Der Komet 0926 – Seite 10

Sette & § 6, Abs. 1 unserer Statuten Mitglieder, welche mit ihren Beiträgen über sechs Monate im Rüd tande find, in Krankheitsfällen durchaus keinen Anspruch an unseren Verein erheben fönnen, weshalb wir alle Mitglieder er- fuchen, ihre rückständigen Beiträge baldmöglichst an unseren Kassier, Herrn Brecheis, Restaurant, Nürnberg-Gleis- heimmer einzusenden, um sich ihre Rechte dem Vrrein rets Schausteller-Gehilfen u. verw. Beruf gegenüber zu wahren. Die nächste und legte Versammlung in diesem Jahr findet am Dienstag, den 23. Dezbr. 1902 statt. Der Vorstand bittet sämtliche Mitgli der, recht zahl= reich erscheinen zu wollen und wünscht sämtlichen Mit. gliedern ein fröhliches Weihnachtsfest. Schluß der Versammlung 11 Uhr. Willy Föhe, Schriftführer. * Allgemeine internationale Artiften- genossenschaft zu Hamburg Prästdial-Sizung am Donnerstag, den 11 Dezember 1902 vormittags 11 Uhr. 1. Verlesen der eingegangenen Briefe 2c. 2. Das Mitglied des Präsidiums, Herr C. Tormäh en. welcher mit dem Banner zur Beerdigung unseres Vertrauens- mannes Emil Stibba gewesen ist, erstattet darüber Bericht. Nachdem jetzt die Sterbeurkunde eingegangen, gelangt das Sterbegeld in Höhe von M. 100.- zur Auszahlung an die Witwe des Verstorbenen. Ebenfalls werden de: selben noch 7.50 M. als Kankengeld für den Verstorbenen aus- bezahlt. Auf Einsendung eines Krankenscheines dafür wird verzichtet, da nachweislich der Verstorbene seit 24. Nov. im Krankenhause war. 3. Mit einem Schreiben der Nord- fee-Linie, worin dieselbe bestätigt, daß sie nur im Falle einer etwaigen Mobilmachung oder dergleichen von dem the lauf Chartrenvertrag bis zum 8 Mai 1902 zustehen- den Recht, von dem Vertrag bet Zahlung von 300 t. zurückzustehen, Gebrauch macht, erklärt sich das Präsidium einverstanden. 4. Die hiesige Polizei-Behörde ersucht das Präsidium um eine Auskunft über den Geschäftsbetrieb der Künstler-Agenten. Es soll der Behörde darüber aus- führlich schriftlich berichtet werden. 5. Diskretes. Schluß der Sitzung 1 Uhr. Die Präfidial-Sigungen finden regelmäßig am Don nerstag jeder Woche statt und zwar vormittags 111 Uhr Paul Moldt, Schriftf. Rrantgemeldet: Waldemar Kühne, Hilberstadt; Louis Fisher, Doebeln i. S. Diejenigen Mitglieder, welche mit den Beiträgen noch im Rückstar de find, werden ersucht, dieselben umgehend einzusenden, da dieselben sonst beim Jahresabschluß als Mitglieder ausgeschlossen werden müssen Aug. Im fen, Raffterer. Eingeland. (Alle Artikel, welche unter dieser Rubrik stehen, sind der Verantwortung der Einsender selbst überlassen.) Im Kampf um's Dasein! Am 6. Dezember bat der Schausteller Franz Augustin aus Reinickendorf den Bürgermeister um die Erlaubnis, sein Gewerbe mit einem reisenden Orchestrion ausüben zu dürfen, worauf er ab= schlägige Antwort erhielt. Als der Schausteller nochmals seine Bitte vorbringen wollte, bekam er zur Antwort: Machen Sie, daß Sie rauskommen!" Der Schausteller, der garnicht wußte, weshalb sich der Bürgermeister so aufregte, sagte: „Aber Herr Bürgermeister, ich muß ja mit meinen Tieren und Gehilfen auf der Straße umkommen, wenn ich leine Erlaubnis erhalte!" Der Bürgermeister gab dann zur Antwort: Soll mir ganz gleich sein!" Durch diese Worte erregt, antwortete Herr A.: Dann muß ich mich draußen an der Türe auf- gängen!" In demselben Moment wurde er von zwei Beamten hinausbegleitet. " Hilflos stand nun Herr A. vor dem Rathause, wo er noch mit der traurigen Nachricht überrascht wurde, daß ein Pferd gefallen sei und daß der Gläubiger, wenn er nicht pünktlich die Pacht er- halte, alles fortnehmen