Der Komet 1368 – Seite 11

Nr. 1368. handelt, der von seinem Plaze weggewiesen, wieder dorthin | zurückkehrt, denn hier ist das Zurückkehren als eine unerlaubte Handlung auf seiner Seite anzusehen, das die Haftung ihm gegenüber ausschließt und eine Haftung des Inhabers des Unternehmers nur dann zuläßt, wenn auch ihn ein ganz besonderes Verschulden trifft. Der gleiche Unterschied besteht zwischen demjenigen, der einen Maschinenraum betritt, um sich beispielsweise einen Akkumulator laden zu lassen und dem müßigen Gaffer, der ihn ohne Erlaubnis betritt. Für den Unfall des- jemgen, der auch als Baungast einem Löwenkäfig zu nahe kommt, haftet dagegen der Tierhalter wenigstens teilweise, selbst wenn auf seiten des Verletzten eine unerlaubte Handlung vorliegt, denn über die Haftung für solche Tiere gelten wegen deren besonderer Gefähr lichkeit besondere Grundsätze.). Nr. 3. Unter,,anderen öffentlichen Orten" im Sinne des § 60a. der Gewerbeordnung find auch solche Privatgrundstücke zu verstehen, die jedermann oder wenigstens den Angehö- rigen gewiffer Gesellschaftskreise, sei es ohne weiteres, sei es nur gegen Erfüllung gewiffer Bedingungen, z. B. gegen Eintrittsgeld, wenn auch nur vorübergehend und nur zu einem bestimmten Zweck, zugänglich gemacht werden. Bei der Erteilung der hier erforderlichen Er- laubnis ist die Ortspolizeibehörde an keinerlei Schranken gebunden, sondern hat ihre Ent- schließung nach freiem, pflichtmäßigem Er- messen zu treffen, das von einer nur für Rechtsfragen zuständigen Instanz nicht nach- geprüft werden kann. Entscheidung des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts. Ein Karussellbefizer war bei der Ortspolizeibehörde um Erlaubnis zum Betricbe seines Karussells auf einem von ihm gepachteten, nicht näher bezeichneten Plaße ein- gekommen. Der Bescheid lautete dahin, daß eine Ge- nehmigung ohne vorherige genaue Bezeichnung des Plazes auf dem die Aufstellung des Karussells geplant sei, nicht erteilt werden könne. Der Netkurs gegen diesen Bescheid an die Aufsichtsbehörde wurde mit dem Hinzufügen ver worfen, daß es dem Antragsteller freistehe, sein Gesuch unter genauer Bezeichnung des Ortes, an welchem die Aufstellung beabsichtigt sei, zu wiederholen. Dies tat er auch, wurde aber wieder ablehnend beschieden, weil der in Aussicht genommene Plaz für die Aufstellung eines Karussells ungeeignet sei. Er liege inmitten des dichtesten bebauten und bevölkerten Teils der Stadt, während nach einer Entscheidung der Aufsichtsbehörde Karussells vom nächsten bebauten Grundstücke nach jeder Richtung mindestens 100 Meter entfernt sein sollten. Auch hätten die Nachbarn des in Aussicht genommenen Blazes bereits Beschwerden für den Fall der Genehmigung in Aussicht gestellt. Der Kläger erhob hiergegen abermals Rekurs, den er im wesentlichen damit begründete, daß er nicht beabsichtige, das Karussell auf einem öffentlichen Plaze, sondern auf einem von ihm gepachteten Privat- grundstücke aufzustellen. Es dürfe ihm daher, da er im Besize des Wandergewerbescheins sei, die Erlaubnis der Ortspolizeibehörde nicht ohne stichhaltigen Grund versagt werden, die Annahme, der Karussellbetrieb werde die Nachbarschaft belästigen, sei unzutreffend, die Bekannt- machung der Aufsichtsbehörde, auf welche sich die Polizei berufe, unhaltbar. Die Aufsichtsbehörde verwarf auch diesen Rekurs und begründete dies damit, daß der Kläger keinen stehenden Gewerbebetrieb habe, die von ihm geplante Inbetriebsezung des Karussells also nicht nach § 33b, sondern nach § 60a der Gewerbeordnung zu beurteilen jei. Der von ihm gewählte Bauplatz sei dem Publikum zugänglich und insoweit als „öffentlicher Ort" im Sinne des § 60a anzusehen. Es