Der Komet 1324 – Seite 9

Nr. 1324. heute auch noch in höchst überflüssiger Weise, aber weit haben es die Regierenden noch nie ge- bracht, um dem Volk vorzuschreiben, ob es in den Birkus gehen darf oder nicht. Wer nicht hinein will, bleibe draußen; es ist bedauerlich genug, daß gar viele nicht hinein können. Man hat noch nie gehört, daß ein Zirkusbesuch vielleicht die „Volks- moral" schädige und so muß halt die Geldseite herhalten. Du lieber Gott! Kann es ein größeres Interesse geben als einen Zirkusbesuch zu fördern, welcher dem Armenamt solche Einnahmen bringt! Und das ohne jede Gegenleistung als die Ueber- lassung des Plages! Hat denn jene Richtung, welche solche Argumente behufs Verhinderung von Schaustellungen ins Treffen führt, eine Ahnung, wie viel von dem vereinnahmten Gelde in der Stadt bleibt? Bis zur Einnahme des ersten Pfennigs muß schon ein kleines Vermögen aufgewendet werden, und es ist vielleicht unangenehm, aber nicht zu ändern, daß nicht alle dabei verdienen können. Jedenfalls die Ansicht des meiſters, daß es allen niemals recht zu burger sei, für die Zukunft maßgebend und es wird da- für gesorgt werden, daß durch Nichtbewilligung einer nachgesuchten Erlaubnis der Stadt- und Armen- tasse ganz erhebliche Einnahmen nicht entgehen können. Leider gibt es auch Stadtverwaltungen, die sich von anderen als solch' gesunden Anschauungen leiten lassen und es ist jammerschade, daß von einer menschen und weltfremden, meist außerhalb der gezwungenen Erwerbstätigkeit stehenden Gruppe über solche Punkte entschieden werden kann. Bei kirchlichen oder patriotischen Gelegenheiten, wo es „oben" bemerkt wird, ist es oftmals anders. Da ist es ein Glück um Verwaltungsbeamte mit gesunden wirtschaftlichen Ansichten. -u- Haftung für einen Unfall im Gaststalle. Urteil des Reichsgerichts. 6m 196 01910 Für Besizer von Gastwirtschaften mit Aus- spannung bietet folgender Rechtsstreit ungemein viel Lehrreiches und Beachtenswertes, denn er zeigt, nach welchen Gesichtspunkten die Haftbarkeit des Gastwirts beurteilt wird. Der Mühlenbefizer Sch. in B. hatte in den Gaststall der Wirtswitwe B. in B. zwei Pferde zu einem bereits darin befindlichen gestellt. Der Bruder der Der Komet. Hat die Beklagte ihren Verkehrsgästen einen Gaststall zur Benugung nach eigenen Entschließungen zur Verfügung gestellt und daraufhin der Kläger seine Pferde eingestellt, so ist damit nach beider- seitigem Willen allerdings ein Vertrag geschlossen; auf diesen sind jedenfalls die allgemeinen Grund- säge über Schuldverhältnisse, insbesondere über Haftung aus Verschulden anzuwenden. Insofern ist der Standpunkt, daß der Gastwirt gegenüber den seinen Stall unentgeltlich benußenden Gästen überhaupt keine Vertragspflichten übernehme, grund- säglich nicht zu billigen. In der Regel wird weder ein eigentlicher Mitvertrag noch ein Verwahrungs- vertrag vorliegen. So auch hier, denn die Beklagte hat sich weder einen Mietzins ausbedungen, noch die Pferde in eigene Verwahrung übernommen. Immerhin hat sie wenigstens dafür vertraglich ein- zustehen, daß der Stall überhaupt zur Einstellung von Pferden geeignet ist; dazu gehört aber nicht auch die Haftung für eine bestimmte Stallgröße, to es, wie hier, dem Ermeſſen ihrer Gäſte über- laffen war, nicht mehr Pferde, als ungefährlich war, einzustellen. Daher kann, was auch das Berufungs- gericht mit Recht annimmt, ein Verschulden der Beklagten nicht schon darin gefunden werden, daß der Stall nur für zwei, nicht aber für drei Pferde ausgereicht haben soll. Aber hier ging die Vertragsleistung der Be- klagten über die bloße Ueberlassung des Stalles an ihre Gäste hinaus, wenn sie diesen in herkömmlicher Weise auch ihren Hausknecht zur Verfügung gestellt hat, damit er bei der Unterbringung, Wartung und Aufsicht der Pferde behilflich sei. War dieser von ihr auf die Trinkgelder angewiesen, die die Gäste für die Stallbenugung zu geben pflegen, so