Der Komet 0612 – Seite 8

Seite 6. einem Mitgliede wurde mitgetheilt, daß nach ihm gewordener Information vom 1. Januar 1897 ab den Saalbesitzern auch die generelle Tanzerlaubniß entzogen werden soll, und die Saalbesitzer alsdann von Fall zu Fall die Genehmigung der Polizei nachzusuchen haben werden. | Der Komet. gereicht, trotzdem dieser für sein Unternehmen den besten Platz inne hatte, und mitten im schönsten Blumenteppich lag. Trotzdem stützt sich unter Anderem die Klage darauf, daß ihm gärtnerische Anlagen um sein Gebäude versprochen, aber nicht ausgeführt worden wären. Tag= täglich konnte man in diesem Blatte lesen, wie viel tausend Personen den Pavillon besucht hatten, aber über Localpatriotismus, und Reklame steht wie überall _ doch der Geldbeutel. Nr. 612. 3. Herrn Friedr. Berg und Buttweiller stellen einen Antrag zur General-Versammlung betref= fend die Frachtsäße der Menageriewagen. Der Vorstand meint, das sei garnicht für die General-Versammlung ein Antrag, indem solche Anträge auch so schon vom Vorstand acceptirt und Eingaben gemacht worden seien. Es stellt sich im Lanfe der Debatte heraus, daß schon mehrere Eingaben deshalb gemacht, doch will der Vor- stand nochmals eine Eingabe machen. 4. Herr Julius Michaelis stellt Anträge zur Krankencasse und Schaustellerheim für die General-Ver- sammlung. Dieselbe hat zu entscheiden, weil zu spät eingeliefert, ob sie auch zur Debatte kommen. 5. und 6. Darlehens-Angelegenheiten. 7. und 8. Prolongationen. 9. Ein alter Recommandeur, Nicht-Mitglied, ersucht um Unterstügung; der Vorstand bewilligt Mt. 10. Für die Herren Schausteller, welche in Desterreich reisen, geben wir hiermit eine kurze Zusammenstellung des österreischen Haftpflichtrechts. Allgemein gilt in Desterreich der Grundsaß, daß jeder für den durch seine persönliche Schuld her- beigeführten Schaden zu haften hat. Als ein solches Verschulden wird aber auch ein Verschulden in der Wahl, Aufstellung oder Anweisung der Untergebenen, sowie in der Beaufsichtigung der minderjährigen Kinder oder anderer unſelſtändiger Personen angesehen. Die Haftung für den durch Thiere verursachten Schaden ist sogar noch viel strenger, indem der Eigenthümer haftbar ist für den Schaden, welchen seine Thiere wider die ge- wöhnliche Natur ihres Geschlechts anrichten, z. B. wenn ein Pferd ausschlägt oder scheu wird und durchgeht, oder wenn ein bissiger Hund einen Menschen anfällt. Die Strafprozeßordnung bestimmt des weiteren in § 2 2c.: Jn Folge dieser gesetzlichen Bestimmungen hat der Staats- anwalt bei jeder Katastrophe, bei welcher eine oder mehrere Personen eine Verlegung erleiden, sobald davon etwas bekannt wird, insbesondere bei Todes= fällen, zu prüfen, ob die Katastrophe und die Verlegung der Personen nicht durch die Fahr- lässigkeit irgend einer Person verursacht wurde, und falls hierfür genügender Verdacht vorliegt, hat der Staatsanwalt Klage auf Bestrafung des- jenigen, welcher der fahrlässigen Herbeiführung des unfalls verdächtig ist, zu errichten. Wird der Klage stattgegeben und der Angeklagte zu einer Geld- oder Gefängnißstrafe verurtheilt, so ist damit in der Regel die Berechtigung des Anspruchs des Verletzten oder Beschädigten auf Schadenersatz begründet. Ein aus solcher Veranlassung Ange- klagter hat demnach ein doppeltes Interesse, von der Anklage freigesprochen zu werden; denn einer- seits sieht sich derselbe von einer Geld- oder Ge- fängnißstrafe, andrerseits von einem Schadenersatz- anspruch seitens des Berletzten bedroht. Das preußische Abgeordnetenhaus erledigte am 5. Dez. die zweite Berathung des Gesetzentwurfs wegen Aenderung des Gesetzes vom 3. Juli 1876, betr. die Besteuerung des Gewerbebetriebes im Umherziehen. Abg. v. Eynern (natlib.) erklärt, daß seine Freunde gegen den Entwurf stimmen