Der Komet 0659 – Seite 5

Nr. 659. Und wie ruhig fann sich der schlafen legen, der pünktlich seine Prämie bezahlt. Da gibt es bei einem Unglücksfalle kein Mitleid zu beanspruchen, sondern nur das wohlverdiente Recht und obenein kommt noch die Beunruhigung, daß es, wenn man versichert ist, überhaupt nicht mehr brennt; denn es ist Thatsache, daß fast alle Budenbrände, so lange wir die Versicherung haben, nur bei Nichtversicherten stattfinden; es muß wirklich hier irgend etwas mitspielen. Ich bin jetzt zehn Jahre versichert und bei mir will es absolut nicht Gott sei Dank! Wem also daran gelegen ist, seine Existenz zu sichern, wer Ehr- gefühl besitzt und nicht mit Widerwillen ertheilte Almosen entgegen nehmen will, der sehe sich bei Zeiten vor, wie es jedem vorsichtigen Geschäfts- mann gebührt, der lasse sein Geschäft gegen Feuersgefahr versichern, damit er sich und dem Ganzen dient. brennen. Aus dem Rheinlande. R. H. In der Rheinproving treibt wieder einmal die Aufhebung der Kirmessen ihren Spuk. Wir haben an dieser Stelle schon im Monate Juli die Nachricht gebracht, daß die „Kölner Zeitung" der rheinländischen Regierung den Vorschlag machte, alle Kirmessen von der Rheinprovinz wenn nicht aufzuheben, so doch auf die Art zu beschränken, daß alle Kirmessen auf einen Tag zu verlegen wären. Und womit hat die "Kölner Zeitung" ihren Vorschlag begründet? Sie behauptet, durch das Feiern der Arbeiter an den Kirchweihmontagen erwachse den Großbetrieben ein beträchtlicher Schaden. Seit jener Zeit geht man nun syste- matisch vor, die historisch berechtigten Kirmessen, die sich in unserer Zeit zu einem typischen Volks- vergnügen entwickelt haben, auszurotten. Großindustriellen, die sich geschädigt fühlen und die rheinländische Regierung setzen zu diesem Zwecke alle Hebel in Bewegung. Die So hat die Handelskammer in Bonn in ihrer legten Sizung u. A. auch über Schritte zur Einschränkung der Kirmesfeiern berathen. Der Vorsitzende bemerkte, daß bisher 21 größere Firmen des Bezirks zur Aeußerung in der An- gelegenheit aufgefordert worden sind, worauf 19 geantwortet haben. Vier dieser Firmen stehen an sich der Einschränkung der Kirmesfeiern nicht entgegen, weisen aber auf die großen Schwierig- feiten hin, welchen dieselbe begegnen wird. Die übrigen 15 Firmen wünschen durchaus eine Ein- schränkung, in dem sie zugleich auf die enormen Schädigungen aufmerksam machen, welche die Betriebe erleiden. Um weiter in der Sache vor- gehen zu können, schlug der Vorsitzende vor, einen Fragebogen an diejenigen Firmen, die sich für die Sache interessirt haben, mit der Bitte um Ausfüllung zu senden, um zunächst zahlenmäßige Unterlagen dafür zu schaffen, wie viel Arbeits- tage durch die Kirmesfeiern in den einzelnen Betrieben verloren gehen, wie viel Arbeiter dadurch berührt würden und wie groß der Schaden im Jahre durch diese Feiern ist. Nachdem diese Unterlagen beschafft sein würden, solle sich die Kammer über die weiteren Schritte schlüssig machen. Der Vorschlag fand allseitige Zustimmung. Wenn man nicht die verbürgte Wahrheit für die Thatsache hätte, könnte man glauben, man stände einem Aprilscherze gegenüber. Das Jahr hat mehr als 300 Arbeitstage, und bei dieser großen Zahl schlagen die Großindustriellen ein Klagegeschrei an, wenn sich einer ihrer Arbeiter erlaubt, auf seine eigene Rechnung, d. h. unter Preisgabe seines täglichen Verdienstes, einer Volkssitte zu huldigen. Da kommt so recht der nimmersatte Egoismus zum