Der Komet 5668 – Seite 14

BSM BVL ist auf Grüner Woche den Lebensmittelfälschern auf der Spur Stand in der Messehalle 23a zeigt Beispiele für Lebensmittelbetrug und was die Behörden dagegen tun Wer Lebensmittel fälscht, streckt oder mit ihnen betrügt, will vor allem eines - illegal Geld verdienen. Mit welchen Methoden und bei welchen Lebensmit- teln die Betrüger Händler und Verbraucher täuschen, zeigt das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) auf der Internatio- nalen Grünen Woche vom 17. bis 26. Januar 2020 in Berlin. In einer Fälscherwerkstatt wird live „natives Olivenöl extra" aus Salatöl und Spinatpulver produ- ziert. Besucherinnen und Besucher können kosten, ob sie die Fälschung unter echten Olivenölproben herausschmecken. Die Fälle von Lebensmittelbetrug, die das BVL in der Halle 23a des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) zeigt, sind alle so schon vorge- kommen und wurden von den Behörden aufgedeckt. In Italien etwa flog nach vierjährigen Ermittlungen eine Bande auf, die im ganz großen Stil billiges Öl aus Sojabohnen und Sonnenblumenkernen als kalt- gepresstes Olivenöl ausgab. Bei der von Europol und Interpol organisierten OPSON-Operation im Jahr 2017 wurden mehrere Fälle von Haselnusspaste entdeckt, in denen andere Nüsse untergemischt waren. Die Haselnusspreise waren nach Ernteausfällen 2014 gestiegen, so dass es für Fälscher lukrativ wurde, preiswertere Nusssorten unterzumischen. Die Firmen, die die Pasten weiterverarbeiteten, konnten die Täu- schung optisch und geschmacklich nicht erkennen. Ebenso schwer ist es, bei gehackten oder gerebelten Kräutern Beimischungen zu erkennen - davon können sich die Besucherinnen und Besucher am BVL-Stand mithilfe eines Mikroskops selbst ein Bild machen. Internationale Zusammenarbeit 2013 geriet das Thema Lebensmittelbetrug durch den Pferdefleischskandal in den Fokus der Öffentlichkeit. Seitdem wurde in Deutschland ein Netzwerk aufge- baut, in dem alle relevanten Akteure zusammenar- beiten. Dazu gehören insbesondere das BMEL, das BVL, die für die Lebensmittelüberwachung zustän- digen Behörden der Bundesländer, das Nationale Referenzzentrum für authentische Lebensmittel am Max Rubner-Institut (NRZ-Authent) sowie die Staats- anwaltschaften, die Zollverwaltung und die Polizeibe- hörden Europol und Interpol. Das BVL ist die nationale Kontaktstelle für Deutschland im europäischen Netz- werk der Lebensmittelbetrugskontaktstellen (Food Fraud Network). Die Experten des BVL werten die dort übermittelten Informationen zu Betrugsfällen syste- matisch aus und stehen im fachlichen Austausch mit den ermittelnden Behörden im In- und Ausland. So können Entwicklungen im Bereich des Lebensmit- telbetrugs frühzeitig erkannt und präventiv Maßnah- men ergriffen werden, um den oft global handelnden Betrügern das Handwerk zu legen. Durch die neue EU-Kontrollverordnung (VO (EU) 2017/625), die seit Dezember vergangenen Jahres gilt, wird der Kampf gegen Lebensmittelbetrug weiter gestärkt. Sie gibt vor, dass die Behörden in der EU bei den amtlichen Kontrollen nicht nur die Sicherheit der Lebensmittel prüfen, sondern die Kontrollen auch verstärkt auf das Risiko von betrügerischen Praktiken ausrichten. So identifizierte Betrugsfälle werden dann an die Strafverfolgung übergeben und entsprechend geahndet. Das grenzüberschreitende und interdisziplinäre Zusammenspiel der verschiedenen Behörden stellt das BVL für alle Besucherinnen und Besucher der Grünen Woche verständlich in einem Zeichentrickfilm dar. Außerdem hat das BVL die wichtigsten Informati- onen zum Thema Lebensmittelbetrug in einem Flyer „Den Lebensmittelfälschern auf der Spur" zusammen- gestellt. Flyer und Film sind auch auf der Internetseite www.bvl.bund.de/lebensmittelbetrug frei verfügbar. Hintergrundinformation Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebens- mittelsicherheit (BVL) ist eine eigenständige Bun- desoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundes- ministeriums für Ernährung und Landwirtschaft. Das BVL ist für die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln, Tierarzneimitteln und gentechnisch veränderten Organismen in Deutschland zuständig. Im Bereich der Lebensmittel- und Futtermittelsicherheit übernimmt es umfassende