Der Komet 0955 – Seite 3
1903-07-11 · Seite 3 von 36
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DER KOMET
Organ zur Wahrung der Interessen der Bekker von Sehenswürdigkeiten und Schauftellungen jeder Art.
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Drud und Verlag von Wilhelm Neumann in Pirmasens. * Verantwortlicher Redakteur: Gustav Leis in Pirmasens.
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Pirmasens, 11. Juli 1903.
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werbebetrieb, wo es sich ja hauptsächlich um Aus-
Stehender Gewerbebetrieb der Schau- dehnungsschwierigkeiten handelt, nur der Beschwerde-
fteller.
Es kann durchaus keinem Zweifel unterworfen
sein, daß der Titel II der G.-O. (Stehender
Gewerbebetrieb) für alle Gewerbszweige entschieden
vorteilhafter ist, wie Titel III (Gewerbebetrieb im
Umherziehen) und so war es auch möglich, daß
fast alle sich mit dem Schaustellergewerbe be-
fassenden gerichtlichen Urteile, die sich im Rahmen
des Titel II der G.-D. bewegen, äußerst günstig
ausfallen. Daß erst so viele Klagen nötig
waren und noch fortwährend nötig werden, um
die einschlägigen Behörden von unserm Recht zu
überzeugen, liegt darin, daß sie sich einesteils
unsere Betriebe nicht als stehende Gewerbe-
betriebe vorstellen können, andernteils unser
Gewerbe überhaupt nicht als stehendes nach
der Gewerbe-Ordnung anerkennen sondern uns
unter allen Umständen in den Gewerbebetrieb
im Umherziehen hineindrängen resp. nicht aus
demselben herauszulassen wollen. Man kann
doch nicht gut annehmen, daß die klaren Unter-
schiede dieser beiden Punkte in der G.-O. nicht
an den maßgebenden Stellen bekannt seien oder
daß es nicht möglich wäre, die beiden Begriffe ohne
richterliche Entscheidung auseinander zu halten,
füglich ist wohl anzunehmen, daß man uns als
stehenden Gewerbebetrieb überhaupt nicht gerne
steht. Jedenfalls sind aber auch wir unter den
geeigneten Umständen berechtigt, unserem Erwerb
im stehenden Gewerbebetrieb nachzugehen, wie jeder
ansäßige Gewerbetreibende. Ansäßig sind ja die
Unternehmer in unserem Gewerbe ebenfalls, nur
daß sie zeitweise ihr Geschäft außerhalb des Wohn-
orts ausüben. Dafür zahlen ste jedoch auch
Extrasteuern.
Troßdem dies nun der Fall ist, wird der
Wandergewerbebetrieb immer weiter erschwert und
stellenweise direkt zur Unmöglichkeit gemacht.
Wenn daher viele Reisende den stehenden Gewerbe-
betrieb vorziehen, so ist es nicht zu verwundern.
Zu dem Angenehmeren kommt in diesem Falle
auch insofern noch das Nüßliche, daß man bei
Gewerbeschwierigkeiten einfach die Sache durch den
Richter entscheiden läßt, während im Wanderge-
weg offen steht, ein Weg, der oft recht dornen-
voll ist und nur in den wenigsten Fällen ans gewünschte
Ziel führt. Keineswegs kann man aber behaupten,
daß selbst im günstigen Falle unsere Geschäfte im
stehenden Gewerbebetrieb von Kalamitäten ver-
schiedener Art bewahrt bleiben. Dies lehrt die
Erfahrung tagtäglich und enthebt uns somit, ein-
zelne Punkte anzuführen, was um so schwieriger
wäre, da dieselben äußerst ungleich und stets
anderen Auslegungen unterworfen sind. Dies ist
aber wiederum, wie schon oben erwähnt, auf die
Aufrechterhaltung der gerichtlichen Entscheidungen
zurückzuführen. Es muß ohne weiteres zugegeben
werden, daß durchweg unsere Betriebe auf das
Wandergewerbe zugeschnitten sind und größere
und große Geschäfte werden wohl, wenn nicht
besondere Umstände mitsprechen, weniger Bedürfnis
