Der Komet 0815 – Seite 3

DER KOMET Der C.CLOSHEIM ERANKFAM Organ zur Wahrung der Interessen der Befizer von Sehenswürdigkeiten und Schaufellungen jeder Art. Herausgegeben unter Mitwirkung intelligenter Fachgenossen von Wilhelm Neumann in Pirmasens. „Komet" erscheint jeden Samstag und wird nebst „Illustrirtem Unterhaltungsblatt" innerhalb Deutschland und Desterreich-Ungarn gegen ein Vierteljahrs-Abonnement von 2 M. 50 S. (Ausland 3 M.) jedem Abonnenten portofrei unter Kreuzband zugesandt. Einzelnummern 20 Gegen Einsendung von 20 in № 815 Briefmarken ertheilen wir unſeren Abonnenten jede gewünschte Auskunft. Anzeigen Raum mit 20 . berechnet. Pirmasens, 3. November 1900. werden pro spalt. Belle oder deren 18. Jahrgang. Der „Komet" findet seine hauptsächliche Verbreitung in Circus, Menagerien, Panoramen und Museen, Schaubuden aller Art, Carouffels, Schießbuden, Spielbuden, Meßconditoreien, Schnellphotographien, Restaurants (in über 300) und anderen verwandten Geschäften. Abonnements zum Preise von 2 M 50 3. (Ausland 3 M) vierteljährlich werden zu jeder Zeit von der Expedition in Birmasens angenommen und findet die Zustellung unter Kreuzband statt. Bezugsbedingungen. 1) Die Abonnementsgelder sind vorauszubezahlen. 2) Es steht Jedermann frei, viertel- oder halbjährig (2.50 oder M5, Ausland 3 oder 6) zu bezahlen; es empfiehlt sich indessen, zur Ersparung des Portos die Sache auf einmal mit 10 (Ausland 12) fährlich abzumachen. 3) Ist die Zeit, für welche das Blatt bestellt und bezahlt ist. abgelaufen, fo legen wir der legten Nummer einen rothen Erinnerungszettel bei, die Annahme einer weiteren Nummer gilt als neue Bestellung. Ständige Abonnenten des Romet erhalten den Komet-Kalender jedes Jahr gegen Borto-Erstattung gratis zugestellt. Juferate. Paffende zweckmäßig abgefaßte Anzeigen haben in der Regel große Wirkung. Eine Seite toftet 60, eine halbe 33, eine Viertel 18, eine Achtel 10, fleinere An- zetgen die Petitzeile 20 .. An die Mitglieder des Int. Dereins reif. Schauffeller und Berufsgenoffen in Bamburg. Wir unterbreiten hiermit unseren Mitgliedern den Wortlaut des Erkenntnisses des Hamburger Oberlandesgerichts in Sachen Wöbbeking: Recours gegen ein Strafmandat der Polizeibehörde, weil er sein Geschäft (Schaukel) ohne polizeiliche Erlaubniß betrieben hatte. Dieser Recours wurde erhoben unter Assistenz des Vorstandes des Internationalen Vereins reisender Schausteller und Berufsgenossen in Hamburg. Er ging durch 3 Instanzen. Der Vorstand. E. Seehausen, 1. Vorsitzender. * Abschrift. In der Strafsache gegen den Schausteller Hans Heinrich Wil- helm Wöbbe king in Hamburg wegen Uebertretung der Gewerbeordnung, hat auf die von der Staatsanwaltschaft gegen das Urtheil der Strafkammer II des Land- gerichts zu Hamburg vom 28. August 1899 eingelegte Revision der Straffenat des hanseatischen Oberlandesgerichts zu Hamburg in der Sizung vom 30. November 1899, an welcher theilgenommen haben: 1. Präsident Dr. Lehmann, 2. Oberlandesgerichtsrath Dr. Neumann, Dr. Albers, Dr. Brandis, Uler 3. " 4. " 5. " " als Richter, Oberstaatsanwalt Keßler als Beamter der Staatsanwaltschaft, Gerichtsschreiber Klempau als Gerichtsschreiber, für Recht erkannt: Die Revision wird als unbegründet zurück- gewiesen. Die Revisionskosten einschließlich der dem Angeklagten erwachsenen nothwendigen Aus- lagen fallen der hamburgischen Staatskasse zur Last. Gründe: Der Angeklagte hat nach den Feststellungen der Vorderrichter am 2. und am 3. April 1899 auf einem von ihm gemietheten, im Privateigen thum stehenden Plage, der unmittelbar an die öffentliche Müggenkampstraße ſtößt und vom Publi- kum unbehindert von der Straße aus betreten werden konnte, ohne polizeiliche Erlaubniß eine Luftschaukel in Betrieb gesetzt und dazu am 3. April eine Drehorgel spielen lassen. Für den Zutritt zum Plazze erhob er kein Eintrittsgeld. Nur wer die Schaukel benutzte, hatte 10 Pfg beziehungs- weise 5 Pfg. zu bezahlen. Die Anklagebehörde ist der Ansicht, daß der betreffende Plaß ein öffentlicher Plaz" im Sinne des 33b Gewerbe-Ordnung gewesen sei. Die Vorinstanzen haben diese Ansicht für unrichtig erachtet und demgemäß den S 1485 Gewerbe- Ordnung für unanwendbar erklärt. Die Rüge der Revision, daß damit der § 33b cit. verletzt sei, ist nicht begründet. Der §33a des Entwurfes zu dem Gesetze betreffend betreffend Abänderung der Gewerbe-Ordnung (Verhandlungen des Reichstages 5. Leg.