Der Komet 0978 – Seite 3

DER KOMET Organ zur Wahrung der Interessen der Befizer von Sehenswürdigkeiten und Schauftellungen jeder Art Herausgegeben unter Mitwirkung intelligenter Fachgenossen. Druck und Verlag von Wilhelm Neumann in Pirmasens. Gegen Einsendung von 20 in N 978 Briefmarken erteilen wir unſeren Abonnenten jede gewünschte Auskunft. * Verantwortlicher Redakteur: Gustav Leis in Pirmasens. werden 4spaltige Zeile Pirmasens, 19. Dezember 1903. Anzeigen pro dipalling Self er Naum mit 20 für Abonnenten des „komet", mit 25 für 21. Jahrgang. Nicht-Abonnenten berechnet. Der Komet" erscheint jeden Samstag und findet als internationale Fachzeitschrift des reisenden Standes feine hauptsächlichste Verbreitung bei Besißern von Zirkussen, Menagerien, reisenden Theatern, Museen, Panoramen, Kinematographen und den verschiedensten Sehenswürdigkeiten, bei Impresarien von Abnormitäten, Künstlertruppen und reisenden Musikkapellen, bei Besizern von Dampf- und gewöhnlichen Karussellen, Schaukeln, Krinolinen und anderen Fahrgeschäften, bei Inhabern von photographischen Reiseateliers, Schießhallen, Spielbuden und anderen Luftbarkeitsgeschäften, ferner bei Besizern von Mekkonditoreien, Waffelbuden und allen übrigen Meß- und Marktbeziehern, wie auch bei den zahlreichen Kategorien des Händler- standes und schließlich in ca. 400 Restaurants mit Reisendenverkehr. Abonnements-Bedingungen. Die betrages direkt bei der Erpedition des „Some halbjährigen Abonnements des Komet" fosten für das Inland 5 M, für das Ausland 6 Man abonniert am einfachsten durch Einsendung des Abonnements- Das Abonnement ist im voraus zahlbar und wird auf Wunsch durch Postnachnahme eingezogen. Wer ein Jahres-Abonnement auf den „omet" nimmt bezw. sich dazu verpflichtet, erhält gegen 70. auf den „omet" entgegen. Das Abonnement kann durch die Expedition des "Somet" jederzeit begonnen werden; es steht auch jedermann frei, vierteljährig zu abonnieren. Ist das Abonnement abgelaufen, so wird der letzten Ausgabe ein roter Erinnerungszettel beigefügt. Die Annahme einer weiteren Nummer gilt als neue Bestellung. Einzel- nummern fosten 25 d. Briefmarken und Banknoten aller Länder werden in Zahlung genommen. Juferate. Die vierspaltige Petitzeile oder deren Raum berechnet sich mit 20 d. für Abonnenten des „Komet", mit 25 für Nicht-Abonnenten. 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Dem praktischen Geschäftsmanne dürften die darin angeführten Klagen nicht unbekannt sein, besonders aber der Punkt, daß es richterlicherseits sehr schwierig sei, gegen den jetzt in höchster Blüte stehenden Aus- verkaufs- und Warenhausschwindel auf Grund des be- stehenden Gesetzes geeignete Maßnahmen zu treffen. Es wurde auch hervorgehoben, daß dieses Gesetz in seiner jezigen Fassung nicht immer hinreichend ist, um den großen Massen von Geschäftsleuten den nötigen Schutz zu gewähren, sowie den Schwindel- firmen das Handwerk zu legen. Ferner war an- geführt, daß es unumgänglich notwendig erscheine, dieses Gesetz durch Revision dahin abzuändern, daß den Richtern eine bessere Handhabe gegeben ist, um in vorkommenden Fällen nicht wie seither machtlos dazustehen. Der Verfasser des Artikels meinte damals, daß es wohl nicht so schnell gehen dürfte, diesem neuen, kaum einige Jahre bestehenden Gesetze, jetzt schon durch Revision andere Formen zu geben. Heute aber können wir zu unserem größten Erstaunen kon- statieren, daß sich mit dieser Materie demnächst der Reichstag beschäftigen wird, dies geht wenigstens aus einem dieser Tage dem Reichstage zugegangenen Antrag von Dirksen und Genossen hervor. Dieser Antrag der sich in der Hauptsache mit den Anschauungen und Wünschen des A. B. Mit- arbeiters deckt, lautet ungefähr wie folgt: Man möge die Regierung ersuchen, das Gesetz über den unlauteren Wettbewerb