Der Komet 5631 – Seite 4

ARTIKEL Sicherheitstipp: Räum- und Streupflicht auf dem Betriebsgelände Schneeräumen auf dem gesamten Betriebsgelände, auf Zufahrtswegen, Parkplätzen und Gehwegen, gehört zu den Verkehrssicherungspflichten des Arbeitgebers. Stürzt ein Betriebsangehöriger auf dem Gelände und verletzt sich, ist er durch die gesetzliche Unfall- versicherung versichert, auch wenn sein Arbeitgeber seiner Räum- und Streupflicht nicht nachgekommen ist. Gleichzeitig ist der vor Schadenersatz- oder Schmerzensgeldansprüchen geschützt. Anders, wenn ein Lieferant oder Besucher auf dem Betriebsgelände zu Schaden kommt, weil nicht ausrei- chend geräumt wurde. Hier kann der Betriebsinhaber wegen der Verletzung der Streu- und Räumpflicht haftbar gemacht werden. Was bedeutet,,ausreichend geräumt"? Die Räum- und Streupflicht auf einem Betriebsge- lände ist erfüllt, wenn die geräumten Verkehrswege bei angemessener Vorsicht gefahrlos befahren und begangen werden können. Dafür reicht es aus, genü- gend breite Geh- und Fahrwege zu schaffen. Eine komplette Räumung ist nicht erforderlich. Zuwege, Zufahrten und Parkplätze müssen zu den Zeiten geräumt bzw. gestreut sein, zu denen nennenswerter Verkehr zu erwarten ist. Über die BGN: Die Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gastgewerbe (BGN) mit Sitz in Mannheim ist seit 1885 die gesetzliche Unfallversicherung für die Unternehmen der Nahrungsmittel- und Geträn- keindustrie, des Hotel- und Gaststättengewer- bes, des Bäcker- und Konditorenhandwerks, der Fleischwirtschaft, von Brauereien und Mälzereien sowie von Schausteller- und Zirkusbetrieben. Alle Beschäftigten in diesen Betrieben sind kraft Gesetzes bei Arbeitsunfällen und Berufskrank- heiten bei der BGN versichert - zurzeit rund 3,5 Millionen Menschen in über 400.000 Betrieben. Text: PM/Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gastgewerbe (BGN) Mannheim. ■■ BIFUNDAⓇ GmbH Versicherungsmakler seit 1977 Gutscheine auf dem Prüfstand Wenn bei Geschenken der eigenen Fantasie Gren- zen gesetzt sind oder der Beschenkte schon alles hat, dann ist ein Gutschein eine passende Alterna- tive. Denn das spart Zeit und Nerven in überfüllten Geschäften oder Kaufhäusern. Doch wie sieht es eigentlich mit den rechtlichen Rahmenbedingungen bei Gutscheinen aus? Wenn auf einem Gutschein gar kein Verfalls- datum vermerkt wurde, so gelten die gesetzlichen Regelungen mit der allgemeinen Verjährungsfrist von drei Jahren. Und zwar gerechnet ab Ende des Jahres, in dem er gekauft wurde. Gutscheine aus dem Jahr 2018 gelten also bis Ende 2021, erklären die ARAG-Experten. Wenn die Einlösefrist verpasst wird, kommt es häufig zum Streit zwischen Aussteller und Gut- scheininhaber. Eine Einlösung gegen Ware kommt unstreitig nicht mehr in Betracht. Sind die drei Jahre nach dem Erwerb noch nicht abgelaufen, so haben die Gutscheinbesitzer Anspruch darauf, dass ihnen der Geldwert des Gutscheins erstattet wird. Dabei spielt es auch keine Rolle, ob die Einlösefrist schon abgelaufen ist. Und noch etwas ist zu beachten: Ein Gutschein ist rechtlich gesehen ein sogenanntes „kleines Inhaber- papier" - und das kann jeder einlösen. Das gilt laut ARAG-Experten auch, wenn der Gutschein auf eine bestimmte Person ausgestellt ist. (PM/wid/rlo) ■ Wir versichern seit 1977 Schaustellerunternehmen - Transport & Feuer Specialpolicen, Haftpflicht & KFZ und natürlich auch Ihre Privat- & Gewerbeversicherungen Wichtig sind die richtigen Versicherungsbedingungen. Wir kennen die Klauseln, die oft dafür sorgen, dass es Probleme oder Ablehnungen im Schadenfall gibt. Nutzen Sie unsere eigenen Bedingungen und unsere persönliche Beratung. Wir als Versicherungsmakler arbeiten für Sie, suchen die richtigen Versicherungen heraus und helfen Ihnen im Schadenfall. BIFUNDA® GmbH Versicherungsmakler Am Güterbahnhof 