Der Komet 1201 – Seite 8

Sette 6. Mit schreibung, die in dem angefochtenen Urteile von der Beschaffenheit und Einrichtung des Automaten ge- macht ist. Die Frage, ob diese Beschreibung der Wirklichkeit entspricht, kann daher von dem Revisions- gericht ebenfalls nicht nachtgeprüft werden. Recht hat die Strafkammer bei Beurteilung der Frage, ob und wieweit hier der Geschicklichkeit ein Einfluß auf die Entscheidung über Gewinn oder Verluft bei- zumeffen sei, ferner die Umstände des gegebenen Falles, insbesondere die Tatsache berücksichtigt, daß es das mit der Einrichtung und Handhabung des Automaten nicht vertraute große Publikum" war, (Entscheidungen dem das Spiel angeboten wurde. Es des Reichsgerichts daselbst, Bd. 25, G. 192. konnte sich daher nur fragen, ob dieses Glücksspiel etwa zugleich die besonderen Merkmale einer Aus- spielung oder einer Lotterie im Sinne des § 286 Strafgesetzbuches an sich trug. Träfe dies zu, so würde die Anwendbarkeit dieses Strafgesetzes, nicht die des § 284 daselbst, in Betracht kommen. Allein die Frage war gegenüber den Urteilsfeststellungen zu verneinen. Bunächst gibt die auf einer Auslegung des Spiel- vertrages und insofern auf tatsächlicher Erwägung beruhende Annahme der Straffammer zu Rechtsbe- denken keinen Anlaß, daß die Gewinne vereinbarungs- gemäß in Geld bestanden, nämlich in den gesezten fünf Pfennigen und der als Ersatz für den feftbe- stimmten weiteren Betrag von fünf Pfennigen anzu- Der Komet. sehenden Marke. Diese Tatsache - daß Geldgewinn den Gegenstand des Spieles bildete wurde das durch nicht in Frage gestellt, daß der Gewinner, wenn er wollte, die Marke auch zu den eingangs bezeichneten Zwecken verwenden konnte. Die Straf kammer hat daher zutreffend angenommen, daß, da nach dem Spielvertrage nicht lediglich andere Sachen, als Geld, Gegenstand des Spieles waren, jedenfalls keine Ausspielung vorlag. Entscheidungen des Reichs- gerichts in Strafsachen Bd. 3, S. 123, Bd. 10, G. 245 (252). Ebensowenig konnte das Spiel als Lotterie angesehen werden. Eine Lotterie unterscheidet sich begrifflich von einer Ausspielung keineswegs nur dem Gegenstande nach, so daß etwa dann, wenn eine ,,Ausspielung" Geld zum Gegenstande hätte, stets Lotterie vorläge. Vielmehr hat die Lotterie auch noch andere begriffliche Voraussetzungen, die ihr mit einer bloßen Ausspielung nicht gemeinsam sind, vergl. Ent- scheidungen des Reichsgerichts in Strafsachen Bd. 10, S. 245 (248-252). Von diesen weiteren Vor- aussetzungen ist hier keine gegeben. Das Spiel wurde nicht gleichzeitig von einer Mehrheit von Per- sonen gespielt, vielmehr sette immer nur der einzelne Spieler gegen den Angeklagten als denjenigen, der das Spiel anbot. Ueber Gewinn und Verlust ent- schied allein der einmalige Druck auf den gedachten Hebel des Automaten. Wenn es auch zu den Be- griffserfordernissen der Lotterie nicht unbedingt ge- hört, daß das Spiel gleichzeitig von mehreren Per- Zur Silber-Hochzeits-Feier Nr. 1201. sonen gespielt wird, so ist doch, zumal in Fällen, in denen diese Voraussetzungen wie hier nicht vorliegen, um so mehr an der Notwendigkeit eines sogenannten Spielplans festzuhalten. An einem solchen fehlt es hier. Für ihn war nach der Art des Spieles über- haupt kein Raum vorhanden, zumal das Spiel jedem einzelnen Spieler sofortige Entscheidung durch die ge- dachte einmalige Spieltätigkeit unmittelbar, nachdem er seinen Einsatz gemacht hatte, gestattete, sowie ferner eine alsbaldige, beliebig häufige Wiederholung zuließ. Die Sache liegt nach alledem nicht anders, als in den Fällen, in denen die entsprechende Ent- scheidung durch bloßes Würfeln oder durch Drehung eines Glücksrades und dergleichen herbeigführt wird. Die Anwendbarkeit des § 286 Strafgesetzbuches scheidet daher aus. Auch die sonstigen Begriffsmerk- male des § 284 Strafgesetzbuchs insbesondere die eigene Beteiligung des Angeklagten an den Wechsel- fällen des Spieles und die Gewerbsmäßigkeit des Betriebes sind im angefochtenen Urteil ohne er- kennbaren Rechtsirrtum nachgewiesen. ,Dem Rechtsmittel war hiernach