dahin abzuändern, daß die Ausverkäufe aller Art geregelt werden, Nachschub bei denselben ausnahmslos verboten, die fortzuseßende Höchstdauer von Ausverkäufen begrenzt und die straf- rechtliche Verfolgung unwahrer Ausverkäufe seitens der Staatsanwaltschaft vorgesehen werde, ferner darauf hinzuwirken, daß in ähnlichen oder anderen Fällen die Begünstigungen aller Warenhäuser, Kasinos, Konsum- vereine und Produktionsgenossenschaften beseitigt werden und das Submissionswesen gesetzlich geregelt werde. Hoffen wir, daß dieser zweckmäßige Antrog zum Nicht nur im Submissions- Gesetz werden möge. wesen auch bei Plagvergebungen treten Fälle, die alle mehr oder weniger geeignet sind, die Taschen unseres Standes zu leeren, zum Vorschein, daß es manchmal Sache der Staatsanwaltschaft wäre, hier einzuschreiten. Das geheime, sehr oft aber nicht ge- heime Submissionswesen bei Plagvergebungen hat sich sehr häufig als recht nachteilig für unsere Gewerbe- klasse erwiesen und können wir es eigentlich niemand verdenken, wenn er der Ansicht ist, daß eine solche Submission bedeutend unvorteilhafter ist, als eine öffentliche Versteigerung. Es ist immerhin erfreulich, daß die Wünsche und Beschwerden unseres Standes als berechtigte anerkannt werden. K. H. Urkundenstempel im Bereiche des Großherzogtums Hessen. Auf eine Eingabe des Wirtevereins, es möge in Zukunft von Erhebung des sog. Urkundenstempels in Fällen, in denen die Witwe eines verstorbenen Gast- wirtes dessen Geschäft fortführt, abgesehen werden, wurde der Ministerialbescheid erteilt, daß dies zu bewerkstelligen vorerst nicht angängig sei. Doch sollte dies Gesuch bei der Revision des Urkundenstempel- gesetzes in Betracht gezogen werden. Demnach ist eine Revision dieses so überaus un- klaren und äußerst dehnbaren Gesetzes, das erst seit drei Jahren existiert, über kurz oder lang zu erwarten. Bie den aufmerkſamen Lesern des „Komet" noch in Erinnerung sein wird, hat sich der frühere hessisch- pfälzische Verein reisender Schausteller und Handels- leute viele Mühe gegeben, für die in Hessen reisenden Schausteller, die infolge dieses Gesetzes bedeutend mehr belastet wurden wie früher, Erleichterungen zu verschaffen. Der damalige Vereins- und spätere Sektionsvorstand erhielt in einer Audienz den Bescheid, daß bei dem kurzen Bestehen des Gesetzes noch keinerlei Uebersicht über etwaige Mängel oder Härten des Gesetzes werden könnte. Das Gr. Kreisamt gab den wohlgemeinten Rat, durch Sammeln von Material sich die Möglichkeit zu ver schaffen, bei ev. Revision dieses Gesetzes mit geeig neten Vorschlägen oder begründeten Beschwerden an maßgebender Stelle zu petitionieren. genommen Nun wäre es eben noch höchste Zeit, durch un- ermüdliches Einsammeln der so überaus kontrast- reichen Stempelbogen das nötige Material aufzu- bringen. Diese Arbeit ist unentbehrlich, wenn der Gr. Regierung die Notwendigkeit einer Revision des Gesetzes vom Urkundenstempel bewiesen werden soll. Eine stattliche Anzahl solcher Stempelbogen lagert (vom ersten Versuch her) bei der Sektion Worms des J. V. r. Sch. u. B. und eine einigermaßen rührige Agitation muß noch viele Bogen neuesten Datums an einer Stelle vereinen, die aber auch die Kraft und den Willen hat, für das Allgemeinwohl des Reisendenstandes diese Sache durchzuführen. Es ist selbstverständlich, daß ein erst eingeführtes geprüft werden mnß, besonders dann, wenn die Gesetzgeber selbst einsehen, daß es sehr der Ver- besserung bedarf. Für die ausführenden Beamten darf nicht so viel Spielraum geboten werden; wenn die Differenz von Minimum bis Maximum so un- verhältnismäßig groß ist, kann von einem Gesetz kaum mehr gesprochen werden. Für die beteiligten Schausteller ist es deshalb unerläßlich, jetzt schon zum Sammeleifer anzuraten, und falls die Sektion Worms des J. V. r. Sch. u. B.