Der Komet 1181 – Seite 7
1907-11-09 · Seite 7 von 48
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DER KOMET
Organ des gesamten Schaufeller, Kinematographen, Händler- und Meßreisenden-Standes.
Unter Mitwirkung von Fachgenossen herausgegeben von Gustav Leis in Pirmasens.
Gegen Einsendung von 20 in
N1181 Briefmarten
erteilen wir unseren
Abonnenten jede gewünschte Auskunft.
-
Druck und Verlag von Wilhelm Neumann in Pirmasens.
Anzeigen Beile ber beren Raum mit 25. Jahrgang.
Pirmasens, 9. November 1907.
werden pro 4spaltige Petit-
25 Pfennigen berechnet.
Der Romet erscheint jeden Samstag und findet als internationale Fachzeitschrift des reisenden Standes seine hauptsächlichste Berbreitung bei Beftkern von Zirkuffen, Menagerien, reifenden
Theatern, Museen, Panoramen, Kinematographen und den verschiedensten Sehenswürdigkeiten, bei Imprefarien von Abnormitäten, Künstlertruppen und reifenden Wufitkapellen, bet
Besitzern von Dampf- und gewöhnlichen Karuffellen, Schaukeln, Krinolinen und anderen Fahrgeschäften, bei Juhabern von photographischen Reiseateliers, Schießhallen, Spielbuden und
anderen Luftbarkeitsgeschäften, ferner bet Bestzern von Mekkonditoreien, Waffelbuden und allen übrigen Meß- und Marktbeziehern, wie auch bei den zahlreichen Kategorien des Händler.
standes und schließlich in über 400 Restaurants mit Reifendenverkehr.
Abonnements-Bedingungen. Die halbjährigen Abonnements bes somet" tosten für das Juland 6, für das Ausland 7 Man abonniert am einfachsten burch Einsendung bes Abonnements
betrages direkt bei der Expedition des „Komet" in Pirmasens. Das Abonnement ist im voraus zahlbar und wird auf Wunsch durch Poſtnachnahme eingezogen. Wer ein Jahres-Abonnement auf den „Komet
nimmt bezw. fich dazu berpflichtet, erhält gegen
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70 Verpackungs- und Portospesen den jedes Jahr im Oktober erscheinenden und für feben Reisenden unentbehrlichen Komet-Kalender gratis und franto. Außerdem
nimmt jebe Postanstalt des Ju- und Auslandes Abonnements auf den Komet" entgegen. Das Abonnement tann durch die Expedition des Komet" jeberzeit begonnen werden; es steht auch jedermann frei.
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nummern fosten 25 - Briefmarken und Banknoten aller Bänder werden in Zahlung genommen.
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Einzel
Der „Komer" sollte immer in der bei uns erhältlichen Komet-mappe aufbewahrt
werden. Preis 3.20 mk. franko.
Die Befteuerung des Wander-
gewerbes.
Von M. William.
(Fortsetzung.)
§ 3 betr.*): Der Gewerbebetrieb der weder einen
Wohnsiz noch eine gewerbliche Niederlassung in einem
deutschen Staate habenden Ausländer ist mangels ander-
weitiger Festsetzung durch Verträge, Vereinbarungen usw.
der Steuer auch dann unterworfen, wenn es sich um Feil-
bieten selbstgewonnener Erzeugnisse der Land- und Forst-
wirtschaft, des Garten- und Obstbaues, der Jagd und des
Fischfanges ohne vorgängige Bestellung in eigener Person
handelt, doch kann Gewerbesteuerfreiheit innerhalb eines
zu bestimmenden Bezirks eintreten. Nach Punkt 2 des § 3
finden die Bestimmungen des § 2, Nr. 1, auf dieselben
und auf die bediensteten Reisenden bei ihrem im Auslande
betriebenen Geschäften keine Anwendung.
