Der Komet 1093 – Seite 5

DER KOMET Organ zur Wahrung der Interessen der Befiher von Sehenswürdigkeiten und Schanftellungen jeder Act. Herausgegeben unter Mitwirkung intelligenter Fachgenossen. * Drud und Verlag von Wilhelm Neumann in Pirmasens. Verantwortlicher Redakteur: Gustav Leis in Pirmasens. Gegen Einsendung von 20 in № 1093 Briefmarken erteilen wir unſeren Abonnenten jede gewünschte Auskunft. Pirmasens, 3. März 1906. werben pro 4spaltige Belle für Abonnenten besomet", mit 25 fir Nicht-Abonnenten berechnet. Anzeigen ober beren Raum mit 20 23. Jahrgang. Der Komet erscheint jeden Samstag und findet als internationale Fachzeitschrift bes reifenden Standes seine hauptsächlichste Berbreitung bei Befthern von Zirkuffen, Menagerien, reifenden Theatern, Museen, Panoramen, Kinematographen und den verschiedensten Sehenswürdigkeiten, bei Impresarien von Abnormitäten, Künstlertruppen und reifenden Muftftapellen, bei Krinolinen und anderen Fahrgeschäften, bei Inhabern von photographischen Reiseateliers, Schießhallen, Spielbuden und Beigern von Dampfauften fermer bel Deffern von Wekkonditoreien, Waffelbuden und allen übrigen Meß- und Marktbeziehern, wie auch bei den zahlreichen Stategorien des Händler- anderen Luftbarkeitsgeschäften, standes und schließlich in ca. 400 Restaurants mit Reifendenverkehr. Abonnements-Bedingungen. Die halbjährigen Abonnements des „Komet" kosten für das Inland 5, für das Ausland 6 Man abonniert am einfachsten burch Einsendung des Abonnements- betrages birett bei der Expedition des „Komet" in Pirmasens. Das Abonnement ist im voraus zahlbar und wird auf Wunsch durch Postnachnahme eingezogen. Wer ein Jahres-Abonnement auf den „omet" nimmt bezw. fich dazu verpflichtet, erhält gegen 70 d. Verpackungs- und Portospesen ben jedes Jahr im Oktober erscheinenden und für feben Reisenden höchst wichtigen Romet-Kalender gratis und franto. Außerdem nimmt jebe Bostanstalt des In- und Auslandes Abonnements auf den Komet" entgegen. Das Abonnement fann durch die Expedition des „Komet jederzeit begonnen werden; es steht auch jedermann frei, Einzels vierteljahrig zu abonnieren. Ist das Abonnement abgelaufen, so wird der lezten Ausgabe ein roter Erinnerungszettel beigefügt. Die Annahme einer weiteren Nummer gilt als nene Bestellung. nummern fosten 25 & Briefmarken und Banknoten aller Bänder werden in Zahlung genommen. Inserate. Die vierspaltige Petitzeile oder deren Raum berechnet sich mit 25 Korrespondenz: Deutsch, französisch und englisch. Im Namen des Königs von Preußen! In der Verwaltungsstreitsache des Karussellbesizers Friedrich Rott zu Osnabrück, Klägers, wider den Königlichen Oberpräsidenten der Provinz Hannover, Beklagten, hat das Königlich Preußische Oberverwaltungs- gericht, dritter Senat, in seiner Sigung vom 11. De- zember 1905, an welcher der Senats-Präsident Dr. v. Strauß und Torney und die Oberverwaltungsgerichts- räte Dr. Dippe, Spangenberg, Kuhnow und v. Kampz teilgenommen haben, für Recht erkannt: Der Bescheid des beklagten Königlichen Ober- präsidenten vom 3. Oktober 1904 und die durch ihn aufrecht erhaltene Verfügung der Polizeidirektion zu Osnabrück vom 28. Juli 1904 werden außer Kraft gesetzt, die Kosten werden, unter Festsetzung des Wertes des Streitgegenstandes auf 500 Mark, dem Beklagten zur Last gelegt. Das Pausch quantum bleibt außer Ansaz. Von Rechtswegen. Gründe: Unter dem 28. Juli 1904 erließ die Polizei- direktion Osnabrück an den Kläger die nachstehende Verfügung: Wie hier zur Anzeige gekommen ist, beab- sichtigen Sie am Sonntag, den 31. Juli, und am Sonntag, den 7. August ds. Jrs. bei Ge- legenheit des auf dem Hofhause hierſelbſt ſtatt- findenden Schüßenfeftes des Altstädter Schüßen- vereins, auf einem unmittelbar an der Bramscher- straße und in unmittelbarer Nähe des Hofhauses belegenen Plage ein Karussell aufzubauen und zur allgemeinen Benuzung in Betrieb zu setzen. Der Betrieb eines an einer verkehrsreichen Straße aufgebauten Karussells ist geeignet, die Ruhe, Ordnung und Sicherheit wie auch die Leich- tigkeit des Verkehrs auf der vorbeiführenden Straße zu stören. Es ist auch nicht ausgeschlossen, daß durch Scheuwerden der auf der bezeichneten Straße befindlichen Pferde Gefahr für das Publikum ent- steht. Es ist dieses in dem hier vorliegenden Falle umsomehr zu befürchten, wenn