Der Komet 5661 – Seite 14

Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e. V. BSM Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktaufleute Mitglied in der Weltunion der Großmärkte (WUWM) und der Europäischen Schausteller-Union (ESU) Hauptgeschäftsstelle: Im Johdorf 26 53227 Bonn Telefon (02 28) 22 40 26 Telefax (02 28) 22 19 36 www.bsmev.de E-Mail: info@bsmev.de 100% Ökostrom für den 52. Hagener Weihnachtsmarkt Funkelnde Lichter, geschmückte Bäume, Glühwein und stimmungsvolle Melodien versetzen ab dem 21. Novem- ber die Hagener Innenstadt auch in diesem Jahr wieder in eine zauberhafte Weihnachtslandschaft. Dabei spielt der Klimaschutz in diesem Jahr eine ganz große Rolle. Erstmals werden dabei alle Stände auf dem Hagener Weihnachts- markt mit zertifiziertem Ökostrom versorgt. Dank der Unterstützung der Mark-E, welche die hierfür anfallenden Mehrkosten übernehmen, ist es so möglich, die zahlreichen Stände und Fahrgeschäfte, aber auch die festliche Beleuchtung deutlich klimafreundli- cher und nachhaltiger zu betreiben. „Es ist ein guter Beitrag und ein gutes Zeichen in Sachen Nachhaltigkeit", so Oberbürgermeister Erik O. Schulz der zusammen mit Weihnachts- marktchef Dirk Wagner das ganze ins Rollen gebracht hat. Im Vergleich zum Vorjahr sollen über 65.000 kg des klimaschädlichen Kohlendioxids reduziert werden. „Wir freuen uns, dass die Nachhaltigkeit auch bei Ver- anstaltungen bedacht wird", so Enervie Vorstandssprecher Erik Höhne bei der Übergabe des Zertifikats. Auch Weih- nachtsmarktchef Dirk Wagner freut sich: „Umweltverträglichkeit ist ein zentrales Thema beim diesjährigen Weihnachtsmarkt - wir freuen uns, die erste Veranstaltung in der Stadt zu sein, welches das ganze umsetzt." Gut 150.000 Kilowatt werden benötigt, um den Hagener Weihnachtsmarkt flä- chendeckend mit Energie zu versorgen - Tendenz sinkend, dank modernster LED-Technik. Der Hagener Weihnachtsmarkt in den sozialen Netzwerken: Facebook: www.facebook.com/HagenerWeih- nachtsmarkt. Instagram: www. instagram.com/hagener_weih- nachtsmarkt. Twitter: twitter.com/ hagener_wm Can 100% Oatrom Fran 52.HAGENER WEIHNACHTSMARKT OK POWER mark E (v.l. Alfons Tröger, 2. Vorsitzender Schaustellerverein Hagen; Dirk Wagner, Präsident Landesverband West- falen; OB Erik O. Schulz und Enervie Vorstandssprecher Erik Höhne), Bildnachweis: Alex Talash Elektronische Lohnsteuerabzugsmerkmale (ELSTAM) -Abruf der Lohnsteuerabzugsmerkmale im ELStAM-Verfahren für gemäß § 1 Absatz 4 EStG beschränkt einkommensteuerpflichtige Arbeitnehmer ab dem 1. Januar 2020 - Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt in Bezug auf den Abruf der Lohnsteu- erabzugsmerkmale im ELSTAM-Verfahren für gemäß § 1 Absatz 4 EStG beschränkt einkommensteuerpflich- tige Arbeitnehmer Folgendes: 1. Start des Arbeitgeberabrufs zum 1. Januar 2020 Der elektronische Abruf der Lohnsteuerabzugsmerk- male im ELSTAM-Verfahren für gemäß § 1 Absatz 4 EStG beschränkt einkommensteuerpflichtige Arbeitnehmer wird zum 1. Januar 2020 freigeschaltet. Arbeitgeber haben ab diesem Zeitpunkt die Lohnsteu- erabzugsmerkmale für beschränkt einkommensteuer- pflichtige Arbeitnehmer entsprechend den Rz. 44 ff. des BMF-Schreibens vom 8. November 2018 (a.a.O.) im ELSTAM-Verfahren abzurufen. Die anderslautenden Regelungen in den Rz. 89 bis 94 des BMF-Schreibens sind insoweit überholt. 