Der Komet 1133 – Seite 6

Seite 4. thal verurteilte Bowitz wegen Zuwiderhandlung gegen den Paragraphen 33 b R.-G.-D. zu einer Geldstrafe, das Landgericht Frankenthal sprach ihn auf die gegen das schöffengerichtliche Urteil eingelegte Berufung hin frei, da er sich weder gegen § 33 b 1. c. verfehlt habe, noch auf Grund des Art. 32 Abs. 1 Ziff. 2 des P.-St.-G.-B. bestraft werden könne. Gegen dieses Urteil legte der Staatsanwalt Revision ein; es wird die Verlegung des § 33b der Gewerbeordnung, des § 266 der R.-St.-P.-O., des Art. 32 Abs. 1 8. 2 und des § 15 der Verordnung vom 4. Jan. 1872 gerügt. Der Straffenat erachtete die Revision für begründet, hob das landgerichtliche Urteil entgegen dem Antrage des Vertreters des Beschuldigten, Rechts- anwalt Dr. Schulz-Frankenthal, samt den tatsächlichen Feststellungen auf, und wies die Sache zur ander- weiten Verhandlung und Entscheidung an das Be- rufungsgericht zurück. Der Straffenat erachtete die Rüge des Staatsanwalts bezüglich des § 33 b der Gewerbeordnung nicht für zutreffend, da der An- geklagte das Karussell auf einem Privatgrundstücke und nicht auf einem dem allgemeinen öffentlichen Ge- brauche dienenden Plage aufgestellt habe; es könne von einer auf einem öffentlichen Plage dargebotenen Luftbarkeit nicht gesprochen werden. Allerdings hätte das Gericht nach § 266 der St.-P.-D. die Tatsachen darlegen sollen, in denen es das Merkmal des Wohn- ortes und des stehenden Gewerbebetriebs des Bowiz fand, allein es fehlte jeder Anhaltspunkt dafür, daß das Landgericht bei der Feststellung dieser Merkmale von rechtsirrigen Auffassungen geleitet war, und der allenfallsige Mangel einer ausführlichen Urteilsbe- gründung bezüglich der bezeichneten Punkte könne nach § 380 der St.-P.-D. einer Revisionsrüge nicht zur Grundlage dienen. Am 4. Januar 1872 er- ging die Verordnung betr. die Zuständigkeit der Verwaltungsbehörden in Sachen des Strafgesetzbuches für das Deutsche Reich und des Polizeiftrafgeset- buches, die für den ganzen Umfang des Königreiches in Kraft treten sollte und durch das Kreisamtsblatt der Pfalz verkündet wurde, mithin auch in der Pfalz zu gelten hat. Nach § 15 dieser Verordnung ist zur Veranstaltung öffentlicher Luftbarkeiten u. dgl. (Art. 32), insoferne nicht für einzelne Arten andere Bestimmungen bestehen, die Erlaubnis der Ortspolizei- behörde erforderlich. Der § 15 der Verordnung hat Kraft des Hinweises auf Art. 32 des P.-St.-G.-B. für alle in den 3 ffern 1 und 2 dieser Vorschrift bezeichneten Luftbarkeiten zu gelten. Das Berufungs- gericht räumt ein, daß der Wortlaut des § 15 der Verordnung zu der Annahme verleiten könnte, daß der § 15 eine direkte materielle Gesegesvorschrift treffen wollte, es schließt aber aus dem Titel der Verordnung, daß es sich nur um eine Zuständigkeits- verordnung handle, folgert aus ihrem Inhalte, der § 15 wolle lediglich sagen, soweit hinsichtlich der Die Löwenbraut. Eine Zirkusgeschichte von Oskar Linden. (15. Fortsetzung.) Die Dompteuse begab sich zu einem kleinen Schrank, schloß diesen auf und entnahm demselben eine Anzahl größere Geldnoten. Dieses Opfer muß noch gebracht werden," sagte Ellen zu sich selbst. „Es soll das Letzte sein. Mag dann geschehen, was will, so habe ich meine Pflicht als Gattin getan. Mich trifft für fernerhin keine Schuld. Um meines Friedens willen muß es ge= und um Erich! Er soll das ganze Elend, schehen das ich bisher gelitten, erfahren, dann mag er mich verurteilen, wenn ich unrecht getan. Gott weiß es, daß ich unschuldig bin an dem Tode Albronis und daß die Hauptschuld an seinem Unglücke George selbst trägt. Ich habe lange Jahre die tötende Einsam- feit in meiner Brust empfunden, nun soll es anders werden. Ich will leben, leben einer geliebten Seele, und nicht meinen beiden Löwen, wie bisher! Möge Der Komet. Veranstaltungen im Sinne des Art. 32 P.