will, was er auch tai. Herr A., welcher jezt hilflos der Zukunft entgegensteht und in seinem Leiden feine andere Arbeit verrichten kann, bittet edeldenkende Herzen, welche bessere Re,ultate zu verzeichnen haben , um eine fleine Unterstüßung. Die Liebe ist's, die hier hilft! A. A. er Komet. Aus dem Beriditsfaal. Verbot des Hausterhandels. Vom Amtsgerichte Landsberg war unterm 21. Februar 1. Js: gegen die Händlerin Johanna Maiersberger von München ein Strafbefehl zu 3 Marf erlassen worden, weil sie gegen die ortspolizeiliche Vorschrift an einem Hauptviehmarkttage in einer Wirtschaft Hausterhandel getrieben hatte. Im Interesse der öffentlichen Ruhe und der Sicherheit des Verkehrs ist nämlich an den beiden Hauptviehmarkttagen der Hausterhandel in den Straßen und Wirt- schaften Landsbergs untersagt. Die Vorschrift wurde vorschriftsgemäß bekannt gegeben. Das Amtsgericht Landsberg hatte den Einspruch der Maiersberger verworfen. Auf Berufung hob das Landgericht Augsburg das schöffengerichtliche Urteil auf und erkannte auf Freisprechung, da die be- treffende Vorschrift weder zweckmäßig noch not- wendig sei, von einer Gefährdung der öffentlichen Ruhe und Sicherbeit des Verkehrs hier feine Rede sein könne und die Untersagung des Hauster- handels den Bestimmungen der Gewerbeordnung widerspreche. Auf staatsanwaltschaftliche Reviston hob das Oberste Landesgericht das freisprechende Urteil der Strafkammer auf und verwies die Sache der neuerlichen Verhandlung und Entschei- dung an die Vorinstanz zurück, da nicht der Strafrichter, sondern die Verwaltungsbehörde die Zweckmäßigkeit und Notwendigkeit einer polizei- lichen Vorschrift zu prüfen habe. Die Rechts- giltigkeit der fraglichen Vorschrift sei nicht zu beanstanden, da sie mit dem Geseze nicht in Widerspruch stehe, innerhalb des Zuständigkeits- freises der Polizeibehörde im Interesse der öffent- lichen Ruhe und Sicherheit des Verkehrs an Markttagen erlassen und auch rite publiziert sei. In der Frage, ob die Eisenbahn für Tötung oder Körperverlegung eines Menschen beim Betrieb haftet, wenn die Ursachen des Un falles sich nicht aufklären lassen, hat das Reichs- gericht sich auf den Standpunkt gestellt, es sei eine notwendige und selbstverständliche Folge des Prinzips des § 1 des Haftpflichtgesezes, daß, sofern nur feststehe, daß bei dem Betriebe einer Eisenbahn ein Mensch getötet oder körperlich ver- legt worden, das Dunkel, das über den Vorgang selbst gebreitet ist, nur zum Nachteile des Betriebs- unternehmers ausschlage. Weder er noch der Verlegte oder die Hinterbliebenen des Getöteten brauchen den näheren Vorgang zu ermitteln. Wolle aber der Unternehmer das eigene Ver- schulden des Getöteten oder Verlegten oder das Eingreifen höherer Gewalt dartun, so liege es allerdings an ihm, das Dunkel zu lichten. Die Grenzen menschlicher Erkenntnis gestatten aller- dings kaum eine jede Möglichkeit des Irrtums ausschließende Ermittelung der Wahrheit. Die Ueberzeugung von der Wahrheit einer Tatsache fann in ihren lezten Gründen auf Wahrschein- lichkeit ber hen, die mit zwingender Gewalt zu einem bestimmten Urteil drängen. Welches Maß von Wahrscheinlichkeit zur Bildung eines solchen gehört, ist Sache der Individualität. Die Bil- dung freier Ueberzeugung ist ein unkontrollier= barer Vorgang. Gerade das ist das Recht der freien Ueberzeugung, daß sie an feine Regel ge= bunden ist. Leizig, 2. Dezember. Vom Landgerichte Breslau ist am 21. Mai der Adreßbuchverleger und Kaufmann Karl Lehmann wegen Nach- drucks zu der empfindlichen Strafe von 2000 m. verurteilt worden. Im Verlage von E. Morgen- stern ist in den