Der Komet 0635 – Seite 12

Seite 10. Aus den Polizaglichen Jahrmarkte war in Folge wiederholter Klagen seitens reeller Geschäftsleute und Markt- fieranten eingeschärft worden, namentlich auf die sogenannten billigen Jakobs ein besonderes Augen- werk zu richten und deren marktschreierisches und den öffentlichen Verkehr störendes Gebahren nicht zu dulden. Polizeirottmeister Windisch untersagte auf Grund dieser Weisung der ihm vorgesezten Behörde am Morgen des 25. Oktober dem seine Waaren auspackenden Kaufmann Fuchs das Schreien und Ausbieten der Waaren, zumal sich trot früher Morgenstunde bereits über 30 Per- sonen um den Stand geschaart hatten und die ungehinderte Passage erschwerten. Fuchs ließ sich jedoch nicht irre machen mit dem Vorgeben, daß er von Natur eine ungewöhnlich starke Stimme habe und ihm das Anbieten der Ware nicht untersagt werden dürfe. Rottmeister Windisch fündigte ihm daher die Einstellung des Betriebes an und verfügte dessen Entfernung vom Markt- plaze. Magistratsrath Simon Luß, welcher an Stelle des beurlaubten Bürgermeisters als dienst- ältestes Mitglied zu fungiren hatte, bestätigte das Vorgehen des Rottmeisters, weshalb Fuchs gegen beide civilrechtliche Klage wegen angeblicher Schä- digung seines Geschäftbetriebes beabsichtigt und zu diesem Behufe Antrag auf Vorentscheidung nach 2 des Gesetzes vom 8. August 1878 Art. 7 Abſaz eine Schadenersazklage erst dann gestellt hat, gestellt werden kann, wenn der Gerichtshof aus- gesprochen hat, daß der betreffende Beamte in Ausübung seines Amtes sich der Ueberschreitung seiner amtlichen Befugnisse oder der Unterlassung einer ihm obliegenden Amtshandlung schuldig ge= macht habe. In der Verhandlung des zweiten Senates, zu welcher Rottmeister Windisch per= sönlich erschienen war, rechtfertigte dieſer ſein Verhalten in kurzen Worten und berief sich auf die ihm von seiner vorgesezten Behörde zu Theil gewordene Weisung und Dienstesinstruktion, wel- cher er gewissenhaft nachzukommen verpflichtet sei; es wurde darauf vom Oberstaatsanwalt Geib in ausführlichen gutachtlichem Vortrage die abschlägige Vorbescheidung des auf Vorentscheidung gerichteten Antrages beantragt mit der Begründung, daß sich nach Lage der thatsächlichen Verhältnisse und nach dem Ergebnisse der umfassendsten Erhebungen keinerlei Anhaltspunkt dafür ergeben habe, daß Rottmeister Windisch oder Magistratsrath Luz gegenüber dem Antragsteller Fuchs sich der Ueber- tretung ihrer amtlichen Befugnisse schuldig gemacht haben; beide hätten vielmehr innerhalb des Rah- mens ihrer Verpflichtung gehandelt im Interesse der Sicherung des Marktverkehrs und entsprechend den klaren Bestimmungen des § 11 der Markt- ordnung für die Stadt Rosenheim und der Art. 94 und 138 der rechtsrheinischen Gemeindeord- nung. Dem gutachtlichen Antrage entsprechend erkannte der Gerichtshof, daß sich weder Magi- stratsrath Luz noch Rottmeister Windisch durch ihr Verfahren gegen Kaufmann Fuchs und das erlassene Verbot der Fortsetzung seines Gewerbe- betriebes auf dem Jahrmarkte vom 25. Oktober 1895 einer Ueberschreitung amtlicher Befugrisse 11 schuldig gemacht habe. Kaufmann Fuchs wurde hienach mit seinem Antrage abgewiesen. 918 32 130 INT.V.R.S&B. Vereins-Nadiridifen. Intern. Verein reis. Schausteller und Berufsgenossen zu Hamburg. Auszug aus dem Protokoll des Vorstandes. Vorstands Sigung am 15. Mai 1897, Abends 9 Uhr Vorsiß: Herr Ernst Seehausen. su Anwesend die Herren Friedländer, Platow, Stüber, der Herr Beigeordnete H. Nahe. Der Komet. 1. 1. 2. Herr H. Starke und Herr Fr. Neu- mann beantragen Versicherung ihrer Geschäfte. Beide Anträge werden der Hanseatischen empfohlen. 3. Darlehenangelegenheit. 4. Prolongation. 