Der Komet 5685 – Page 7

2020-07-20 · Page 7 of 36

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Ich bin's, die Neue! ARTIKEL Hallo, darf ich mich vorstellen? Mein Name ist Mara Holland-Moritz und ich bin das neue Gesicht im Komet-Team. Hätte man mir noch vor wenigen Wochen gesagt, dass ich mal für eine Fachzeitung im Schaustellergewerbe schreiben würde, hätte ich wohl ungläubig darüber gelacht. Doch ist es nun Realität - mein erster Text tatsäch- lich abgedruckt im Komet vom 10. Juli. Die Groẞkundgebung in Berlin - eine bessere Gele- genheit hätte es für meinen Start als freie Redakti- onsmitarbeiterin nicht geben können, wenn auch der Anlass alles andere als erfreulich ist. Als Beraterin und Coach befasse ich mich seit mehreren Jahren schwerpunktmäßig mit dem Thema Stressprävention. Allerdings muss ich zugeben, dass mir nie wirklich klar war, wie viel die Volksfestkultur doch zu unserer seelischen Gesundheit beiträgt. Oft- mals wird uns der Wert von etwas erst richtig bewusst, wenn es plötzlich nicht mehr verfügbar ist. Auszeiten vom Alltag und auch soziale Kontakte sind extrem wichtig für uns Menschen. Wer Spaß hat, Freude empfindet und gemeinsam mit anderen Menschen lachen und jubeln kann, tankt neue Energie für die Herausforderungen des Lebens. Auch das ist der Sinn von Volksfesten. Diese Erkenntnis hat in mir die Motivation geweckt, die Wichtigkeit der Menschen, die in dieser Branche tätig sind, in Worte zu fassen und nach außen zu tragen. Mut machen, Zusammenhalt stärken und neue Perspektiven ermöglichen - das möchte ich mit meinen Texten erreichen. Was bewegt einen Kirmesreporter? Welche Her- ausforderungen hat ein Marktmeister zu bewältigen? Was unternimmt ein Schausteller, um in der aktuellen Situation seine Existenz zu retten? Mit diesen und weiteren Fragen werde ich mich zukünftig befassen und darüber berichten. Ich möchte einfach mehr über die Menschen erfahren, die Freizeit zum Vergnügen machen und zeigen, was sie als Persönlichkeiten aus- macht. Ich bin gespannt auf viele neue Begegnungen und die Geschichten, über die ich zukünftig berichten darf. Vielleicht kann ich auch mit meiner Interaktion gleichzeitig eine kleine Hilfestellung dazu geben, in dieser ganz besonders herausfordernden Zeit die Zuversicht zu erhalten. Es gibt Situationen im Leben, in denen man sich seiner Stärken nicht mehr bewusst ist. Krisen können schnell dafür sorgen, dass man sämtliche Perspektiven aus den Augen verliert. Werden sie überwunden geht man gestärkt aus ihnen heraus. Ich habe solche Situationen, wie viele andere Menschen auch, schon mehrere Male erlebt. Daher weiß ich, wie wertvoll gute Gespräche sind. Betrachten wir unser Leben als einen riesig großen Rummelplatz - mit Musik und bunten Farben und einem Meer voller Möglichkeiten. Manchmal geht es auf und ab, wie bei einer Achterbahnfahrt. Es dreht sich alles im Kreis oder wir werden kräftig durchei- nander geschüttelt, sodass wir nicht mehr wissen, wo oben und unten ist. Im Riesenrad kann man die Aussicht bis weit in die Ferne genießen - hat man im Freefall-Tower gerade den vollen Überblick gewonnen, geht es urplötzlich und in rasantem Tempo abwärts. Zahlreiche süße Dinge des Lebens kann man dort genießen, wenn man mit offenen Augen durch die Welt geht. Ich weiß nicht wie viele Nieten ich auf der Jagd nach dem Hauptgewinn in meinem bisherigen Leben