Der Komet 5536 – Seite 7

5536/30. 5. 2016 DSB SITZ BERLIN DEUTSCHER SCHAUS Der Komet Die Verbände berichten BSM Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e.V. BUND EV Verbändegespräch mit B Marktkaufleute und Schaus Staatsminister Herrmann zur Zukunft der Fahrgeschäfte und Sonntagsfahrverbot Der Bayerische Innen-, Bau- und Verkehrsminister Joachim Herrmann hatte am 12. April die Vertreter beider Verbände zu einem Gespräch nach München eingeladen. Im Wesentlichen beschäftigen sich die Teilnehmer mit der Frage, ob bei zukünftigen Norm- umstellungen unbillige Härten für die Betreiber von Fliegenden Bauten vermieden werden könnten, wenn die Genehmigungen in Zukunft unbefristet erteilt würden. Die hochrangige Besetzung seitens des Ministeri- ums machte deutlich, dass die Themen der Verbän- de ernst genommen wurden: Herrmann, Joachim, Staatsminister Eck, Gerhard, Staatssekretär van Hazebrouck, Martin, Ministerialrat Kraus, Stefan, Ministerialrat Pfauser, Dr., Gerhard, Ministerialrat Auch die Verbände signalisierten mit ihren Delega- tionen die Gewichtigkeit ihrer Anliegen: Arens, Hans-Peter, BSM-Präsident Bradac, Wenzel, BSM-Vizepräsident Eckl, Robert, stv. FB I Vorsitzender des BSM Hakelberg, Frank, DSB, HGF Hammerschmidt, Werner, BSM, HGF Pfeffer, Andreas, BSM-Vizepräsident Radlinger, Edmund, DSB-Vizepräsident Ritter, Albert, DSB-Präsident Wild, Jürgen, BLV, GF Die Verbände nutzten die Gelegenheit, sich grund- sätzlich zu dem bauaufsichtlichen Prüf- und Über- wachungssystem zu bekennen, das seit mehr als 87 Jahren zur allseitigen Zufriedenheit funktioniert und die Sicherheit zu einem Aushängeschild für deut- sche Volksfeste gemacht hat. Sie betonten jedoch auch, dass der Normenwech- sel von der DIN 4112 zur DIN EN 13814 mit den da- raus resultierenden Prüf- und ggf. Nachrüstpflichten eine deutliche Schwäche des Systems aufgezeigt hat, die die Schausteller und damit auch die Feste - in erhebliche, in Extremfällen auch existentielle Bedrängnis bringen kann. Schließlich regele die DIN EN 13814 selbst in ihrer Präambel „Dieses Doku- ment betrifft nicht Fliegende Bauten, die vor der Ver- öffentlichung dieses Dokuments durch CEN herge- stellt wurden". 7 Von links: BSM-Hauptgeschäftsführer Werner Hammerschmidt, stellv. Vorsitzender Fachbereich I im BSM, Robert Eckl, DSB-HGF RA Frank Hakelberg, BSM-Präsident Hans-Peter Arens, BLV-Präsident und BSM-Vizepräsident Wenzel Bradac, DSB und ESU-Präsident Albert Ritter, Staatsminister Joachim Herrmann, DSB-Vizepräsident Edmund Radlinger, BLV-Geschäftsführer Jürgen Wild, BLV-Vizepräsident und BSM-Vizepräsident Andreas Pfeffer. Staatsminister Herrmann sagte zu, dass sein Minis- terium die Möglichkeiten einer rechtlichen Neuein- ordnung bei gleichzeitiger Beibehaltung der Prüfin- tervalle und Prüfdichte begutachten wird. Er äußerte Verständnis für die Einschätzung der Verbände, dass eine Lösung außerhalb des bauaufsichtlichen Sys- tems absolut nicht erstrebenswert, weil nicht finan- zierbar sei und keinen Sicherheitsgewinn zur Folge hätte. Die Runde nutzte den Termin außerdem für ein Ge- spräch zum Sonntagsfahrverbot (§ 30 Abs. 3 StVO), das vor dem Hintergrund einer geplanten Änderung der Verwaltungsvorschriften zur StVO derzeit durch das Bundesverkehrsministerium überprüft wird. Die Verbände erläuterten dem Minister, dass seit vielen Jahren zwar befreiende Regelungen auf Landesebe- ne bestünden, eine bundeseinheitliche Regelung jedoch überfällig wäre, da der Vollzug in den einzel- nen Ländern unterschiedlich sei. Staatsminister Herrmann kündigte an, dass er sich in der in Kürze in Heringsdorf (Insel Usedom) statt- findenden Verkehrsministerkonferenz für die Belange der Schausteller und Marktkaufleute in diesem Zusam- menhang stark machen werde. Sollte eine bundes- weite Regelung zur Forderung Marktkaufleute zu- künftig mit den Schaustellern gleichzustellen nicht zustande kommen, wird dies in Bayern auf Landes- ebene eingeführt. DSB-Präsident Albert Ritter zeigte sich im An- schluss erfreut über den Ausgang des Treffens: „Das positive Ergebnis des Gesprächs und das Entgegen- kommen von Seiten des Staatsministers gibt uns Hoffnung für die Zukunft!" BSM-Präsident Hans-Peter Arens hofft mit Blick auf die Zukunft der Fahrgeschäfte, dass mit dem heutigen Gespräch ein Fortschritt erzielt wurde. Eine klare Regelung des Sonntagsfahrverbotes wie auch die gesetzliche Begünstigung der Marktkaufleute sind in Sichtweite geraten. BLV-Präsident Wenzel Bradac ist stolz, dass der Frei- staat Bayern auf Initiative des Landesverbands nun entschlossen hinter den Belangen der Deutschen Schau- steller und Marktkaufleuten steht. Die Volksfeste kön- nen dadurch weiterhin als Kulturgut und größte tou- ristische Anziehungspunkte ihrem Ruf und Erfolg gerecht werden. (Pressemitteilung der Verbände) Einigkeit macht stark!