Vorschein, der sich immer hinter das Wohl der Arbeiter verschanzt, diesen aber nichts weiteres als eine Maschine Der Komet. betrachtet, die nur immer für den Geldsack der Großen arbeiten soll. Auf der einen Seite predigt man zur Ernährung des nationalen Gedankens, auf Erhaltung von Schüßenfesten, von patriotischen Festen, szenirt sogar in nächster Zeit Nationalfeste, und auf der anderen Seite will man mit einem Federstrich Feste von lokaler Bedeutung wegfegen. Die Consequenz verstehe wer will. Gewiß ist aber der Vorhalt, daß den Betrieben ein Schaden erwachse, bei der arbeitenden Bevölkerung nicht dazu angethan, das Abhängigkeitsgefühl zu bestärken; im Gegentheil, die Arbeiter haben recht, wenn sie sich mehr als das betrachten, wofür sie von ihren Arbeitgebern gehalten werden. An grundlosen, kurzbeinigen Verläumdungen zur Bekämpfung der Kirmessen fehlt es selbst- verständlich auch nicht. Der Servilismus, der sich bei besonderen Gelegenheiten ein rothes Röcklein verdienen möchte, hat bekanntermaßen eine schärfere Beobachtungsgabe. So hat der Oberbürgermeister Zweigert von Essen an den alten Kirmessen noch ganz andere Krankheitssymptome gefunden. In einem an den Regierungspräsidenten gerichteten Gutachten fordert er energisch die Aufhebung aller Kirmessen. In dem Schreiben sagt er unter anderm, daß die mit den Kirmessen ver= bundenen Jahrmärkte längst ihren eigentlichen Zweck, eine Hebung und Förderung von Handel und Verkehr zu bilden, abgestreift hätten; sie seien zu Volksbelustigungen niedrigster Art herab- gesunken, und zwar nicht nur in Essen, sondern auch in der ganzen Nachbarschaft. Sie förderten nur die Sucht nach Vergnügen und Kurzweil. Der größte Theil der Gewerbetreibenden habe daher gar keinen Nußen von der Kirmes. Und selbst wenn für einige ein kleiner Nutzen dabei herauskäme, könne er die allgemeinen schweren Schäden nicht aufwiegen. In sittlicher und mora- lischer Hinsicht brächten sie der Schäden sehr piele, darunter Vermehrung der Ausgaben, Ver- mehrung der Diebstähle, der Geschlechts= frankheiten (! D. R.), Förderung der Trunk- sucht, Lärm, Unfug u. s. w. Auf die monströsen Ausführungen des Ober- bürgermeisters von Essen wollen wir hier nicht entgegnen, denn in anständiger Weise könnte das nicht geschehen. Wie man aber den Jahrmärkten nachreden kann, daß sie beispielshalber eine Ver- mehrung der Geschlechtskrankheiten nach sich führten, dafür wird die Behörde, welche das Gutachten einforderte, gewiß auch die rechte Würdigung schon gefunden haben. Für die Schaustellerwelt wäre die Aufhebung oder Beschränkung an rheinländischen Kirmessen eine bedeutende Einbuße. Es wäre angezeigt, daß der Verein reisender Schausteller Rheinlands für unsere Interessen eintreten und durch eine Petition ein entscheidendes Veto für die Schau- steller einlegen würde. Bei der Gründung von Zweigvereinen hat man immer vorgeschoben, daß diese besser imstande wären, lokale oder provin= ziale Fragen, die uns berühren, mehr Aufmerk- samkeit zu schenken. Schon seit 4 Monaten ist die Frage der Einschränkung von Kirmessen für Rheinland eine offene, aber noch nie ist im rheinischen Verein die Angelegenheit zur Dis- fussion gestellt worden. Es wäre daher höchste Zeit, daß besagter Verein aus seiner Passivität heraustreten und erreichen würde, daß die Rhein- lande an dem bisherigen Usus, der Feier von Kirmessen auch weiter festhält. * ** Bittere Klagen kommen vom Rhein über zu hohe Lustbarkeitssteuern. So schreibt