Der Komet 0920 – Seite 3
1902-11-08 · Seite 3 von 32
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R KOMET
CLOSHEIN BRANK
Organ zur Wahrung der Interessen der Befizer von Sehenswürdigkeiten und Schauftellungen jeder Art.
Herausgegeben unter Mitwirkung intelligenter Fachgenoffen.
Druck und Verlag von Wilhelm Neumann in Pirmasens. * Verantwortlicher Redakteur: Gustav Leis in Pirmasens.
Der Komet" erscheint jeden Samstag und wird nebst Juustriertem Unterhaltungsblatt" innerhalb Deutschland und Oesterreich-Ungarn gegen ein
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Pirmasens, 8. November 1902. werden pro 4spalt. Belle oder beren 20. Jahrgang.
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Der Somet" findet seine hauptsächliche Verbreitung in Zirkus, Menagerien, Panoramen und Museen, Schanbuden aller Art, Karusellen, Schießbuden, Spielbuden, Mekkonditoreien
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zetgen die Petitzeile 30 d.
Eine
für uns wichtige Berichtsentscheidung,
ob Privatpläge als öffentliche Pläge
im Sinne des § 33b gelten.
(Abschrift.)
Im Namen des Königs!
In der Strafsache gegen den Karussellbesiger
Heinrich Rott, geboren am 12. September
1873 zu Hasbergen, Bezirk Osnabrück, lutherisch,
wohnhaft in Osnabrück, wegen Gewerbevergehens pp
bat, auf die von dem Angeklagten ge en das Urteil
des Königlichen Schöffengerichts in Osnabrück vom
29. August 1902 eingelegte Berufung, die II. Straf-
fammer des Königlichen Landgerichts in Osnabrück
in der Sigung vom 10. Oktober 1902, an welcher
Teil genommen haben: Landgerichtsrat Harrie-
hausen als Vorsitzender, Landgerichtsrat Bueren,
Landrichter Dr. Stüve als beisigende Nichter,
Geh. Justizrat Fleischmann als Beamter der
Staatsanwaltschaft, Referendar Cronemeyer als
Gerichtsschreiber für Recht erkannt:
Auf die Berufung des Angeklagten wird das
Urteil des Königlichen Schöffengerichts zu Osna-
brück vom 29. August 190z insoweit abgeändert,
daß die Verurteilung zu drei Mark
Geldstrafe
eventuell einem Tage Haft aus S 1485 R.-G.-D.
aufgehoben wird.
Im übrigen bleibt das Urteil, soweit der
Angeklagte zu drei Mark Geldstrafe eventuell
einem Tage Haft wegen Nichtentrichtung der
Lustbarkeitssteuer verurteilt ist, bei der insoweit
erfolgten Zurücknahme des Rechtsmittels, aufrecht
erhalten.
Die Kosten des Verfahrens in der ersten und
in der Berufungsinstanz werden der Staatskasse
und dem Angeklagten je zu 1/2 zur Last gelegt.
Gründe. Der Angeklagte hat gegen das
Urteil des Königl. Schöffengerichts zu Osnabrück
vom 29. August 1802, durch welches er wegen
Uebertretungen gegen § 33 b der Reichsgewerbe-
ordnung und SS 1 und 2 der Luftbarkeitssteuer-
ordnung vom 23. März 1895 zu einer Geldstrafe
zu je drei Marf zusammen sechs Mark verurteilt
ift, am 3. September 1902 Berufung erhoben.
Auf die tatsächlichen Feststellungen_des_an-
gefochtenen Urteils wird Bezug genommen.
Nach verhandelter Sache hat der Angeklagte
die Berufung, soweit er durch das angefochtene
Urteil wegen Nichtentrichtung der Luftbarkeits-
steuer zu einer Geldstrafe von drei Mark ver=
urteilt ist, zurückgenommen.
Die weitergehende Berufung des Angeklagten,
soweit sie sich gegen seine Verurteilung aus
SS 1485, 33 b .-G.-O. richtet, ist dagegen be-
gründet.
Nach §§ 33b und 1485 R.-G.-G. ist der-
jenige strafbar, der gewerbsmäßig ohne vorgängige
Erlaubnis der Ortspolizeibehörde Musikauffüh
rungen, Schaustellungen 2c., ohne daß ein höheres
Jnteresse der Kunst oder der Wissenschaft dabei
obwaltet, von Haus zu Haus oder auf öffent-
Wegen, Straßen, Pläßen dar-
lichen
bietet.
