Der Komet 1181 – Page 14
1907-11-09 · Page 14 of 48
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Seite 12.
Berlin Willst Du mein Kousinchen sein", das die
Gemüter in Spannung hält. Staunenswert ist eine
zweite Naturaufnahme „Hagenbecks Tierpark", dann
Bild „Das Juckpuler",
"Auguste ist wütend" die
ein äußerst humor.
das ebenso wie das
an
Aus dem Gerichtssaale.
"
Auf einem unbebauten Grundstückskomplexe
der Bismarckstraße in Ch. war ein sogen.
,,Rummelplat eingerichtet worden, auf welchem
der Kläger einen Kinematographen und eine Schieß-
bude, andere Schausteller ein Karussell und Schau-
buden aufgestellt hatten. Die Ortspolizeibehörde er-
ließ mit der Begründung, daß der Betrieb der
Klägerischen Veranstaltungen die in einer benachbarten
auf der anderen Seite der 52 Meter breiten
Bismarckstraße belegenen Privatirrenanstalt unter-
gebrachten Geisteskranken hochgradig störe und in
ihrer Gesundheit schädige, an den Kläger die Auf-
forderung, seinen Betrieb sofort einzustellen und
binnen drei Tagen die Vorrichtungen zu demselben
zu beseitigen. Diese polizeiliche Anordnung wurde
auf dem Wege der Klage angefochten und nach statt-
gehabter Beweisaufnahme durch Entscheidung des
Bezirksausschusses aufgehoben. Abgesehen von
anderen Anführungen tatsächlichen Inhalts hatte der
Kläger die rechtliche Befugnis der Polizeibehörde
zum Einschreiten bestritten, weil es sich nicht um
den Schutz öffentlicher Interessen, sondern um eine
Privatanstalt handle, während die beklagte Behörde
fich auf § 10, Teil II. Tit. 17 A. L.-R., in Ver-
bindung mit § 6 lit. f. des Gesetzes vom 11. März
Der zuständige Kreisarzt ist als
1850 gefäßt hat.
Der
Sachverständiger vernommen worden. Der Bezirks
ausschuß hat die rechtlichen Voraussetzungen für ein
polizeiliches Einschreiten gegen die Veranstaltung
von Luftbarkeiten der vorliegenden Art im Interesse
der in einer benachbarten Jrrenanstalt untergebrachten
Kranken unbedenklich als vorliegend angesehen. Denn
dieses Einschreiten ist ein selbständiges polizeiliches
Vorgehen auf Grund der oben angeführten Gesetzes-
beftimmungen, und auch nicht etwa dadurch aus-
geschlossen, daß der § 27 der Reichsgewerbeordnung
in Frage kommen könnte. Jedoch war in tat-
sächlicher Beziehung nachzuprüfen, ob die Vor-
bedingungen für das polizeiliche Einschreiten ge-
geben waren, insbesondere ob nach dem damaligen
Sachverhalt das polizeiliche Gebot der sofortigen
Einstellung des ganzen Betriebes und der Beseitigung
aller Vorrichtungen hierzu gerechtfertigt war.
Dies
ist nach dem Ergebnisse der Beweisaufnahme ver-
neint worden. Allerdings ist es keineswegs aus-
geschlossen, daß auf Grund der angeführten Be-
ftimmungen die Polizeibehörde auch den gesamten
Betrieb von Luftbarkeiten auf einem Privatgrund-
stücke untersagen darf; aber Voraussetzung hierfü
ift, daß die völlige Untersagung die nach der Sach-
lage zur Abwendung der Gefahr unbedingt nötige
Maßregel bildet, d. h. ohne dieselbe der Gefahr
überhaupt nicht oder nicht sofort wirksam begegnet
werden kann. Dies ist hier nicht der Fall. Denn
nach dem Gutachten des Kreisarztes war es nur der
Lärm, insbesondere die laute Musikbegleitung, welche
die Insassen der benachbarten Frrenanstalt zu stören
und aufzuregen geeignet schien, weil diese in der
Regel schon um 7 Uhr abends zur Ruhe gebracht
werden müssen. Dafür, daß die Darstellungen ohne
Musikbegleitung von schädigendem Einflusse sein
fönnten, liegt ein Anhalt nicht vor. Berechtigt war
hiernach die beklagte Behörde, die Einstellung des
mit dem klägerischen Betriebe verbundenen Lärms
zu verlangen, nicht dagegen die Einstellung des ge-
samten Betriebes und die Entfernung der hierzu
dienenden Vorrichtungen anzuordnen. (Rechtskräftige
Entscheidung vom 24. Mai 1907, IA. Nr. 132/1906.)
Vom Oberverwaltungsgericht. Nicht selten
führen Personen bei der Polizeibehörde über das
Geräusch Beschwerde, welches aus Gastwirtschaften
Der Komet.