würden, da nicht nachgewiesen worden sei, daß er eine nothwendige Konsequenz des Reichsgesetzes darstelle. Redner verlangt, wie bereits in erster Lesung, Kommissionsberathung. Generalsteuerdirek- tor Burghart führt aus, daß über das Wesen und die Berechtigung der Vorlage volle Klarheit bestehe. Das Reichsgeset treffe nur die gewerbepolizeiliche Seite; in der Begründung sei aber ausdrücklich betont worden, daß die Detailreisenden in die Klasse der Hausterer eingereiht und als solche landesgesetzlich zu besteuern seien. Andere Bundes- staaten seien darin schon vorgegangen, und Preußen dürfe seine Mitwirkung nicht verweigern. Abg. Sattler (natlib.) vermißt die nöthige Klarheit, wie das Gesetz wirken werde, und bedauerte, daß das nicht in einer kommissarischen Behandlung nachge- wiesen sei. Eine Lücke bleibe immer, weil die Hausterer nicht auch zu den kommunalen Lasten herangezogen seien. Generalsteuerdirektor Burghart erwidert, daß die Gemeinde, in welcher der Hau- sierer wohne, ihn ja bereits zur Gewerbesteuer heranziehe. Ihn auch in den Gemeinden zu be- steuern, wo er Bestellungen aufsuche, ſei undurch- führbar. Die Vorschriften, wie die Höhe der Hausiersteuer zu bemessen, gebe zu Unklarheiten und Beschwerden kaum Veranlassung. Abg. Got- hein (freis. Ver.) beanstandet, daß der Finanz- minister allein diese Vorlage unterzeichnet habe und nicht auch der Handelsminister, da es sich angeblich doch um eine gewerbepolizeiliche Sache handle. Kirsch (3tr.) hält Kommissionsberatung nicht für nöthig, zumal bekannt sei, wie die Handels- kammern sich zur Beschränkung des Detailreisens stellten. Abg. Hammacher (natlib.) beantragt, eine Kommission von 14 Mitgliedern einzusetzen; auch die Freunde des Reichsgesetzes hätten den Wunsch, dessen steuerliche Ausgestaltung gründlich zu prüfen. Das Haus habe noch niemals Vor- lagen, in denen Geldfragen inbetracht kämen, ohne Kommissionsberathung erledigt. Der Antrag Ham macher wird gegen die Stimmen der Rechten und eines Theils des Zentrums angenommen. Der Vergnügungspark der verflossenen Berliner Gewerbe-Ausstellung wird der Nach- welt, allerdings in einer anderen Gestalt, erhalten bleiben. Die Püchelsdorfer Brauerei hat den Platz für einen Miethspreis von 6000 Mark zunächst auf die Dauer von drei Jahren vom Berliner Magistrat gepachtet. Beim Abschluß des Vertrages hat die Pächterin die Bedingung angenommen, nur drei größere wirthschaftliche Betriebe fortbestehen zu lassen, und zwar die elktrische Thurmbahn, jetzt im Concurs be- findlich, die Wasserrutschbahn und die Ge- bäude der Püchelsdorfer Brauerei. Jm übrigen soll der Platz nur als Sportplatz dienen, und mit Lawn-Tennisplägen, und Radfahrerbahnen 2c. versehen werden. Dagegen sollen alle sonstigen Vergnügungen, Schaustellungen 2c. nur mit Ge- nehmigung des Treptower Amtsvorstehers geduldet werden. Also, schlechte Aussichten hierfür. Die Gewerbe-Ausstellung wirft allerlei schlechte Blasen auf. Das Defizit wird sich vermuthlich noch vergrößern, da täglich noch gegen den Arbeits- ausschuß Klagen eingeleitet werden. Unter andern hat auch der Verleger des Berliner Local-Anzeigers eine Schadenersatzklage von 100000 Mark ein- 10. Ein Mitglied verlangt in einer Streitigkeit Rechts- schutz gegen einen Wirth, welcher ihm sein Local ver= miethet und dann nicht Wort gehalten hat, woraus viel Verlust entstanden ist. Paris, 7. Dez. In dem Theater Mont Parnasse wurde während der Vorstellung beim Abfeuern einer Kanone in Folge zu starker Pulver- ladung ein Statist schrecklich zugerichtet. V.R.S& B Vereins-Nachrichten. Der Vorstand verlangt weitere Aufklärung, sichere Zeugen, und genaue Auskunft, wie sich's verhielt, dann fann Rechtsschuß gewährt werden, wenn triftige Gründe vorhanden sind. Verein reisender Schausteller und Berufsgen offen. Auszug aus dem Protokoll des Vorstandes. Vorstands-Sitzung 11. Ein Mitglied fragt an, ob Musik-Antomaten in Wartesälen gestattet sind. Der Vorstand meint, doch jedenfalls nur mit Erlaubniß der Eisenbahn-Direction. 