2. Voraussetzung zum Arbeitgeberabruf Voraussetzung für die Teilnahme von Arbeitneh- mern am ELSTAM-Verfahren ist die Zuteilung einer Identifikationsnummer. Diese ist nach § 39 Absatz 3 Satz 1 EStG1 beim Betriebsstättenfinanzamt des Arbeitgebers (§ 41a Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 EStG) zu beantragen. Die Zuteilung einer Identifikations- nummer kann auch der Arbeitgeber beantragen, wenn ihn der Arbeitnehmer dazu nach § 80 Absatz 1 AO bevollmächtigt hat. Wurde dem beschränkt einkom- mensteuerpflichtigen Arbeitnehmer bereits eine Iden- tifikationsnummer zugeteilt, teilt das Betriebsstätten- finanzamt diese auf Anfrage des Arbeitnehmers mit. 14 Der Arbeitgeber ist auch berechtigt, eine Anfrage im Namen des Arbeitnehmers zu stellen. Zur Bean- tragung der Identifikationsnummer wird ein bundes- einheitlicher Vordruck zur Verfügung gestellt. Der Vordruck wird vor dem Start des Arbeitgeberabrufes auf dem Formularserver des Bundes (http://www. formulare-bfinv.de) zum Abruf bereitgestellt. 3. Ausnahmen vom ELSTAM-Verfahren für beschränkt steuerpflichtige Arbeitnehmer mit Freibetrag im Sinne des § 39a EStG Die Teilnahme am ELSTAM-Verfahren gilt noch nicht für Fälle, in denen für beschränkt steuerpflichtige Arbeitnehmer ein Freibetrag im Sinne des § 39a EStG berücksichtigt wird. Entsprechendes gilt, wenn deren Arbeitslohn nach den Regelungen in Doppelbesteu- erungsabkommen auf Antrag von der Besteuerung freigestellt oder, wenn der Steuerabzug nach den Regelungen in Doppelbesteuerungsabkommen auf Antrag gemindert oder begrenzt wird. In diesen Fällen und auch für Arbeitnehmer, die nach § 1 Absatz 2 EStG erweitert unbeschränkt einkommensteuerpflichtig sind oder nach § 1 Absatz 3 EStG auf Antrag wie unbe- schränkt einkommensteuerpflichtig zu behandeln sind, hat das Betriebsstättenfinanzamt des Arbeit- gebers (§ 41a Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 EStG) wie bisher auf Antrag eine Papierbescheinigung für den Lohnsteuerabzug auszustellen und den Arbeitgeber- abruf zu sperren. Dies gilt auch dann, wenn für diesen Arbeitnehmerkreis auf Anforderung des Finanzamts oder aus anderen Gründen (z. B. früherer Wohnsitz im Inland) steuerliche Identifikationsnummern vorliegen. Der beschränkt einkommensteuerpflichtige Arbeit- nehmer hat dem Arbeitgeber die Papierbescheini- gung unverzüglich vorzulegen. Der Arbeitgeber eines beschränkt einkommen- steuerpflichtigen Arbeitnehmers ist zum Abruf der ELSTAM berechtigt und verpflichtet, wenn dem beschränkt einkommensteuerpflichtigen Arbeitneh- mer eine Identifikationsnummer zugeteilt und diese dem Arbeitgeber mitgeteilt wurde und der Arbeit- nehmer keine Papierbescheinigung vorgelegt hat. In der durch den Entwurf eines Gesetzes zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften vorgese- henen Fassung (BR-Drs. 356/19). Wurde dem Arbeit- geber vom beschränkt einkommensteuerpflichtigen Arbeitnehmer eine Papierbescheinigung vorgelegt, tritt diese für den vermerkten Gültigkeitszeitraum an die Stelle der bereits abgerufenen ELSTAM. Der Arbeitgeber hat in diesem Fall den Lohnsteuerabzug anhand der Papierbescheinigung vorzunehmen. 4. Übergangsregelung für vereinfachte An- tragsverfahren Haben das Betriebsstättenfinanzamt und der Arbeitgeber aufgrund einer Vielzahl gleichgela- gerter Einzelfälle (z. B. beschränkt steuerpflichtige Betriebsrentner), in denen Papierbescheinigungen für den Lohnsteuerabzug auszustellen waren, bis- lang ein vereinfachtes Antrags- oder Listenverfahren praktiziert, bestehen keine Bedenken, für die in den Listen aufgeführten Arbeitnehmer auch nach dem 31. Dezember 2019 hieran festzuhalten. Unabhängig 5661 | 20.11.2019 Der Komet