gezogen habe. Dafür bin ich ganz besonders stolz auf meine Zielkünste, wenn mir ein guter Treffer an der Schießbude gelungen ist. Kennen Sie diese Situation, wenn etwas zum Greifen nah erscheint und es den- noch schwer zu erreichen ist? Wie beim Greifer ist es auch hier eine Kombination aus präziser Wahrneh- mung im richtigen Moment, geschickter Steuerung und etwas Glück, die zum Erfolg führt. Von der aktuellen Situation ist das Schaustellerge- werbe besonders stark betroffen, das verzweifelt den Ausweg aus einem besonders großen Glaslabyrinth sucht. Während sich die einen eine blutige Nase holen, brechen andere vor Verzweiflung in Tränen aus oder erstarren vor Angst. Wieder andere halten inne und nutzen die Spiegel, um sich selbst zu reflek- tieren. Auf diese Weise entdecken sie plötzlich neue Möglichkeiten, die sie ihrem Ziel näherbringen und gewinnen hierdurch neue Kräfte. Wie gelingt es Ihnen am besten, die Krise zu meis- tern? Emotionen wie Wut oder Trauer sind menschlich und mehr als verständlich – aber bringen sie uns auch vorwärts oder kosten sie nur wertvolle Energie? Auch wenn das Ziel gerade nicht in Sicht ist - es ist dennoch da. Ich wünsche mir für Sie, dass Sie Ihre Ziele mit möglichst wenig Blessuren erreichen und für mich, dass meine Freizeit ganz bald wieder zum Vergnügen wird! Text: Mara Holland-Moritz Bundesgerichtshof: Unwirksame Entgeltklausel für Basiskonto Urteil vom 30. Juni 2020 - XI ZR 119/19. Der u.a. für das Bank- und Börsenrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kreditin- stituts enthaltenen Entgeltklauseln für ein Zahlungs- konto mit grundlegenden Funktionen (Basiskonto) im Verkehr mit Verbrauchern unwirksam sind, wenn bei der Bemessung des Entgelts das kontoführende Institut den mit der Führung von Basiskonten ver- bundenen Mehraufwand allein auf die Inhaber von Basiskonten umgelegt hat. Sachverhalt und bisheriger Prozessverlauf: Der Kläger ist der Bundesverband der Verbraucher- zentralen und Verbraucherverbände, der als qualifi- zierte Einrichtung nach § 4 UKlaG eingetragen ist. Er wendet sich gegen die im Preis- und Leistungsver- zeichnis der beklagten Bank ausgewiesenen Entgelte für ein Basiskonto. Die Beklagte verwendet ein Preis- und Leistungsverzeichnis (Stand: 1. Januar 2017), in dem unter anderem die Preise für ein Basiskonto im Sinne der §§ 30 ff. ZKG geregelt sind. Danach beträgt der monatliche Grundpreis für ein solches Konto 8,99 €. Die in diesem Preis enthaltenen Leistungen umfassen insbesondere die Nutzung von Online-Ban- king, Telefon-Banking und Bankingterminals, die Nutzung des Bank Card Service, Kontoauszüge am Bankterminal, beleglose Überweisungen sowie die Einrichtung und Änderung von Daueraufträgen über Online-Banking und Bankingterminal. Für beleghafte Überweisungen, für Überweisungen und die Einrich- tung oder Änderung von Daueraufträgen über einen Mitarbeiter der Beklagten im telefonischen Kunden- service oder in der Filiale sowie für ausgestellte oder eingereichte Schecks hat der Inhaber eines Basis- kontos ein zusätzliches Entgelt von jeweils 1,50 € zu entrichten. Der Kläger hält die Entgeltklauseln wegen Der Komet 5685 | 20.07.2020 Verstoßes gegen § 307 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB, § 41 Abs. 2 ZKG für unwirksam. Die Vorinstanzen haben der Unterlassungsklage stattgegeben. Mit der vom Berufungsgericht zugelassenen