Der Komet 0932 – Seite 7

Nr. 932. durch die Lokomotive dem fahrenden Zuge kein Feuer zugeführt werden fonnte; daß ferner außer den Fichten- nadeln auf dem Boden des Güte:wans Elberfeld Nr. 35050 feine Gegenstände lagen, welche in der kurzen Zeit von 7-8 Minuten einen solchen Brand hätten entwickeln fönnen, so muß man notwendig zu der An- nahme gelangen, daß der Künstler- (Pack-) Wagen des Klägers dadurch in Brand geraten ist, daß die unter diesem Wagen liegenden Fichtennadeln durch Lokomotiv- funken angezündet worden sind und das Feuer von unten aus sich dem klägerischen Wagen mitgeteilt habe. Dann muß der Brand und der dadurch verursachte Schaden aber auf ein Verschulden der Eisenbahn zurück- ceführt werden. Denn die Eisenbahn der Beklagte- war verpflichtet dem Kläger solche Güterwagen zu stellen, die gegen Flugfeuer, abgesehen von dem offenen Bau , möglichst gesichert waren. Er durfte in keinem Fall Wagen stellen, deren Boden zollhoch mit Kiefern- oder Fichtennadeln bedeckt waren. In der unterlassenen Be- seitigung dies r Nadeln liegt ein Verschulden, welches für den dem Kläger entstandenen Schaden ursächlich ge= worden ist.. In Frage fönnte noch kommen, ob der Kläger nicht die Nadeln selbst hätte ertfernen oder unter Ablehnung der gestellten Wagen deren vorherige Reinigung oder die Geffellung anderer Wagen hätte verlangen müssen und ob ihm nicht gleichfalls ein Verschulden zur Last fält. Letzteres ist aber in Ubereinstimmung mit dem Sachverständigen Breidprecker (BI. 256 v) v. tneint worden. Wenn Kläger selbst die Reinigung ausführen wollte so bätte er zur Vermeidung eines ihm nicht zuzumutenden Zeitverlustes die Nadeln aus dem Güterwogen direkt auf das Bahn lanum fegen müssen; er fonnte aber an- nehmen, daß ihm dies vom Leklagten nicht gestattet werden würde. Nach der eidlichen Bekandung des Zeugen Starupski (Bl. 120) haben die Leute des Klägers tat- sächlich auch die Reinigung der Güterwagen selbst aus- führen wollen, sind aber hiervon du: ch ein Verbot des Stationsvorstehers gehindert worden. Daß Kläger da- rauf nicht die Reinigung durch Bahnarbeiter oder die Gestellung anderer Eisenbahnwagen verlangt hat, kann ibm in Anbetracht des für ihn mit den darauf gerichteten Verbondlungen und den zur Reinigung (bei Transport der N deln üb r die Bahnstrecke hinweg) oder Gestellung anderer Güterwagen eifo derlichen Arbeiten verbundenen Zeit- und Erwerbsverlustes nicht zum Vorwurfe gemacht werden. Zum mindesten wäre aber der dem Kläger emstandene Schaden vorwiegend durch den Beklagten verursacht worden und fäme daher ein etwaiges mit- w.rfendes Verschulden des Klägers gemäß § 254 B. G. B. für die Eisaßpflicht nicht in Betracht. Hiermit ist der erhobene Klageanspruch dem Grunde nach gerechtfertigt. Es erschien angemessen, gemäß § 304 3. P. O. durch Zwischenurteil über den Grund- eiral zu entscheiden. gez.: Rosenthal, Deutschmann, Schoenfeld. Ausgefertigt: Danzig, den 23. Oftober 1902. Hoppe, Gerichtsschreiber des königl. Landgerichts. Als Nachtrag zu dem Prozeß ist zu bemerken, daß der Fiskus auf Berufung verzichtet hat und die Höhe des Schadenersazanspruchs nicht aner- fennen wollte. Bei der am 21. Jan. 1903 statt- gehabten mündlichen Verhandlung zwischen einem Bevollmächtigten der Eisenbahndirektion und Herrn Rechtsanwalt König in Stargard als General- bevollmächtigten von Herrn Wunderlich ist eine Einigkeit erzielt worden, indem der Fiskus die Höhe des Schadenanspruchs, sowie sämtliche Kosten innerhalb 14 Tagen zahlt. Es war ein schwieriger Prozeß, der 1/2 Jahre gedauert hat. Er wurde von Herrn Rechtsanwalt König in Stargard als Generalvertreter von Herrn Wunderlich nach Information des ganzen Sach- verhalts eingeleitet