kann sehr wohl der Pferdeeinstellungsvertrag den Charakter eines entgeltlichen Vertrags annehmen. Alsdann war der Hausknecht St., soweit er sich um die Pferde des Klägers zu kümmern hatte, Erfüllungs- gehilfe der Beklagten nach § 278 des Bürgerlichen Gesetzbuches. Wenn aber, wie die Beklagte selbst behauptet, St. den Unfall dadurch verschuldet hat, daß er unvorsichtig zwischen Pferd und Wand ge- treten sei, um dem Pferde des Klägers das ab- gefallene Geschirr wieder aufzulegen, so würde die Beklagte dieses Verschulden ihres Erfüllungsgehilfen wie eigenes Verschulden zu vertreten, also dafür zu haften haben, daß der Kläger als Tierhalter nach § 833 des Bürgerlichen Gesetzbuches für den betätigte, naming, ber zugleich als Hausknecht sich Schaden ihres verletztes Knechtes einstehen soll. St., wurde von einem dieser Pferde, als er sie bediente, geschlagen, an die Wand gedrückt und dadurch schwer verlegt; er wurde von der Amtskörperschaft Biberach in deren Kranken- hause verpflegt und erhält von der landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft für den Donaukreis eine Rente wegen geminderter Arbeitsfähigkeit. Diese, auf welche gemäß § 151 des Unfallversicherungsgesetzes für Land- und Forstwirtschaft vom 5. Juli 1900 der Ersatzanspruch des verletzten St gegen den Mühlenbesiger als Tierhalter aus § 833 des Bürgerlichen Gesetzbuches übergegangen ist, hat von diesem Ersatz der aufgewendeten Beträge verlangt und erhalten. Sch. verlangte nunmehr von der Wirtswitwe B. Erstattung dieser Beträge sowie die Feststellung ihrer Erstattungspflicht auch wegen der von ihm noch zukünftig dem St. und der Berufsgenossenschaft zu entrichtenden Beträge, denn der Gaststall, den die B. ihm zum Gebrauche vertragsmäßig überlassen habe, sei zu klein und das Unterbringen von drei Pferden darin, zwischen denen Sicherheitsstangen nicht anzubringen waren, sei für Menschen und Tiere unmittelbar lebensgefährlich gewesen; dies hätte sie nicht dulden dürfen. Das Landgericht Ravensburg und das Oberlandesgericht Stuttgart wiesen die Klage ab. Dagegen hatte die Revision des Klägers beim Reichsgericht Erfolg, denn der 6. Zivilsenat erklärte : Das Urteil wurde deshalb aufgehoben und die Sache an das Oberlandesgericht zurückverwiesen. Nachklänge vom Düsseldorfer Schüßenfeft. Ueber den Berkehr nach dem Schüßenfeſtplaße, der auf der linken Rheinseite sich befindet, liegen jezt Unter- lagen vor, die es ermöglichen, den enormen Verkehr an- nähernd zu schäßen. Während im Vorjahre der Montag den stärksten Besuch aufzuweisen hatte, führte in diesem Jahre der Sonntag die höchste Zahl von Kirmesgästen auf den Festplatz. Am Sonntag passierten 93000 Per- sonen die Rheinbrücke zum Festplaß; die Fährschiffe be- förderten 60 000 Personen, während über 31 000 Personen elektrisch hinfuhren, sodaß sich ein Gesamtverkehr von 184 000 Personen ergab. Montags betrug die Gesamt- ziffer 158 000 und Dienstags 104 000 Personen. Zählt man die Besucher, die vom linksrheinischen Gebiet kamen, dazu, so kann man den Gesamtbesuch des Kirmesplatzes am Sonntag auf 100 000, am Montag auf 90 000 und am Diens- tag auf 60000 Personen schäßen. Diese Zahlen sprechen eine beredte Sprache für die Volks- und Schüßenfeste, deren Beliebtheit mehr und mehr zunimmt. Auf dem Kirmesplatz war der Aufenthalt gerade nicht gemütlich, der Regen hatte den grünen Rasen aufgeweicht und es hatten sich große Pfüßen gebildet. Stiefelpußer hätten glänzende Geschäfte gemacht; aber die Menge ließ sich nicht stören, sie drängte unaufhaltsam zur Festwiese, auf der es abends spät noch lebhaft zuging. Leider sind auch einige Mißklänge zu verzeichnen, von denen wir annehmen, daß sie die gewerbsmäßigen Schausteller nicht treffen, vielmehr, daß es sich hier um,,Gelegenheitsbeschäftigung" infolge des folossalen Besuches handelt. Interessant war es im übrigen auf der besonders eingerichteten Polizei- wache auf dem Kirmesplaz, sie glich zeitweise einer Seite 7. Kinderstube. In dem dichten Gedränge kamen am Sonntag nicht weniger als 31 Kinder ihren Eltern abhanden, am Montag 29 und am Dienstag 18. Das Kindergeheul, vermischt mit den Sirenen und Dampfpfeifentönen, machte inmitten des bunten Menschengewimmels einen tragi- Im ganzen ist das Schüßenfest, komischen Eindruck. bei dem die Schausteller nicht zu kurz gekommen sind, harmonisch verlaufen; der großartige Eindruck wird ein Ma. W. nachhaltiger bleiben. Die tolle Woche. 