-St.-G.-B. eine polizeiliche Erlaubnis auf Grund einer Verord- nung erforderlich ist, erscheint, soferne nicht für einzelne Arten besondere Bestimmungen bestehen, die Ortspolizeibehörde für die Erteilung der Erlaubnis zuständig, und gelangt zu dem Ergebnisse, daß für die Pfalz eine Verordnung im Sinne des Art. 32 nicht bestehe. Diese Anschauung ist rechtsirrig. Im Hinblick auf den schon bisher bestehenden Rechts- zustand und den Zweck, den die Verordnung mit Bezug auf die Einführung des neuen Polizeiftraf- gesetzbuches verfolgte, muß man annehmen, daß durch den § 15 eine Norm materiellen Rechtes und eine Zuständigkeitsnorm aufgestellt und hiernach ausge- sprochen werden sollte, nicht nur daß zur Veranstaltung von Luftbarkeiten im Sinne des Art. 32 eine poli- zeiliche Erlaubnis erwirkt werden muß, sondern auch, Nr. 1133. spricht, daß die Aufstellung eines Karussells ohne die nach Verordnung erforderliche polizeiliche Erlaubnis strafbar ist, enthält er die Vorschrift eines polizeilichen Gebots oder Verbots an einzelne Personen im Sinne des Art. 1 Abs. 3 P.-St.-G.-B. Zuständig zur Er- laffung eines solchen Gebots oder Verbots ist nach der Verordnung vom 4. Januar 1872 die Orts- polizeibehörde. Nach dem Gesagten bedarf in der Pfalz die Erlaubnis der Ortspolizeibehörde, wer öffentlich ein Karussell aufstellt und dafür Eintritts- geld erhebt. Er ist nach Art. 32 Abs. 1 Ziff. 2 P.-St.-G.-B. zu bestrafen, wenn er ohne die Er- laubnis der Ortspolizeibehörde handelt. Das Be- rufungsgericht hat dadurch, daß es in dem Tun des Angeklagten eine strafbare Handlung nicht fand, das Gesetz verlegt." daß die Ortspolizeibehörde für die Erteilung der Er-Zu August Brammers 70. Ge- laubnis zuständig ist. Von der Zeit der Geltung des Polizeiftrafgesetzbuches vom 26. Dezember 1871 und der Berordnung vom 4. Januar 1872 an be Das stand für den, der ein Karussell aufstellen und da- für Eintrittsgeld erheben wollte, die gesetzliche Pflicht, die Erlaubnis der Ortspolizeibehörde zu erwirken. Zu der Zeit, da das Polizeistrafgesetzbuch von 1871 und die Verordnung von 1872 im ganzen Umfange des Königsreichs in Wirksamkeit trat, galt im gleichen Umfange noch das Gewerbegesetz vom 30. Januar 1868. An die Stelle dieses Gesezes sind vom 1. Januar 1873 an die Bestimmungen der Gewerbe- ordnung getreten, deren §§ 42, 55-63 fich auf die gewerbsmäßige Darbietung von Schaustellungen bezogen, bei denen ein höheres wissenschaftliches oder Kunstinteresse nicht obwaltet und die auf Grund der Novelle vom 1. Juli 1883 durch die §§ 30 a, b und c, 55/1 Biff. 4, 60/2 ersetzt wurden. oberste Landesgericht hat in ständiger Rechtsprechung erkannt, daß gegenüber dem § 33 b der Gewerbe- ordnung die Landesgesetzgebung befugt ist, Vorschriften zu erlassen, die eine Beschränkung der Ausübung des Gewerbebetriebes enthalten. Eine Beschränkung dieser Art liegt in der zu Art. 32 P.-St.-G.-B. erlassenen Vorschrift des § 15 der Verordnung vom 4. Jan. 1872, wonach derjenige, welcher eine öffentliche Luft- barkeit, Schau- oder Vorstellung unternimmt, die Er- laubnis der Ortspolizeibehörde einzuholen hat. Nach der Vorschrift des Art. 32, die zum Schuße der öffentlichen Ruhe, Ordnung und Sicherheit erlassen wurde, ist es für eine öffentlich unternommene Luft- barkeit zu halten, wenn ein Karuſſell an einem für jedermann frei zugänglichen Plage aufgestellt ist, gleichviel ob der Platz zu den sog. öffentlichen Plägen gehört oder im Eigentum eines Privaten steht und von ihm, dem Unternehmer des Karussellbetriebes, überlassen und jedem frei zugänglich gemacht ist. In- dem der Art. 32 Abs. 1 Biff. 2 P.