Der Komet 0844 – Seite 7

Rr. 844. Beklagten zu 50 Mark Geldstrafe oder 10 Tagen Gefängniß. Der Verurtheilte legte Berufung ein und ließ heute vor der Straffammer den Phono- graphen spielen. Es war zwar nicht mehr die Originalwalze, welche der Beklagte vorsichtiger Weise an sich genommen hatte, sondern nur eine Kopie, von der aber Direktor Bergschmidt, der Verkäufer des Instruments, behauptete, daß sie mit dem Original identisch sei. Diese Kopie war aber sehr schlecht verständlich, es waren nur ein- zelne Worte zu verstehen, deren Zusammenhang nicht zu enträthseln war. Da nun auch die Zeugen unsicherer waren als vor dem Schöffengericht und in ihren Aussagen von einander abwichen, so ver- mochte der Gerichtshof nicht, den Wortlaut der inkriminirten Aeußerung festzustellen, und wegen dieses Mangels der thatsächlichen Feststellung mußte der Beklagte freigesprochen werden. * Wien. Das Bezirksgericht Josephstadt hatte am 17. ds. über eine Ehrenbeleidigung zu entscheiden, die durch einen Phonographen be= gangen wurde. Der in Pats (Ungarn) wohn- hafte Kaufmann Stern batte von dem hiesigen Phonographenhändler Pichler einen Phonographen mit 6 Walzen bezogen, schickte jedoch den Apparat zur Reparatur zurück. Es kam zwischen dem Käufer und Verkäufer zu einem Civilprozeß. Am 2. April erhielt Stern den verbesserten Phono- graphen und führte ihn beim Abendessen einer größeren Gesellschaft vor. Als erstes Stück gab der Phonograph ein Lied,Frauenherz" zum Besten. Die Walze war aber noch nicht ganz abgelaufen als plötzlich zum Entsezen der Gesellschaft aus dem Apparate die Worte erschollen: "Du bist ein gemeiner, elendiger Kerl, ein Fallot!" Tiese phono- graphische Beleidigung hat Pichler als Lieferant d.s Phonographen zu verantworten. Er bestritt, die beleidigenden Worte in den Phonographen gesprochen zu haben und meinte, daß vielleicht einer seiner Bediensteten ohne sein Wissen dies bei der Reparatur des Phonographen gethan habe. Der Phonograph wurde dann im Auftrag des Richters in Thätigkeit gesezt und gab die Schimpf- worte getreulich wieder. Belastender für den An- geklagten war eine von ihm an den Kläger ge- richtete Korrespondenzkarie. Als Stern bei Pichler sich wegen der phonographischen Beleidigung be- flagte, erhielt er von Legterem eine Karte, worin es u. A. hieß: "Ich sandte ja die Walzen nur Ihnen und nicht einem Dritten; Sie dürfen die Wahrheit unbedingt hören!" Angesichts dieses Beweismittels legte der Richter dem Angeklagten nahe, sich in Güte auszugleichen. Dieser gab schließlich eine Ehrenerklärung ab und verpflichtete sich zum Kostenersaz. Der verwechselte Polizeibericht. Wenn Jemand Briefe schreibt und sie dann falsch adressirt, so führt das gewöhnlich zu allerhand Konfusion. Daß aber auch manchmal so ein falsch adressirter Bericht gerade an die „rechte" Adresse kommen und dann trotzdem allerlei Folgen zeitigen kann, das konnte man in einer Gerichtsverhandlung gegen die Schankwirthe Karl Graul und Ferdinand Möhle beobachten, welche sich am Mittwoch vor der Straffammer in Hannover abspielte. Graul hatte für seine Wirthschaft die Genehmigung zur Abhaltung von Gesangsvorträgen beim Polizei- präsidium nachgesucht. In dem Graul gesandten Bescheide, welcher besagte, daß Graul sich an den Stadtausschuß wenden möge, erhielt Genannter nun aber aus Versehen auch den Originalbericht des Polizeikommissärs Maaß über die Qualifikation der Wirthschaft an das Polizeipräsidium mit ein- gesandt. In dem internen Dienstberichte des Distrikts-Kommissärs heißt es nun charakteristischer | Der Komet. Weise unter Anderem: em: In dem L dem Lokal verkehrt ein