Der Komet 0729 – Seite 6

Seite 4 gegenüber stehen dem Frachtführer nur zwei Ent- schuldigungen offen, nämlich daß er beweist entweder daß der Verlust oder die Beschädigung des Frachtgutes durch höhere Gewalt (hierunter ist ein unabwendbarer Zufall, ein schädigendes Ereignis zu verstehen, welches entweder nicht vor- auszusehen oder nach den Umständen des Falles nicht abzuwenden war, zu verstehen) herbeigeführt wurde, oder daß Verlust oder Beschädigung durch die natürliche Beschaffenheit des Gutes, z. B. Bechage, Schwinden, innerer Verderb, oder äußerlich nicht erkennbare Mängel der Verpackung entstanden ist. Für Kostbarkeiten, Gelder und Werthpapiere haftet er nur, wenn sie ihm ausdrücklich über- geben oder ihrem Werth nach deklariert wurden. Ueber die Höhe des Schadenersages ist an- zugeben, daß er, wenn ihm eine bösliche Hand- lungsweise nachgewiesen wird, für den vollen Schaden (entstandener Schaden und entgangener Gewinn) haftet. Ist dies nicht der Fall, so hat er bei Verlust des Gutes den gemeinen Handels- merth (Marktpreis) desselben zur Zeit der Ab- sendung und bei Beschädigungen die Differenz zwischen diesem Handelswerthe und dem Werthe im beschädigtem Zustande zu ersetzen. c) Haftung für Andere. Der Fracht- führer haftet 1. Für alle seine Angestellten und Bediensteten vom ersten Direktor bis zum letzten Frachtknecht, sowie für andere Personen, deren er sich bei Aus- führung der von ihm übernommenen Transporte bedient. 2. Für andere Frachtführer haftet der Fracht- führer, wenn er den Transport von ihnen über- nommen oder an sie abgegeben hat nach Maßgabe des Frachtbriefes. Mit anderen Worten, jeder Frachtführer haftet für das Gut für den ganzen Transport, vorausgesetzt, daß nichts anderes ver- abredet ist. d) Der Absender kann über das Gut ver= fügen, also z. B. den Bestimmungsort ändern oder die Rücksendung verlangen, solange es nicht an dem Bestimmungsorte angelangt und der Fracht- brief dem Adressator übergeben ist. Von da an ist nur noch der Empfänger verfügungsberechtigt. Der Frachtführer haftet für allen Schaden, welcher dadurch entsteht, daß er eine von einem Ver- fügungsberechtigten ausgehende Verfügung außer Acht läßt. e) Der Frachtführer ist verpflichtet, das Frachtgut am Orte der Ahlieferung dem im Frachtbriefe bezeichneten Empfänger abzuliefern, sofern nicht rechtzeitig Kontreordre erfolgt. Weigert sich der Adressat, die Fracht zu zahlen, so ist dies als Ablehnung der Annahme anzusehen. f) Der Frachtführer muß bei der Ablieferung nicht nur seine, sondern auch seiner Vormänner (sowohl Frachtführer als auch Spediteure) Rechte wahren. Thut er dies nicht, so bleibt für diese alle nur der Regreß gegen den Absender. Der Frachtführer ist seiner Verpflichtung ledig, sobald das Gut angenommen und die Fracht be= zahlt ist. Nur für Mängel, welche bei der Ab- lieferung nicht wahrgenommen werden konnten, haftet er noch ein Jahr lang, vorausgesetzt, daß der Mangel sofort nach der Endeckung vom Em- pfänger festgestellt und reklamirt und bewiesen wird, daß der Mangel während des Transportes entstanden ist. g) Alle aus Verlegungen dieser Pflichten ent- stehenden Rechte kann der Absender und wenn es sich um die Zeit nach Eingang des Gutes am Bestimmungsorte handelt, auch der Empfänger gegen den Frachtführer geltend machen. Alle vorstehenden Bestimmungen treten nur in Kraft, wenn der zwischen den Parteien ge= schlossene Vertrag eine einschlägische Bestimmung Der Komet nicht enthält. Sie alle können durch eine ent= gegenstehende Vertragsbestimmung abgeändert werden. Ganz anders die Bestimmungen über das Frachtführergeschäft der Eisenbahnen, Poſten und Telegraphen. Diese Anstalten haben theils ein rechtliches, theils ein thatsächliches Monopol für die von ihnen betriebenen Geschäfte. Eine schranken- lose Vertragsfreiheit würde deshalb hier zu einer Ausbeutung des Publikums führen. Um dies zu vermeiden