Der Begriff der Oeffentlichkeit, wie er nach
der in Theorie und Praxis jezt herrschenden An-
schauung den genannten Gesezesbestimmungen zu
Grunde liegt, ist vom Vorderrichter verkannnt
worden. Nach den tatsächlichen Feststellungen des
ersten Urteils betrieb der Angeklagte sein Karussell
auf einem freien jedoch in privatem Eigentum
stehenden Plaße vor dem Hofhause,
zu welchem
jedermann gegen Lösung einer Eintrittskarte Zu-
tritt hat; der Plaz war daher frei zugänglich.
Wenn hieraus der Vorderrichter folgert, daß
auch der Platz selbst als ein öffentlicher anzu-
sehen sei, so sei ihm nicht beizupflichten. Als
ein öffentlicher Plaz ist vielmehr nur der anzu-
sehen, der abgesehen von der zufälligen Art seiner
Benuzung, überall die Qualität eines öffentlichen
Blazes im zivilrechtlichen Sinne hat.
In diesem Sinne haben die neueren Ent-
scheidungen des Kammergerichts, Oberlandes-
gerichts Celle, sowie des Oberverwaltungsgerichts
sich ausgesprochen.
Danach hat nicht festgestellt werden können,
daß der Angeklagte sich der ihm zur Last gelegten
Uebertretung gegen SS 33 b und 1485 R.-G.-O.
schuldig gemacht habe und war daher, wie ge-
schehen, insoweit seiner Berufung stattgegeben.
Die Kosten beider Instanzen waren je zu 1/2
der Staatskasse und dem Angeklagten gemäß
SS 497, 499, 505 St.-P.-O. zur Last zu legen.
Diese Verteilung der Kosten rechtfertigt sich,
weil der Angeklagte wegen der einen Ueber-
tretung verurteilt ist, und die dagegen erhobene
Berufung nach verhandelter Sache zurückgenommen
hat und weil er andererseits wegen der zweiten
Uebertretung in dieser Instanz freigesprochen ist.
(Un'erschriften.)
Die Woche.
Fachmännisches in zwangloser Reihenfolge.
II.
Es dürfte uns zum Vorwurf gemacht werden,
ein Thema unter dem Titel des "Fachmännischen"
zu bringen, das wohl genau genommen nicht eigentlich
in unser Fach schlägt. Und doch haben wir Recht,
unseren Lesern diese neue Wochen-Plauderei zu
bringen. Zwar ob das, von dem jetzt so viel Auf-
hebens gemacht wird, „neu" ist, das wagen wir
nicht zu behaupten. Scharfe Zungen aus dem
Publikum wollen diejenige, von der wir erzählen
wollen, sogar dem Antiken zugesellt wissen. Dann
also wäre unser,,Neues" eine „Altertumsplauderei".
Gleichviel aber, ob wir Quellenforscher für ein
Museum sind oder ob wir, dem Tatsächlichen näher
tommend, ein wenig Theater-Kritiker spielen.
Die Redaktion erlaubt, also vorwärts.
„Oh, dieſe Prussiens, revanche, revanche!"
Das war der göttlichen Diva Sarah Bernhardts
Gebet. Wahrscheinlich nur Reklamegeschrei (in
Kürschner's Lerifon wird sie reklamesüchtig" ge=
nannt); aber dann müßten ja unsere Schausteller,
die ja auch der Reklame bedürfen, auf jeden Fall
Interesse an dem Leben und hervorragenden Wirken
dieſes Reklame-Weibes finden. Jezt allerdings
genügen der Tragödin auch in Deutschland Neugier
und Bewunderung, vor allem aber die Goldfüchse,
nachdem sie nach dem Ausstellungsjahr 1900 in
Paris keine bedeutenden Erfolge dortselbst erzielen
fonnte. Selbst die Wilden in Honolulu haben
diese einzige Schauspielerin bewundert, wie viel
mehr müßten's die in der Kunst verwöhnten Berliner
und Hamburger. In Hamburg hat die große Tra-
gödin, von der man nicht genau wissen will, wo
ihre Wiege stand, von ihren 120 nur großen Rollen
mit eigener Gesellschaft im „Hamburger Stadt-