Anm. Die Bestimmungen des § 2, Punkt 1 (Steuer-
freiheit bei stehenden Gewerben) finden auf diejenigen
Angehörigen außerdeutscher Staaten, die im Inlande
eine Niederlassung nicht besigen, selbst dann keine
Anwendung, wenn der Warenaufkauf oder das Suchen
von Warenbestellungen durch den im Inlande wohnenden
Inhaber oder inländischen Reisenden geschieht. Besitzt
dagegen ein Ausländer, ohne im Inland zu wohnen,
eine gewerbliche Niederlassung im Inlande, so
ist das Aufsuchen von Warenbestellungen und der
Warenauffauf für das inländische Geschäft selbst
dann steuerfrei, wenn es durch ausländische Reisende
geschieht. Diese Grundsäge gelten jedoch nur insoweit,
als nicht anderweitige Festsetzungen getroffen sind.
Zu Punkt 3 und 4 des § 3. Befreit ist von der
Gewerbesteuer aller Handel (An- und Verkauf) der Aus=
länder auf Messen, Jahrmärkten (mit Ausnahme der
Wochenmärkte) und Ausstellungen, desgleichen das Feil-
bieten von Verzehrungsgegenständen, die zu den Gegen-
ständen des Wochenmarktverkehres gehören, auch wenn
es nicht im Marktverkehre stattfindet (v. Feiligsch, Note 37
zu § 3, und Falkmann, Note 12 zu § 3). Es sind
sonach in Sachsen die Ausländer den Inländer insoweit
völlig gleichgestellt. In Preußen werden dagegen die
Verzehrungsgegenstände steuerfrei nur
auf den
Wochenmärkten feilgeboten werden dürfen.
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*) Des Raummangels wegen können die nächsten Paragraphen
meist nur auszugsweise wiedergegeben werden.
Desgleichen ist der Warenankauf auf Wochenmärkten
gewerbesteuerfrei gestattet.
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Das Finanzministerium kann innerhalb eines näher
zu bestimmenden, nicht über 15 km von der Grenze zu
erstreckenden Bezirks das Feilbieten verschiedener ſelbſt=
verfertigter Wochenmarktsartikel gestatten.
§ 4 betr. : Wer außerhalb der Messen, Jahrmärkte
und öffentlichen Ausstellungen ein Warenlager (Wander-
lager) außerhalb seines Wohnortes im Königreich Sachsen,
gleichviel ob zum Verkauf aus freier Hand oder im
Wege der Versteigerung feilbietet oder durch andere feil-
bieten läßt, unterliegt, auch wenn er diesen Gewerbe-
betrieb als stehenden anmeldet, zunächst für die Dauer
des Kalenderjahres, in welchem der Gewerbebetrieb be=
gonnen hat, und weiter, solange als nicht außer Zweifel
gestellt ist, daß der Inhaber eine dauernde gewerbliche
Niederlaffung begründet hat, der Steuer vom Gewerbe
im Umherziehen. Dieser Steuer unterliegt auch der=
jenige, welcher innerhalb seines Wohnortes ein Warenlager
feilbietet, sofern die obwaltenden Umstände die Annahme
begründen, daß die Verlegung des Wohnsizes an den Ort
der Feilbietung des Warenlagers nur vorübergehend er-
folgt ist.
Anm. Hierzu ist zu bemerken, daß durch Anmeldung des
Gewerbebetriebes als stehender der Inhaber eines
Wanderlagers von der Entrichtung der Steuer nicht be=
freit wird. Auch dann, wenn von vornherein die Be-
gründung einer gewerblichen Niederlassung beabsichtigt
war, unterliegt für die Dauer eines Kalenderjahres seit
Errichtung des Betriebes nach § 4 das Feilbieten eines
Warenlagers der Besteuerung.
Ob ein feilgebotenes Warenlager als Wanderlager
zu betrachten, desgleichen bis zu welchem Zeitpunkte der
Inhaber steuerpflichtig ist, entscheidet die für die Steuer-
festſegung zuständige Behörde. Gegen die Entscheidung
tann der Steuerpflichtige binnen 3 Wochen, vom Tage
der Eröffnung an gerechnet, Reklamation bei der betr.
