Der Komet 0612 – Seite 6

Seite 4. wohnen. Die unpraktischste Seite wird sich aber während der Saison ergeben. Wie oft kommen da Reisende in die mißliche Lage, Bitten und Beschwerden an den Vorstand zu reichen. Nach der Geschäfts- ordnung müßten diese alle erst den Weg zum Sektionsausschuß und dann zum Hauptausschuß nehmen. Wie gestaltet sich aber dann die Lage, wenn der Sektionsausschuß selbst auf Reisen ist? Gebietet da die Klugheit nicht schon, sich direkt an den Hauptausschuß zu wenden, von dem dann doch rascher Hilfe zu erwarten ist als auf dem bezeichneten Umweg? Dann werden manche Arbeiten gar nicht in den Ressort des Sektionsausschusses gegeben werden können, wie Darlehensangelegen- heiten, Krankenkassenwesen 2c.. Man kann bei unseren wechselnden Verhält- nissen durchaus nicht einen seßhaften Landesverein imitiren, der in Allem seine stubile Ordnung hat. Darum möge die Generalversammlung auch mehr mit den Schatten- als mit den Lichtseiten rechnen und erwägen: „Der gerade Weg ist der beste!" Der Komet. der Erlaubnis der Ortspolizeibehörde. Das Gleiche gilt durchweg von Lustbarkeiten, welche von Privat- oder geschlossenen Gesellschaften, veranstaltet werden, wenn zu ihnen auch andere Personen als die Mitglieder oder die von diesen eingeführten Gäste Zutritt haben, oder wenn die Gesellschaft ausschließlich oder hauptsächlich zu dem Zwecke, solche Luftbarkeiten zu veranstalten, zu- sammengeteten ist. Unterliegt nicht die Veranstaltung der Lustbarkeit, sondern nur der Text der aufzuführen- den Singspiele, Gesangs- oder declamatorischen Vorträge, theatralischen Vorstellungen 2c, der ortspolizeilichen Ge- nehmigung, so findet die Tarifstelle 39 des Stempel- steuergesetzes feine Anwendung. Die Genehmigung zur Veranstaltung einer Luftbar- feit ist ausschließlich auf den amtlich vorgeschriebenen und mit dem Vordruck,,Genehmigung zur Veranstaltung einer Luftbarkeit" versehenen Stempeldruckbogen zu er- theilen. Die Ertheilung der Genehmigung in irgend einer Form, namentlich in nicht schrift- licher Form, durch Eintragung in sogenannte Controlbücher, durch Genehmigung auf Schrift- stücken, zu denen Stempelmarken entwerthet sind 2c., ist nicht gestattet. Was den Umfang der Genehmigungen betrifft, so ist als Regel festzuhalten, daß jede einzelne Lustbarkeit auch einer besonderen Genehmigung bedarf. Es ist des- halb nicht zulässig, für gewisse Lustbarkeiten, vornehm lich für Tauzbeluftigungen, die Genehmigung für einen längeren Zeitraum im Voraus, z. B. für ein ganzes Kalenderjahr, zu ertheilen. Nur wenn von demselben Unternehmer an demselben an aufeinander folgenden Tagen Lustbarkeiten während längerer Zeiträume dar- Nr. 612. Es eristirt allerdings in Berlin kein zweites Gebäude, das zu diesem Zweck geeigneter wäre, als dieser Meßpalast. Was bisher keine Messe durchsetzen konnte, die Aufmerksamkeit der Ber- liner auf sich zu lenken", das hat die Direktion mit dem Ins-Lebenrufen dieser Weihnachts= messe erreicht, und damit für ihre Bestrebungen die weitesten Kreise zu interessiren gewußt. Berücksichtigt man, daß die Eigenartigkeit des Unternehmens eine auf diesem Gebiete erfahrene Hand bedarf, so ist es um so überraschender, daß die Weihnachtsmesse mit einem Schlage in Berlin populär geworden ist, trotzdem die Direktion sich nicht entschließen konnte, ihre ganzen Räume für diesen Zweck herzugeben, und rein auf „gut Glück" die Sache arrangirt hat. Der Erst Ende Juli wurde dieser Gedanke von der Direktion angeregt, und es hat unendliche Mühe und Arbeit gekostet, die Weihnachtsmesse in den Hafen des Erfolgs einzusteuern. Letztere wurde auch nur dadurch erzielt, daß das Schaugeschäft sich der Sache annahm, und dieses hat Herrn Frizz Müller seinen Dank abzustatten, der im Verein mit seinem Schwager dem Photographen Herrn Andreas geboten werden, 3. B. mehrwöchige theatralische Bor-Schwierigkeiten zu beseitigen wußte, Blume, mit großer Ausdauer die sich einem derartigen Unternehmen in Berlin entgegenstellen. agos Die Stempelfteuer in Preußen. Hinsichtlich der der Genehmigungen der Orts- polizeibehörden zur Veranstaltung von Luſtbarkei= dem Inkrafttreten des Stempelsteuer-stellungen einer Schauspieler-Gesellschaft