-Per. II Seff. 1882/3 Bd. 5 Drucksache Nr. 5 S. 1) be- stimmte bezüglich „Musikaufführungen, Schau- stellungen, theatralischen Vorstellungen und sonstiger Lustbarkeiten, bei denen ein höheres Interesse der Kunst und Wissenschaft obwalte" in seinem ersten Theile, daß, wer solche Darbietungen gewerbs- mäßig,in seinen Wirthschaftsräumen oder sonstigen Räumen öffentlich veranstalten oder zu deren Ver- anstaltung seine Räume benußen lassen wolle", der Erlaubniß bedürfe, - und ferner in seinem zweiten Theile, daß, wer dieselben gewerbsmäßig Haus zu Haus oder auf öffentlichen Wegen, Straßen, Plätzen oder an anderen öffentlichen Orten dar- bieten wolle", der vorgängigen Erlaubniß der Ortspolizeibehörde bedürfe. Der Entwurf wurde durch die Beschlüsse des Reichstages dahin abge= ändert, daß, von anderen hier nicht erheblichen Abänderungen abgesehen, die Worte des ersten Theiles „oder sonstige Lustbarkeiten" und aus dem zweiten Theile, der zu einem selbstständigen § 33b wurde, die obenunterstrichenen Worte fortgelaffen wurden. von In der Begründung des Entwurfes (z. vergl. die erwähnte Druckschrift S. 10) war hervor- gehoben, daß zu den anderen öffentlichen Orten ,,insbesondere Gast- und Schankwirthschaften, so= genannte Sommerlokale 2c." zu rechnen seien. | Danach unterschied die Regierungsvorlage also diese anderen öffentlichen Orte von den vorer- wähnte: „öffentlichen Plätzen". Ist demnach aber, anderen wie geschehen, die Erstreckung der Bestimmung des 33b auf die anderen öffentlichen Orte vom Reichstage mit der Motivirung abgelehnt, daß die Anwendung der Bestimmung auf die in dem § 33a genügend berücksichtigten Wirthslokale per- horrescirt werde (z. vergl. a. a. D. Bd. 3 S. 1719 folgd. und Bd. 4 S. 2597 folgd.), und ist der Entwurf sodann mit dieser Abänderung Gesetz geworden: so ist damit als Wille des Gesetzgebers zur Anerkennung gelangt, daß die Bestimmung des § 33b auf Orte, welche unter die öffentlichen Orte" fallen, und insonderheit auf Wirthschaftslokale keine Anwendung finden soll. Der von Landmann (3. Auflage S. 320 Anm. 5 zu § 33b) angeregte Zweifel, ob nicht, weil der Ausdruck öffentliche Pläke" sehr weiter aus- legungsfähig sei, darunter trotz der Beschlüsse des Reichstages dennoch auch Wirthshäuser subsumirt werden könnten, kann daher nicht für berechtigt erachtet werden. Vielmehr hat das preußische Oberverwaltungsgericht (zu vergl. Goltdammer Bd. 44 S. 436, 437 und die ausführliche Mit- theilung bei Reger Bd. 16 S. 357, 358) mit Recht aus der Entstehungsgeschichte des Gesetzes gefolgert, daß außer den den Wirtschaftsbetriebe dienenden Gebäuden auch die dazu gehörigen Hof- räume, Gärten u. s. w. nicht als „öffentliche Pläße" im Sinne des § 335 angesehen werden fönnten. Wie die hervorgehobene Aeußerung der Be- gründung des Entwurfes über die Bedeutung des Ausdruckes andere öffentliche Orte" ferner aber zeigt, sind daselbst nur Beispiele angeführt und wird man unter dem Ausdrucke alle solche Orte zu verstehen haben, welche im Privateigenthum oder zur Verfügung von Privaten stehen, dem Publikum aber unbeschränkt, wenn auch gegen Eintrittsgeld zugängig sind, ohne daß darauf ein öffentlicher Straßenverkehr stattfindet. Demnach ist auch dem Oberlandesgerichte Celle (Goltdammer Bd. 42 S. 59) zuzustimmen, daß als öffentlicher Plaz im Sinne des § 33b nur ein solcher an- gesehen angesehen werden kann, der abgesehen von Art seiner Benuzung die Eigenschaft eines solchen hat, während die abweichende Ansicht des Kammer-