Jahren 1866-1897 alljährlich das Adreßbuch von Breslau erschienen. Durch Vertrag vom 8. Mai 1897 hat Morgenstern das Verlagsrecht des Adreßbuches an eine offene Handelsgesellschaft übertragen. Im Verlage dieser Gesellschaft ist dann das Adreßbuch von 1898 an Str. 926. an regelmäßig weiter erschienen. Im Jahre 1896 unternahm nun der Angeklagte die Herausgabe eines Neuen Breslauer Adreßbuches". Dieses Adreßbuch für 1896 ist nach einem Gutachten des Berliner Sachverständigenvereins in wesent lichen Teilen als Nachdruck des Morgen= stern'schen Adreßbuches von 1895 zusehen. Dasselbe galt von den späteren Aus- gaben. Im Einverständnisse mit der Rechtsprechung des Reichsgerichts hat das Landgericht angenommen, daß auch die Zusammenstellung eines Adreßzbuches eine, wenn auch vielleicht nur geringere, selbst- ständige geistige Tätigkeit erfordere, welche An- spruch auf den geseglichen Schuß gegen Nachdruck habe. Dem Angeklagten sei es natürlich unbenommen gewesen, ein neues Adreß- buch herauszugeben, aber er habe nicht wesentliche Teile des älteren, wie er es getan, einfach über- nehmen dürfen, z. B. das Verzeichnis der in Breslau erscheinenden Zeitungen und Zeitschriften. — Die vom Angeklagten eingelegte Reviston kam. heute vor dem Reichsgerichte zur Verhandlung. Gerügt wurde in der Hauptsache materielle G- segesverletzung. Der Reichsanwalt erklärte das Rechtsmittel für unbegründet. Es sei festgestellt, daß der Angeklagte die stoffliche Anordnung, die Ein= teilung und gewisse Erläuterungen, welche das Morgenstern'sche Adreßbuch zu einem selbstständigen Geistesprodukt machen, einfach herübergenommen habe. Als nachgedruckt sei jeder Jahrgang seit 1895 anzusehen. Mit Unrecht behaupte der An- geklagte, daß ihm S7 a des alten Urhebergesezes zu Gute komme. Dieser erkläre nur den Nach- druck von Zitaten frei, sofern sie Teile eines um- fangreichen selbstständigen Werkes sind; davon fönne aber hier keine Rede sein, da der Angeklagte selbstständige Teile nachgedruckt habe. Das Reichs- gericht erkannte im Einklang mit diesen Aus- führungen auf Verwerfung der Revision des Angeklagten. Wichtiges Urteil für Reisende. Einem Reisenden tam auf dem Fankfurter Hauptbahnhof ein Koffer im Wert von 4000 Mark abhanden, den er dem Hausburschen eines Hotels übergeben hatte. Das Oberlandesgericht erkannte auf Haft- pflichtigkeit des Hotels, sprach dem Bestohlenes jedoch nur 1500 Mart zu, weil er es erſtenn unterlassen hatte, den Wert des Koffers anzugeben und weil er zweitens den Hausburschen beauftragte ein Billet zu lösen, infolgedessen der Koffer einige Zeit unbeaufsichtigt blieb. Diese Entscheidung ist für den Reiseverkehr von großer Wichtigkeit. Dermildites. Würges. Am Sonntag nach Weih- nachten, den 28. Dezember d. Js. begehen die Eheleute Friedrich Becker hierselbst das Fest der goldenen Hochzeit. Die beiden noch rüstigen Eheleute stehen im Alter von 79 und 76 Jahren. An der Feier nehmen teil 6 Kinder, 24 Enkel und 1 Urenfel. Möge es dem Jubel. paar vergönnt sein, dieses Fest in voller Gefund- heit zu begehen und später die diamantene Hoch- zeit ebenso feiern zu können. - Von Herra Museumbesizer Traber, welcher sich gegenwärtig in Landstuhl (Pfalz) im wir ersucht, Winterquartier befindet, werden Schausteller und Inhaber von Fahrgeschäfte da- rauf aufmerksam zu machen, daß Herr Norbert Linda in Pilsen für Besorgung von Pläßen und Konzeffionen, sowie für Arrangierung ganzer Tournés in Böhmen bestens empfohlen werden fann. Magdeburg. Ein Nestor unter den Variété-Befizern, Herr Direktor Sievert, ist am vorigen Samstag an den Folgen der Influenza gestorben.