Managementaufgaben und koordi- niert auf verschiedenen Ebenen die Zusammenarbeit zwischen dem Bund, den Bundesländern und der Europäischen Union. (BVL-Pressemitteilung vom 13.01.2020)■ Unbelegte Brötchen mit einem Heißgetränk sind kein Frühstück Unbelegte Backwaren mit einem Heißgetränk sind kein Frühstück im lohnsteuerrechtlichen Sinne, wie der Bundesfinanzhof (BFH) mit Urteil vom 3.7.2019 - VI R 36/17 entschieden hat. Im Streitfall hatte der Arbeitgeber seinen Arbeitneh- mern unbelegte Backwaren wie Brötchen und Rosi- nenbrot nebst Heißgetränken zum sofortigen Verzehr im Betrieb kostenlos bereitgestellt. Das Finanzamt sah dies als ein Frühstück an, das mit den amtlichen Sachbezugswerten zu versteuern sei. Dem folgte der BFH nicht. Die unentgeltliche oder ver- billigte Abgabe von Speisen und Getränken durch den Arbeitgeber an seine Arbeitnehmer könne zu Arbeits- lohn führen. Arbeitslohn liege grundsätzlich vor, wenn der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer eine Mahlzeit, wie ein Frühstück, Mittagessen oder Abendessen, unentgeltlich oder verbilligt reiche. Davon abzugren- zen seien nicht steuerbare Aufmerksamkeiten, die lediglich der Ausgestaltung des Arbeitsplatzes und 14 der Schaffung günstiger betrieblicher Arbeitsbedin- gungen dienten und denen daher keine Entlohnungs- funktion zukomme. Im vorliegenden Fall handele es sich bei den unent- geltlich zugewandten Lebensmitteln nicht um Arbeitslohn in Form kostenloser Mahlzeiten, sondern um nicht steuerbare Aufmerksamkeiten. Unbelegte Brötchen seien auch in Kombination mit einem Heiẞ- getränk kein Frühstück i.S. von § 2 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 der Sozialversicherungsentgeltverordnung. Selbst für ein einfaches Frühstücks müsse jedenfalls noch ein Aufstrich oder ein Belag hinzutreten. Die Überlas- sung der Backwaren nebst Heißgetränken habe daher lediglich der Ausgestaltung des Arbeitsplatzes und der Schaffung günstiger betrieblicher Arbeitsbedin- gungen gedient. (Bundesfinanzhof, Pressemitteilung Nr. 58 vom 19. September 2019) ■ Hyundai-Rabatte 1. Quartal 2020 Für Sondermodelle und nicht in der Liste genannte Modelle wird kein Nachlass über den Rahmen- vertrag gewährt. Modell i10 i20 i30 5 dr, cw & Fastback Benzin i30 5 dr, cw & Fastback Diesel i30N 5dr & Fastback** Kona* Kona EV & Hybrid*** New Santa Fe IONIQ Hybrid Nachlass in % Tucson Facelift Diesel & AWD Tucson Facelift Frontantrieb, Benziner IONIQ Hybrid, Elektro & Plug-in Hybrid*** IONIQ Hybrid Ausgenommen Kona Iron Man Edition Ausgenommen i30 N Project C Der Herstelleranteil am Umweltbonus ist im Nachlass enthalten 24 22232762100 14 18 19 (Angaben ohne Gewähr) Bitte unbedingt beachten! Der Nachlass wird nur gewährt, wenn unter anderem das Fahrzeug nicht vor Ablauf von sechs vollen Kalendermona- ten und einer Mindestlaufleistung von 3.000 km weiterveräußert oder ab- oder umgemeldet wird. (BSM-Presseinformation) Aktuelle Ssangyong Rabatte Auf den Netto-Verkaufspreis für Neufahrzeuge folgender Modelle: Modell Korando (altes Modell) Actyon Sports Musso Rodius Tivoli, XLV Rexton Nachlass in % 222002 18 16 (Angaben ohne Gewähr) Ab Auslieferungslager, inkl. werkseitig ab Auslie- ferungslager eingebauten Optionen und Zube- hör. Überführungs-, Zulassungs- und weitere Kosten sowie Zubehöranbauten des SsangYong- Vertragshändlers sind vom Nachlass ausgenommen. Der Nachlass gilt ausschließlich nur für erstmals zugelassene und von SsangYong vertriebene SsangYong-Neufahrzeuge (ausgenommen Ausfüh- rung Crystal), die mindestens 6 Monate ununter- brochen vom Verband bzw. dem Kunden für eigene Zwecke genutzt und während dieser Zeit weder veräußert, weitervermietet oder verliehen werden. Es gelten die Vertragsbedingungen des verkaufenden SsangYong-Vertragshändlers. Ausgenommen hier- von sind Fahrzeuge, die wegen Totalschadens oder anderer vom Verband/dem Kunden nicht zu vertre- tende Umstände vor Ablauf von 6 Monaten ausge- tauscht werden müssen. Der Käufer wurde davon in Kenntnis gesetzt, dass der gewährte Nachlass bei nicht zweckgebundenem Einsatz bzw. bei Nichtein- haltung der Haltedauer zurückgefordert wird. Interessiert? Berechtigungsschein bitte bei der Hauptgeschäftsstelle des BSM anfordern! (BSM-Presseinformation) 5668 | 30.01.2020 Der Komet