minderwerthiges Publikum und sind Aus- schreitungen der gröbsten Art darin keine Selten- heit, auch ist es nicht lebensfähig. Es werden dort zweideutige und schlüpfrige Kouplets vorge- tragen, und falls die nachgesuchte Genehmigung ertheilt würde, dann werde der Wirth aus Ge- winnsucht sicher nicht scheuen, einen Tingel-Tangel schmußigster Art einzurichten. So berichtet also der Herr Polizei-Kommissarius an seine vorgesezte Behörde über etwas, was er doch nur vermuthen konnte. In dem Gesuche an den Stadtausschuß theilten nun Graul und sein Nachfolger Mühle, der das Geschäft bereits als Vertreter des Graul leitete, mit, daß sie in grundloser Weise von dem Polizeikommissär verdächtigt und in verläumderischer Weise in ein schlechtes Licht gestellt seien u. s. w. Diese Aeußerungen, die, wenn nicht wahr, selbst- verständlich eine Beleidigung des Polizeikommissärs enthielten, bildeten den Gegenstand der Anklage. Der als Zeuge vernommene Polizeikommissär Maaß vermochte nur anzuführen, daß einmal in dem Lokal ein unanständiges Kouplet vorgetragen worden sei; er vermuthe aber, daß dies häufiger geschehe. Darüber, ob und wann in dem Lokal eine Schlägerei oder, wie es in dem Bericht hieß, eine Ausschreitung gröbster Art" stattgefunden hat, konnte Zeuge ebenfalls Thatsachen nicht be= funden. Andererseits wurde festgestellt, daß das fragliche Lokal in einem Verfahren vor dem Be- zirksausschuß als ein sehr anständiges" Lokal gekennzeichnet ist und daß der Angeklagte Graul während seiner Geschäftsführung dort nicht ein einziges Mal mit der Polizei kollidirt hat und daß Anzeigen gegen ihn bezw. seinen Nachfolger erstattet sind, nachdem Polizeikommissär Maaß den 6. Polizeidistrikt führt. Staatsanwaltschaftsrath Schraepler meinte, die Angeklagten hätten besser gethan, den amtlichen Bericht des Kommissärs dem Feuer zu übergeben und zu schweigen (!!), anstatt davon Gebrauch zu machen und beantragte gegen jeden Angeklagten Mr. 300 Geldstrafe. Das Gericht erkannte auf kostenlose Freisprechung der Angeklagten. Und was passirt mit dem Polizei- fommissär? - "1 Ein von einem Menageriebesizer angestellter Dompteur ist kein Arbeiter" im Sinne des §§ 1 und 2 des Gewerbegerichtsgesetzes und unterliegt daher auch nicht der Rechtsprechung der Gewerbe- gerichte. So hat das Reichsgericht in letter Instanz in einem zwischen einem Menageriebesizer und einem Artisten schwebenden Prozeßverfahren entschieden. Recht bemerkenswerth sind einige Säße aus der Urtheilsbegründung, die wir des allge- meinen Interesses wegen folgen lassen: Die Leist- ungen des betr. Dompteurs können unmöglich als die eines Arbeiters" angesehen werden, denn die Schaustellungen bezwecken, dem Publikum zu zeigen, in welchem Grade wilde Thiere zur Ausführung von Proceduren genöthigt werden können, die an sich mit ihren natürlichen Eigenschaft in Wider- spruch stehen. Auf derartige Vorführungen lasse sich unmöglich die Definition des gewerblichen Arbeiters anwenden nämlich eines Menschen, der zur Herstellung eines Gewerbeerzeugnisses mit- wirke, vielmehr handelt es sich darum, zu beweisen, welche Herrschaft gerade der betreffende Dompteur für seine Person über die von ihm vorgeführten Thiere erlangt hat, wie er sie zu leiten und der Gefahr, die der Verkehr mit ihnen mit sich bringt, zu begegnen versteht, der Schwerpunkt liegt also hier in der Vorführung eigener Leistungen, zu denen auch die Bethätigung persönlichen Muthes gehört; der Menageriebesizer kommt dabei nur so weit in Frage, als er die Stätte, wo die Vor- stellungen stattfinden, beschafft, das Material, an dem der Dompteur seine Kunst und seinen Muth Seite 