5. Herr Arth. Ludewig ersucht um die Medaillen für 5 Jahre treue Dienste für seine. Angestellten Herrn Fried. Oswald Jenzoch aus Großburgt u. Herrn Ernst Heinr. Werner aus Neustadt A. Stolpe. Der Vorstand kann nur dann die Medaillen be- willigen, wenn Herr Ludewig beglaubigte Zeugnisse einsendet, daß der Dienstantritt der Leute am angegebe nen Datum erfolgt ist. 6. Herr Paul Geißler sendet den befannten Artikel, welcher im Berliner Tageblatt erschienen, „Volksbühnen und Volksfeste." Obwohl unsere Fachblätter sich schon der Sache angenommen, so scheint dies nicht genügend, und stellt Herr Friedländer den Antrag, gegen den Artikel vorzugehen. Der Vorstand kommt überein, daß vor- läufig ein Artikel dagegen geschrieben werden soll, wel- cher nicht in die Fachblätter, sondern in einige bedeu- tende politische Blättet lancirt werden soll. 7. Das von Frau Paty Wwe. verlangte Sterbe- geld von Mk. 100 für unser verstorbenes Mitglied Job. Paty wird bewilligt. 8. Herr Friß Geißler schreibt, in Odessa wären Agenten, Vater und Sohn, diese warteten nur auf deutsche Schausteller, welche der russischen Sprache nicht mächtig, um sie auszubeuten. Er habe den einen 2 Tage gebraucht, um mit auf die Polizei zu gehen und die Erlaubniß zu erwirfen 2c. und habe dafür 25 Rubel zahlen müssen. Ferner wie Herr F. G. auf die Dienste der Leute verzichtete, hätten sie Erpressung und Denun ciation ausgeübt; hierüber sollen dem Vorstand noch Briefe als Belege zugehen und wünscht Herr Geißler, daß wir eine Warnung im Protokoll aufnehmen mit vollen Namen. Der Vorstand kann und darf nicht ein- seitig Richter sein, viel weniger Warnung mit Namens- nennung aufnehmen. Herr Geißler ist gewandt genug und hat auch genug Conneronen mit der Presse; die Fachblätter stehen ihm zur Verfügung, so kann er es um so eher, da er Briefe und Zeugen als Belege hat, allein oder in Gemeinschaft mit den betreffenden Herrn Zeugen selbst veröffentlichen. Der Vorstand muß von einer Veröffentlichung, wie sie uns Herr Geißler in ſeinem Briefe verſchreibt, absehen. 9. Herr C. Dechant schreibt und bedauert, ein Amt als Beigeordneter für dieses Jahr nicht annehmen zu können; Gründe überhäufte Arbeit und sendet somit die Karte zurück. 10. Der Vorstand wählt sowohl für unsern ver- storvenen Herrn Neumüller in München, sowie für Herrn C. Dechant Ersatz. Für München Herrn C. Gabriel, Herrn R. Wildmann in Budapest als Beigeordnete. 11. Der Vorstand erstattet Bericht über die Mit- führlich wiedergiebt, was die Debatte ergeben, so ver- gliederversammlung in Leipzig, da das Protokoll aus- weisen wir auf dasselbe. Schluß der Sizung 11 Uhr. Der Vorstand. J. V.: Oscar Stüber. VEREL REISENDER OHAUSTELLER UND * * Süddeutscher Verein reisender Schausteller und Handelsleute. (A. V.) Siz zu Nürnberg. Vereins-Nachrichten. 1. Zur Aufnahme in den Verein haben sich ge- meldet: Durch den 1. Vorstand Herrn K. Schlegel: Herr Josef Ringler, Handelsmann von Unterdeuf- stetten; Herr Benno Schmidt, Zauberkünstler aus Regensburg; Herr Wilhelm Beker, Hölsm. von Hausen in Nassau. Durch den Cassier Herrn Franz Schneider: Herr Jul. Debus, Conditor, Offenbach; Herr Jos. Keller, Restaurat. Frankfurt a. M. Durch den 1. Schrift. Herrn N. Kugler: Herr C. Delze, Gastwirth, Leipzig; Herr H. Biehl, Carouffelbefizer, Oberflorstadt; Herr Jos. Lindner, Gastwirth zu den 3 Königen, Fürth; Nob. Scholz, Schaufelbes. aus Niederblasdorf. Durch den Beigeordneten Herrn Friz Berg: Herr Rob. Niebenapp, Schausteller aus München; Herr Jos. Husar, Schaukelbes. aus Mainz. Durch Herrn Buchdruckereibefizer W. Neumann in Pirmasens: Herr C. Schmidt, Doppelcarouſſelbefizer 3. 3. in Asfeld in Heſſen. Durch Herrn Beigeordneten Pet. Lindner: Herr Herm. Bade, Schaukelbes . ans Hamburg. Durch den Beigeordneten Herrn Pet. Epple: Herr Joh. Böhm, Holsm. aus München. Durch den 2. Vorstand Herrn Friz Eder 3. 3. in Stadtamhof: Herr Jos. Beutlhauser, Kaufmann aus München; Herr Erwin Walter, Schiffcaroussel- besizer aus Arnstadt; Herr Jos. Bellini, Caroussel befizer aus Simbach a. J.; Herr Julius Rödel, Schaust. aus Wien; Herr Pet. Kindl, Carousselbes. ans Regensburg. Durch Herrn Johann Schlegel, Beiden: Nr. 635. Wilh. Wiz, Ausschußmitglied 3. 