Behörde einlegen und gegen deren Ergebnis Anfechtungs-
flage beim Oberverwaltungsgericht nach Maßgabe des
Gesetzes über die Verwaltungsrechtpflege vom 19. Juli
1900 erheben.
§ 5 betr. Wer ein der Steuer vom Gewerbebetriebe
im Umherziehen unterliegendes Gewerbe (§ 1, 3, 4) aus-
üben will, ist verpflichtet, dasselbe für das betreffende
Kalenderjahr behufs Entrichtung der Steuer anzumelden
und einen die Bezeichnung der Person, der Art und des
Gegenstandes des Gewerbebetriebes, der Anzahl der mit-
zuführenden Begleiter, Fuhrwerke oder Wasserfahrzeuge,
Die Administration.
sowie die Festsetzung der Steuer und die Quittung über
deren Entrichtung oder die Bescheinigung der Steuer-
freiheit (§ 11) enthaltenden Gewerbeschein für das be-
treffende Jahr vor Beginn des Gewerbebetriebes ein-
zulösen. Die Anmeldung ist, insofern es noch des Legiti-
mationsscheines einer föniglich sächsischen Behörde bedarf,
mit dem Antrage auf Erteilung des legteren zu verbinden,
andernfalls hat die Anmeldung bei der Polizeibehörde des
Wohnortes des Gewerbetreibenden, bezw. bei Mangel eines
solchen innerhalb des Landes bei der Polizeibehörde des
Ortes des Gewerbetreibenden zu erfolgen.
Anm. Zweck der Anmeldung ist, die Steuerbehörde in
die Lage zu versehen, Art und Umfang des beabsichtigten
Gewerbebetriebes beurteilen und darnach die Steuer-
festsetzung durch den Kreissteuerrat bewirken zu können.
Anmeldepflichtig ist der Steuerpflichtige, welcher unab-
hängig von der Verbindlichkeit der Anmeldung zur Er-
langung des Wandergewerbescheines seinen Gewerbe-
betrieb anzumelden hat.
Nach § 6 ist der Gewerbetreibende, der sich bereits
im Besize eines Gewerbescheines befindet und im Laufe
des Jahres entweder ein anderes als das eingetragene
Gewerbe beginnen oder es auf andere als die im Schein
bezeichneten Gegenstände oder Leistungen ausdehnen oder
nicht eingetragene Begleiter usw. mitführen will, ver-
pflichtet, hiervon Meldung behufs Aenderung bezw. Er-
gänzung oder Erteilung eines anderen Gewerbescheines zu
machen. Die Aushändigung des Scheins nach Erlegung
des etwaigen Mehrbetrages der Steuer veranlaßt der Kreis-
steuerrat.
Nach § 7 ist der Inhaber eines Gewerbescheins, der
an keine andere Person überlassen werden darf, ver-
pflichtet, diesen während der Ausübung des Betriebes bei
sich zu führen und denselben auf Verlangen den zuständigen
Behörden und Beamten vorzuzeigen.
Die Steuer beträgt nach § 8 in der Regel 50 Mt.
für jedes Kalenderjahr. Die Kreissteuerräte können jedoch
nach näherer Anweisung des Finanzministeriums für Ge
werbe geringerer Art und betriebsweise (Sammeln gering-
wertiger Erzeugnisse, Anbieten untergeordneter gewerblicher
Leistungen und Feilhalten von Haushaltungs- und wirt-
schaftlichen Bedürfnissen von geringem Werte) oder bei
Beeinträchtigung des Gewerbebetriebes durch körperliche
Gebrechen, hohes Alter usw. des Gewerbetreibenden er=
mäßigte Jahressteuersäße von 40, 30, 20, 10, 5 und
2 Mt., dagegen für Betriebe von bedeutendem Umfange
(Kunstreitergesellschaften mit erheblichem Betriebskapitale)