Lachmuskeln besonders bewegt. Eine ernste dramatische
Szene zaubert uns das Bild „Die beiden Waisen"
Augen, und endlich die große Arie
"Rigoletto", gesungen von Kammerfänger Werner-
Alberti. Der Besuch des Theaters ist mit Rücksicht
vor
aus
und Gewerbebetrieben in der Nachbarschaft ver-
Auch dem Betriebsunternehmer H.
nehmbar wird.
war polizeilich aufgegeben worden, seine Fenster
zu schließen, weil das Geräusch aus seinem Betriebe
bei offenem Fenster kaum erträglich sei. Während
der Bezirksausschuß die von H. erhobene Klage ab-
wies, hob das Oberverwaltungsgericht die Vor-
entscheidung auf und setzte die polizeiliche Verfügung
außer Kraft, indem u. a. ausgeführt wurde, eine
Schädigung der Gesundheit könne nicht angenommen
werden, wenn einige Zeit während des Betriebes
die Fenster offen ständen. Die Personen, die im
Betriebe tätig seien, hätten ebenfalls Anspruch auf
frische Luft. Unter solchen Umständen, wo keine
Gesundheitsgefahr in Frage komme, müsse die
Polizeibehörde in Verhandlungen mit den Betriebs-
unternehmern und Nachbarn eintreten.
Sie habe
dann einen Zeitraum zu bestimmen, in welchem die
Fenster offen stehen dürften; eine fortdauernde
Schließung der Fenster ohne Unterbrechung könne
nicht verlangt werden, denn anhaltender Mangel
reiner Luft wirke nachteilig auf die Gesundheit.
Das Kammergericht hat ferner entschieden, die
Polizeibehörde dürfe nicht durch Polizeiverordnung
bestimmte Stunden für das Spielen der Musik-
inftrumente vorschreiben. Es gehöre nicht zu den
Aufgaben der Polizeibehörde, die Nachbarn vor
Ruheftörungen
die
zu schüßen;
Materie regle
§ 360 XI des Strafgesetzbuches erschöpfend.
Vereins-Nachrichten.
Kranken- und Begräbniskasse
Nr. 77 (r. S.)
der Vereinigung reisender
Geschäftsleute Deutschlands
Siz: Hannover. Fernsprecher Nr. 5458.
Bekanntmachung.
Zur Aufnahme find angemeldet die Herren: Peter
Leilich, Operateur, Pirmasens; Herm. Schmitter, Geschäfts-
führer, M.-Gladbach; Anton Emde, Schausteller, Bremen ;
Rrant gemeldet: A. Morgenthal, Herford, Komtur-
straße 15; H. Behrens, Peine, Rosenhagen 12; Fr. Mühl-
berg, Karussellbes., 3. 3t. in Oberröblingen; F. Meusel,
Händler aus Pyrmont; R. Kohl, Händler in Bernterode;
A. Juan, 3. 3t. im Krankenhaus in Kassel; W. Bork,
Schausteller in Leipzig, Albrechtstr. 11; A. Mehlhorn,
Händler in Lauter i. S.; 2. Clemens, Düsseldorf, Tumm
straße 21; F. Andersen, Elberfeld; R. Hartung, Halle a. S.
Alter Markt 18.
Vom 27. Oktober bis 3. November wurden 162 Mr.
Krankengeld ausbezahlt.
Um die Einsendung der rückständigen Beiträge, sowie
um Angabe eines etwaigen Wohnungswechsels wird er-
gebenst ersucht,
Der Vorstand: G. Schönhagen.
Kranken- und Begräbniskasse
Sellow eingeschriebene Hilfskaffe Nr. 79
des Vereins selbständiger Händler
und Marktbezieher (Siz Hannover).
(Mitglied des Zentralverbandes.)
Protokoll
der Vorstandssigung vom 1. November, abgehalten im
Vereinslokal, Hotel Wiener Hof", Schmiedeftr. 15.
Anwesend waren die Herren: Hilder, Fischer, Nagel.
Schmale, Weber, Grimmsehl, Hendricks, Schlink und
Schult. Vertrauensmann.
Der Vorsitzende eröffnete um 8% Uhr die Sigung,
worauf das Protokoll der letzten Sigung verlesen und ge-
nehmigt wurde.
Zur Aufnahme hatten sich folgende Herren gemeldet:
Wilh. Rabe, Handelsmann, Hannover, Franz Becker,
Schausteller, Elben b. Wollmire und Wilh. Pohlmann,
Handelsmann, Dortmund.
Der Vorsitzende gab bekannt, daß der Herr Polizei-
Sekretär Kaffe und Bücher revidiert und sich lobend über
dieselben ausgesprochen habe.
Nr. 1181.
auf die Darbietung und herrliche Ausstattung ein
äußerst lohnender und empfehlenswerter, umso mehr,
als das Theater auch geheizt ist, was man gerade
jezt recht angenehm empfindet.
Sodann wurde eine Einladung vom Verein selbst.
Gewerbetreibender zu Quedlinburg" verlesen,
wovon
Kenntnis genommen wurde. Unter Punkt Verschiedenes
wurde zum Schluß noch die Kongreßangelegenheit besprochen.
Schluß der Sigung 11 Uhr.