sind hier der Vertragsfreiheit gesetzlich Schranken gezogen worden. Tiese Bestimmungen, welche durch Uebereinkunft der Parteien nicht geändert werden können und deren Verlegung die Nichtigkeit des Transportgeschäftes nach sich zieht, sollen nachstehend erörtert werden. (Schluß folgt.) INT.V.R.S&B. Vereins-Nachrichten. Intern. Verein reis. Schausteller und Berufsgenossen zu Hamburg. Vorstands-Sitzung am 25. Februar 1899, Abends 9 Uhr. Vorsitz Herr E. Seehausen. Anwesend die Herren Diedel, Platow, Stüber, die Herren Beigeordneten Mumm, Julius Platow, Obmann der Section Hamburg-Altona. 1. bis 4. Darlehens-Angelegenheiten. 5. bis 6. Unterstützungsgesuche von Nichtmitgliedern; wurde beide abgelehnt. 7. Eine Petition an den Bundesrath in Sachen der Bekämpfung der ausländischen Concurrenz wurde uns vom „Globus" zugesandt. Der Vorstand hat die Eingabe geprüft und ge= nehmigt, und schließen wir uns der Sache voll an. 8. Ed. Em. Hofmann, im Geschäft des Herrn Heinr. Mühlberg, 9. Louis Stöter, im Geschäft des Herrn Math. Wirges, sagen dem Verein für empfangene goldene Medaillen und Diplome für 10 Jahre treue Dienste ihren besten Dank. 10. Der Verein Rothe Erde" in Dortmund sagt herzlichsten Dank für den gestifteten goldenen Fahnen- nagel. Der Vorstand nimmt auch hiervon Kenntniß. 11. Herr Scheuer, Beigeordneter unseres Vereins, welchen wir als Vertreter zur General-Versammlung des Rheinischen Vereins reisender Schausteller und Be- rufsgenossen" nach Köln bestellten, sendet Bericht. Nachdem der Vorstand den Bericht geprüft, findet der Vorstand und documentirt, daß Herr Scheuer uns ganz so vertreten hat, wie es in den Intentionen unseres Vereins liegt, und müssen wir hiermit Herrn Scheuer unseren Dank aussprechen. 12. Es liegt ein Gesuch und Antrag vor von 6 Mitgliedern unseres Vereins, welche zu gleicher Zeit auch Mitglieder des „Rheinischen Vereins reisender Schau- steller und Berufsgenossen" sind: sie ersuchen den Vor- stand, für die Agitation, welche jetzt im Rheinland ge- trieben wird, financiell einzutreten. Der Vorstand beschließt, vorläufig 50 Mf., troz dem der Verein feine Section unseres Vereins geworden, zu senden. Wir müssen immer erst warten, wie die Verwendung der Gelder sich gestalten, denn vom Essener Verein haben wir für unsere 300 Mt. auch noch keine Abrechnung bekommen. 13. Von der Section Magdeburg liegt ein Schrei- ben und die Markt-Ordnung zur Magdeburger Messe vor, und es heißt da unter Nr. 7: Leicht Feuer fangende Gegenstände, besonders Tecorationsstücke und Planen, müssen aus imprägnierten Stoffen hergestellt sein." Der Vorstand bemerkt hierzu, daß unsere Eingabe in dieser Angelegenheit schon längst an die Behörde nach Magdeburg abgegangen ist. Wir bemerken noch hierzu, daß, wenn die Sectionen noch nicht alle ihre Eingabe, nach General-Versammlungsbeschluß, weggesandt haben, solches jezt umgehend zu thun. 14. Die Antwort auf unser Vorgehen und zuletzt Eingabe für ein Volksfest in Hamburg liegt vor und besagt, daß aus sanitären Rücksichten das Gesuch ab- schlägig beschieden werden mußte. 15. Herr C. Steiner, 16. Herr L. Geni, 17. Herr Heinr. Starfe, 18. Herr F. Eisermann, 19. Frau Albertine Melich Ww. beantragen Versicherung ihrer Geschäfte; sämmtliche Anträge werden der „Hanseatischen" empfohlen. Schluß der Sizung 11 Uhr 30 Min. Der Vorstand. J. V.: Oscar Stüber. Section Breslau. Nr. 729. Festbericht über das 1. Stiftungsfest am 18. Februar in den Räumen des Hotels Blauer Hirsch", Ohlauerstraße 7. Bald nach 7 Uhr fanden sich die ersten Gäste ein und füllten sich so nach und nach bis ungefähr 9 Uhr die Lokalitäten. Im Festsaal wurde durch Tanzmusik und in den Pausen durch komische Vorträge unseres Mitgliedes, Herrn Dampfcarousselbesizer Hertel, Alles in die fröhlichste Stimmung versezt. Den Hauptfactor unserer Gäste bildete der Verein "Silesia", mit dem Vorsitzenden Herrn Joseph Schindler