Der Komet 1013 – Seite 4

Seite 2. merkwürdigerweise hat der Schausteller für diesen Krebsschaden mehr Verständnis als der Händler, weil letterer zu bequem zum Opferbringen ist. Diese offene Beurteilung wird mir von manchem meiner Kollegen wieder wenig schmeichelhafte Zu- schriften einbringen, aber es schadet nichts, wenn's nur hilft. Wach' auf, deutscher Michel und schüße deine Interessen. Es wird so viel gefaselt von der „gelben Gefahr"; hier ist eine Gefahr für den deutschen Meß- und Markthändler, gegen die alle energisch Front machen müssen. In Wort und Schrift muß immer und überall gegen die Duldung von Miß- ständen agitiert werden und der Verein, der ernsthaft hier ins Gefecht ginge, würde sich ein schöneres Ruhmeszeichen verdienen, als wenn er es durch langjährige Sammlung zu einer Fahne brächte. Rührt Euch und helft, besonders Du, mein wackerer G. Sch. Die Schnorrer sollen sich der bestehenden Ordnung fügen oder in ihrer Heimat bleiben, wo Unordnung und Anarchie, Lug, Trug, Nihilismus und derlei schöne Tugenden eher zu verwerten sind, als bei uns. Vor allem sei es uns aber angelegen, einen Bescheid von höherer oder höchfter Stelle zu erhalten, wie weit die Befugnis der untergeordneten Organe reicht. Dürfen sie für eine Mark Erlaubnis geben, dann behalten wir unser schönes Geld für die Gemeinde- pläge und machen es wie die Polacken. -u- Zur Haftpflicht des Staates. In Nr. 999 brachte der Komet" einen Aus- zug aus der dritten Lesung des Etats im preußischen Abgeordnetenhause, bei welcher Gelegenheit der nat.- lib. Abgeordnete Landgerichtsrat Schiffer-Magdeburg die zu Unrecht erlassenen Polizeiverordnungen einer scharfen Kritik unterzog. Allgemein verwundert durfte man über die Antwort des Herrn Ministers des Innern Frhrn. v. Hammerstein sein, der die berechtigten und schweren Vorwürfe des Abgeordneten Schiffer mit der Gegenfrage beantwortete: "Wie groß ist die Zahl derjenigen Polizeiverordnungen, welche ,,durch die höchsten Gerichtshöfe für zu Recht be ,,stehend anerkannt sind?" Diese Antwort eröffnet für die Zukunft eine wenig troftreiche Perspektive, denn es ist damit klipp und klar anerkannt, daß man den Polizeibehörden nicht hindernd in ihre Verordnungen eingreifen soll; die Feststellung, ob sie zu Recht bestehen oder nicht, bleibt den Gerichtshöfen auch ferner überlassen. „Wie ,,viele Eristenzen werden aber auf diese Weise ge- "schädigt, so lange ihnen nicht der durch derartige ,,Verordnungen entgangene Verdienst, ihr Vermögen, ,,ihre Freiheit und Ehre wiedergegeben wird oder ,werden kann?" Um der Liebe willen. Ein Bild aus dem Reiseleben von W. Lukat. [Nachdruck nur mit Erlaubnis des Verfassers gestattet.] I. In der kleinen Universitätsstadt J. hatte sich seit einigen Tagen der Zirkus Zardanelli niedergelassen. Er war von Italien nach Desterreich gegangen, doch blühte das Geschäft dort nicht in der erhofften Weise. So sette er alles auf eine Karte und kam nach Deutschland. Wenn es auch hier anfangs nicht so glücken wollte, wie es sollte, so schien ihm doch in J. Frau Fortuna zu lächeln, denn die Geschäfte gingen einfach glänzend und die Söhne der alma mater ließen es sich nicht nehmen, während der Proben und zu den Abendvorstellungen stets in stattlicher Anzahl zu erscheinen, teilweise aus Inte reffe zur Kunst, teilweise um mit den jungen Damen Beide Teile kamen bei der Gesellschaft zu flirten. Das Material ihrem Vergnügen auf die Kosten. des Direktors Zardanelli war für damalige Zeiten und trog der mißlichen Verhältnisse, durch die er sich hatte durchwinden müssen, ein ausgezeichnetes zu Der Komet. Es ist eine alte Forderung der gesamten Linken der Volksvertretung, daß der Staat für rechtswidrige Handlungen der von ihm angestellten Beamten haften