Der Komet 0580 – Seite 8

Seite 6. gebrauchen, Du verstehst nichts vom Ackerbau." Ja, langathmig wie die Reden, muß man über die Kürze der Gedanken dieser Redner staunen, da möchte man gleich Talbot parodirend ausrufen: Der Unsinn stegt, und die Armuth die muß untergehen!" Daß nicht alle Abgeordnete auf solch bornirtem Standpunkte stehen, bewies der nachfolgende Redner, Dr. Fleurent; er ersuchte die Er- höhung abzulehnen, indem er sagte: Die Kommission hat den Saz von 48 Mf. bereits auf 60 Mt. erhöht. Die Summe von 100 Mf. ist zu hoch. Man darf in dem Bestreben, den Mittelstand zu schüßen, nicht zu weit gehen. Nach dem Antrag ist Dr. Höffel nicht weit davon entfernt, das Wander- gewerbe überhaupt zu verbieten. Welche Leute umher- ziehen dürfen, hat die Polizei zu entscheiden, hält man fie nicht für würdig, so bekommen sie keine Karten. Der Antrag Höffel würde gegen alle Billigkeit und Freiheit des Gewerbes verstoßen; alle Haufirer find auch nicht arbeitsscheue Leute; sie verkaufen Waaren, die man auf dem Lande nicht leicht findet, sie machen im Interesse der Käufer dem seßhaften Gewerbe Non- furrenz. Ich bitte den Antrag abzuweisen. Sehr vernünftig! Bei den Verhandlungen fam für den Beobachter die Eigenthümlichkeit zum Vorschein, daß die Französisch - Lothringer, zu welchen auch Herr Dr. Fleurent gehört, den Freiheitsbeschränkungen der reisenden Geschäfte nicht das Wort redeten. Diesem Herrn folgte dann der verflossene Bürgermeister von Schlettstadt. Der Abgeordnete Spies findet den Satz von 60 Mt. ebenfalls zu gering; nach diesem käme auf den Haustrer im Monat eine Abgabe von 25 Pfg. Das schlägt er bei einer einzigen Kravatte heraus. Die Waare der Haustrer stammt aus Konkursen, sie handeln mit alten Ladenhütern. Wir müssen noch weiter gehen und einen Normalsaz von 120 Mt. aufstellen. Dann sagte ein alter Elsässer, Herr Abg. Köchlin: Wird die Normalabgabe von 60 Mark der Haufirer verglichen mit der Steuer, welche die seßhaften Ge- werbe für ein Durchschnittseinkommen von 3-4000 Mark bezahlen müssen, so ist die Steuer hoch genug bemessen. Sehr richtig, der reisende Geschäftsmann ist im Verhältniß zum seßhaften Gewerbe so schon übermäßig besteuert. Nun kam der Minister von Schraut und machte den Herren Dr. Höffel und Consorten ein Compliment, indem er ausführte: Wir sympathisiren auch mit den Wünschen der Abg. Dr. Höffel, Spies und Ditsch für das stehende Gewerbe, glauben aber, daß die Grenze der Besteuerung der Haufirer in der Natur der Verhältnisse liegt. Wir hatten bisher einen Durchschnittsag von 13 Mt. Das ist zu gering. Die Erhöhung von 13 Mr. auf 60 Mr. ist ein großer Fortschritt; dabei ist zu bedenken , daß 60 Mt. nur der Mittelsaz ist. Man kann entweder eine Tabelle wie in Württemberg aufstellen, wo die Höhe der Steuer für jeden Einzelfall festgesezt ist, oder einen Durchschnittssaß von 48 Mt. wie in Preußen aufstellen. Der erste Weg ist außerordentlich unpraktisch. Wir haben jezt einen Satz von 60 M. vorgeschlagen. Man fann bei kleineren Betrieben bis auf 12 Mt. zu- rückgehen, bei größeren den Saz aber steigern bis zu einer Marimalabgabe von 360 M. Man hat die Auf- stellung gewisser Typen für das Herauf- und Herunter- gehen gewünscht, und wir haben uns bereit erklärt, in den Ausführungsbestimmungen solche aufzustellen. Diese Bestimmungen werden der Landesschäzerkommission vor- gelegt, deren Zusammensetzung eine Gewähr dafür bietet, daß die Skala in dem Sinne der Abg. Höffel, Werden diese Be= Spies, Ditsch gehandhabt wird. stimmungen streng gehandhabt, so kann damit mehr er- reicht werden, als mit einem Normalsaße von 100 Mt., wenn eine etwas layere Praris Plaz greift. Wird die Stala mit Energie gehandhabt, so erhalten Sie bessere Ergebnisse als bei dem erhöhten Sage. Wenn das Hausirgewerbe auch unglaublich viele Mißbräuche im Gefolge hat, so ist es im Prinzip doch nicht zu ver- werfen. Wo ein seßhaftes Gewerbe sich niederlassen fann, da soll es sich niederlassen, wo