in einer Stadt geſeßes, in der Verwaltungspraris mannichfache das Halten von Caroussels während mehrtägiger Jahr- märkte und Kirmesseu 2c., ist zu folchen sich als ein- Zweifel zu Tage getreten. Zur Herbeiführnng heitliche Luftbarkeiten darstellenden Veranstalt- eines thunlichst gleichmäßigen Verfahrens in der ungen nur eine Genehmigung zu ertheilen, und Auslegung und Anwendung der Tarifstelle ist zwar auch dann, wenn während des Zeitraums, dsshalb vom Finanzminiſter und dem Minister für welchen die Genehmigung gewährt ist, an dem einen oder dem andern Tage zeitweise des Innern in einem an die Regierungspräsidenten Unterbrechungen eintreten. Der Steuersatz von 1,50 gerichteten Erlaß vom 15. Nov. d. J. Folgendes Mark hat als Regel zur Anwendung zu kommen und zur Beachtung mitgetheilt worden: ist ausnahmslos stets dann zu entrichten, wenn die Luft- barkeit nicht von einem Einzelunternehmer, sondern von einer Personenmehrheit (Gesellschaften, Vereinen 2c.) ver- anstaltet oder für einen längeren Zeitraum nachgesucht wird. In allen anderen Fällen ist die Erhebung des geringeren Sages von 50 Pfg. nur ausnahmsweise und wenn besondere Gründe zu einer Ermäßigung vorliegen, gestattet, beispielsweise also dann, wenn der zu erwartende Geschäftsgewinn für den Unternehmer voraussichtlich nur gering sein wird. Bei Tanzlustbarkeiten ist außerdem die Zubilligung des geringeren Steuerfaßes nur zulässig, wenn angenommen werden kann, daß an der zu ge= nehmigenden Luftbarkeit nur eine beschränkte Personen- zahl theilnehmen wird und die Theilnehmer den ärmeren Volksklassen angehören. Andere Umstände, z. B. der Veranstaltung, ob die Luftbarkeit in der Stadt oder auf dem platten Lande stattfindet, bei Tanzluftbarkeiten die Größe des Tanzlocals, die Anzahl der zum Tanze auf- spielende Musiker, die Dauer der Tanzbelustigung (ob bis 12 Uhr Nachts oder darüber), kommen für die Frage der Ermäßigung des Steuersaßes nicht in Betracht. Wenn die Ausführung einer genehmigten Lustbarkeit. ohne Verschulden desjenigen, dem die Genehmigung er- theilt ist, unterbleibt, z. B. ein Concert wegen ungünstiger Witterung ausfällt, sind die Provinzialsteuerdirektoren ermächtigt, den für die Genehmigung gezahlten Stempel erstatten zu lassen. Luftbarkeiten im Sinne des Gesetzes sind alle der Ergözung und Unterhaltung dienenden Veranstaltungen und Vorführungen, bei denen ein höheres Interesse der Kunst oder Wissenschaft nicht obwaltet. Unerheblich für den Begriff der Luftbarkeiten ist der Zweck ihrer Veranstaltung, insbesondere, ob sie zu patriotischen, firchlichen, gemeinnüßigen, wohlthätigen oder mildthät igen Zwecken stattfinden oder nicht, ferner ob die Lust- barkeiten von einzelnen Personen oder ganzen Gesell- schaften dargeboten werden, ob die Veranstaltung eine gewerbsmäßige ist oder nicht. Als Luftbarkeit im Sinne der Tarifftelle sind hiernach insbesondere zu erachten, sofern ein höheres Interesse der Kunst oder Wissenschaft dabei nicht abhaltet: die Veranstaltung von Tanzbelu- ftigungen, Concerten, Theatervorstellungen, Gesangs- oder declamatorischen Vortägen, Vorträgen auf dem Clavier, einem mechanischen oder anderen Musikinstrumente, Vor- stellungen von Kunstreitern, Gymnastikern, Equilibristen, Ballet- und Seiltänzern, Taschenspielern, Zauberkünstlern, Bauchrednern, Kraftmenschen, das Halten von Carroussels, Schaukeln, Würfel- oder Schießbuden, Marionetten- theatern, das Schaustellen von Menschen und Thieren, das Vorzeigen von Panoramen, Wachsfigurenkabinets, Museen, das Abbrennen voe Feuerwerken, die Veranstal tung öffentlicher Aufzüge (Vereins- und Schüleraufzüge, Fadelzüge zc.), Musikaufführungen auf öffentlichgn Stra- Ben, Plägen und Wegen und dergl. Dagegen sind die. Darbietungen der Drehorgelspieler und anderer umher- ziehenden Straßenmusikanten als unter den Begriff der Tarifftelle 39 des St.-St.