soll; aber trotz aller Bemühungen ist es bis jetzt noch nicht gelungen, die gesetzliche Verwirklichung dieser Forderung durchzusetzen. Der Staatsbürger ist verpflichtet, alle Gesetze zu kennen, denn gesetz- widrige Handlungen, die er in Unkenntnis der ge- setzlichen Bestimmungen begeht, sind nicht von Strafe befreit. Wohl aber kommen sehr oft Fälle vor, daß Beamte, von denen man doch eine Gesezeskenntnis in ihrem Ressort erwarten darf, eine Gesezesunkennt- nis, falsche Auslegung und Anwendung desselben nicht als strafbegründend angerechnet wird. Der Staatsbürger ist haftbar für den Schaden, den er vorsätzlich oder fahrlässig einem Dritten zufügt; den Beamten aber überhebt die Gesetzgebung fast gänz lich dieser Pflicht. Bei der Beratung des Bürgerlichen Gesetzbuches in der Reichstagskommission wurde allerdings ein Beschluß gefaßt, wonach, falls der durch Ueberschreit- ung des Amtes hervorgerufene Schaden von dem Beamten nicht gedeckt werden könne, zur Leistung des Ersatzes diejenige juristische Person des öffent- lichen Rechtes verpflichtet sein soll, die den Beamten angestellt hat. Diese subsidiäre Ersaßpflicht des Staates usw. wurde abgelehnt und dafür in das Einführungsgesez eine Bestimmung aufgenommen, daß die landesgesetzlichen Vorschriften über die Haf- tung des Staates, der Gemeinden und anderer Kommunalverbände für den von ihren Beamten in Ausübung der diesen anvertrauten öffentlichen Ge- walt zugefügten Schaden usw. unberührt bleiben. Die Folge ist, daß in Preußen der in den ver- schiedenen Teilen der Monarchie bestehende ver- schiedenartige, teilweise stark bestrittene Rechtszustand aufrecht erhalten geblieben ist. Die Rheinländer haben dafür Sorge getragen, daß bei ihnen die Haftung des Staates usw. auf grund des Code civil neben dem Bürgerlichen Gesetzbuch bestehen geblieben ist. Dagegen existiert in denjenigen Rechts- gebieten, wo früher das preußische Landrecht und das gemeine Recht galten, nach der herrschenden und namentlich auch vom Reichsgericht vertretenen Ansicht eine solche Haftung nicht. Für die Reisenden unserer Gewerbeklasse ist es wissenswert, daß, wenn auch das Bürgerliche Ge- setzbuch eine Haftung des Staates für rechtswidrige Amtshandlungen seiner Beamten nicht eingeführt, so doch eine ganze Reihe von Bundesstaaten in seinen Ausführungsgesehen zum Bürgerlichen Gesetzbuch solche Vorschriften getroffen hat. So lautet die bayerische Vorschrift dahin, daß, wenn ein Beamter des Staates, einer Gemeinde oder eines anderen nennen. Das Personal war gut geschult und die Pferde famos in Training. Herr Ernesto Zardanelli hielt in allem auf strenge, aber gerechte Zucht und wie es noch heute bei vielen kleineren Unternehmen der Fall ist, daß sich das Künstlerpersonal größtenteils aus nahen und nächsten Verwandten rekrutiert, so war dies auch beim Zirkus Zardanelli gehalten. Fast die ganze Gesellschaft war verschwistert oder verschwägert und alle hielten unter sich und mit ihrem Direktor zu- sammen wie die Kletten. Herr Ernesto war dennoch Geschäftsmann genug, seinem jungen Publikum nicht schroff entgegenzutreten, falls es seine Freude daran fand, mit den Damen harmlos zu scherzen oder im Zirkusrestaurant ein Glas zu leeren. Doch geschah dies immer nur unter den Augen der älteren Mit- glieder und auch die Damen hatten von vornherein eine solche Erziehung genossen, daß eine größere Wenn Vertraulichkeit nicht Play greifen konnte. vielleicht mancher der jungen Studenten vordem andere Ansichten von dem leichten Zirkusvölkchen gehabt hatte, hier wurde er bald eines Besseren be- lehrt. Trotzdem kehrten alle gern wieder, weil sie sich in der ihnen fremden Umgebung wohl fühlten. Nr. 1013. Kommunalverbandes in Ausübung der ihm anver trauten öffentlichen