Der Komet 5685 – Page 7
2020-07-20 · Page 7 of 36
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Ich bin's, die Neue!
ARTIKEL
Hallo, darf ich mich vorstellen? Mein Name ist
Mara Holland-Moritz und ich bin das neue Gesicht
im Komet-Team. Hätte man mir noch vor wenigen
Wochen gesagt, dass ich mal für eine Fachzeitung im
Schaustellergewerbe schreiben würde, hätte ich wohl
ungläubig darüber gelacht.
Doch ist es nun Realität - mein erster Text tatsäch-
lich abgedruckt im Komet vom 10. Juli.
Die Groẞkundgebung in Berlin - eine bessere Gele-
genheit hätte es für meinen Start als freie Redakti-
onsmitarbeiterin nicht geben können, wenn auch der
Anlass alles andere als erfreulich ist.
Als Beraterin und Coach befasse ich mich seit
mehreren Jahren schwerpunktmäßig mit dem Thema
Stressprävention. Allerdings muss ich zugeben, dass
mir nie wirklich klar war, wie viel die Volksfestkultur
doch zu unserer seelischen Gesundheit beiträgt. Oft-
mals wird uns der Wert von etwas erst richtig bewusst,
wenn es plötzlich nicht mehr verfügbar ist. Auszeiten
vom Alltag und auch soziale Kontakte sind extrem
wichtig für uns Menschen. Wer Spaß hat, Freude
empfindet und gemeinsam mit anderen Menschen
lachen und jubeln kann, tankt neue Energie für die
Herausforderungen des Lebens. Auch das ist der
Sinn von Volksfesten. Diese Erkenntnis hat in mir die
Motivation geweckt, die Wichtigkeit der Menschen,
die in dieser Branche tätig sind, in Worte zu fassen und
nach außen zu tragen. Mut machen, Zusammenhalt
stärken und neue Perspektiven ermöglichen - das
möchte ich mit meinen Texten erreichen.
Was bewegt einen Kirmesreporter? Welche Her-
ausforderungen hat ein Marktmeister zu bewältigen?
Was unternimmt ein Schausteller, um in der aktuellen
Situation seine Existenz zu retten? Mit diesen und
weiteren Fragen werde ich mich zukünftig befassen
und darüber berichten. Ich möchte einfach mehr über
die Menschen erfahren, die Freizeit zum Vergnügen
machen und zeigen, was sie als Persönlichkeiten aus-
macht. Ich bin gespannt auf viele neue Begegnungen
und die Geschichten, über die ich zukünftig berichten
darf. Vielleicht kann ich auch mit meiner Interaktion
gleichzeitig eine kleine Hilfestellung dazu geben,
in dieser ganz besonders herausfordernden Zeit
die Zuversicht zu erhalten. Es gibt Situationen im
Leben, in denen man sich seiner Stärken nicht mehr
bewusst ist. Krisen können schnell dafür sorgen, dass
man sämtliche Perspektiven aus den Augen verliert.
Werden sie überwunden geht man gestärkt aus ihnen
heraus. Ich habe solche Situationen, wie viele andere
Menschen auch, schon mehrere Male erlebt. Daher
weiß ich, wie wertvoll gute Gespräche sind.
Betrachten wir unser Leben als einen riesig großen
Rummelplatz - mit Musik und bunten Farben und
einem Meer voller Möglichkeiten. Manchmal geht es
auf und ab, wie bei einer Achterbahnfahrt. Es dreht
sich alles im Kreis oder wir werden kräftig durchei-
nander geschüttelt, sodass wir nicht mehr wissen,
wo oben und unten ist. Im Riesenrad kann man die
Aussicht bis weit in die Ferne genießen - hat man im
Freefall-Tower gerade den vollen Überblick gewonnen,
geht es urplötzlich und in rasantem Tempo abwärts.
Zahlreiche süße Dinge des Lebens kann man dort
genießen, wenn man mit offenen Augen durch die
Welt geht.