wie an einem Sonn- tage und insbesondere bei Gelegenheit einer im Hofhause stattfindenden Schüßenfestfeier ein ver- mehrter Verkehr von Fußgängern und Fuhrwerk nach den an der Bramscherstraße belegenen Kaffee- häusern und zu dem Schüßenfeste stattfindet. Auf Grund des § 132 des Gesetzes über die allgemeine Landesverwaltung vom 30. Juli 1883 in Verbindung mit § 10 Titel 17 Teil 2 des Allgemeinen Landrechts und des § 6 der König- lichen Verordnung über die Polizeiverordnung in den neu erworbenen Landesteilen vom 20. Sep- tember 1867 untersagen wir Ihnen hiermit und zwar bei Vermeidung der Anwendung des un- mittelbaren Zwanges auf dem eingangs bezeich- neten Plage am Sonntag, den 31. ds. Mts. und am Sonntag, den 7. Auguft ds. Jrs. ein Karussell in Betrieb zu setzen. Der unmittelbare Zwang wird von uns da- durch zur Anwendung gebracht werden, daß wir die Inbetriebnahme des Karussells durch geeignete Mittel hindern werden." Die hiergegen gerichtete Beschwerde wies der Re- gierungspräsident und die weitere Beschwerde der Oberpräsident aus den von der Polizeidirektion an- gegebenen Gründen zurück. Die gegen den Bescheid des Oberpräsidenten vom 3. Oktober 1904 erhobene Klage erweist sich als begründet. er= Nach dem Wortlaute der polizeilichen Verfügung vom 28. Juli 1904 handelt es sich bei dem gangenen Verbot lediglich um die Gefährdung der Ordnung, Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs auf der dem Karussellbetriebe benachbarten Bramscher- straße. Nach späteren Erklärungen der Polizeidirektion kommt aber auch der Verkehr auf einem an der ent- gegengesetzten Seite des Plages entlang führenden Wege in Betracht. Der unterzeichnete Gerichtshof hat den für den Bezirk zuständigen Provinzial-Wege- baubeamten gutachtlich darüber gehört, ob der Ka- russellbetrieb nach den seinerzeit obwaltenden Ver- hältnissen geeignet gewesen ist, die bezeichneten Ver- kehrsstörungen hervorzurufen. Diese Frage hat der Er be= Sachverständige für beide Wege verneint. gründet sein nach örtlicher Verhandlung und Be- sichtigung sowie nach Anfertigung einer Zeichnung abgegebenes Gutachten durch die Darstellung der günstigen Beschaffenheit beider Wege, welche die glatte Abwickelung des ihnen zufallenden Verkehrs zu jeder Zeit ermögliche. Außerdem aber weist er auf die teils von Natur vorhandene, teils künstlich hergestellte Deckung des Karussellbetriebes namentlich gegen die auch während des Schüßenfestes dem Wagenverkehr dienende Bramscherstraße hin. Infolge dieser Deckung sei in der Bramscherstraße durch das Auge faft nichts und durch das Ohr nur wenig von dem Karussell- betriebe wahrzunehmen gewesen. Die zweite an den Plaz grenzende Straße habe während des Schüßen- festes nur dem Fußgängerverkehr offen gestanden. Eine Störung des Verkehrs durch den Karussellbetrieb sei daher nach keiner Richtung hin in Aussicht zu nehmen gewesen. Der Gerichtshof gewann die Ueberzeugung, daß das Gutachten des Sachverständigen zutreffend sei. Darnach aber fehlt es an den tatsächlichen Voraus- setzungen, welche die Polizeidirektion zum Erlasse der angefochtenen Verfügung berechtigt haben würden. Hieraus ergibt sich nach § 127 des Gesetzes über die allgemeine Landesverwaltung vom 30. Juli 1883 die in der Sache selbst und nach § 103 und § 107 Ziffer 1 daselbst die wegen der Koften getroffene Entscheidung. Urkundlich unter dem Siegel des Königl. Ober- verwaltungsgerichts und der verordneten Unterschrift. Dr. v. Strauß und Torney. Jakob Schamberger +. In der fünften Nachmittagsstunde des 5. Februar machte ein Herzschlag dem arbeitsreichen Leben des Karussellbesitzers Jakob Schamberger ein jähes Ende. and fing Der Verstorbene war am 31. Januar 1832 zu Lehrbach im Großherzogtum Hessen geboren, erreichte also das schöne Alter von 74 Jahren. Schon als Jüngling gehörte er dem „fahrenden Stande" an und bereiste als Künstler die süddeutschen Staaten, bis ihn seines Landesvaters Befehl zur Fahne rief. Nach abgeleisteter siebenjähriger Militärpflicht, die er im 2. Nassauischen Infanterie-Regiment verbrachte, lenkte er seine Schritte wieder dem ihm liebgeworde- nen fahrenden Stande" zu und verheiratete sich mit seiner jetzt noch lebenden Gattin Marie geb. Benz. Fünf Kinder, zwei Söhne und drei Töchter, ent- sprossen der Ehe. Sie sind, mit Ausnahme einer