10 910 Bei hellem, warmem Sonnenschein nahm am Sonntag Dresdens tolle Woche, die berühmte Vogel- wiese, ihren Anfang. Mit einem etwas wehmütigen Gefühl im Herzen betrachtete das nach Tausenden zählende, aus nah und fern mit der Eisenbahn und auf Dampfschiffen herbeigeströmte Publikum die an der Elbe neuentstandene Budenstadt. Noch haftet der vorjährige furchtbare Vogelwiesenbrand in aller Gedächtnis und die Einzelheiten des riesenhaften Brandes stehen wieder lebhaft vor Augen. Er- innerungen an das verheerende Feuer wurden wieder lebendig, als man die neubebauten großen Riesen- zelte: das ,,Nürnberger Bratwurstglöcklein", das ,,Augustinerbräu", den „Globus" und viele andere, die im Vorjahre ein Raub der Flammen geworden, zu Gesicht bekam. Wie ein „Phönix aus der Asche". ist die Dresdener Vogelwiese nächst dem Münchener Oktoberfest das berühmteste und populärste Volks- fest Deutschlands entstanden. Ein gänzlich anderes Bild! Innerlich und äußerlich hat die Vogelwiese ein anderes Gewand bekommen, das aber entschieden der bisherigen Volkstümlichkeit Abbruch tun wird. Denn die Dresdener Polizei hat in mehr als für- sorglicher Weise Bestimmungen getroffen, die ge- eignet sind, die Vogelwiese ihres alten Zaubers in etwas zu entkleiden. Der vorjährige Vogelwiesen- brand hat der Polizeidirektion Veranlassung gegeben, alles von der Wiese" zu verbannen, das irgendwie dazu beitragen kann, eine ähnliche Katastrophe wieder herbeizuführen. Und auch die altehrwürdige, mehr als 400 Jahre alte Bogenschüzengilde hält die neuen polizeilichen Anordnungen nicht in allen Teilen für notwendig. Der Vorsteher der Gilde, Stadtrat Weigandt, meinte selbst in seinem Trinkspruch beim Hebeessen, die mannigfachen polizeilichen Bestimm- ungen für die Vogelwiese seien nicht so notwendig gewesen und gereichten den Fieranten zum großen Schaden. Viele hunderte von Leuten, die ihren Unterhalt auf Wochen hinaus auf der Vogelwiese gefunden hätten, hätten abgewiesen werden müssen. Die Verordnungen seien entschieden zu weit ge- gangen und hätten bereits Spott im Publikum und in der Presse erregt. Die Gilde müsse sich aber fügen und es sei nicht ihre Schuld, wenn es auf der heurigen Vogelwiese ein bischen sehr ruhig zugehen werde. Und in der Tat, es war nicht mehr die alte, liebe Vogelwiese, die uns jetzt zur Einkehr winkt. Man vermißt die Händler mit den bekannten Gummi- bezw. Luftballons, Lampions und sog. Papierschlangen; Konfettis, Pfauenfedern, Federwedeln und ähnliche kleine Scherzartikel sind von der Festwiese verbannt und den Schulpflichtigen ist jeder Handel auf dem Festplage untersagt. Regel- spiele, bei denen die Kugel an einer Kette oder Schnur befestigt ist, sind nicht mehr zugelassen und das Vorzeigen wilder Tiere (Menagerien) ist nur an den äußersten Teilen des Festplages gestattet. Vorführung von Raubtierdreſsuren bedürfen sogar der besonderen behördlichen Erlaubnis. Auch der Verkauf von sog. Glückspaketen ist untersagt worden Auf den Straßen der Festwiese ist alles Singen, Lärmen und Schreien verboten und wird an den Ur- hebern sowohl wie an den Zeltinhabern geahndet. Den Buden- und Zeltinhabern ist das Anpreisen und Ausrufen außerhalb ihres Zeltes ebenfalls unter sagt worden. Händler und Musikanten, denen feste Standpläge angewiesen sind, dürfen diese Pläge nicht verlassen und nicht auf der Festwiese umher- ziehen. In den Vergnügungs- und Konzertzelten