Der Komet 1368 – Seite 7

DER KOMET od 1919 Telephon Nr. 12. Organ des gesamten Schausteller-, Kinematographen-, Händler- und Meßreisenden-Standes. the Telephon Unter Mitwirkung von Fachgenossen herausgegeben von Gustav Leis in Pirmasens. Drud und Verlag von Wilhelm Neumann in Birmasens.eth." № 1368 Gegen Einsendung von 20 Pf. in Brief- marken erteilen wir unseren Abonnenten jede gewünschte Auskunft. Pirmasens, 10. Juni 1911. werden Anzeigen elle ober deren Raum mit 25 Bfennigen berechnet. 28. Jahrgang. Der Romet erscheint jeden Samstag und findet als internationale Fachzeitschrift des reisenden Standes seine hauptsächlichste Verbreitung bei Bestgern von Birkuffen, Menagerien, reifenden Theatern, Museen, Panoramen, Kinematograbhen und den verschiebensten Sehenswürdigkeiten , bei Impresarien von Abnormitäten, Künstlertruppen and reifenden Musikkapellen, bei Besizern von Dampf und gewöhnlichen Raruffellen, Schaukeln, Krinolinen und anderen Fahrgeschäften, bei Juhabern von photographischen Reifeateliers, Schießhallen, Spielbudens und anderen Luftbarkeitsgeschäften, ferner bei Besitzern von Mekkondioreien, Waffelbuden und allen übrigen West- und Marktbeziehern, wie auch bei den zahlreichen Kategorien des Händler, standes und schließlich in über 400 Restaurants mit Reisendenverkehr. Abonnements besomet" tosten für bas Juland 6 M, für das Ausland 7 M. Man abonniert am einfachsten durch Einsendung des Abonnements- Abonnements-Bedingungen. Die halbiens. Das Abonnement ist im voraus zahlbar und wird auf Wunsch durch Bostnachnahme eingezogen. Wer ein Jahres-Abonnement auf ben Stomet" betrages birett bei ber Expedition des „Komet" in nimmt bezw. fich bazu verpflichtet, erhält gegen 70 Verpackungs- und Bortospesen ben jebes Jahr im Oktober erscheinenden und für jeden Reisenden unentbehrlichen Komet-Kalender gratis und franto. Außer bem nimmt jebe Bostanstalt des In- und Auslandes Abonnements auf den Stomet" entgegen. Das Abonnement fann durch die Expedition des Komet" jeberzeit begonnen werden; es steht auch febermann fret viertelfährig zu abonnieren. Ist das Abonnement abgelaufen, so wird der legten Ausgabe ein roter Erinnerungszettel beigefügt. Die Annahme einer weiteren Nummer gilt als neue Bestellung. Einzel- unmmern foften 25. Briefmarken und Banknoten aller Länder werden in Zahlung genommen. Korrespondenz : Deutsch, französisch und englisch. salam dau stima mogenit Preußische Verwaltungspraxis. Ein besonders krasser Fall amtlicher Willkür hat sich im Kreise Löwenberg in Schlesien kürzlich abgespielt und ist dieserhalb bei der Kgl. Regierung in Liegnitz Beschwerde am 12. Mai eingelegt worden, da in der Hauptsache vielen Geschäfts- leuten die Genehmigung zum Verkauf von Waren bei einem öffentlichen Feste aus nicht zu billigenden Gründen seitens des zuständigen Amtsvorstehers versagt worden ist. Wir müssen uns dem Vorgehen der beteiligten Handelsleute durchaus anschließen und können nur allen Berufskollegen empfehlen, in ähnlichen Fällen mit allen zu Gebote stehenden gesetzlichen Mitteln in gleicher Weise vorzugehen. 910 - Beschwerde richtet sich nun gegen den Herrn Landrat in Löwenberg (Schles.), nach dessen Anweisungen bezw. Informationen die Amtsvorsteher dieses Kreises handeln müssen; darum bitten wir um Abhilfe. Diese Beschwerde hatte zunächst den Erfolg, daß die angegangene Regierung im Prinzip eine Entscheidung dahin ergehen ließ, daß der Verkauf von Waren ohne Ausspielung steuerfrei im Sinne haben also, worauf wir wiederholt bei Beginn der des Stempelsteuergesetzes bleibt. Die Ortsbehörden sommerlichen Feste hinweisen wollen, bei der Er- teilung einer Genehmigung lediglich für den Verkauf von Waren keine Stempelbogen zu verwenden! Die Rückzahlung der reklamierten Einzelbeträge erfolgte für verwendete Stempelbogen durch die Bollkasse, für Verkaufsgenehmigungen mit der Quittung 1 Mt. Stempel bezahlt" durch das Amt Cunzendorf u. W. dem Neuland zugeteilt ist, laut Entscheidung des Herrn Regierungspräsidenten" wie auf den Bostanweisungs-Abschnitten zu lesen wir unseren Lesern darüber im Nachstehenden die iſt. bet 12. Mai 1911. Der Vorstand des legte steueramtliche Rückschrift lautet: Da die Angelegenheit für unseren Stand ein allgemeines Interesse hat, andererseits aber den inzwischen aufgetauchten unwahren Gerüchten die Tatsachen entgegengesetzt werden sollen, so teilen wesentlichen Einzelheiten auf Grund eines uns zugegangenen Berichtes von maßgebender Seite wie folgt mit: si snod Eine Anzahl Handelsgewerbetreibender aus Görlig, Sagan, Sorau, Lauban und Breslau reichte unter dem 16. November 1910 die nach folgende