-St.-G.-B. aus- mir dieses Geld die Freiheit erkaufen und mir den Frieden geben, den ich suche. Nun wohlan!" Sie barg die Geldnoten in ihrer Börse und trat in den Salon hinaus. Dort hatte der Zirkusdirektor den Schulreiter, seelisch gemartert und in sich zusammengebrochen, auf dem Fauteuil sigend gefunden. Das Ungewisse seiner Lage war dem Sträfling zur Qual und Bein geworden. Sein Troß, den er momentan Ellen gezeigt, ging in gänzliche Nieder- geschlagenheit auf und löfte sich durch Tränen von feiner Seele. Meyer rüttelte ihn on aus seiner Träumerei. Delarge!" Er fuhr empor und sah in das siegesgewisse Gesicht des gewesenen Vormundes seiner Frau.r Du bekommst die Summe," sagte der Direktor ganz leise. S Der Schulreiter fuhr empor. Die Hoffnung Geld zu bekommen, verwandelte ihn im Nu. „Sie gibt also?" frug er rasch. ,,Tausend Taler!" burtstag am 8. Dezember 1906. Wenn jemand ein Alter erreicht, von dem der Prophet sagte: „Unser Leben währet 70 und wenn es hoch kommt, so sind es 80 Jahre, und wenn es föftlich gewesen ist, so ist es Mühe und Arbeit ge- wesen", und wenn weiter der Siebzigjährige ein Mann ist, der in den vordersten Reihen unserer Organisationen steht, so geziemt es sich wohl, einige Zeilen als Gratulation zu schreiben. Als ich im Herbste 1869 die Schule verließ und zum Markte nach Augustdorf, ein kleines Heide- dorf im Lippe'schen, mußte, traf ich des Abends im Wirtshause einen eben zu Fuß mit seiner Traglast zugereisten Marktbezieher mit Namen Brammer aus dem Hannoverlande. Derselbe wußte durch sein Er- zählen von den größeren Märkten, als Bremen, Hannover, Lüneburg usw. die jüngeren Leute der= artig zu fesseln, daß wir nicht müde wurden, ihm mit Aufmerksamkeit zuzuhören. Was lag wohl näher, als daß in uns der lebhafte Wunsch laut wurde, auch einst die größeren Märkte kennen zu lernen. Ich habe dann später öfters den Spezialisten Brammer auf den verschiedenen Plägen getroffen und schätzen gelernt; war er es doch, der bei Unglücksfällen stets gleich eine Rollekte veranstaltete, um den in Not ge- ratenen Kollegen pekuniär zu unterstüßen. Als dann später in unseren Reihen der Wunsch laut wurde, die reisenden Leute auf Messen und Märkten zu Beute auf organisieren, war es wieder August Brammer, der in den Vordergrund trat, und im Jahre 1890 mar er es, der die ersten Bausteine zu der jetzt in großer Blüte dastehenden Krankenkasse Nr. 77 zusammen- trug und bis auf den heutigen Tag wirkt er noch in der Vorstandschaft. Auch in geschäftlicher Beziehung können jüngere Kollegen vieles von ihm lernen; weiß er doch stets durch passende Annoncen das Publikum auf seine Delarge nickte zufrieden. Das genügt vorderhand," meinte er. Meyer legte jovial seine Rechte auf Delarges Schulter. „Die letzte Summe!" sagte er bedeutungsvoll. Der Schulreiter blickte den Direktor ungläubig an. „Das legte Geld?" mug, Ja!" Ueber das Gesicht Delarges glitt es triumphierend hin. Wir wollen sehen!" bemerkte er lächelnd. " " ,Gib dich keiner Täuschung hin, Delarge. wird keinen Pfennig mehr opfern." Sie Seine ganze Der Schulreiter lachte heiser auf. seelische Zerfahrenheit war wieder dem wilden, ihm angeborenen Caratter gewichen. Wo ihm Geld winkte, vergaß er die jahrelangen Leiden. Ellen erschien im Salon. Ohne einen Blick auf George zu tun, nahm sie ihre Börse und zählte die Scheine auf den Tisch. „Ich gebe dir hier tausend Taler, George, doch unter dieser Bedingung, daß du mir versprichtst, binnen vierundzwanzig Stunden G. zu verlassen und