2 - 47051 Duisburg BIFUNDA Rufen Sie uns an, wir beraten Sie gerne. Ob bei Ihnen zu Hause oder in unserem Büro . Fon: +49 203 239 49 - Fax: +49 203 265 55 - info@bifunda.de - www.bifunda.de Deutschlands Wirtschaft muss innovativ bleiben Deutschland gehört zur Spitzengruppe der innovati- onsstärksten Länder der Welt. Aber: Andere Nationen drängen nach vorn, und der Abstand zu den drei Spit- zenreitern in Sachen Innovationskraft wächst. ,,Das kontinuierlich schlechtere Abschneiden im Innovationswettbewerb ist Anlass zur Sorge. Diesen Trend gilt es zu stoppen", kommentiert BDI-Präsident Dieter Kempf den Innovationsindikator 2018, der im Auftrag des Bundesverbandes der Deutschen Indust- rie (BDI) die Innovationsstärke von 35 Volkswirtschaf- ten untersucht. Vor allem der deutsche Mittelstand falle derzeit im Innovationswettbewerb zurück und bremse die wirtschaftliche Dynamik. Auch aufstrebende Staaten wie China könnten für die deutsche Wirtschaft Grund zur Sorge sein: Der- zeit steigt Chinas Innovationsleistung etwa dreimal schneller als die der EU. 4 (PM/wid/Mst) Hartz 4: Pro und Contra 12179-8 Hartz 4 ist 2018 mehrfach in die Schlagzeilen geraten. Was aber halten die Menschen von dieser staatlichen Unterstützung? Rund 40 Prozent der Deutschen empfinden Hartz 4 als ungerecht und etwas über die Hälfte der Menschen ist nicht der Meinung, dass Hartz 4 einen wichtigen Beitrag zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit leistet. Junge Menschen sehen das Arbeitslosengeld II weniger kritisch als ältere, und die Menschen im Osten bewerten Hartz 4 insgesamt negativer als die Menschen im Westen. Dies sind Ergebnisse einer Umfrage von YouGov für die Initiative Markt- und Sozialforschung. Fast 60 Prozent der Deut- schen sind dafür, dass Menschen, die länger in die Sozialkassen eingezahlt haben, auch einen erhöhten Hartz 4-Satz erhalten sollen. Nur 14 Prozent befürwor- ten die gegenwärtig angewandte Praxis und lehnen diese Aussage ab. 42 Prozent finden, dass Familien mit Kindern und Alleinerziehende besser gestellt werden sollten als andere. Besonders stark vertritt die Alters- gruppe der 18- bis 24-Jährigen diese Meinung. (PM/wid/rlo)■ Besuchen Sie uns im Internet: www.komet-pirmasens.de 2019 bringt mehr nett vom Brutto Das gerade begonnene Jahr soll tatsächlich das berühmte „,mehr netto vom Brutto" bringen - und zwar für sehr viele Arbeitnehmer.,,Die gesetzlichen Änderungen bei der Einkommensteuer und der Sozialversicherung wirken sich durch die Bank weg positiv auf den Lohn- und Gehaltsabrechnungen aus", heißt es beim Softwarehaus und IT-Dienstleis- ter Datev. Im Detail: Der Beitrag zur Arbeitslosenversiche- rung sinkt um 0,5 Prozentpunkte, gleichzeitig wird die Pflegeversicherung im gleichen Umfang angeho- ben. Zum Ausgleich trägt künftig der Arbeitgeber die Hälfte vom Zusatzbeitrag zur Krankenversicherung, den der Arbeitnehmer bislang alleine stemmen musste. Wie zu erwarten, kommt das im Schnitt deutliche Plus in der Lohntüte nicht bei allen Beschäftigten im gleichen Umfang an. So erzielen die mittleren Gehaltsklassen bei ihren Nettobezügen den größ- ten Zuschlag. Jenseits der 6.500 Euro-Schwelle wird es wieder etwas weniger, weil die Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenzen in der Renten- und Arbeitslosenversicherung zuschlägt. „Am meisten profitieren deshalb über alle Steuerklassen hinweg Beschäftigte mit einem monatlichen Brutto-Gehalt von 6.500 Euro", heißt es bei Datev. Und am aller- besten erwischen es Alleinerziehende und Allein- stehende in dieser Gehaltsklasse. Sie können sich über ein Plus von 498 beziehungsweise 492 Euro im Jahr freuen. Am wenigsten kommt bei Verheirateten mit einem Einkommen von 1.500 Euro an. Doch auch bei ihnen bleiben immerhin noch 90 Euro im Jahr hängen. (PM/wid/rhu) 5631 | 20.01.2019 Der Komet