an der Spize. Es herrschte eine gemüthliche Festes stimmung untereinander, wie wir es in Breslau noch nicht gefunden haben unter uns. Bald nach 11 Uhr hielt unser 1. Obmann die Be- grüßungs- resp. Festrede, in der er betonte, daß wir fest und treu zusammenhalten sollen hier am Plage, wie auch an allen Orten eine treue Wacht für den Verein, dem wir angehören, bilden sollen und durch solche Feste uns besser befreunden und zusammenwirken. Hierauf sprach Herr May Hühn aus Wurzen, der unser Sections- mitglied ist und extra die Reise nach Breslau gemacht hat zu unserem Stiftungsfeste und übergab unserem Obmann ein von ihm unserer Section gestiftetes Banner, verhüllt, mit einer Ansprache. Unser Obmann dankte dem Geber für die großartige Gabe aufs herzlichste und mahnte alle Mitglieder, sich stets um das Banner zu schaaren und vollzog die Weihe, indem die Hülle sank. Es ist wunderschön unserer Vereinsfahne nachgebildet, en miniature. Mit nicht endenwollenden Hochs wurde unser Marel hochgehoben durch den Saal getragen. Nachdem unser Obmann noch ein hoch auf S. Majestät unsern Schirmherrn Wilhelm II., sowie auf den Muttersizz ausgebracht und noch verschiedene Redner gesprochen, unter anderen der Vorsitzende des Vereins „Silesia", wurde nach einer fleinen Pause zur Verloosung geschritten. Diese Verloosung war eine, wie sie in unseren Vereinen wohl noch nicht dagewesen sein dürfte. Fast sämmtliche Gewinne waren von unseren Sectionsmitgliedern und Freunden geschenkt. Es blieben drei Sachen unabgeholt und wurden diese 3 Sachen mittelst amerik. Auction zum Besten des Schaustellerheims versteigert, was einen Erlös von 13 M. 25 Pfg. ergab. Es gab sich nun Alles dem Frohsinu und der Heiterkeit hin. Unser 1. Stiftungsfest wird nicht nur unseren Mitgliedern, sondern auch vielen anderen Freunden und Gönnern in steter Erinnernng bleiben. Von auswärtigen Mitgliedern waren außer Herrn May Hühn aus Wurzen (dem Stifter des Banners) noch anwesend: Herr und Frau Neumann aus Haynau, Herr Ruhm aus Ottarf, Herr Mirook aus Wartenberg Protokoll über die am 23. Februar abgehaltene Vereinssizung. Anwesend find 7 Mitglieder und 1 Gast. Unser Obmann begrüßt die Anwesenden, drückt seine Verwunderung darüber aus, daß die Versammlung so schwach besucht ist und eröffnet um 7 Uhr die Sizung. Verlesen eines Schreibens der Section Berlin, wird dankend Kenntniß genommen. Verlesen eines Schreibens vom Muttersiz. Verlesen eines Schreibens des Vereins Silesia be= treffs Abhaltung eines gemeinschaftlichen Sommerfestes in der Woche zwischen Pfingsten und Barmherzigen Brüderfirmeß. Es wird beschlossen, mit dem uns sehr befreundeten Verein „Silefia" das Fest zusammen zu feiern und bleibt unser Vergnügungskomitee gleich be- stehen und wird sich mit dem Komitee der Silesia in Verbindung setzen. Der Schriftführer wird beauftragt, dem Verein Silesia dieses mitzutheilen. Es wird beshlossen, für unser Banner einen Schrank mit Glasscheibe anzuschaffen; Herr Feichert erbot sich, denselben anschaffen zu wollen. Herr Penther beantragt, daß unsere Pfingstver= sammlung im Vereinslokale abgehalten wird. Es wird genehmigt. Abrechnung vom Stiftungsfeste. Es ist ein Ueber- schuß von 30 M. 78 Pfg. erzielt worden und wird dem Vergnügungskomitee der Dank ausgesprochen. Es wird beschlossen, da jezt doch Viele auf die Reise gehen, alle Monat nur eine Versammlung abzu- halten und zwar jeden Donnerstag nach dem 1. und führt den Vorfiß, wenn unser 1. Obmann nicht zufällig anwesend ist, unser 2. Obmann, Herr Orgelbauer Feichert hier, Breitestraße. Da weiter feine Anträge vorliegen, so schloß unter 1. Obmann (da Abschied gefeiert werden soll) um 9% Uhr mit einem Joch auf den Muttersiz und alle Sektionen die Sigung, mit einem Glückwunsch gute Reise und gute Geschäfte. Dann Fidelitas, die sich ausnahmsweise sehr spät ausdehnte. Friedrich Splett, Schriftführer, Frebnizerplaz 7.