Der Komet 1133 – Seite 5

DER KOMET Organ zur Wahrung der Interessen des Schausteller, Händler- und Meßreifenden-Standes. Unter Mitwirkung von Fachgenossen herausgegeben von Gustav Leis in Pirmasens. Druck und Verlag von Wilhelm Neumann in Pirmasens. Gegen Einsendung von 20 in №1133 Briefmarten erteilen wir unſeren Abonnenten jede gewünschte Auskunft. Pirmasens, 8. Dezember 1906. Anzeigen werben pro 4spaltige Petit- Beile ober beren Raum mit 24. Jahrgang. 25 Pfennigen berechnet. Der Komet erscheint feden Samstag und Alubet als internationale Fachzeitschrift bes reifenden Standes seine hauptsächlichste Verbreitung bei Besitzern von Zirkuffen, Menagerien, reifenden Theatern , Museen, Panoramen, Kinematographen und den verschiedensten Sehenswürdigkeiten, bei Imprefarien von Abnormitäten, Künstlertruppen und reifenden Wufittapellen, bei Bestzern von Dampf- und gewöhnlichen Karusellen, Schaufeln, Krinolinen und anderen Fahrgeschäften, bei Juhabern von photographischen Reiseateliers, Schießhallen, Spielbuden und anderen Luftbarkeitsgeschäften, ferner bei Besitzern von des omet" tosten für das Julanb 5, für das Ausland 6 Man abonniert am einfachsten burch Einsendung des Abonnements- standes und schließlich in ea. 400 Restaurants mit Netteten, Waffelbuden und allen übrigen Meß- und Marktbeziehern, wie auch bei ben zahlreichen Kategorien des Händler- Die halbjährigen Abonnements-Bedingungen. betrages birett bei der Erpedition des Stomet" in Pirmasens. Das Abonnement ist im voraus zahlbar und wird auf Wunsch durch Poftuachnahme eingezogen. Wer ein Jahres-Abonnement auf ben Somet" nimmt bezw. sich dazu verpflichtet, erhält gegen 70 d. Berpackungs- und Portospesen den tedes Jahr im Oktober erscheinenden und für jeden Reisenben unentbehrlichen Komet-Kalender gratis und franto. Außerdem nimmt jebe Postanstalt des In- und Auslandes Abonnements auf den Komet" entgegen. Das Abonnement kann durch die Expedition des "Stomet jederzeit begonnen werden; es steht auch jedermann frei, vierteljährig zu abonnieren. Ist das Abonnement abgelaufen, so wird der letzten Ausgabe ein roter Erinnerungszettel beigefügt. Die Annahme einer weiteren Nummer gilt als neue Bestellung. Einzel nummern tosten 25 Briefmarken und Banknoten aller Länder werden in Zahlung genommen. Korrespondenz: Deutsch, französisch und englisch. Wenn Sie beabsichtigen - – für die Nummer 1136 eine Gratulations-Anzeige der - einfachste Weg, seinen Freunden, Bekannten und Geschäftskunden die Glückwünsche zum Jahres- wechsel darzubringen aufgeben wollen, so besorgen Sie das bitte sofort mittels beiliegender Karte. Sie wissen nicht, wie eine allzugroße Anhäufung von Annoncen auf einen Tag die Expedition ver- zögert und erschwert. Gratulations-Anzeigen genießen einen Rabatt von 50 pCt. In hochmodernen Deujahrs-Gratulationskarten für Behörden, Gesellschaften etc. halten wir großes Lager. Auch hierin wollen Sie uns Aufträge recht bald überschreiben. Deutsche pdaktion des „Komet" seinen stehenden Gewerbebetrieb auf einem Privatgrundstück formgemäß angemeldet. Das Bürgermeisteramt ließ diese Anmeldung nicht Reichs-Gewerbeordnung und bayer. Polizei-Strafgesetzbuch. gelten. Bowiz eröffnete troßdem ſeinen Betrieb, Wenn in Preußen ein Fahrgeschäftsinhaber oder ein Schausteller in seinem Wohnort den stehenden Gewerbebetrieb auf einem Privatplaz nach § 14 R.