nicht, da ist der Haufirer am Plaz, vorausgeseßt, daß sein Handel reell ift. Bei einer strengen Auslegung der Bestimmungen , wofür die Landesschäßer-Kommission eine Gewähr bietet, ist der von der Kommission vorgeschlagene von 60 Mt. genügend. Der Komet. Herr Abgeordneter Dr. Petri brach ebenfalls eine Lanze für die reisenden Geschäftsleute, er führte Folgendes aus: Ich leugne nicht die Vorkommnisse, wie sie Abg. Dr. Höffel erzählt, auch nicht, daß die Haustrer den seßhaften Gewerben Konkurrenz machen. Aber die Sache liegt doch nicht so, daß die Mehrzahl der Wander- gewerbetreibenden von zweifelhaftem moralischen Werthe ist, es sind darunter durchaus ehrliche Leute, die man nicht zu schwer belasten darf. Abg. Köchlin hat mit Recht auf den Vergleich mit dem Durchschnittssaße für das seßhafte Gewerbe hingewiesen und daß der Saz von 60 Mt. für die Hausirer nicht zu nieder bemessen ist. Man muß auch dem kaufenden Publikum Rechnung tragen, auf die freie Konkurrenz Bedacht nehmen. Das Publikum wird da am Besten bedient, wo die freie Konkurrenz herrscht. Der Satz von 60 Mf. ist also nicht zu gering. Ich halte aber auch den § 8 für grund- legend und nicht die Ausführungsbestimmnngen. Nach diesem ergriff der Minister v. Schraut abermals das Wort und führte aus: In der Regierungsvorlage waren als Beispiel, wo man bis zu 360 Mt. gehen fann, größere Schau- stellungen u. f. w. angeführt. Die Kommission hat die Beispiele gestrichen, um nicht zur Meinung zu führen, als ob nur solche Veranstaltungen bis zu 360 Mr. herangezogen werden könnten. Sie hat, als in Betracht fommend, Betriebe mit bedeutenderem Umfange, Be- triebskapitalien u. s. w. festgesezt. Da kann man die erhöhten Säße anwenden. Stellt sich der Satz von 60 Mt. als zu gering heraus, so wird die Regierung nichts dagegen einzuwenden haben, wenn man ihn in einigen Jahren erhöht. Diese Auslassung des Herrn Unterstaatssekretärs ist für die Schausteller von großer Bedeutung. Für Schaustellungen will man also keinen festen Satz aufstellen, sondern je nach Umfang des Ge- schäftes kann bis zu 360 Mk. in die Höhe ge= gangen werden. Man hatte aber, wie der Herr Minister sich ausdrückte, Beispiele aufgestellt, also bestimmte Schaustellungen bezeichnet; dieses hat man aber fallen lassen. Es wird nun je nach Beurtheilung der Behörde, nach Umfang, Anlage-Kapital der Schaustellung für diese die Steuer bemessen. Herr Dr. Höffel brachte dann noch folgen- den Senf: Wir haben schon seit Jahren die Anfmerksamkeit der Regierung auf die Klagen gelenkt, gebeten, daß sie sorgen folle für den Schuß der seßhaften Gewerbe. Trozdem hat sich die Zahl der Haufirer in jedem Jahre vermehrt, trozdem find wir auf 12 807 Haufirer ge- fommen. Ich glaube, daß es schwer ist, eine Grenze zu ziehen, aber ich möchte die Regierung nicht in Ver- legenheit bringen, daß. wenn sich die Hoffnung auf Ab- nahme der Haufirer nicht erfüllt, dann doch in einigen Jahren der Saß erhöht werden müßte. Es wird besser sein, jezt die Grenze zu ziehen. Ebenso der Abg. Ditsch, er sagte: Abg. Dr. Petri hat von der Freiheit des Gewerbes gesprochen, ich möchte die Freiheit des Privatmannes geschützt wissen, der nicht durch die Hausirer in den Häusern belästigt werden soll. Was noch in der Verhandlung von besonderem Interesse für unsere Leser ist, war eine Ausein- andersetzung über die Frage: Was ist ein Hausirgewerbe und was ein Wanderlager?" Der Minister führte aus: Die Frage, was ein Wanderlager ist, unterliegt der Entscheidung der Praxis. Das Kammergericht in Berlin hat in einem Falle entschieden, daß, wenn ein angespannter Wagen sechs Stunden vor einem Gasthause still steht und verkauft wird, ein Wanderlager betrieben wird. In einem andern Erkenntniß wird erklärt, daß ein Wagen gar nicht abgespannt zu sein braucht, um unter den Begriff des Wanderlagers zu fallen. Die Entscheidung wird Sache der Praxis sein. Die schließliche Abstimmung ergab aber doch die Ablehnung der Anträge, welche