und weitergeführt. Herr König hat fast allen Vernehmungen der Zeugen selbst beigewohnt, manche schwere Reise machen und vielen Aerger mit den Richtern bestehen müssen. Im Anfang wurde der Prozeß abgelehnt und nur eine Beschwerde des Herrn König an höhere In- stanzen hatte den Erfolg, daß die Klage angenom- men wurde. Selbst der Minister hatte abgelehnt. Als Beistand hatte der Rechtsanwalt Zander zu Danzig fungiert, welcher sich auch große Mühe gegeben hat. Der Komet. Ein offenbarer Naditeil. Seit neuerer Zeit ist bei vielen derjenigen Kommunalverwaltungen, welche das Versteigern der Standpläge auf Messen und Märkten als willkommene Einnahmequelle betrachten, in ihrem Bestreben, möglichst viel herauszuschlagen, eine Praris eingerissen, die für das reisende Geschäft Es nimmi einen entschiedenen Nachteil bedeutet. mich nur Wunder, daß die meiſten Geschäftsinhaber das so ruhig annehmen und bei den Behörden nicht die nötige Kourage zeigen, auf Abstellung dieses Mißstandes zu dringen. Wie oft ist schon an Biertischen darüber raisonniert worden, daß viele Bürgermeistereien monatelang vor dem Markt die Einzahlung des ganzen oder teilweisen Plaßgeldes anfordern. Es dürfte in dieser Frage, ob das gut oder schädlich sei, verschiedene Meinungen geben und stehe ich nicht an, meine Ansicht dahin auszusprechen, daß sofortiges Zahlen des ganzen Plazpreises mir am besten erscheint. Bieten und Bezahlen sind bekanntlich zweierlei Begriffe und den meisten fält das letztere bedeu tend schwerer, als das erstere. Doch hindert das gar viele nicht im geringsten, aus Dummheit, Neid oder Schadenfreude irgend einen Kollegen im Preise in die Höhe zu treiben. Nicht selten sind die Versteigerungsbeamten dann auch so kurz sichtig, das erfolgte Uebergebot auf Rechnung der Wenn ein zu erzielenden Einnahme zu seßen. einsichtsvoller Reisender dann die wahren Beweg- gründe einer solchen blödsinnigen Bieterei erklärt, so sind in den meisten Fällen die Leiter der Ver- steigerung über diesen Vorgang erfreut, da die perfide Handlungsweise eines solchen hochtreibenden Neidhammels ihrer Kasse eine erhebliche Mehr- einnahme zubringt. Das ist auch so eine Er- rungenschaft der überhandnehmenden Versteige- rungen, daß manchen Gelegenheit geboten ist, ohne Scheu dem lieben Nächsten aus Haß und sonstigen niedrigen Motiven durch Ueberbieten Schaden zu- zufügen. Da ließe sich ein Buch darüber schreiben, aber es wäre ſchade um die Tinte; denn helfen würde das doch nichts. Aber jedenfalls wissen die Behörden das schon lange und deshalb sichern ste sich dadurch, daß sie sich An- zahlungen machen laſſen; und Recht haben sie, denn sonst könnte kein Mensch, wenigstens kein anständiger mehr auf einer Versteigerung einen Plaz zugeschlagen erhalten. Und nun kommen wir zu dem Punkte, den ich als offenbaren Nachteil" bezeichnen muß. Viele Behörden sind mit den erzielten Einnahmen nicht zufrieden und in ihrer Sucht, möglichst viel zu erreichen, sind sie schon lange darüber hinaus, die von ihnen selbst gestellten Bedingungen zu achten. Ich will nicht be- zeichnen, wie solche Handlungsweise im bürgerlichen Leben genannt würde. Oder ist es schon soweit, daß wir uns alles Jst nun jemand da, gefallen lassen müssen? der das Herz hat, zu protestieren, so wird ihm über den Mund in der Regel, wie man so sagt gefahren; er soll eingeschüchtert werden. Hilft alles nichts, dann lautet der strickte Befehl: Nicht so zu schreien". Ja, ist denn den Herren Nervösen unbekannt, daß in dem Tohu- wabohu, in dem wir unser Plazgeld zusammen- schreien müssen, sich ein Organ ganz anders ent- wickelt als in einer ruhigen Amtsstube? Sicher nicht! Aber es gibt Leute, welche eben, wenn ihnen das Sprechen