uns ein Carousselbesizer, daß er in Weisweiler, einem Orte des Kreises Düren, Erlaubnis zum Auf- stellen eines Caroussels und einer Schiffschaukel erhalten habe; an Plazgeld wurden vom Orts: Seite 3. vorsteher für das Caroussel pro Tag 15 und für die Schaukel 10 M. gefordert. Der Carouſſel- besiger schlug seine Geschäfte auf und wollte sie Sonntag Nachmittag in Betrieb ſetzen. Da kam der Polizeidiener und forderte im Namen des Plazgeld noch 25 M. Lustbarkeitssteuer, die Ortsvorstehers außer dem bereits entrichteten ebenfalls sofort zu bezahlen wären. Für 3 Lage machte das die Summe von 90 M. und dafür erntete der Carousselbesizer, der sein Geschäft noch mit der Hand drücken mußte mit Pferde- betrieb wäre die Lustbarkeitssteuer noch 10 M. höher gewesen baar 105 M. Von den er übrigten 15 M. mußte der Carousselbesizer noch die Kosten zur Unterhaltung der Familie und die zur Weiterbeförderung des Geschäfts bestreiten und so kam er mit einem Defizit von 50 M. glücklich von Weisweiler. Ein anderer Carousselbesitzer schreibt: In dem Städtchen L., 2000 Einwohner zählend, wurden, mir 40 M. Lustbarkeitssteuer abverlangt. Da ich mir im voraus vorrechnete, daß ich diesen hohen Betrag nicht einmal zur Hälfte einnehmen würde, zog ich von dannen, ohne mein Geschäft zu öffnen. Auch darin muß endlich einmal Wandel geschaffen werden, wenn der reisende Schausteller- stand nicht ein Opfer der Willkür und der Gewalt= thätigkeit werden soll. Eine gesetzliche Basis der Lustbarkeitssteuer zu schaffen, wäre eine viel schönere Aufgabe der Schaustellervereine, als in bedeutungslosen Dingen ihre Kraft zu verlieren. Berichtliches. -S. Wir haben schon vor einigen Monaten im Komet" das Ergebniß des Prozesses mitgetheilt, welchen Herr Direktor Sigmund Cohn aus Leipzig gegen den Vorstand des Vereins Sicher wie Fold" in Hamburg führte, um seine Aus- schließung aus jenem Verein als rechtswidrig zu bezeichnen. In erster Instanz hatte das Land- gericht in Hamburg entschieden, der Ausschluß des Herrn Cohn sei rechtlich nicht begründet, mithin bleibe derselbe nach wie vor Mitglied. Gegen diesen Entscheid hatte der beklagte Vor- stand in Hamburg Recurs erhoben. Uns liegt landesgerichts in Hamburg vor, welche dieses nun der Wortlaut des Erkenntnisses des Ober- als Berufsinstanz erlassen hat, es bestätigt voll- inhaltlich das Erkenntniß der ersten Instanz des Landgerichts. Interessant sind einige Thesen aus der Ur- theilsbegründung des Oberlandesgerichts. Da die- selben für jeden Verein sehr interessant sind, glauben wir sie unsern Lesern nicht vorenthalten zu dürfen, es heißt da in einem Passus, der juristisch von großer Wichtigkeit ist: Die land- gerichtliche Entscheidung ist zutreffend und durch die Ausführungen der Berufsbegründung nicht er- schüttert. Was zunächst die von dem Beklagten (also Vorstand) unter Bezugnahme auf § 17 der Statuten erhobene Einrede der Unzulässigkeit des Rechtsweges anbelangt, so ist davon auszugehen, daß an sich die Zugehörigkeit zu einem privatrechtlichen Verein eine rechtliche Stellung ist, deren Schuß im Wege des Civilprozesses verfolgbar ist. Ein Streit um die Mitgliedschaft gehört als bürgerliche Rechtsstreitigkeit vor die ordentlichen Gerichte, weil Interessen in Frage stehen, die dem Bereich des Privatrechts angehören und ein sub= jektives Recht darstellen, dem gericht- liche Hülfe zu gewähren ist. standen, daß das Statut des einzelnen Vereins, Dagegen ist es andererseits nicht zu bean=