der Polizei unterliegen, so Leitender Polizei Direktor Werner Feiler. Der Schutz der Bürger rund um die Uhr, die Bekämpfung von Kriminali- tät und die Aufklärung von Straftaten sowie die Sicherung von Beweisen und Spuren sind Auf- gaben der Polizei. Darunter zählt auch der Schutz von Veranstaltungen. Werner Feiler ver- wies auch darauf, dass zukünftig bei Aus- und Fortbildung von Feuerwehrleuten und Rettungs- diensten das Thema Sicherheitskonzepte mit eingebunden werden sollte. Zu diesem Thema muss das Netzwerk erweitert und bei Kommu- nen und Feuerwehren ausgebaut werden. Fazit am Gesprächende war, dass alle Seiten weiterhin miteinander das Gespräch suchen möch- ten. Die Zusammenarbeit zwischen Verbänden, Kommunen und Sicherheitskräften soll entspre- chend ausgebaut und vernetzt werden. Seitens des Bayerischen Landesverbandes werden zukünftig Sicherheitsberater den Kommunen und Veran- stalter zur Seite stehen. (BLV-Pressestelle: JW)