-G.D. anmeldet, so wird das genau so genommen, als wenn irgend ein anderer Gewerbetreibender, z. B. ein Konfektionär, ein Schuhwarenhändler usw., seinen Betrieb anmeldet. Die Einholung der ortspolizei- lichen Erlaubnis ist für den stehenden Fahr- oder Schaubetrieb auf eirem Privatplay in Preußen nicht notwendig, weil nach § 32b R.-G.-D. nur der die ortspolizeiliche Erlaubnis braucht. der auf einem öffentlichen Play, also einem Gemeindeplay, ein Ge- werbe darbieten will. Hunderte von amts- und land- gerichtlichen und eine große Anzahl von oberlandes- gerichtlichen Urteilen (s. Auszug im Kometkalender G. 118 u. ff.) haben diese Praxis und Handhabung des Paragraphen 32 b in Preußen bestätigt, weil eben dort die Reichsgewerbeordnung bestimmend und maßgebend ist. In Bayern, das auch ein Teil des geeinigten deutschen Reiches sein soll oder will, ist das anders, wie nachstehender Fall darlegen soll. In Frankenthal in der sonnigen Pfalz hatte der Karussellbesizer Karl Bowiz auf Anraten der Re- daraufhin wurde das Karussell polizeilich geschlossen und Bowig in eine Strafe genommen. Auf er hobenen Wiederspruch zum Amtsgericht wurde die Strafe bestätigt. Ein Rekurs zum Frankenthaler Landgericht, dem nur Juristen, also durch und durch gewiegte Fachleute, beisigen, hatte zur Folge, daß Bowiz freigesprochen und die Kosten der Staatskaffe überwiesen wurden. Die Staatsanwaltschaft erhob Revision zum obersten Landesgericht, und von dort mußten die Frankenthaler Juristen belehrt werden, daß sie kein richtiges Urteil gefällt haben und des- wegen Bowiz noch einmal abzuurteilen sei und zwar, weil ein großväterliches Gesetz aus dem Jahre 1872 vorschreibe, daß auch für den Betrieb eines Karussells auf einem Privatplag die ortspolizeiliche Erlaubnis notwendig sei. Daß die Sache nicht klar ist, geht schon daraus hervor, daß verschiedentlich geurteilt wird. Das Amtsgericht verdonnert, das Landgericht mit fachmännischer Besetzung spricht frei, das oberste Landesgericht ist wieder klüger und schreibt nochmalige Verdonnerung vor. Ja, was soll denn von einem solchen unbeugsamen Recht gehalten werden. Die Frankenthaler Herren des Landgerichtes stellten sich auf jeden Fall auf den Standpunkt: In Zweifels- fällen entscheide dich zum Guten. Und das ist das einzige Richtige. Die Korrektur von oben mag für fie eine unangenehme Wirkung gehabt haben, da rüber muß geschwiegen werden. Nun kommt die Angelegenheit zu einer neuen Verurteilung an das Frankenthaler Amtsgericht mit anderer Besegung. Er- hofft wird von dieser Beseßung, daß sie die Kollegen korrigiert und Bowig verurteilt. Und das wegen eines mit der Laterne gesuchten Paragraphen aus der Rumpelkammer des Jahres 1872. Schäme dich, deutsche Reichsgewerbeordnung, daß du dir den Fauftschlag einer veralteten Verordnung gefallen läßt! Im folgenden die Entscheidung des obersten Landesgerichtes in München. ,,München, 28. Nov. Der Karussellbesizer Karl Bowiz meldete im Februar d. J. bei der Gemeindebehörde an, daß er in Franken- thal, seinem Wohnorte, den Karussellbetrieb als stehen- des Gewerbe ausübe; er wurde für diesen Betrieb besteuert, stellte im März und April sein Karussell auf gemieteten Bauplägen auf und setzte es an mehreren Tagen in Betrieb. Gegen Zahlung von 3 Pfennig durfte jedermann den Plat betreten und das Karussell zu einer Fahrt benüßen. Die Orts- polizeibehörde verweigerte dem Bowiß die erbetene Erlaubnis, er setzte aber das Karussell troydem in Betrieb, weil ihm eine Fachzeitschrift den Aufschluß erteilt hatte, daß er hierzu der ortspolizeilichen Er- laubnis nicht bedürfe. Das Schöffengericht Franken-