Gewalt vorsätzlich oder fahrlässig die ihm einem Dritten gegenüber obliegende Amts- pflicht verletzt, dem Dritten gegenüber die im §839 des Bürgerlichen Gesetzbuches bestimmte Verantwort lichkeit anstelle des Beamten den Staat oder den Verband treffen, in dessen Dienste der Beamte steht; bei den Amtsgeschäften der Gerichtsvollzieher soll dies auch für die Verlegung der Pflichten gegenüber dem Auftraggeber gelten. Ganz gleiche oder ähn- liche Bestimmungen sind getroffen worden in Baden, Elsaß-Lothringen, Hessen, den beiden Fürstentümern Reuß, Sachsen-Koburg-Gotha, Sachsen-Weimar-Eise nach, Schwarzburg - Sonderhausen und Württemberg. Dieſe Vorschriften verbienen unſererseits unbe- dingte Aufmerksamkeit, ist doch damit wenigstens am ganzen linken Rheinufer, in den süddeutschen und in einem Teil der Staaten Mitteldeutschlands ein Schadenersatz möglich zu erlangen, wenn unberech- tigte Betriebseinstellungen usw. von den maßgeben- den Behörden oder deren Organe verfügt worden find. Allerdings erfordert der Anspruch auf Schaden- ersatz eine Zivilflage gegen die betreffende Behörde. In Preußen sind wir noch nicht so weit. Zwar hieß es vor etwa drei Jahren, daß auch die preußische Regierung mit dem Gedanken umgehe, die Haftung des Staates für den Bereich der ganzen Monarchie einzuführen. Damals sind noch eingehendere Er- hebungen nach dieser Richtung angestellt, doch ist über das Resultat nichts lautbar geworden. Die ganze Angelegenheit scheint überhaupt wieder ein- geschlafen zu sein. Und doch liegt die Berechtigung der Forderung, daß der Staat für den Schaden, den seine Beamten bei Ausübung ihrer amtlichen Gewalt verursachen, einstehen soll, auf der Hand. Der Staat verleiht den Beamten ein reiches Maß von amtlichen Be- fugnissen und fordert auf der anderen Seite von dem Publikum Folgsamkeit und Unterordnung unter die Gebote der Beamten. Es ist eigentlich selbst- verständlich, daß, wenn der Beamte diese Amtsgewalt mißbraucht und Schaden stiftet, der Staat hierfür aufkommen muß, denn er sucht sich seine Beamten aus und stellt sie an, ber geſchädigte Dritte wird aber gezwungen, mit dem Beamten in Verbindung zu treten. Nachdem in einem großen Teil des Reiches die Haftung eingeführt ist und in der Praxis zu irgend welchen Schwierigkeiten oder nachteiligen Folgen nicht geführt hat, sollte endlich auch Preußen und mit ihm die übrigen Bundesstaaten, die sich gleich Preußen noch nicht zu dem Schritt entschließen konnten, diese liberale Forderung erfüllen. Es würden den Ge- richten und Behörden, damit für die Zukunft viel von Der Stern der Gesellschaft war unzweifelhaft die Tochter des Direktors, Theresia und sie wurde Sie auch allseitig neidlos als solcher anerkannt. arbeitete Drahtseil und Trapez, führte ihre vier Auch Rappen in Freiheit vor und ritt Paneau. von den übrigen Herrschaften waren etliche recht vielseitig, doch verstand es niemand das Publikum so zu begeistern wie Theresia. Nicht nur, daß ihre Arbeit präzis, mit großer Eraktheit und Noblesse durchgeführt wurde, sie wurde hierbei noch einer wahrhaft bezaubernden Schönheit unterstützt, die sicher ihr Teil zu dem Erfolg beitrug und nicht nur die Herren sondern auch die Damen zu frenet ischem Beifall hinriß. Sie war eine hohe königliche Erscheinung und sie nach Beendigung ihrer Nummer das lange wallende, blauschwarze Haar in den Nacken warf und ein dankbares, freundliches Lächeln über ihr von Anstrengung gerötetes und dennoch jugendlich schönes Gesichtchen huschte, war alles, jung und alt, von dem Anblick des lieb- reizenden Bildes entzückt und Blumen, einzeln und in geschmackvolleu Bouquets, regneten in die Manege. Die junge Herrenwelt bedauerte nur ihre konsequente Zurückhaltung, denn war beinahe unmöglich, wenn es