Revision verfolgt die Beklagte ihren Klageabweisungsantrag weiter. Entscheidung des Bundesgerichtshofs: Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat ent- schieden, dass die angefochtenen Klauseln der Inhaltskontrolle nach § 307 BGB unterliegen und dieser nicht standhalten. Er hat deshalb die Revision der Beklagten zurückgewiesen. Zur Begründung hat der Senat im Wesentlichen ausgeführt: Die Entgeltklauseln sind Gegenstand der Inhaltskon- trolle nach § 307 Abs. 3 Satz 1 BGB, weil sie von der gesetzlichen Preisregelung des § 41 Abs. 2 ZKG abwei- chen. Danach muss das Entgelt für die grundlegenden Funktionen eines Basiskontovertrags angemessen sein, wobei für die Beurteilung der Angemessenheit insbesondere die marktüblichen Entgelte und das Nutzerverhalten zu berücksichtigen sind. Die Ein- haltung dieser gesetzgeberischen Vorgabe hat im Fall von Entgeltvereinbarungen durch Allgemeine Geschäftsbedingungen und in Bezug genommene Preis- und Leistungsverzeichnisse durch eine Inhalts- kontrolle nach § 307 Abs. 3 Satz 1 BGB zu erfolgen. Die Entgeltklauseln halten der Inhaltskontrolle nicht stand und sind deshalb gemäß § 307 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB unwirksam. Prüfungsmaßstab für die Inhaltskontrolle ist § 41 Abs. 2 ZKG. Nach dessen Satz 1 muss das Entgelt für die von § 38 ZKG erfass- ten Dienste, d.h. die grundlegenden Funktionen eines Zahlungskontos, nämlich das Ein- und Auszahlungs- geschäft sowie das Lastschrift-, Überweisungs- und Zahlungskartengeschäft, angemessen sein. Für die Beurteilung der Angemessenheit sind nach § 41 Abs. 2 Satz 2 ZKG insbesondere die marktüblichen Entgelte und das Nutzerverhalten zu berücksichtigen. Diese Bewertungsparameter sind jedoch - was sich bereits aus dem Wortlaut („insbesondere") ergibt - nicht abschließend. Bei der Prüfung der Angemessenheit eines Entgelts für ein Basiskonto ist auch in den Blick zu nehmen, dass die Vorschriften über das Basiskonto allen, d.h. insbesondere auch einkommensarmen Ver- brauchern den Zugang zu einem Zahlungskonto mit grundlegenden Funktionen und damit die Teilhabe am Zahlungsverkehr ermöglichen sollen und der zur Ver- wirklichung dieses Ziels in § 31 Abs. 1 ZKG geregelte Kontrahierungszwang nicht durch zu hohe, prohibi- tiv wirkende Entgelte unterlaufen werden darf. Das Entgelt für ein Basiskonto ist jedenfalls dann nicht angemessen im Sinne des § 41 Abs. 2 ZKG, wenn in dem verlangten Entgelt Kostenbestandteile enthal- ten sind, die entweder gar nicht oder jedenfalls nicht nur auf die Nutzer der Basiskonten umgelegt werden dürfen. Diese Vorschrift schließt es nach ihrem Sinn und Zweck insbesondere allgemein aus, den mit der Führung von Basiskonten verbundenen Zusatzauf- wand oder die mit der Ablehnung eines Antrags auf Abschluss eines Basiskontos verbundenen Kosten allein auf die Inhaber von Basiskonten umzulegen. Vielmehr müssen diese Kosten von den Instituten durch die im freien Wettbewerb erzielbaren Leis- tungspreise erwirtschaftet werden. Dagegen hat die Beklagte verstoßen, indem sie nach den von ihr vor- gelegten Kostenkalkulationen für das Basiskonto und die übrigen Girokonten den mit der Führung der Basis- konten verbundenen Mehraufwand ausschließlich auf die Basiskonten umgelegt hat. (BGH-Pressemitteilung Nr. 084/2020 vom 30.06.2020) Text: hwa 7

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