Der Komet 1340 – Seite 9

Nr. 1340. Der Komet. und der Finanzen von Preußen vom November wird er in barschem Ton belehrt, daß unter 1.50 1909 und lautet folgendermaßen: 17419Mark feine Stempel mehr verabfolgt werden. 0 In der legten Beit ist wiederholt darüber Klage geführt worden, daß die Säße der kommunalen Luft- barkeitssteuern vielfach das zulässige Daß weit über. schreiten. Die Beschwerden werden nicht nur von Ber- anstaltern von Lustbarkeiten erhoben, die als Befizer von Schießbuden, Ausstellungskabinetten, Karussells 2c. eine den Fortbestand ihres Gewerbebetriebes schwer be- drohende steuerliche Belastung nachgewiesen haben, pridem ang von Fabriformis megentiger satt instrumente, denen der Absatz Fabrikate derartig geschmälert ist, daß Einschränkungen der Fabrikbetriebe haben erfolgen müssen. Diese Klagen sind in be- sonderem Maße hervorgetreten, seitdem die letzte Stempelsteuergesetz - Novelle die Steuersäge für die Genehmigung zur Veranstaltung von Lustbarkeiten er- heblich erhöht und für Automaten und Muſikwerke jährlich Stempelabgaben neu eingeführt hat. Der Finanzminister und der Minister des Innern haben deshalb in einem Erlaß betont, wie sie schon wieder- holt darauf hingewiesen hätten, daß die kommunalen Lustbarkeitssteuern nicht in einer Höhe bemessen werden dürfen, daß sie zu einer Unterdrückung der beteiligten Gewerbebetriebe führen. Die Minister erwarten nun- mehr, daß bei der Einführung neuer und der Aenderung bestehender Lustbarkeitssteuer-Ordnungen die zur Zu- ftimmung berufenen Behörden sich die genaue Beachtung dieser Vorschriften ernstlich angelegen sein lassen werden. Die gleichen Erwägungen machen es außerdem er- forderlich, daß seitens der Aufsichtsbehörde sorgfältig geprüft wird, ob die Steuersäge der bestehenden Lust- barkeitssteuer-Ordnungen noch für angemessen erachtet werden können. Gegebenenfalls wird auf die Gemeinden einzuwirken sein, daß sie zu einer Aenderung der Tarife sich entschließen. Dabei bemerken die Minister noch im einzelnen, daß für den Betrieb von Orche- strions, Phonographen, elektrischen Klavieren usw. viel- fach Steuersätze gefordert werden, die zu den An- schaffungs-, Verzinsungs- und Amortisationskosten in teinem Verhältnis stehen. In anderen Fällen wird die Darbietung von Klavier- und Gesangsvorträgen so stark besteuert, daß dem Veranstalter die Möglichkeit ausreichenden Erwerbes ohne weiteres genommen ist. Dieser ministerielle Erlaß ist in mehrfacher Hin- sicht interessant. Er bestätigt auch den Außen- stehenden erstens, daß die im Vorhergehenden an- gebrachten Klagen über die „Blutsteuern" der Ge- meinden vollkommen gerechtfertigt sind; ferner zeigt er deutlich, daß das Schaustellergewerbe bis auf die vermeintlichen, Schmaroger" von Dorfmusikanten und Drehorgelspieler auf der Landstraße doch eine gewisse Bedeutung und Existenzberechtigung in unserem Wirtschaftsleben befigt. Mit seiner Ver- nichtung und Erdrosselung durch diese Wuchersteuern würden nicht nur die Fabrikanten von Musik- ninstrumenten und die Orgelfabriken betroffen werden, och ganz andere Betriebe würden zur Einschränkung nd zur Schließung ihrer Fabrikbetriebe genötigt ein. Wer liefert die Wagen, die Zeltplanen, die Drehorgeln und Musikinstrumente, die Tische, die Bänke, die Taue, die Flaschenzüge, die Winden und das sonstige Handwerkszeug, die Dekorationen, die Malereien, die Stickereien, die Programme, die Plakate, die hundert und tausendfachen Gegen- stände, die Dampfmaschinen, die Spezial-Apparate und Requisiten, welche die Schausteller und die "Fahrenden", seien es die großen in den Städten oder die kleinen in den Dörfern, zur Ausübung ihrer Künste und Gewerbe gebrauchen? Wer schenkt ihnen Speise und Trank, Kleidung und Schuhe und was sie sonst zu ihrem und ihrer Angehörigen persönlichen Lebensunterhalt benötigen? Wahr- haftig, die