12. Herr Saaler theilt mit, daß, nachdem die Antwort von der Eisenbahn-Direction erfolgte, bez. der Rampe in Burg, daß die Rampe demnächst so hergestellt werden soll, daß ein Vorwärtsfahren der Künstlerwagen auch auf dem östlichen Flügel der Rampe erfolgen kann, und ein Umdrehen der Wagen oder ein Drehen der Eisenbahnwagen nicht mehr nöthig ist. Der Herr Bei- geordnete, welcher dem seiner Zeit widersprochen, hatte doch wohl nicht Recht. am 5. Dezember 1896, Abends 9 Uhr. Vorsiz: Herr A. Friedländer. Anwesend die Herren Ehrenpräses Prinzlau, Platow, Stüber, die Herren Beigeordneten Rahe, Mumm, Otto Platow, Freimuth, Oberg, Welsch, Scherff, Wenninger, Geißler, Dechant. 1. Der Vorsitzende gedenkt der Beerdigungsfeier unseres Mitgliedes Herrn E. W. Winkler, und sagt allen Mitgliedern besten Dank für zahlreiche Betheiligung. Der Vorstand erkennt das an, daß wohl Seitens des Herrn ein Irrthum vorgelegen, und wird nun, da Seitens der Direction die Aenderung zugesagt, die Rampe so hergestellt, daß sie keine Veranlassung zur Klage mehr giebt. Wir haben schon in unserer Mitglieder-Versamm= lung sein Andenken durch Erheben von den Pläßen ge- ehrt, und beachten wir hinfort ein stilles Andenken. 2. Herr Rud. Hartkopf sendet Antrag für zwei Eingaben, bezüglich der Luftbarkeitssteuer in Magde- burg und der Stempelsteuer überhaupt. Während die erste Eingabe sofort zu machen ist, eutspinnt sich über die zweite eine längere Debatte. Es soll erst Entscheid getroffen werden, wenn wir uns nochmals mit Herrn Hartkopf verständigt. 13. Discretes. 14. Antrag des Herrn Förster: „Eine in Eichs- feld gelegene schloßartige Villa, welche demnächst unter'm Hammer kommt und billig zu kaufen ist, für das Schau- stellerheim zu erwerben." Der Vorstand kann ohne genügende Mittel Nichts kaufen und muß fragen, wo diese Mittel sind; wird darum abgelehnt. 15. Herr Friedr. Gierke sendet einen Artikel, welcher auch noch von anderer Seite gesandt wurde, und welcher besagt, wie von den Schaustellern Abnormitäten fabrizirt werden. Dieser Artikel wurde von der Baußener Zeitung veröffentlicht, und obwohl es nur ein Hirngespinst, soll, so ist er doch dazu angethan, Unerfahrenen als und angeblich aus einer amerikanischen Zeitung stammen glaubwürdig zu erscheinen, und den ganzen Stand zu blamiren und verhaßt zu machen. Darum beschließt der Vorstand, die Klage gegen die Zeitung sofort einzuleiten. 16. Der Vorsitzende theilt mit, daß die Behörde nochmals gesand und bereits Auskunft beziehentlich der Plazgelder und Wassergelder auf dem Heiligengeiſtfeld verlange. Hierauf verliest der Vorsitzende die gemachten Vor- schläge, welche allgemein gutgeheißeu werden, und so ab- gegeben werden. 17. Discretes. Schluß der Sizung 12 Uhr 45 Minuten. VEREIN Der Vorstand. J. V.: Oscar Stüber. REISENDER SCHAUSTELLEE END * Süddeutscher Verein reisender Schausteller und Handelsleute. Protocoll der Verwaltungs-Sizung vom 7. Dez. 1896 im Cafe Fischer, Nürnberg, Anfang 8% Uhr. 1. Darlehensstundung. 2. Diskretes. 3. Herr Jean Steiner erlaubte sich, den Ver- waltungsrathsmitgliedern den Vorwurf der persönlichen Gehässigkeit zu machen. Die Versammlung ist entrüstet über diesen Vorwurf und rügt die Auslassungen dieses Herrn. 4. Disfretes. 5. Der in letter Nummer. des "Komet" von Herrn Neu veröffentlichte Sprechsaal-Artikel wird von der Ver sammlung mit scharfen Worten getadelt. Betreffender Sprechsal-Artikel beginnt: „Weil ich es wagte, mich gegen unwahre" Angaben in Sigungsberichten des Süddeutschen Vereins hier im Sprechsaal zu vertheidigen u. s. w."