für das Privatstehen fühlen. Anders aber liegt
es mit Gewerbetreibenden kleineren Stils. Hier
sind die erforderlichen Aufwendungen für das
Geschäft beim Privatspielen nicht so groß, wie
die Reise ste bedingen, selbst wenn zwischendurch
pausiert werden muß. Schließlich spricht dabei auch
die Unsicherheit der Geschäftsaussichten mit, der
unser Gewerbe nun einmal unterworfen ist. Es
ist ja nicht nur einer, dem die Ungunst der
Witterung oder sonstige unvorhergesehene Zufälle
schon übel mitgespielt haben, sodaß Mut und Lust
beinahe verloren gingen. Glücklicherweise sind die
Reisenden unseres Gewerbes ein zäher Menschen-
schlag, der nicht so leicht umzubringen ist und
der weit mehr zum Optimismus wie zum Pessit-
mismus neigt. Wie gesagt, für diese Leute ist
es wohl empfehlenswert, das voraussichtlich
Sichere dem Unsicheren vorzuziehen und lieber
während der guten Geschäftszeit an einem Ort,
der ein annehmbares Geschäft in Aussicht stellt,
zu verbleiben. Nur darf nicht versäumt werden,
allen Anforderungen des Gesetzes gerecht zu
werden. Im allgemeinen sind diese Pflichten ja
bekannt, doch wird es wohl nicht zum Schaden
sein, wenn wir sie hier in Kürze noch einmal
Revue passteren lassen.
Die G.-D. spricht auch dem Inhaber eines
Wandergewerbescheins das Recht zum stehenden
Gewerbebetrieb zu, doch muß unbedingt und unter
allen Umständen eine Anmeldung desselben bei
der Polizeibehörde erfolgen. Daß eine polizeiliche
Erlaubnis zur Ausübung des Geschäftes auf
privatem Eigentum nicht erforderlich ist, ist be=
kannt. Anders ist es auf öffentlichen, d. h. in Stadt-
oder Komumnaleigentum stehenden Dertlichkeiten;
hier muß vorher Erlaubnis eingeholt werden.
Ferner ist es zum stehenden Gewerbebetrieb nicht
erforderlich, daß man dort seinen ständigen
Wohnsiz hat. Es genügt, wenn eine gewerbliche
Niederlassung vorhanden ist. Eine solche besteht,
wenn der Gewerbetreibende an dem Ort ein zu
dauerndem Gebrauche eingerichtetes, beständig oder
doch in regelmäßiger Wiederkehr von ihm benuttes
Lokal für den Betrieb seines Gewerbes besitzt.
Nach neuerlichem Ausspruch des Landgerichts in
Augsburg genügt die Mietung eines Lokals, um
den Begriff einer Geschäftsniederlassung zu er-
füllen, (. Komet" 953, S. 6-7), da zur Aus-
übung unserer Geschäfte nur in den wenigsten
Fällen ein Lokal resp. ein geschlossener Naum im
Innern eines Wohnhauses 2c. zweckdienlich sein
würde,
um allen
mietet man sich eine Wohnung, meldet
sich und sein Gewerbe an und stellt auf einem
Privatplaz auf. Damit ist dem Geseze genügt.
Es ist nicht ausgeschlossen, daß es der polizeilichen
Erlaubnis auch dann nicht bedarf, wenn man sich
dort keine Wohnung mietet, aber
Weiterungen vorzubeugen, ist es jedenfalls besser,
man kommt den Vorschriften nach. Trotzdem ist
es auch jezt noch nicht ausgeschlossen, daß die
Behörde Schwierigkeiten macht, jedenfalls kann
man dann aber auf sein gutes Recht pochen. In
unserm Gewerbe ist ja überhaupt niemals vor-
auszusehen, ob man nicht hier oder da anstößt,
denn die Ansichten der Behörden sind in dieser
Beziehung gänzlich verschieden. Was der einen
Recht erscheint, findet bei der anderen wieder keine
Gegenliebe. So weiß man eigentlich niemals,
woran man ist. Wer Klagen, unnötige Kosten
und Zeitverschwendung ersparen will, tut am
besten und richtet sich genau nach dem Buchstaben.
Sind diese Scherereien dann auch nicht zu um-
gehen, so kann man wenigstes ruhig den Folgen
entgegensehen, wenn die Verhältnisse eine Klage
nötig machen und gestatten.