spießbürgerliche Gedankenlosigkeit, der solche Ideen nie auftauchen, ist großartig! Auch noch in anderer Beziehung ist die mini- fterielle Verfügung merkwürdig. Es ist daraus zu ersehen, wie die Regierung die Gemeinden väter- lich ernſt und eindringlich zur ſelbſt aber, anstatt Mäßigung in ihren Steuersägen ermahnt, wie mit gutem Beispiele voranzugehen, die Stempel- gebühren ganz außerordentlich erhöht hat. Der fleine Unternehmer, der in früheren Jahren einen Stempel zur Veranstaltung einer Luftbarkeit ge- ringen Umfanges löste, sei es ein Marionetten- oder ein Kaspertheater, zahlte 50 Pfennig; heute Seite 7. das iſt auch etwas ganz anderes! Nein, das iſt es durchaus nicht; sie bringen nur ihre geistigen Produkte, Kunstfertigkeiten und Fähigkeiten auf den Markt. Sie sind gebunden an Händen und Füßen, mit einem schweren Sack voll Abgaben belastet, und es ist an sich schon eine bewundernswerte Kunstfertigkeit, wie sie trotzdem laufen und vor- wärts kommen können. Selbst den Fall angenommen, daß die Ge- meinde ausnahmsweise sehr bescheiden ist und keiner- lei Luftbarkeitssteuer für sich beansprucht, so hat dieser kleine Unternehmer, wenn er im Laufe der Woche nur vier bis fünf mal spielt" - und das muß er unter den heutigen Lebensverhältnissen Stempelgebühr allein lugs etwa 3400 Mart gu curtigten. Man find liche Romöble im kleinen, bie, wit in größiérem an " Nun die Gemeindeverwaltungen meist alles andere als bescheiden. Sie erheben ebenfalls mindestens 50 Pfennig, 1 Mark, 2 Mark, mitunter aber auch 5 Mark und noch mehr Lustbarkeitssteuer pro Tag, ſelbſt von dem kleinen Unternehmer, ſo daß dem- nach ein Kaspertheater, ein Zauberkünstler usw. mindestens 5-700 Mart, ein Unternehmer mitt- leren oder größeren Umfanges aber das Doppelte, das Dreifache und noch mehr allein an Stempel- gebühr und Luftbarkeitssteuer pro Jahr zu ent- richten hat. Dazu kommt noch die Mindestgebühr für den Wandergewerbeschein mit 48 Mark pro Jahr, ferner die Kommunal- und Staatssteuern, eventuell auch noch die Grund-, Gebäude-, Kirchen- steuer usw. daheim am Wohnsiz des Unternehmers. Und trotz dieser enormen Steuerleistung an Staat und Gemeinde hat der Schausteller keinerlei Rechte; er ist vollkommen schutz- und rechtlos. ist dasselbe dieselbe wunder- Maßstabe bereits weiter vorn unter dem Stichworte ,Die Kultur des Körpers auf Kosten des Geistes" ausführlich beleuchtet haben. Wir wollen den Krämern und Hausierern, den Kleinen wie den Großen und den ganz Großen, die freie Bewegung und den ungeschmälerten Profit ihrer Tätigkeit von Herzen gönnen. Wir beanspruchen keinen Vorrang vor ihnen. Wir beanspruchen nur das eine: Gleiches Recht für alle! Was für die anderen recht ist, soll auch für uns billig sein. Und noch eine interessante Seite hat die mini- sterielle Verfügung. Sie ist praftisch so gut wie wertlos für den Schausteller. Es ist jetzt nach Erlaß der Verfügung mit wenigen Ausnahmen noch ebenso alles beim alten wie vorher. Mehr denn ein Jahr ist bereits ins Land gegangen, seit diese ministerielle Verfügung das Licht der Welt erblickt hat, aber solcher altertümlichen Verfügungen er- innert man sich höchstens nur dann, wenn es gilt, den Schausteller zu zwiebeln und zu tribulieren. Und so recht diese erneute ernstliche Ermahnung sicherlich schon halbvergessen bei den Akten neben ihren Vorgängern liegt, im nächsten Jahre wird sie ganz vergessen sein; bei den Regierungsausschüssen der Regierungsbezirke, bei den Kreisausschüssen in den Landratsämtern und bei den Gemeinderäten in der Stadt und den Landgemeinden erst recht. Und nach wie vor ertönt es höhnisch: Der Kaiser ist weit, hier sind wir die Herren und machen, was wir wollen, wie die Herren im Gemeinderat zu Krähwinkel oder Dingskirchen. Und wer trozig auf sein Recht pocht, an Kaiser und Reich appelliert und sich beschwert, der merkt in der Tat, daß