verboten ist, zum Schreien fommen. men. (Siehe Reihstan), (Ginigkeit zu er. zielen, so wird das als Beeinflussung erklärt und nicht felten mit Strafe bedroht. Nun frage ich, ob das keine Beeinflussung ist, wenn wie in Mann- heim auf Grund der Bedingungen bei einem Gebot von 250 Mark das Geforderte erreicht ist, bei Seite 5. einem Drittel Mehrgebot ganz falt erklärt wird, daß unter 1000 Mark fein Plaz abgegeben wird? Ja, Bauer, das ist ganz was anderes. Da ist es Pflicht, möglichst viel zu erzielen. Aber diese Pflicht hat auch jeder gegen sich und seine Familie, mithin müssen auf beiderlei Interessen gleiche Rücksichten genommen werden. Es ist auch schon vorgekommen, daß niedrige Gebote nicht angenommen wurden und später sind die Plätze um ein Butterbrot und auch noch billiger abgegeben worden. Es focht even jedermann mit Wasser. Aber noch ein Punft existiert, der uns in Nachteil gegenüber den Behörden, welche die Pläge versteigern lassen, setzt. Das ist der Passus: „vorbehaltlich der Genehmigung des Stadtrates". Ich glaube, daß es rechtlich anfechtbar ist, ein Objet zu versteigern, Anzahlung zu nehmen und dann erst darüber zu befinden, ob man es zu dem gebotenen Preise auch abge= ben will. Es wundert mich sehr, daß hiergegen noch kein Protest erhoben wurde und ließe es einmal darauf ankommen. Erfolgt kein endgil- tiger Zuschlag, so stehen die oft weit hergereisten Interessenten, wie man so sagt, mit ihrem dicken Kopf da. Sie haben ihre Reisespesen zum Fenster hinausgeworfen und sind obendrein ihre Anzahlung losgeworden. Da muß entschieden vor Beginn der Versteigerung darauf hingewirkt werden, daß das wegfällt. Segen die Kommunen eine Tare fest, die bei einer Versteigerung erreicht werden muß, so kann jeder beurteilen, ob ihm die Tare zu hoch ist und kann demgemäß wegbleiben. Unter diesen Umständen haben dann die Be- amten Recht, wenn sie bei Einwendungen sagen: Sie können ja wegbleiben, wir haben Sie nicht gerufen." Sonst aber ist eine öffentliche Auf- forderung zur Versteigerung an die festgesetzten Bedingungen gebunden, von denen ohne Verlegung des öffentlichen Rechtes nicht abgewichen werden darf. -u- Der Verbandstag deutscher Bändler, eß- u Marktreifender in Dortmund. Am 23. Januar vormittags begann zu Dort- mund im Saale der Viehmarktsbörse der 12. Verbandstag deutscher Händler, Markt- und Meß- reisender, der zahlreich besucht war. Schon am Vorabend hatten die Vertreter der verschiedenen Lokalvereine sich zu einem humoristischen Herren- abend im Börsensaale zusammengefunden, bei wel- chem es verschiedene Ueberraschungen gab. Am Haupttage selbst wurden die Verhandlungen um 10 Uhr durch Herrn Arens-Dortmund mit einer herzlichen Ansprache eröffnet und dabei der Wunsch ausgesprochen, daß die Verhandlungen dem Verband zum Segen gereichen möchten. Redner schloß mit einem jubelnd aufgenommenen Hoch auf den Kaiser Wilhelm II. Hierauf übernahm der Verbandsvorsitzende Herr M. Wille-Magdeburg die Leitung, der der Stadt Dortmund ein begei= stertes Hoch ausbrachte. Redner hob ganz beson ders hervor, daß die Stadtverordneten dieser Stadt am vorigen Montag beschlossen hätten, die Oster- firmes beizubehalten, was Zeugnis davon ablege, daß diese Herren ein warmes Herz für die Markt- und Meßreisenden hätten. Der Antrag des Vor- sitzenden, Herrn Oberbürgermeister Schmieding, dem Magistrat und den Stadtverordneten der Stadt Dortmund ein Dankschreiben zuzusenden, stimmte man freudig zu. Die Präsenzliste ergab die Anwesenheit Dele- gierter folgender Städte: Magdeburg, Hannover, Aachen, Halle, Köln, Dortmund, Chemniz, Bremen, Herford, Neumünster, Mainz, Hamburg, Düssel- dorf, Rüdesheim, Breslau, Leipzig und Frank- furt am Main. 2