Beschwerde bei der Kgl. Regierung in Liegnig einn id you ju Einer hochlöblichen Kgl. Regierung zu Liegniz gestatten wir uns hiermit nachstehende Beschwerde, die sich gegen die Erhebung von Lustbarkeitssteuer richtet, zu unterbreiten. Zu dem in Neuland (Kreis Löwenberg) alljährlich im Frühjahr stattfindenden sogen. Bergfest (eine Veranstaltung religiösen Ursprunges, die sich schon zirka 300 Jahre dort eingebürgert haben soll), sind uns Geschäftsleuten vom Jahre 1909 an mit Ernennung des jetzt zuständigen Amtsvorstehers die Genehmigung zum Verkauf von Waren (§ 59 Biff. 4 der Gew. - Ordnung) als Veranstaltung einer Luftbarkeit im Sinne des Stempeliteuergesetzes mit je 50 Pfg. oder 1 Mt. Steuer belegt worden. Die Beweisstücke, Stempelbogen und -Quittungen Nr. 1- 16 haben wir gleichzeitig hiermit der Königlichen Pro- vinzial Steuerdirektion in Breslau zwecks Rücker- stattung eingereicht. (Es folgt eine Liste der einzelnen Stempelzahler mit detaillierten Angaben über den ab- lehnenden Bescheid des zuständigen Landrates.) Der Schluß lautet wörtlich: Wohl nicht mit Unrecht ver- missen wir Kleingewerbetreibenden in dem angeführten Falle eine Einheitlichkeit in den Auslegungen der im Stempelsteuergesetz präzisierten Einzelfälle, in denen die betr. Steuer zu erheben ist. Unsere gemeinsame Breslau, Königlichen Stempel-Steuer-Amtes I Abteilung I 2860. Auf das Erstattungsgesuch vom 12. April 1911 liste zu dem Zweck, allen denjenigen Geschäfts- leuten die Genehmigung zu versagen, welche die Rückerstattung der zu Unrecht erhobenen Stempel- steuer beantragt hatten. Keiner dieser Geschäfts- leute erhielt die nachgesuchte Erlaubnis mit dem ausdrücklichen Hinweis: Wir machen hier, wie wir wollen! Dem seither für alle Beteiligten Be- schwerdeführenden wurde ſein angeblich „unan- ständiges Verhalten zum Vorwurf gemacht und wurde derselbe in der vierten Nachmittagsstunde (angeblich im Auftrage des Amtsvorstehers, Herrn Baron v. Wietersheim) durch einen Gendarmen aufgefordert, den für diesen Tag öffentlichen Festplat zu verlassen. Dieses Verlangen erfolgte zu einer Zeit, als dieser Aufwiegler" anderen aus dem- selben Grunde zur Untätigkeit gezwungenen Geschäfts- leuten aus seinem Fahrplan die Züge zur Rückfahrt mitteilte. Diese persönliche Spize ist aber als eine Ehrenkränkung und ungeseßliche Handlung aufgefaßt, unbeachtet geblieben, auch sind Zwangs- maßregeln gegen den Betroffenen nicht erfolgt. Derselbe hat aber nun aus eigenem Verantwort- lichkeitsgefühl die ihm in dieser Sache bekannten teile ich Ihnen zu gletenachrichtigung Ungeseglichkeiten wiederum in einer neuen Beschwerde- der übrigen Unterzeichner Ihnen und Paul Klapper je 1 Mt. und Josepha Wirsik 50 Pfg. erstattet werden. Den Unterzeichneten zu Nr. 6, 7, 8, 9 (Kluge, Goß, Habrych und Walther) ber), lift, ber zu Unrecht bezahlte Stempel- betrag von je 1 Mk. durch den Amtssekretär Seidel laut vorgelegten Posteinlieferungsscheinen erstattet worden. (Unterschrift.) Nach Vorstehendem ist die Handlungsweise der beschwerdeführenden Geschäftsleute seitens der Aufsichts- und Oberzoll- behörde nach jeder Richtung gerechtfertigt; ihr Vorgehen (nicht Vergehen) mußten aber dieselben Leute zu dem am 30. April cr. in Neuland statt- gefundenen Bergfest, über dessen Verlauf wir bereits kurz berichtet haben, schwer büßen. Hatte schon wegen der in jener Gegend verbreiteten Maul- und Klauenseuche die Abhaltung des dies- jährigen Festes bis zum 27. April cr. seine Schwierigkeiten, so führte der Amtssekretär Seidel, welcher auch diesmal mit der Ausfertigung der zum Verkauf oder zur Ausspielung von Waren erforderlichen Genehmigungen beauftragt war, eine wir müssen es leider aussprechen Straf- schrift der Kgl. Regierung berichtet, mit folgendem Schlußsaz: Zunächst habe ich zu einer hohen Königlichen Regierung das Vertrauen, daß Hoch- dieselbe in eine Untersuchung des hier vorgetragenen Spezialfalles eintreten und gegen die schuldigen Beamten mit derselben Gesezesstrenge verfahren wird, die wir Geschäftsleute nur zu oft wegen geringfügigften Uebertretungen erdulden müssen." Auf den Ausgang der Angelegenheit darf man gespannt sein.it Versehung. Die „Löwenberger Zeitung" be- richtet unterm 13. Mai 1911: Herr Landrat v. Loewenstein wird demnächst seine bisherige Wirkungsstätte verlassen und auf seinen Wunsch die Leitung der Verwaltungsgeschäfte seines Heimats- freises Marburg (Bezirk Kassel) übernehmen. Paul Janelt. ugstuni od d Pfingsten in Berlin. Ein prächtiger Sommertag, ein tiefblauer Himmel, ein schwacher Ostwind sind die diesjährigen Gaben gewesen, die die Natur über Berlin zum Pfingst-