Der Komet 1340 – Seite 11
1910-11-26 · Seite 11 von 44
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Nr. 1340.
Jahrmärkte besucht, so wird man an die Verse
Goethe's in „Der Jahmarkt zu Hünefeld" (1814)
erinnert :
"Ich ging mit stolzem Geist's Vertrauen,
Auf dem Jahrmarkt mich umzuschauen,
Bauer und Bürger, die schienen stumm,
Die guten Knaben beinahe dumm".
E S.
Aus dem Gerichtsfaale.
Drehorgeln unterliegen nicht den
neuen Stempelsteuern. Eine Entscheidung
von prinzipieller Bedeutung hat die kgl. Oberzoll-
behörde in Berlin gefällt. Auf
uf eingelegten Returs
infachen des Karussellbesizers Klemens Martin
Meyer in Aurich hat diese Stelle entschieden,
daß Drehorgeln nicht steuerpflichtig sind. Die be-
reits hinterlegte Steuer von 15 Mark ist deshalb
wieder zurückbezahlt worden.
Berlin. Die Klage der Anwohner des
Lunaparks wegen Abstellung der störenden Geräusche
ist kürzlich vom Gericht abgewiesen worden.
Kläger wurden auch zur Tragung der Kosten ver-
urteilt.
Die
Berlin. Das Kammergericht hat eine
Polizeiverordnung für rechtsgültig erklärt, in welcher
das Einnehmen einer Handelsstelle an öffentlichen
Orten außerhalb des Marktes und der Marktzeit
ohne polizeiliche Erlaubnis verboten und mit Strafe
bedroht ist. Unter „Einnehmen einer Handelsstelle"
war in der fraglichen Polizeiverordnung verstanden:
das Aufstellen auf einem bestimmten Plage in der
Erwartung von Käufern und das Stehenbleiben
nach Abfertigung von Käufern in Erwartung neuer
Käufer. Das Kammergericht führt aus, daß die
Ordnung, Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs
auf der Straße Gegenstand des polizeilichen Ver-
ordnungsrechts sei. Die fragliche Verordnung falle
also in das dem polizeilichen Verordnungsrecht
freigegebene Gebiet. Sie unterbinde auch den
Straßenhandel nicht, sondern beschränke ihn nur,
verstoße also auch nicht gegen die Gewerbeordnung.
Auch sei die verbotene Handlung, das Einnehmen
einer Handelsstelle, genügend bestimmt umschrieben.
Bereits in einer früheren Entscheidung hatte das
Rammergericht unterschieden zwischen dem Einnehmen
einer Handelsstelle durch Stehenbleiben zum Er-
warten von Kunden von dem Stehenbleiben nur
zum Bedienen der Kunden bei Gelegenheit des
Passierens von Straßen mit Waren. Ein Verbot,
mit Waren Straßen zu passieren und dabei auf
Verlangen von Käufern zur Bedienung derselben
ſtehen zu bleiben, verstößt also gegen § 1 der
Gewerbeordnung und ist ungültig. Dagegen ist
eine Polizeiverordnung gültig, welche das Stehen-
bleiben auf Straßen zur Erwartung von Kunden
verbietet oder von einer polizeilichen Erlaubnis
abhängig macht.
Wien. Unter den exotischen Vergnügen,
bie ber Bustapart her Besuchern der Jagbaus
stellung bot, war das Reiten auf den zahlreichen
Kamelen der Dschungelmenagerie wohl eine der
harmlosesten; die schaukelnde Gangart des Wüsten-
schiffs wirkte auf die Magennerden bei weitem nicht
so heftig wie etwa eine Fahrt auf dem Wackel-
topf oder der Spiralbahn. Daß auch der Kamel-
ritt nicht völlig ohne Gefahren ist, das mußte zu
ſeinem Leidwesen ein Kaufmann aus Bukarest,
Herr Lugu Michelsohn, erfahren, der an einem
schönen Septembersonntag mit seinem fünfjährigen
Söhnchen die Jagdausstellung und den Lunapark
besuchte. In der Dschungelmenagerie ließ sich
Herr Michelsohn von den Angestellten des Unter-
nehmens zu einem Kamelritt bereden. Der Knabe
wurde auf den Hals des Tieres gesetzt, während
der Vater mittelst einer Steigleiter seinen Sitz
wischen den beiden Höckern des Kamels erkletterte.
Der K
Komet.