Krank gemeldet: F. Meusel, Pyrmont.
Die werten Mitglieder werden daran erinnert, daß
die Beiträge für das 4. Quartal fällig ist, und bitten wir,
diese mit dem Bestellgeld an die Geschäftsstelle, F. Hilder,
Hannover, Hallerstr. 8, einzuschicken.
Jav.V.Bych
Freiburg
Ch. Fischer, Schriftführer.
*
Invaliden-Verein
Bruderschaft"
Sit: Freiburg i. Baden.
(Gegründet 1899.)
ProtokolI
der Haupt-Versammlung vom 25. Oktober 1907, abgehalten
bei Herrn Kassierer Josef Kast zum Deutschen Hof" in
Freiburg i. B.
Anwesend waren die Vorstandschaft und viele Mit-
glieder.
Der erste Vorstand, Herr Leuthner, eröffnete vormittags
um 10 Uhr mit der üblichen Begrüßung der Erschienenen
die Versammlung worauf die Tagesordnung, wie folgt,
erledigt wurde: 1. Einlauf. Verlesen wurde ein Brief der
Firma Neumann-Leipzig sowie ein solcher unseres Ausschuß-
mitgliedes Herrn August Böcklen-Stuttgart; seinem Antrage
wurde entsprochen und ebenso seiner Stiftung die gebührende
Ehre erwiesen. 2. Aufnahmen. Aufgenommen wurden
die Herren Josef Miller, Handelsmann aus Stuttgart (Nr. 2),
Christian Hohl, Handelsmann aus Stuttgart (Nr. 3),
Christian Heid, Händler aus Nürnberg (Nr. 4), Anton
Wecker. Händler (Nr. 5), Adolf Miehle, Händler aus
Nürnberg (Nr. 8), Christian Uhlmann, Handelsmann aus
Eßlingen a. N. (Nr. 12), Franz Fuchs, Handelsmann aus
Burglengenfeld (Nr. 75). Abgelehnt wurde die Wieder-
aufnahme des früheren Mitgliedes Nr. 3, gestrichen wegen
Nichtbezahlung der Beiträge Nr. 73. 3. Einkassierung
der Beiträge. An Beiträgen gingen ein Mt. 71.40.
Gesamteinnahme pro 1906/07 Mt. 412.73, welcher Einnahme
an Ausgaben für Kranken- und Sterbefälle Mk. 355.85
gegenüberstehen. Ausstand an Beiträgen 117 Mark. Der
Rassierer wurde hierauf entlastet. 4. Neuwahl der
Vorstandsmitglieder. Sämtliche Vorstandsmitglieder wurden
wiedergewählt; neu gewählt wurden die Ausschußmitglieder:
Konstantin Ostertag-Konstanz, für Baden-Oberland, Thomas
Schattner-Straßburg i. Els., für Bayern. - 5. Verschiedenes.
a) Antrag Schmidt: Derselbe beantragte, eine Beschwerde
an den Großh. Verwaltungshof Karlsruhe einzureichen
wegen des Bezirksamtes Donaueschingen, das mehreren
Mitgliedern die Ausdehnung nur erteilte, nachdem sie einen
Schein unterschrieben hatten mit der Verpflichtung, nie
mehr dorten um Ausdehnung nachzusuchen; b) ein Antrag
Föll betreffs einer Aussage des Herrn Antonio Ghirardi,
wurde dahin geregelt, daß eine diesbezügliche Auskunft beim
Verein Bruderbund"-Stuttgart eingeholt werden solle;
c) Herr Ostertag kritisiert das Verhalten unserer Aufsichts-
organe gegenüber den Einheimischen und den österreichischen
Hausierern, und wünschte eine Beschwerde an das Großh.t
Ministerium abzusenden. Sämtliche Anträge wurden er
ledigt und dem Schriftführer zur Erledigung überwiesen.
Schluß der Versammlung: nachmittags 2 Uhr.
Gustav Schmidt, Schriftführer.
*
Westdeutscher Verein
reis., selbständiger Handelsleute, Schausteller
und Berufsgenossen.
Siz: Koblenz
Protokoll
Claßen
der Monats-Versammlung vom 1. November 1907,
abgehalten im Vereinslokal bei Herrn
in Roblenz,
Löhrstraße.
Abends 9 Uhr eröffnete der erste Vorsitzende, Herr
Schreiner, mit kollegischem Gruße die Sigung.
Auf der Tagesordnung standen folgende Punkte:
1. Verlesen des Protokolls; 2. eingegangene Karten und
Briefe; 3. Aufnahme neuer Mitglieder; 4. Regelung rück-
ständ jer Monatsbeiträge; 5. Weihnachtsfest; 6. Anfrage
an den Herrn Regierungspräsidenten; 7. Anlegung der
Vereinsgelder; 8. Vereinsangelegenheiten.
Bevor in die Tagesordnung eingegangen wurde, erbat
fich der Kassierer das Wort und führte aus, heute, am
Allerheiligentage, unseres verstorbenen Vereinsmitgliedes