Ich weiß nicht wie viele Nieten ich auf der Jagd
nach dem Hauptgewinn in meinem bisherigen Leben
gezogen habe. Dafür bin ich ganz besonders stolz auf
meine Zielkünste, wenn mir ein guter Treffer an der
Schießbude gelungen ist. Kennen Sie diese Situation,
wenn etwas zum Greifen nah erscheint und es den-
noch schwer zu erreichen ist? Wie beim Greifer ist es
auch hier eine Kombination aus präziser Wahrneh-
mung im richtigen Moment, geschickter Steuerung
und etwas Glück, die zum Erfolg führt.
Von der aktuellen Situation ist das Schaustellerge-
werbe besonders stark betroffen, das verzweifelt den
Ausweg aus einem besonders großen Glaslabyrinth
sucht. Während sich die einen eine blutige Nase
holen, brechen andere vor Verzweiflung in Tränen
aus oder erstarren vor Angst. Wieder andere halten
inne und nutzen die Spiegel, um sich selbst zu reflek-
tieren. Auf diese Weise entdecken sie plötzlich neue
Möglichkeiten, die sie ihrem Ziel näherbringen und
gewinnen hierdurch neue Kräfte.
Wie gelingt es Ihnen am besten, die Krise zu meis-
tern? Emotionen wie Wut oder Trauer sind menschlich
und mehr als verständlich – aber bringen sie uns auch
vorwärts oder kosten sie nur wertvolle Energie?
Auch wenn das Ziel gerade nicht in Sicht ist - es
ist dennoch da. Ich wünsche mir für Sie, dass Sie Ihre
Ziele mit möglichst wenig Blessuren erreichen und
für mich, dass meine Freizeit ganz bald wieder zum
Vergnügen wird!
Text: Mara Holland-Moritz
Bundesgerichtshof: Unwirksame Entgeltklausel für Basiskonto
Urteil vom 30. Juni 2020 - XI ZR 119/19. Der u.a. für das
Bank- und Börsenrecht zuständige XI. Zivilsenat des
Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die in den
Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kreditin-
stituts enthaltenen Entgeltklauseln für ein Zahlungs-
konto mit grundlegenden Funktionen (Basiskonto)
im Verkehr mit Verbrauchern unwirksam sind, wenn
bei der Bemessung des Entgelts das kontoführende
Institut den mit der Führung von Basiskonten ver-
bundenen Mehraufwand allein auf die Inhaber von
Basiskonten umgelegt hat.
Sachverhalt und bisheriger Prozessverlauf:
Der Kläger ist der Bundesverband der Verbraucher-
zentralen und Verbraucherverbände, der als qualifi-
zierte Einrichtung nach § 4 UKlaG eingetragen ist. Er
wendet sich gegen die im Preis- und Leistungsver-
zeichnis der beklagten Bank ausgewiesenen Entgelte
für ein Basiskonto. Die Beklagte verwendet ein Preis-
und Leistungsverzeichnis (Stand: 1. Januar 2017), in
dem unter anderem die Preise für ein Basiskonto im
Sinne der §§ 30 ff. ZKG geregelt sind. Danach beträgt
der monatliche Grundpreis für ein solches Konto
8,99 €. Die in diesem Preis enthaltenen Leistungen
umfassen insbesondere die Nutzung von Online-Ban-
king, Telefon-Banking und Bankingterminals, die
Nutzung des Bank Card Service, Kontoauszüge am
Bankterminal, beleglose Überweisungen sowie die
Einrichtung und Änderung von Daueraufträgen über
Online-Banking und Bankingterminal. Für beleghafte
Überweisungen, für Überweisungen und die Einrich-
tung oder Änderung von Daueraufträgen über einen
Mitarbeiter der Beklagten im telefonischen Kunden-
service oder in der Filiale sowie für ausgestellte oder
eingereichte Schecks hat der Inhaber eines Basis-
kontos ein zusätzliches Entgelt von jeweils 1,50 € zu
entrichten. Der Kläger hält die Entgeltklauseln wegen
Der Komet 5685 | 20.07.2020
Verstoßes gegen § 307 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB, § 41
Abs. 2 ZKG für unwirksam. Die Vorinstanzen haben
der Unterlassungsklage stattgegeben. Mit der vom
Berufungsgericht zugelassenen Revision verfolgt die
Beklagte ihren Klageabweisungsantrag weiter.