Das Kind, das sich auf seinem Plaz nicht be-
haglich zu fühlen schien, begann zu weinen, worauf
sich der Vater entschloß, den Knaben zu sich zwischen
die beiden Höcker zu nehmen. Das Tier, an die
heftigen Bewegungen zwischen Hals und Höcker
nicht gewöhnt, schlug aus und machte einen Seiten-
sprung, wodurch Vater und Sohn herabgeschleudert
wurden; das Kind kam mit einer Beule auf der
Stirne davon, während der Vater eine Infraktion
dreier Rippen erlitt. Er klagte durch Doktor
Heinrich Schwamm den Direktor der Dschungel-
menagerie, James Henry Kogan, auf Zahlung von
5000 Kronen Schmerzensgeld.
Der
Geklagte
wendete durch seinen Anwalt Dr.
ein, das Kamel sei vollkommen hard Reis
und habe
schon tausende Personen getragen, ohn daß je ein
Unfall erfolgt wäre. Auch der Unfall des Klägers
sei ausschließlich auf sein eigenes Verschulden
zurückzuführen. Da der Sachverständige das Kamel
als gutmütig bezeichnete, wies das Zivillandes-
gericht die Klage kostenpflichtig ab.
Vermischtes.
Nürnberg. Georg Lindner f. Plötz-
lich und unerwartet starb am 15. November Herr
Georg Lindner im Alter von 38 Jahren an Herz-
lähmung. Der Verstorbene, der sich nach Ab-
solvierung der Realschule dem Kaufmannsstande
widmete, ſpäter aber diefen Beruf aufgab und an
dem hiesigen Amtsgerichte sein weiteres Fortkommen
suchte und auch fand, war seit dem Jahre 1897
im Nebenamte Schriftführer des „Süddeutschen
Vereins reisender Schausteller und Berufsgenossen,
Siz Nürnberg". Möge ihm die Erde leicht sein!
(Der Nekrolog folgt in nächster Nummer.)
- Das überlaute Ausrufen von Waren usw.
auf Märkten wird oft von den Händlern als ihr
gutes Recht, ja als ihre Pflicht angesehen. Sie
glauben, daß dies mit zu dem erlaubten Gewerbe-
betriebe gehöre. So wird denn ausgerufen, daß
man es oft über den Markt hinaus bis in die
benachbarten Straßen hört. Den Verboten der
Polizeibeamten wird nicht entsprochen. Dieser Stand-
punft ist nach einer neueren Kammergerichtsentscheidung
falsch. Derartiger Lärm ist strafbar. Als Quelle
für die Bestrafung können örtliche Polizeiverord-
nungen in Betracht kommen und wo solche fehlen,
die allgemeinen Strafbestimmungen des Reichsstraf-
gesetzbuchs über groben Unfug und Ruhestörung.
Die vorgesehenen Strafen betragen, soweit nicht
die Polizeiverordnungen geringere Strafen androhen,
Geldstrafe von 1-150 Mr. oder Haftstrafe von
einem Lage bis zu sechs Wochen.
Kaiserslautern. Der Marktreisende Ru ck-
stroh aus München, welcher über den Martinimarkt
einen Verkaufsstand aufgeschlagen hatte, übergab
einem hiesigen Taglöhner namens Herzhauser den
Betrag von 40 Mt. mit dem Bemerken, er solle
eine Bahnlagernde Sendung einlösen. Leider ist
dieser unsichere Patron mit dem Gelde verduftet;
es ift Strafanzeige ecftattet. 6. bis 20. November
war hier Sichlers Welt-Hippodrom, der durch sein
abwechselungsreiches Aal-, Preis- und Konkurrenz-
reiten sehr vielen Zuspruch gefunden hat, da hier
so etwas schon lange Zeit nicht mehr geboten
wurde.
Kempten, 19. Nov. Ein schwerer Un-
glücksfall hat sich heute bei den Aufbauarbeiten
an der Rutschbahn von Wilh. Düringer auf dem
St. Mangplatz ereignet. Ein Arbeiter war in
einer Höhe von 8 Metern mit dem Befestigen
eines Brettes beschäftigt, als er (wohl infolge eines
Schwindelanfalles oder aus einer anderen Ursache)
das Gleichgewicht verlor und abſtürzte. E Ein neben
ihm stehender Arbeitskollege konnte ihn nicht mehr
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am Sturze verhindern. Der Abgestürzte schlug
auf einen 2 Meter tiefer befindlichen Balken auf;
dieser zerbrach und der bedauernswerte Mann fiel
aus 6 Meter Höhe auf die Erde. Er blieb be=
wußtlos mit einer schweren Verlegung liegen.