stehe somit im pflichtmäßigen Ermessen der Polizei, ob die Genehmigung zu erteilen sei oder nicht. Da der Plazz den von der Aufsichts- behörde vorgeschriebenen Bedingungen nicht genüge, außerdem eine erhebliche Belästigung der Nachbarschaft mit größter Wahrscheinlichkeit zu befürchten sei, weil er mitten im dichtesten bebauten und bewohnten Teile der Stadt liege, sei die Versagung der Erlaubnis durchaus gerechtfertigt. Kläger wandte sich darauf nochmals an die Aufsichts- behörde und beantragte, die den Rekurs verwerfende Entscheidung aufzuheben, da sie sich in Widerspruch mit früheren Entscheidungen des sächsischen Oberverwaltungs- gerichtes befände, außerdem sei der in Rede stehende Blag eingezäunt und diene sonst nicht öffentlichen Schau- stellungen. Kläger nimmt außerdem noch auf ein land- gerichtliches Urteil bezug, nach welchem ebenfalls Pläße der hier fraglichen Art als öffentliche nicht anzusehen seien und beantragt eventuell Entscheidung durch das Oberverwaltungsgericht im Verwaltungsstreitverfahren. Die Aufsichtsbehörde hielt ihre Entscheidung aufrecht und gab die Sache an das Oberverwaltungsgericht weiter. Dieses wies die Klage ebenfalls ab und führte aus, daß die Ansicht der Vorinstanz richtig sei, daß § 60a und nicht §33b G.-O. Anwendung zu finden habe. Deshalb fämen die vom Kläger angezogenen Urteile nicht in Betracht, weil sich dieselben hauptsächlich auf letztere Der Komet. Bestimmung bezögen. Wer im Gegensatz zu dem in § 33b geregelten stehenden Gewerbebetrieb ein Gewerbe nach § 55 Biff. 4 im Umherziehen betreiben wolle, müsse die Erlaubnis der Ortspolizeibehörde gemäß § 60a nicht nur dann einholen, wenn er das Gewerbe auf öffent- lichen Wegen, Straßen oder Pläzen", sondern auch wenn er es an anderen öffentlichen Orten" ausüben wolle. Darin unterscheide sich § 60a von § 33b. Als ,,anderer öffentlicher Ort" sei, wie das Oberverwaltungs- gericht schon früher ausgesprochen habe, auch ein Privat- grundstück zu verstehen, das jedermann oder wenigstens den Angehörigen bestimmter Gesellschaftskreise, sei es ohne weiteres, sei es nur gegen Erfüllung bestimmter Bedingungen, z. B. gegen Erstattung von Eintrittsgeld, wenn auch bloß vorübergehend und nur zu einem be- stimmten Zwecke zugänglich gemacht werde. Da der vom Kläger zur Aufstellung seines Karussells gewählte Bauplatz diesen Voraussetzungen entspreche und deshalb als öffentlicher Ort im Sinne des § 60a anzusehen sei, liege auf der Hand. Danach sei die Klage unbegründet, soweit sie sich darauf stüße, daß die Notwendigkeit einer Einholung der polizeilichen Genehmigung tvor- gelegen habe. Was das Bedenken anbelangt, das den Gemeinde- vorstand unter Billigung der Aufsichtsbehörde zur Ver- weigerung seiner Genehmigung geführt habe, so sei darauf hinzuweisen, daß die Ortspolizeibehörde bei der Erteilung oder Versagung der Erlaubnis an keine Schranken gebunden sei. Sie habe vielmehr ihre Ent- scheidung nach freiem, pflichtmäßigem Ermessen zu treffen, das sich der Nachprüfung durch das lediglich zur Prüfung der Rechtsfrage berufene Oberverwaltungsgericht entziehe, und das im vorliegenden Falle um so weniger zu einer Beanstandung Anlaß gebe, als die Verweigerung der Erlaubnis nicht nur auf die erwähnte Bekanntmachung der Aufsichtsbehörde, deren Rechtsgiltigkeit dahingestellt bleiben könne, sondern auch auf gewisse tatsächliche Um- stände gestüßt werde, die schon für sich allein ausreichten, und eine irrige Beurteilung des Sachverhaltes nicht erkennen ließen. Deshalb sei die Klage in diesem Punkte unzuläffig. (Durch dieses Urteil ist auch für das Königreich Sachsen die Frage klargestellt, die in Preußen lange zwischen Kammergericht und Oberverwaltundsgericht