3. in Weiden: Boltstheaterbes. aus München. Slot 900 min std vi asdfield paanonistained Wir ersuchen hiemit die verehrlichen Mit glieder welche in letzter Zeit Prolongations-Anträge für Feuerversicherung gestellt haben, die ihnen zur Untertchrift gesandten Anträge gefl. sofort, an unferen 1. Herrn Vorstand zu übersenden ald #droffe di hien Die neuaufgenommenen Mitglieder werden geg. an den Unterzeichneten gelangen zu lassen behnfs Uebersendung ihrer Mitgliedskarten, Statuten und Nadel. Der Vorstand. grundet Verein 1894 Bruderbund Stuttgart J. V.: N. Kugler, 1. Schriftführer, Nürnberg, hint. Ledergasse 20.. " * Verein „Bruderbund", Stuttgart. Mitglieder-Versammlung vom 12. Mai 1897 in unserem neuen Vereinslocal Gasthaus zur Glocke" Marktstr. 19. Beginn 9 Uhr Abends. Anwesend von der Vorstandschaft die Herren Kaupp Reber, Schäfer und Strauß. Vorsiz: Ausschuß- mitglied Herr J. Strauß. In Abwesenheit des 1. und 2. Vorstandes über- nahm das Ausschußmitglied Herr J. Strauß den Vorsiz. Derselbe eröffnete um 9 Uhr die Versammlung und hieß die Anwesenden herzlich willkommen. Tagesordnung. 1. Verlesen der beiden lezten Pro- tokolle, 2. Aufnahme neuer Mitglieder, 3. Festsetzung der Tagesordnung zur Generalversammlung, 4. Freie Anträge. 1. Herr Strauß verliest die beiden letzten Protokolle, welche von der Versammlung gutgeheißen werden. 2. Aufgenommen in den Verein wurde: Johann Waibel, Handelsmann, Nürnberg. 3. Die Versammlung beschließt, die Generalver- sammlung am 2. und 3. Juni Abends halb 9 Uhr im Gasthaus zur Glocke abzuhalten und sind etwaige An- träge zu derselben bis längstens 30. Mai an unseren 1. Vorstand Herr K. Haufe einzureichen. Die Tagesordnung wurde wie folgt festgesetzt: 1. Wahl eines Schriftführers, 2. Verlesen der lezten Pro- tokolle, 3. Kassenbericht, 4. Bericht der Revisoren, 5. Kassirung der Beiträge, 6. Aufnahme neuer Mitglieder, 7. Freie Anträge. 4. Ausschußmitglied Schäffer stellt den Antrag: Man möge beim Central-Verband Magdeburg anfragen, ob ein wandernder Photograph der Sonntagsruhe un- terworfen sei, wie ein ansässiger, da derselbe schon einige Male in lezter Zeit Schwierigkeiten in seinem Gewerbe gehabt hätte. Wird von der Versammlung gutgeheißen. Nachdem sich Niemand mehr zum Wort meldete, so schloß der Vorsitzende um halb 9 Uhr die Versamm- lung und dankte den anwesenden Herrn für ihr zahl- reiches Erscheinen. J. A. J. Strauß, stellvertr. Schriftf. NB. Wir machen unsere verehrten Mitglieder darauf aufmerksam, daß unsere Generalversammlung am 2. und 3. Juni Abends halb 9 Uhr im Gasthaus zur Glocke stattfindet und bitten wir um recht zahlreiches Erscheinen. * Mitteldeutscher Verein reisender selbständiger Handelsleute und Berufsgenossen. Siz Frankfurt a. M. Vorstandssitung vom 11. Mai 1897 im Vereinslokal Domplat 6. Anwesend vom Vorstand die Herren Löwe, Schilli, Klent, Löhr, 3irkelbach, Rühl und Egenolf. Vom Vergnügungs - Comité find anwesend die Herren K. Heitschel und W. Egenolf. Entschuldigt sind die Herren Limbach, Ocken- fuß, Gaßner, Kaufmann und Stipp Der 1. Vorsitzende eröffnete um 9 Uhr die Sigung und geht zu Punkt 1 der Tagesordnung, bez. Ab- rechnung des Stiftungsfestes, über. Nach Abzug aller Kosten verbleibt noch ein kleiner Ueberschuß, welcher dem Fahnenfond erwiesen wird. Der 1. Vorfißende Herr Lowe spricht sodann im Namen des gesammten Vorstandes den Herren vom Vergnügungs-Comité, sowie eines Freundes, Herrn Froidel, für ihre eifrige Mühewaltung, jowie allen Mitwirkenden, welche zu dem Gelingen des 4. Stiftungs- festes, welches als ein schönes und gelungenes Feft zu verzeichnen ist, beitrugen, jeinen herzlichsten, Danf aus. er= Herr Heitschel, welcher als Obmann vom gnügungs-Comité fungierte, spricht sodann im Namen