Der Komet 5597 – Seite 14

14 5597/10.2.2018 Das Präsidium des BLV auf einem Blick Der Komet Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e. V. BSM Gesetzlicher Vorstand Präsident Wenzel Bradac Gesamtvorstand Vizepräsident Schwaben: Manuela Müller-Manz Vizepräsident Südbayern: Andreas Pfeffer Vizepräsident Nordbayern: Martin Fuhrmann Schatzmeister: Christine Dräger-Kübler Stellvertretender Schatzmeister: Alexander Brenner Landesschriftführer: Stefanie Kraus Stellvertretender Landesschriftführer: Jürgen Wild Landesvorsitzende Fachbereich | Schausteller: Robert Eckl sen. Stellvertreter: Christian Fahrenschon Schriftführer: Stefanie Kraus Fachbereich II Warenhandel: Helmut Höfling Stellvertreter Josef Zinnecker Schriftführer: Manuela Müller-Manz Fachbereich IV Werbeverkauf: Wilhelm Führer Stellvertreter: Jürgen Schreyek Schriftführer: Jürgen Schreyek Reisende Festgastronomie: Anke Hertel Fachberater Schwaben Fachbereich | Schausteller: Manfred Müller. Fachbereich II Warenhandel: Uwe Kohler Nordbayern Fachbereich | Schausteller: Adam Kunstmann Fachbereich II Warenhandel: Martin Fuhrmann Revisoren: Gottlob Krug, Uwe Langhammer Fahnenträger: n.n. An das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Dienstgebäude Invalidenstraße 44 10115 Berlin Ausnahmegenehmigungen nach § 29 Straßenverkehrs-Ordnung i.V.m. den VWV hier: Saisonerlaubnisse für Schaustellertransporte Sehr geehrte Damen und Herren, 14. November 2017 die Änderung der VwV hat für die Schausteller Nachteile zur Folge. Die Begrenzung von fünf Fahrten je Antrag erhöht den bürokratischen Aufwand für Antragsteller sowie Genehmigungsbehörde und die finanzielle Belastung für die Unternehmer. Der BSM schlägt vor, eine neue Kategorie Schaustellertransporte" zu schaffen. Zunächst einige Basisinformationen ,,Saisonerlaubnisse für Schausteller transportieren ihre Betriebseinrichtungen von einem Veranstaltungsort zum nächsten. Dies sind je nach Betriebsart und -größe sowie Reisegebiet 10 bis 30 im Jahr. Leerfahrten finden nicht statt. Die Zeiten für An- und Abfahrt sowie Auf- und Abbau sind vertraglich geregelt und somit zwingende Vorgaben für die Routenplanung. Die meisten Transporte finden zumeist nachts und somit außerhalb der Hauptverkehrszeiten im unmittelbaren Anschluss an Veranstaltungsende und Abbau statt. Grundzüge der vorgeschlagenen Kategorief Diese Erlaubnisform berechtigt den Inhaber, mit der/den im Antrag genannten Fahrzeugkombination/-en sämtliche zur Verlegung der Betriebsstätte erforderlichen Transporte in der Saison durchzuführen. Zielort, Datum und Uhrzeit können durch geeignete Dokumente wie zum Beispiel Platzverträge, Bewerbungen oder sonstige Vorgaben der Veranstalter nachgewiesen werden. Eine Öffnungsklausel für Fahrten wegen kurzfristiger Zusagen ist unerlässlich. Schausteller im Sinne des § 29 StVO ist, wer die Definition in Nr. 1. 2 der Reisegewerbeverwaltungsvorschrift erfüllt. Diese dient auch in anderen straßenverkehrsrechtlichen Bestimmungen als Zuordnungsmerkmal. Wir wären Ihnen dankbar, wenn Sie uns Ihre Auffassung zu diesem Vorschlag mitteilen würden und stehen auch gerne für ein persönliches Gespräch zur Verfügung. Putid sz Patrick Arens Vizepräsident Mit freundlichen Grüßen Vorsitzender des Fachbereiches | Schausteller und Circusse im BSM Anlage: -Auszug aus der Reisegewerbeverwaltungsvorschrift Wen Werner Hammerschmidt Hauptgeschäftsführer