streitig war und über die erst durch die Urteile des Oberverwaltungsgerichts vom 19. Dezember 1904 und des Kammergerichts vom 16. März 1905 volle Ueber- einstimmung erzielt wurde. Beide Gerichte führen dort aus, daß die Annahme, unter „öffentlichen Orten" im Sinne des 60a feien nur rechtlich öffentliche, also dem öffentlichen Verkehr durch einen Rechtsakt gewidmete Orte zu verstehen, sei unzutreffend und definieren dann den Begriff des öffentlichen Orts ebenso, wie das vorstehende Urteil des sächsischen Oberverwaltungsgerichts. Die beiden Urteile führen dann noch aus, daß ein wesentlicher Unterschied bestehe, zwischen den Worten ,,auf öffentlichen Pläßen" im § 33b und an öffent- lichen Orten" im § 60a. Daraus, daß der Reichstag bei der Beratung des § 33b die Worte oder an anderen öffentlichen Pläßen" gestrichen habe, folge, daß es unzulässig sei, Orte, die nur tatsächlich dem öffent- lichen Verkehre dienten, als öffentliche Bläge anzusehen. Daraus ergebe sich aber gerade, daß solche Orte unter die anderen öffentlichen Orte im Sinne des § 60a fallen.) Seite 9. ernste Gespräche an der Tagesordnung sind, an der Börse, war eine dem Tage entsprechende Geberstimmung. Vorsichtig war der Verband der Kinematographen- Interessenten von Hamburg und Umgebung, der beschlossen hatte, in Anbetracht der das Gewerbe schwer belastenden Lustbarkeitssteuer für den Kinderhilfstag erst nachträglich einen Beitrag zu bewilligen, wenn diese Steuer in der vorgeschlagenen Form keine Annahme fände. Für die Hamburger Veranstaltungen und den deutschen Rundflug stehen reichlich 20,000 Mark zur Verfügung. Die Verteilung der Stiftungen erfolgt dabei in der Weise, daß für den Streckenflug Schwerin - Hamburg 12,000 Mark und für die Lokalflüge 8000 Mark aus- gesezt werden. Für besondere Leistungen sind Extra- preise vorgesehen und zwar sollen die höchsten Flüge, so- wie die mit Passagieren, den Fliegern, die hier die her- vorragendsten Leistungen erzielen, Extragewinne einbringen. Die gesamten Wettbewerbe während der lokalen Ber- anstaltungen werden in erster Linie auf dem Hamburger Flugplay in Fuhlsbüttel vor sich gehen. Der Strecken- flug Schwerin-Hamburg dagegen soll voraussichtlich zur Hauptsache am Elbufer entlang zurückgelegt werden. Fast um dieselbe Zeit wird der Elbtunnel dem Per- sonenverkehr freigegeben werden. Um noch einmal auf das Fliegen zurückzukommen, möchte ich noch den Luftschiffern gedenken, die vor einigen Tagen es wagten, mitten in die Großstadt hinein eine Landung vorzunehmen. Auf dem Fischmarkt in Altona war der Führer Herr Wilson gezwungen, eine Landung vorzunehmen und diese Landung glückte ihm dank der dort stets herumstehenden Seelöwen", die mit üblichem Hurra das Schleppseil ergriffen und den Ballon einholten. Die Luftschiffer hatten anfangs die Absicht, auf dem jen- seitigen Elbufer zu landen. Eine kalte Luftschicht, in die sie in beträchtlicher Höhe gerieten, bewirkten jedoch ein Zusammenschrumpfen und schnelles Fallen des Ballons, das sie in Gefahr brachte, in die Elbe zu stürzen; daher wurde eine Landung im Zentrum Altonas zur Notwendig- keit für sie. Bei Hagenbeck in Stellingen sind kürzlich eine ganze Menge neuer Gäste angekommen und ist momentan die Reisezeit im vollsten Gange. So wurde unter anderem ein Riesentransport von allerlei Getier kürzlich nach Peters- burg expediert. Doch die ankommenden Gäste sind in erheblicher Ueberzahl. Von Ost- und Südafrika, vom Kongo, aus Indien und Japan, sowie aus Südamerika werden in den den nächsten Tagen noch gr Tagen noch große Transporte erwartet. In der Flora", sowie im Edentheater wird fleißig weiter gerungen und finden in letzter Zeit die Ent- scheidungskämpfe