reisende Ge- Es wurde der sehäfte zu sehr belasten wollen. Normalfaz für einen Gewerbeschein von 60 Mk. angenommen. E. S. Anmerk. der Red. Unser Berichterstatter, welcher persönlich im Elsasser Parlament obigen Verhandlungen beiwohnte, bemerkt: Es war unerhört, welcher Unsinn da gegen die reisenden Gewerbe zu Tage gebracht wurde. Aber an den ironischen Mienen der Minister und dem sarkastischen Lächeln gerade der hervorragenden Abgeordneten sah man, daß die Ausführungen dieser beschränkten Köpfe nicht auf fruchtbaren Boden fielen. Nr. 580. Spredfaal von und für Alle. (Alle Artikel, welche unter dieser Rubrik stehen, sind der Verantwortung der Einsender selbst überlassen.) Was einem mitunter von Seiten der Be- hörden für Zumuthungen und Bedingungen gestellt werden ist ja hier schon öfters erörtert worden, und kann ich nachfolgend wieder einen neuen Bei- trag zu diesem Kapitel geben, der als Warnung und Belehrung dienen wird. was Da ich in Oberhausen privat aufstellen wollte, machte ich Ende Januar eine diesbezügliche Ein- gabe hierher, mit der Bitte, mir auch anzugeben, es für die Zeit vom 18. bis 28. April Standgeld und Lustbarkeitssteuer kostet. Ich er- hielt auch Zusage mit dem Bemerken, daß die Steuer demnächst festgesetzt würde. Nachdem ich später in Dortmund gehört, daß in Oberhausen die Abgaben sehr hoch wären, ging ich bei meiner Ankunft gleich zum Herrn Polizei-Inspektor und bat um Anweisung des Plazes und fragte nach Der Herr Inspektor sagte, das den Abgaben. könne er mir nicht sagen und sei dem Herrn Wachtmeister seine Sache. Nachdem ich zu diesem Herrn ging und er mir den Platz angewiesen hatte, fragte ich, was es Standgeld und Ver- gnügungssteuer kostet; worauf mir der Herr er- widerte: ich solle nur aufbauen, er würde schon kommen und holen. Dieser Bescheid war mir aber doch gar zu vertrauenerweckend" und ich sagte daher, daß ich es unbedingt vorher wissen möchte, was ich zu bezahlen hätte. Der Wacht- meister ließ sich auch erweichen" und sagte, daß es pro Tag und Quadratmeter 20 Pfg. koste, Vergnügungssteuer pro Tag wohl nicht unter 30 Mt. Ich lachte und erwiderte: das sei ja unmöglich u. s. w. Darauf erhielt ich den Bescheid, ich müsse dann zum Herrn Inspektor gehen. " Da ich nun einmal in Oberhausen war eigentlich wir, denn Herr Robert Melich baute gleichzeitig mit mir auf dachte ich, aufgebaut wird, was ich auch that und Samstag eröffnete. Nachdem ich nochmals beim Herrn Inspektor war, wurde mir am Sonntag der Be- scheid, daß das Platzgeld für die ganzen 10 Tage auf 30 Mt. ermäßigt sei und die Vergnügungs- steuer auf pro Tag 5 Mr. und Sonntag 10 m. Jch athmete erleichtert auf. Nachdem ich noch wegen Orgelspielens viel Lauferei hatte - denn erst war es gestattet, dann wieder verboten, aber auf meine Bitten hin wieder gestattet, doch nur Abends von 8 Uhr ab. Kaum daß am Abend ein Stück ge- spielt hatte, wurde es wieder verboten und zwar gänzlich, dem ich mich auch fügte. Am Freitag, den 24. April, Nachmittags 5 Uhr kam der Herr Wachtmeister und machte Herrn Melich und mir bekannt, daß wir gar nicht mehr aufmachen dürften, auch am Sonntag nicht, der Herr Bürgermeister wolle es nicht mehr haben." Obwohl wir ja schon hier an,,Ueberraschungen" gewöhnt waren, waren wir doch durch diese neue Ueberraschung aufs höchste überrascht. Ich sagte dem Herrn Wachtmeister, daß ich dieses Freitags Nachmittag 5 Uhr nicht annehmen könne und würde es darauf ankommen lassen. Ich flog" wieder zum Herrn Inspektor und machte ihm die Eröffnung, daß ich zulassen würde und zwar auf städtische Kosten, denn ich hätte die Erlaubniß schriftlich in den Händen, auch hätte ich mich allen seinen Anordnungen gefügt. Nach längerem Reden wurde mir dann wieder gestattet zu öffnen, doch nur weil ich es schriftlich hatte. Herr Melich, der nur für den ersten Sonntag schriftliche Erlaubniß hatte, für den zweiten hatte er mündlich nachgesucht und auch er- gelang es nur mit vieler Mühe und Halten,