U. a. hat er eine schwere Gehirnerschütterung
davongetragen. Die Ursache des Unglücksfalles
ist noch nich aufgeklärt, es wird angenommen, daß
der Verunglückte vielleicht in der Aufregung und
dem ihm eigenen, hastigen Arbeiten irgend ein
Fehlgriff tat und dabei die nötige Vorsicht außer
Acht ließ, denn er kannte die Verhältnisse gut,
da er schon seit drei Jahren bei der Firma be-
schäftigt ist und schon dußendemale die Aufbauten
der Rutschbahn besorgt hat. Der Verunglückte ist
ins Altstädtische Spital gebracht worden.
Reichenbach i. V. Durch einen Gauner-
streich empfindlich geschädigt wurde ein Schausteller
von hier. Als sein Wagen kürzlich hier ankam,
stellte der Besizer fest, daß der Wagen geöffnet
und ausgeplündert worden war. Als Täter kommt
ein bis jetzt unbekannter, etwa 30 jähriger Mann
in Frage, der auf dem Bahnhof Zwickau als Be-
siger des Wagens auftrat und kurz vor Abgang
eines Personenzuges Bahnbeamte ersuchte, ihm das
Betreten des Nebengeleises zu gestatten, wo sich
der Güterzug mit dem Schaustellerwagen befand.
Der Mann blieb lange in dem Wagen; da er
aber als Besizer betrachtet wurde, schöpften die
betr. Beamten keinen Verdacht. Es fehlen vor
allem Schmucksachen.
Leipzig. Tot aufgefunden wurde kürzlich
in einem auf einem Plage am Windmühlenweg
stehenden Schaustellerwagen der 25 Jahre alte
Maschinist Wilh. Heinrich Schwiening aus Stein-
hausen. Der Leichnam ward nach dem Institut
für gerichtliche Medizin gebracht. Die Todes-
ursache konnte bisher nicht festgestellt werden.
Dortmund. Bei einer hier stattgehabten
Konferenz der Kreissynode wurde beschlossen, Schritte
zu unternehmen, um die Herbstkirmessen aufzuheben
und die Kinematographen einzudämmen.
Krefeld. Die Bestimmungen bezüglich der
Lustbarkeiten am Buß- und Bettage haben in
diesem Jahre eine Auslegung erfahren, die unter
den davon Betroffenen Kopfschütteln verursachte.
Nicht nur mußten am Bußtage die Kinematographen
geschlossen bleiben, sondern man hätte es gemäß
den Bestimmungen gern gesehen, wenn schon am
Vorabend die Vorstellungen ausgefallen wären. Der
Polizeikommissar, in dessen Bezirk die Kinemato-
graphen liegen, schritt deshalb nicht ein, weil um
11 Uhr die Theater lebender Photographien schließen.
Eine Beeinträchtigung des Bußtages ist trotzdem
nicht eingetreten. Unter die am Buẞtage verbotenen
Lustbarkeiten fallen auch Konzerte. Verschiedene
Wirte, die wegen Konzertstücken ernster Natur um
Erlaubnis zum Spielen bei der Polizei anfrugen,
erhielten einen ablehnenden Bescheid. Sie mußten
sich jedoch wundern, daß im Tiergarten-Etablisse-
ment die hiesige Husarenkapelle mit Musikstücken
aufwarten durfte. Allerdings durften nur ernſte
Musikstücke vorgetragen werden. Aber, so frug
man erstaunt, kann das nur die Husarenkapelle?
Scheint fast so, denn in allen übrigen Konzert-
lokalitäten blieb es still. Es wäre erwünscht, daß
die Handhabung der Bestimmungen auf alle in
Frage kommenden Unternehmungen gleichmäßigan-
gewendet würde.
pathingas
Panoptikumzelt des Herrn Willy
Haidinger wurde in der Nacht vom 15. auf
16. November in Temesvar vom Sturme fast
vollständig zerstört. Zum Glück waren sämtliche
Figuren und Präparate verpackt.
In Amerdingen wurde am 1. November
durch den Sturm das Karussell von Frl. Auguste
Ganz stark beschädigt. Der Schaden dürfte auf
1000 Mark zu bemessen sein.