Entscheidung des Bundesgerichtshofs:
Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat ent-
schieden, dass die angefochtenen Klauseln der
Inhaltskontrolle nach § 307 BGB unterliegen und
dieser nicht standhalten. Er hat deshalb die Revision
der Beklagten zurückgewiesen. Zur Begründung hat
der Senat im Wesentlichen ausgeführt:
Die Entgeltklauseln sind Gegenstand der Inhaltskon-
trolle nach § 307 Abs. 3 Satz 1 BGB, weil sie von der
gesetzlichen Preisregelung des § 41 Abs. 2 ZKG abwei-
chen. Danach muss das Entgelt für die grundlegenden
Funktionen eines Basiskontovertrags angemessen
sein, wobei für die Beurteilung der Angemessenheit
insbesondere die marktüblichen Entgelte und das
Nutzerverhalten zu berücksichtigen sind. Die Ein-
haltung dieser gesetzgeberischen Vorgabe hat im
Fall von Entgeltvereinbarungen durch Allgemeine
Geschäftsbedingungen und in Bezug genommene
Preis- und Leistungsverzeichnisse durch eine Inhalts-
kontrolle nach § 307 Abs. 3 Satz 1 BGB zu erfolgen.
Die Entgeltklauseln halten der Inhaltskontrolle nicht
stand und sind deshalb gemäß § 307 Abs. 1 Satz 1,
Abs. 2 Nr. 1 BGB unwirksam. Prüfungsmaßstab für
die Inhaltskontrolle ist § 41 Abs. 2 ZKG. Nach dessen
Satz 1 muss das Entgelt für die von § 38 ZKG erfass-
ten Dienste, d.h. die grundlegenden Funktionen eines
Zahlungskontos, nämlich das Ein- und Auszahlungs-
geschäft sowie das Lastschrift-, Überweisungs- und
Zahlungskartengeschäft, angemessen sein. Für die
Beurteilung der Angemessenheit sind nach § 41 Abs.
2 Satz 2 ZKG insbesondere die marktüblichen Entgelte
und das Nutzerverhalten zu berücksichtigen. Diese
Bewertungsparameter sind jedoch - was sich bereits
aus dem Wortlaut („insbesondere") ergibt - nicht
abschließend. Bei der Prüfung der Angemessenheit
eines Entgelts für ein Basiskonto ist auch in den Blick
zu nehmen, dass die Vorschriften über das Basiskonto
allen, d.h. insbesondere auch einkommensarmen Ver-
brauchern den Zugang zu einem Zahlungskonto mit
grundlegenden Funktionen und damit die Teilhabe am
Zahlungsverkehr ermöglichen sollen und der zur Ver-
wirklichung dieses Ziels in § 31 Abs. 1 ZKG geregelte
Kontrahierungszwang nicht durch zu hohe, prohibi-
tiv wirkende Entgelte unterlaufen werden darf. Das
Entgelt für ein Basiskonto ist jedenfalls dann nicht
angemessen im Sinne des § 41 Abs. 2 ZKG, wenn in
dem verlangten Entgelt Kostenbestandteile enthal-
ten sind, die entweder gar nicht oder jedenfalls nicht
nur auf die Nutzer der Basiskonten umgelegt werden
dürfen. Diese Vorschrift schließt es nach ihrem Sinn
und Zweck insbesondere allgemein aus, den mit der
Führung von Basiskonten verbundenen Zusatzauf-
wand oder die mit der Ablehnung eines Antrags auf
Abschluss eines Basiskontos verbundenen Kosten
allein auf die Inhaber von Basiskonten umzulegen.
Vielmehr müssen diese Kosten von den Instituten
durch die im freien Wettbewerb erzielbaren Leis-
tungspreise erwirtschaftet werden. Dagegen hat die
Beklagte verstoßen, indem sie nach den von ihr vor-
gelegten Kostenkalkulationen für das Basiskonto und
die übrigen Girokonten den mit der Führung der Basis-
konten verbundenen Mehraufwand ausschließlich auf
die Basiskonten umgelegt hat. (BGH-Pressemitteilung
Nr. 084/2020 vom 30.06.2020)
Text: hwa
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