statt. Die Kinematographentheater wachsen noch pilzartig aus der Erde. Es hat den Anschein, als wenn man, um rasch reich zu werden, nichts Besseres tun könnte, als ein Kino zu eröffnen. Daß diese Annahme tauglich ist, beweist der Umstand, daß das mit allem Raffinement ausgestattete Lichtspieltheater auf den großen Bleichen nach etwa drei Monaten seines Bestehens wegen zu fargem Besuch seine Pforten wieder schließen mußte. Dennoch entstehen in Stadtteilen, wo man ganz gewiß kein Kino erwarten würde und auch kein Publikum hierfür wohnt - so z. B. in Harvestehude, dem Siz der Hamburger Millionäre Kinematographentheater. Es ist klar, daß während der Sommermonate der Besuch der Kinotheater sehr zu wünschen übrig läßt, und wer Mut und Geld hat, der kann die Eröffnung eines neuen Kino ja ruhig Schaustellerisches aus Hamburg.isieren, doch soll er sich nicht wundern, wenn er ſeinen Hamburg hat mit der Schwesterstadt Altona für diesen Sommer ein Programm entworfen, welches, vor- ausgesetzt, daß das Wetter günstig ist, einen glänzenden Verlauf zu nehmen verspricht. leider bei Regen- vorübergerauscht ist, Nachdem der Kinderhilfstag wetter, aber doch programmäßig steht noch ein Parseval- eventuell ein Zeppelin - Besuch, sowie der deutsche Rundflug und die Kaiserparade auf dem Programm. Speziell für Altona wirft die Kaiser- parade ihre Schatten voraus und ist man dort schon emsig tätig, für die Ausschmückung der Stadt und die Unterbringung der gewaltigen Heerscharen, sowie für den Empfang des Kaiserpaares Sorge zu tragen. Die Kaiserparade wird eine Schaustellung allerersten Ranges werden und ist zu erwarten, daß Hamburg eine Hochflut Fremder in seinen Mauern bergen wird, die Zuschauerraum stets sehr mangelhaft besetzt sieht. W. B. Bevoritebende Schüßen- und Volksfefte. Grimma. Das heurige Schüßenfest der Priv. Schüßengesellschaft dahier wird vom 25. Juni bis 2. Juli abgehalten werden. Um recht viel Bublifum anzulocken, hat der Verein beschlossen, einen 1200 Rubikmeter Gas fassenden Ballon aufsteigen zu lassen und zwar zuerst als Fesselballon und dann zur Benußung von Freifahrten. Neustadt a. S. Hier findet am 8. und 9. Juli das Gauturnfest des Rhön- und Saalturngaues und das 50jährige Stiftungsfest des Turnvereins statt. (Siehe Inserat in heutiger Nummer.) Groß-Chelm (Oberschl.). Das Bezirkswett- neben dem imposanten Schauſpiel auch die alte Hanſa- spiel findet am 2. Juli statt verbunden mit Fahnenweihe stadt genießen wollen. Ein kleiner interner Festtag war der 24. Mai, als die 6500 weißgekleideten Jungfrauen mit ihren Margareten- blumen-Körbchen von Haus zu Haus, von Straße zu Straße zogen und keinen Menschen vorbeiließen, der nicht das Abzeichen der Margaretenblume im Knopfloch hatte. Es wurde eine regelrechte Schlacht geschlagen und trop Regen drangen die Kämpferinnen für die gute Sache vor, schließlich das ganze Feld behauptend. Die Höhe des Betrages ließ sich bis zur Stunde, wo ich diese Zeilen niederschrieb, noch nicht genau feststellen, doch weiß man bestimmt, daß es 400,000 Mark und darüber sind. Nicht allein gab es zu Ehren des Tages in manchen Theatern Festvorstellungen, sondern auch dort, wo sonst des Turn- und Spielvereins. am 16. Lipine (Oberschl.). Der Gesellenverein feiert am 16. und 17. Juli sein 25jähriges Bestehen. Mikultschütz (Oberschles.). Das Bezirkswett- spiel des 4. Bezirks des Spiel- und Eislaufvereins wird am 2. Juli hier abgehalten. Falkenstein i. T. Am 5., 6. und 7. August findet hier das 50 jährige Bestehen des Gesangverein "Harmonia" statt. Esens (Han.). Das diesjährige Gauturnfest findet am 6. August statt. Oldenburg. Der Sängerbund feiert am 1. und 2. Juli sein Bundes-Sängerfest.