der Kaiser weit wohnt, denn Recht bekommt er doch Jeder Arbeitswillige, und sei es nur ein Vaga- bund von der Landstraße, dem es plöglich einfällt zu arbeiten, hat ein Recht auf Arbeit, und wer ihn daran zu hindern sucht, sei es durch Schimpf- worte, Drohungen oder Gewalt, wandert unter Umständen ins Zuchthaus. Der Schausteller da= gegen, der Mann, in dessen Geschäft Tausende von Mark und Talern stecken, der eine Familie und Personal zu ernähren hat, der 500-5000 Mark Stempel und Steuern pro Jahr entrichtet, hat keinerlei t; er ist vogelfrei. Er muß von Tag zu Tag, von Fall zu Fall sich das Recht auf Arbeit von der Polizeibehörde aufs neue erbitten, mitunter förmlich erbetteln und trotzdem häufig sich abweisen lassen. Dieselbe Behörde, die einerseits die Arbeit schüßt, zwingt ihn zum Müßiggang. nicht. Eine kleine Preisfrage: Worin liegt der Unter- schied?" 197 Ferner: Jeder Hausierer, mag er mit Bändern, Schürzen, Kleiderstoffen, Schmucksachen u. dergl. handeln, kann ungehindert durch Stadt und Land wandern. Es können ihrer zehn an einem Tag dasselbe Dorf besuchen; sie können zehnmal in jedes einzelne Haus hineingehen, es braucht längst kein Bedürfnis mehr vorhanden zu sein, tut nichts, feine Ortspolizeibehörde hat darüber zu entscheiden. Sie können 10, 20, 40, 50 Mart, so viel als möglich, mit zum Dorf hinausnehmen. Sie zahlen feinen Pfennig Stempel und keinen Pfennig Steuer darauf. Kommt jedoch dann und wann einmal ein Schausteller, sei es, daß er mit seinen Figuren es, baßß er mit die heilige Genovefa kreieren, sich auf dem hohen Seil sehen lassen oder sonst etwas zeigen will, so hat er zunächſt ſubmiſſeſt die hohe Ortspolizei- um die Erlaubnis zu bitten und sie sich oft genug barsch und rücksichtslos verweigern zu lassen mit den Worten: Es war erst im vorigen Sommer oder Winter einer da; kein Bedürfnis weiter!". Und erhält er gütigst die Erlaubnis und hat wirklich 10 oder 20 Mark Einnahme das letztere will behörde eth " für den kleinen Unternehmer hat er bereits davon im vor- aus 2, 3, 4, auch 5 Mark und noch mehr an Stempelgebühren und Steuern zu entrichten. Der Bürger, der Bauer, sie dürfen frank und frei hantieren. Sie dürfen ungehindert ihre Handels- artikel, ihre Landesprodukte auf d den Markt und an den Mann bringen und haben mit vereinzelten Ausnahmen keinen Pfennig Abgaben darauf zu entrichten. Der Schauspieler, der Schausteller und der Artist da hört die Logik plöglich auf; ja, Was taten nun die drangsalierten, Pfeffersäcke" des Mittelalters? Ganz einfach; sie halfen sich selbst! Sie vergaßen ihren kleinlichen Konkurrenz- d. h. fie organi- neid, scharten sich zusammen sierten sich, zogen nur in großen Haufen aus und waren nunmehr ihren Peinigern gewachsen. Und siehe da, aus den geknechteten Pfeffersäcken" wurden die mächtigen Hansen, die einst Land und Meer beherrschten, und die unter dem gleichen Titel sich jetzt wiederum organisieren gegen die ihnen wieder zu mächtig gewordene Ritterklasse; Junker sagt man jetzt. Alte Zeiten kehren wieder. Gehen wir hin und tun desgleichen. Und so sei zum Schluß zugerufen: Den Schau- steller-Kollegen: Seid einig, organisiert Euch! Den Behörden: Gleiches Recht für alle! Dem Publi- fum: Helft uns, daß wir diesen mittelalterlichen Schandfleck, dieses halbe Barbarentum aus unserer modernen Kultur beseitigen, das unserem Volk und Land nicht zur Ehre gereicht! HA Artiften und Schauffeller in der Türkei. Berit in Von Gustav Herlt in Konstantinopel. Die Türkei hat so gut wie keinen Schausteller- und Artiſtenstand. Das ist eine Folge der sozialen an einem Nachtleben". Nach alttürkischer Auf- faffung muß der Mann mit Sonnenuntergang in seinem Harem sein und darf ihn vor Sonnen- aufgang nicht wieder verlassen. Deshalb hört auch jegliche Arbeit, ob in der Werkstatt, in der Schreib- stube oder im Amte mit Sonnenuntergang auf.