der Erfolg zu versagen, da die außerdem noch erhobene Rüge, eine Verlegung des formellen Rechts, der in § 384 Abs. 2 Sat 2 Strafprozeßordnung vorgeschriebenen tat- sächlichen Begründung entbehrt und daher unbe- achtet ist." P des Herrn Karl Lüben und dessen Gemahlin Viktoria Lüben, geb. Brinkmann. Eine stattliche Teilnehmerzahl versammelte sich am legten Sonntag, den 22. März, in Preßkots Festsälen in Magdeburg, um den obgenannten Jubilaren den Ehrentag der filbernen Hochzeit verschönern zu helfen. vor 25 Ja Unter recht bescheidenen Verhältnissen hatte das Jubelpaar vor 25 Jahren die grüne Hochzeit eingegangen. Ohne äußeren Prunk, ganz in aller Stille, wurde damals der Bund für das Leben geschlossen und, da in Spandau der Geburtstag Kaiser Wilhelm I. feftlich begangen wurde, sah man zwei Stunden nach ihrer Trauung das junge, ftreb- same Paar auf dem Hasen- play in Spandau schon im Geschäfte tätig. Selbst nach Geschäftsschluß ließen sie die Ueberschwenglichkeit nicht auf- kommen, sondern freuten sich bei dem Budicker Grobba bei belegten Schnitten und Bier ihres stillen Glückes.ne „Ich werde das bei meiner grünen Hochzeit Versäumte bei meiner silbernen nach- holen", das waren stets die Worte unseres Freundes Karl Lüben, wenn er auf seine nahe bevorstehende silberne Hochzeit zu sprechen kam. Und so hatte denn unser Freund Lüben, was schon aus den Einladungen her- vorging, eine Festtafel arran- gieren laffen, die ihm und seiner Gemahlin, aber auch dem Arrangeur selbst nur zur Ehre gereichen konnte. Daß bei den in so reichem Maße zugedachten Aufmerksamkeiten die richtige Festes- stimmung unter den Geladenen sich nicht lange in Reserve halten konnte, war selbstverständlich, denn bald wechselten Trinksprüche mit Liedern und sonstigen Ueberraschungen in bunter Reihenfolge mit einander ab. Aus dem Vorleben des Jubilars wäre folgendes zu vermerken: Im Jahre 1869 verließ der junge Lüben in Berlin die Schule und kam zu einem Schlosser meister in die Lehre. Sein schwächlicher Körperbau gestattete ihm jedoch nicht, die Leb diesem Berufe fich auf die Dauer zu widmen, weshalb er, da mittlerweile der Feldzug 1870/71 ausbrach, als Marketendergehilfe mit in den Krieg zog. Nach Beendigung desselben widmete er sich dem Malerhandwerk, aber nach Ablauf kaum eines Jahres sagte er auch diesem Beruf Valet, um mit Galanteriewaren Meffen und Märkte zu beziehen. Später legte er sich eine kleine Plattenwurf- bude zu und heute sehen wir unseren Jubilar mit einer großen Radbude und einer schönen Schiffschaukel auf den Messen, Märkten und größeren Feften. Der aufmerksame Beobachter, der die Radbude und die Schiffschaukel betrachtet, wird beipflichten müssen, daß das bei beiden Handwerken Erlernte dem Inhaber keinen 1031 Schaden gebracht hat. Die äußere Aufmachung der Ge- schäfte läßt diesen Schluß zu. Als Mitbegründer des Mitteldeutschen Vereins" in Halle a. S. wurde unser Freund im Januar 1. Jrs. gelegentlich des zehnjährigen Stiftungsfeftes zum Ehren- mitgliede ernannt. Leider war es dem Jubelpaare nicht vergönnt, an seinem Ehren- dtage eine blühende Kinder- schar um sich zu haben, denn die beiden Kinder, ein Knabe und ein Mädchen, wurden demselben schon im zarten Alter von 6 Tagen bezw. 3 Jahren durch den Tod entrissen. So nehmen wir denn Ab- schied von dem Jubelpaare und hoffen, daß es demselben vergönnt sein möge, nach abermals 25 Jahren in gleicher förperlicher u. geistiger Frische das Feft der goldenen Hoch- zeit feiern zu dürfen im Kreise ihrer Freunde, aber auch im Beisein der Nichten und sonstigen Angehörigen, die es am letzten Sonn- tag würdig verstanden haben, die Kindesstelle zu vertreten. C. K. u. M. F. Neue Gefahren. Die sonst recht rücksichtsvolle Polizei in Hamburg ist in der letzten Zeit recht ungemütlich geworden, wie aus verschiedenen Anzeichen hervorgeht. Die ewigen Nörgeleien mögen auch ein Uebriges getan haben, um sie nervös zu machen; jedenfalls weht hier jezt ein recht scharfer polizeilicher Wind, wozu die Hamburgische Bürgerschaft auch noch ihren Teil beizusteuern gedenkt. Im Be-