5. zeigt, hergiebt und das finanzielle Risico trägt. Daher sind die bei solchen Vorführungen auf- tretenden Artisten nicht als Arbeiter" oder als ,,Gewerbegehülfen" anzusehen. Soweit dem Dompteur die Zähmung der dem Menageriebe- sizer gehörigen Thiere oblag, bestanden seine Leist- ungen allerdings in einer Bearbeitung des Materials, das der Beklagte in seinem Gewerbebetriebe benut. Allein diese Arbeiten können nur als Vorbereit- ungen angesehen werden für die Vorstellungen, in denen der Artist die Thiere vorzuführen hatte. Aber selbst wenn man hierin eine gewerbliche Thätigkeit erblicken würde, würde sich daraus doch nicht die Zuständigkeit des Gewerbegerichts er- geben; denn dieses soll ja nur urtheilen in Fällen, wo es sich um gewöhnliche Arbeiter handelt, nicht aber um Angestellte, die höhere technische Dienst- leistungen" auszuführen haben, wie es im § 2 des Gewerbegerichtsgeseßes heißt. Und von einer höheren technischen Dienstleistung muß man bei einem Dompteur zweifellos reden, denn die Zähm- ung und Abrichtung großer Raubthiere sett neben einem hohen Grade persönlichen Muthes und körperlicher Kraft und Gewandtheit eingehende Kenntniß der einzelnen in Betracht kommenden Thiergattungen, eine keineswegs bei jedem normalen Menschen vorauszusehende Befähigung, sowie dauernde, eingehende Beschäftigung mit Thieren der betreffenden Art voraus. Zugleich ist die Stellung eines Thierbändigers eine sehr verant= wortungsvolle, da das ihm anvertraute Material werthvoll ist, und sein Werth durch die Behand= lung, die die Thiere durch den Dompteur finden, wesentlich erhöht oder verringert werden kann. Mit Rücksicht auf alle diese Erwägungen muß dem Thierbändiger einer Menagerie eine Stellung zugesprochen werden, die mit der eines Werkmeisters oder eines mit höheren technischen Dienstleistungen betrauten Angestellten in anderen Gewerbebetrieben auf einer Stufe steht. Vereins-Nachrichten. „Einigkeit." Verein reisender Schausteller und Handelsleute in Elsaß Lothringen. Sit Straßburg. Mitgliederversammlung vom 18. Mai 1901 im Vereins- lokale, Restauration Ehrengarth", Helenengasse. Eröffnung 8 Uhr 45 Minuten durch den 2. Vor- fizenden Herrn Schlecht. Anwesend waren 17 Mitglieder. 1. Verlesen des Protokolls der Mitgliederversamm- lung vom 25. April cr.; wird angenommen. 2. Aufnahme neuer Mitglieder: angemeldet durch Herrn Schlecht: Jakob Scherb, Carouſſelbesitzer aus Hissenheim; durch Herrn Lehn ann: Nicolaus Weber, Panoramabefizer aus Gries, Gustav Schröder, Handelsmann aus Gumbrechtshofen. 3. Anträge des Ausschußmitgliedes Herrn Stuhl- fahrt. a) Disret. b) Die Mitgliederversammlung möge beschließen, frühzeitig Schritte gegen die Aufhebung resp. Verkürzung der Meter Maimeffe zu thun, da bis dato hiervon nichts bekannt ist, wird der Antrag zurückgewiesen. 4. Es wird beschlossen, von einem tranfen Mit- gliede, welches 20 Mt. Krankengeld erhalten hat, nach 14 Tagen ein ärztliches Zeugniß zu verlangen. 5. Dem Antrag des Ausschußmitgliedes Herrn Naeſe, der Verein möge ein Gesuch an das Bürgermeisteramt St. Avold und Bolchen um Verringerung des dortigen Plaßgeldes, resp. Einsendung des Plaßgeld-Tarifs richten, wird stattgegeben. 6. Sammlung für ein bedürftiges Nichtmitglied seitens des 2. Vorsitzenden Herrn Schlecht, zur Zeit in Mez, ergab 11.45 Mt. 7., 8., 9. Discret. 10. Antrag des Herrn Lehmann, betr. Plazz- regelung in den Vororten Straßburgs, wird auf den schriftlichen Weg verwiesen. Nächste Mitgliederversammlung am Freitag, den 28. Juni cr. im Vereinslokale, Helenengasse. Schluß der Sizung 11 Uhr 20 Minuten. Der Vorstand: J. A. Simon Endrulat, Schriftführer.