-G8. fallende Luftbarkeiten nur insoweit anzusehen, als diese Personen Musikaufführ ungen in geschlossenen Räumen gegen Eintrittsgeld ver- anstalten. Insoweit gewerbsmäßig veranstaltete Luftbarkeiten in Frage kommen, richtet sich die Ge- nehmigungspflicht nach den Bestimmungen der Reichs- gewerbeordnung vom 1. Juli 1883. Darnach bedarf derjenige einer ortspolizeilichen Ge- nehmigung, der gewerbsmäßig Musikaufführungen, Schau- ftellungen theatralische Vorstellungen oder sonstige Luft- barkeiten, ohne daß ein höheres Interesse der Kunst oder Wissenschaft dabei obwaltet, a. im Gemeindebezirke seines Wohn- oder Niederlassungsortes von Haus zu Haus oder auf öffentlichen Wegen, Straßen, Pläßen. L. im Umherziehen außerhalb seines Wohn- oder Niederlassungs- ortes an einem Orte von Haus zu Haus oder auf öffent- lichen Wegen, Straßen, Pläßen oder an anderen öffent- lichen Orten z. B. in Gaft- oder Schanklocalen ver- anstalten will. Im übrigen entscheiden über die Ge- nehmigungspflicht die landesrechtlichen Bestimmungen. Die Frage, inwieweit nichtgewerbsmäßig veranstaltete öffentliche oder private Luftbarkeiten einer polizeilichen Genehmigungspflicht unterliegen, richtet sich nach den bestehenden Gesezen und Polizeiverordnungen . Zur Abhaltung von öffentlichen Tanzluftbarkeiten, auch für die gewerbsmäßig veranstalteten, bedarf es stets Dieser vorstehende Erlaß ist mit Freuden zu begrüßen und Jeder sollte denselben bei sich führen, denn es ist nicht ausgeschlossen, daß doch noch Zweifel bestehen bei einigen Beamten. Wir hier in Hannover sehen diesen Erlaß als eine Antwort auf unsere Ende September gemachte Eingabe an den Finanzminister unter Hinweis auf die verschiedenartige Anwendung des Stempel- steuergesetzes. G. Sch. Die Weihnachtsmesse in Berlin. Noch ist der Weihnachtsmarkt nicht eröffnet, noch ist im Allgemeinen das Weihnachtsgeschäft gleich Null und in den mittleren, wie kleinen Kreise der Bevölkerung von einer Weihnachts- stimmung überhaupt noch keine Rede, da erkühnt sich in der Alexandrienstraße, in einer der leblosesten Gegenden Berlins, die Direktion des sogenannten Meßpalastes, eine Weihnachtsmesse zu eröffnen, um vom ersten Tage der Eröffnung an, einen durchschlagendsten Erfolg zu verzeichnen. alle Erst mit dem Augenblick, wo diese Herren angriffen und der projektirten Weihnachtsmesse das Volksthümliche einzuverleiben, war das Unternehmen gesichert, um als eigenartig und originell vom Publikum anerkannt zu werden. Als die ersten Nachrichten von dieser Idee verbreitet wurden, interessirten sich auch einzelne Schausteller dafür, doch konnten sich diese nicht hierfür erwärmen, da die abgelegene Gegend" und der ungeeignete Plaz" einen „Rein- fall" herbeiführen müsse. Wie aber schon so oft, haben diejenigen, die diese Bedenken ausge= sprochen, sich wieder einmal gründlich getäuscht; was für ein todtgeborens Kind gehalten wurde, hat sich als ein gesunder kräftiger Bursche ent= puppt. Da nun die Direktion von allen denen, die da kamen, sahen aber sich am Siege nicht betheiligen wollten, genasführt und vielfach mit Ironie behandelt wurde, so unterhandelte diese mit obigen Herren, die das Wagniß übernahmen und gegen eine nicht unbedeutende Plazmiethe, die für die Schaugeschäfte disponiblen Plätze gemeinsam übernahmen. Dieser Raum umfaßt einen freien Hofraum, der 50 Meter im Quadrat groß ist und rings herum von geräumigen Verkaufshallen umgeben ist, die etwa 8 bis 10 Meter im Quadrat groß sind, und sich für Schaustellungen aller Art äußerst verwendbar zeigen. Sind diese doch groß genug, um auf einer Bühne die Vorführung von Schwarzen zu gestatten, größere Panoptikums und dergleichen zu placiren. In der Mitte des Hofes steht ein Caroussel, das stets gut besetzt ist und hübsche Einnahme erzielt. Um es kurz zu machen, sämmtliche Schaustellungen machen gute Ge- schäfte und geben denen recht, die vertrauensvoll vorangegangen sind, während diejenigen, die der Weihnachtsmesse in Berlin jede Existenz abgesprochen haben und sich zur Beschickung ablehnend ver- halten haben, jetzt einsehen, daß sie einen großen Fehler gemacht haben. Aber die Direktion hat auch keine Kosten ge= scheut, um für das Unternehmen eine geschickte Reklame zu machen. War doch am Eröffnungs- tage ein ganzes Aufgebot von Schußmännern nöthig, um den Andrang der Massen zu zügeln. Und, wie am Eröffnungstage, so ist es auch ge= blieben, eine große Menge Schau- und Kauf- lustiger pilgert nach der Berliner Weihnachts- messe, deren erfolgreicher Anfang nicht nur dieses