Der Komet 1403 – Seite 11

Nr. 1408. wurde der Antrag mit Mehrheit angenommen und dem Vorstand überwiesen. Den Knalleffekt brachte nun Herr Hirsch Frankfurt in einer Resolution, worin die Ver- sammlung das Bedauern über die Ausführungen des Delegierten Cornely und dessen unkollegialem Auftreten gegen andere Kollegen aussprechen solle. Herr Schönhagen protestierte gegen die Der Komet. können. Es handelt sich hierbei um die falsche Auffaſſung der angeführten zwei Gewerbeparagraphen, worunter wieder einmal ein ambulanter Kinemato- graphenbefizer empfindlich zu leiden hatte. besaß einen regelrecht ausgestellten Wander- gewerbeschein, der für Y ausgedehnt war, mietete in 3 einen und suchte für eine Zeit von um die polizeiliche Erlaubnis nach. Diese wurde ihm Resolution, (welche Herr Wille vorgelesen hatte 14 Tagenum erweigert, weil in 8 bereits Solche Auslassungen seien nicht statthaft, denn die Delegierten fämen doch nicht zum Verbandstag um sich den Mund versperren zu lassen. Der Angegriffene kam nicht zum Wort, weil der Antrag Helle. Dies war ber imperfet gezogen Der Vorsitzende, Herr Wille, vertagte darauf die Tagung auf den nächsten Tag morgens punkt 10 Uhr. Schluß des ersten Tages abends halb 8 Uhr. (Schluß folgt.) hatte. Schlußeffekt. Die Ausländerfrage erhielt am 24. Januar, nachts um halb 12 Uhr, die nötige Fluſtration. Es erschien um diese Zeit ein Türke im Gasthof "Dessauer Hof" in Leipzig mit bunten bedruckten Tischdecken und Läufern. Derselbe hatte die Sachen frei auf der Schulter hängen und bot dieſe ungeniert zum Verkauf an. Schreiber dieses machte den eben neben ihm ſizenden ersten Vorsitzenden der Ortsgruppe Leipzig darauf aufmerksam und fragte ihn, ob die Ausländer nachts hausieren dürften in Leipzig; auch sagte er diesem, er an ihrer Stelle würde solche Leute sofort durch einen Schutz- mann kontrollieren lassen. Der Vorsigende ant- wortete ihm: "Ja, was wollen Sie denn! Sie denn ! Unfere eigenen Verbandskollegen kaufen ja dem Türken beiden Lappen ab, daß es eine Schande ist!" feine stehende Kinotheater existierten. Gegen diesen Bescheid, der als durchaus un zulässig bezeichnet werden muß, erhob der Kino- befizer bei dem Bezirksausschuß Klage mit dem Gefolg, baß diefelbe abgewief, tomber the pie beruhigte sich hiermit nicht, sondern führte die Klage bei dem Oberverwaltungsgericht weiter, das nach einer eingehenden Begründung die Klage für gerechtfertigt hielt und die Polizeibehörde in 3 flagegemäß verurteilte. 1919 ganze Bis hierher ist, wie schon angedeutet, die Angelegenheit nicht besonders aufregend, es hat sich hier eben ein Fall wiederholt, wie er leider Gottes bei uns Schaustellern mehr als zu oft vor- tommt. Die Lehre aber, die hieraus gewonnen gewerbe eine verhängnisvolle. Sie beweist, daß werden muß, ist für das gesamte Schausteller- derselbe trotz der Gewerbeordnung, trog der voraus- er det but my Stein entfen gelben usw. big der Willkür der Polizeibehörden überantwortet und demnach rechtlos ist. werden, um die Erlaubnis zu verweigern, steht Zu den Gründen, die polizeilicherseits angeführt diese auf ganz sonderbarem Boden. id Man ver- weigerte die Erlaubnis, weil in 3 bereits ein stehendes Kinotheater existiert. Wozu denn Aus- dehnung, Wandergewerbeschein usw., wenn auf der= artige Verhältnisse Rückſicht genommen werden soll. | Seite 9. Schausteller ruiniert ist? Heute ist dieser Betrieb nur noch den ganz großen Geschäften möglich oder solchen, die ihr Geschäft auf den Rücken nehmen können, um damit zu „wandern". Der mittlere Betrieb ist zur Unmöglichkeit geworden. Berliner Allerlei. -n. 16 Grad Kälte ist etwas empfindlich, wenn man sich im jugendlichen" Alter von 70 Jahren im Freien bewegen muß, um den Gradmesser der öffentlichen Vergnügungen, des Schaugeschäftes, zu ergründen und festzustellen, und nun melden kann, ba bet bien be beter eine bie hiße anzeigt. Wie überall, sind auch hier die Gegensäße äußerst gespannt, man friert im Schweiße seines Angesichts. Karnevalsvorträge mit nach- nachfolgendem Tanz, Alpen- und Wintersportfeste mit anschließendem Ball, Maskenbälle ohne Masken, en, Riftler - Redouten, sind derartige be- rauschende Vergnügungen, wo man aus der Hunds- tagsatmosphäre des Ballsaals in die unsere heutige lebenslustige Welt ist weniger empfindlich als unsere Regierung, der noch immer der Ausfall der Wahlen kalt über den Rücken läuft, bem sie bei dem Bollzug berselben Blut und Waſſer geſchwitzt habe. Aehnlich geht es auch Genossen, nachdem wir bei der Wahl Himmel und Hölle in Bewegung gesezt haben, recht kühlen ist das hochgradige Fieber bei derselben, einer repenterlandſchaft verſegt wird. Aber efter ung" Het Dedungsweiſe gewichen. Das höchste Glück wirkt man wird te Douche , man davon überrascht, und sinnt, was damit wohl an- zufangen sein mag. Jezt sind die Herren wieder dem Krell'schen Vergnügungssaal gegenüber ver- sammelt und werden unserem Spreebabel die ge- bührende Aufmerksamkeit schenken. Das Zentrum wird die Ballsäle, wo es recht toll hergeht, be- suchen, um Betrachtungen darüber anzustellen, wie verderbt die Berliner Weiber sind, und wie glück- lich sich die hohen Würdenträger einſchäßen, daß fie ohne dieſelben für das Leben an fid tetten zu in den Ballsälen Studien über die Verderbtheit derselben machen können, die denn auch gründlichst" erfolgen. So war es auch; der Türke verließ mit einem Bei dem Kinobetrieb sind überhaupt die An- Erlös von 12,50 Mark türkisch schmunzelnd-lächelnd sichten der Behörden so grundverschieden, daß sich und kauderwelschend das Lokal. ploads kaum noch ein normal angelegter Mensch heraus- Surfindet. Der Paragraph 33 a ist ein Musterparagraph Polizei und Oberverwaltungsgericht. polizeilicher Frungen. Er fordert die Einholung der Erlaubnis auch dann, wenn der Nachfügende diese schon besigt. Wir haben schon wiederholt hervorgehoben, daß die Kinematographie in der Gewerbeordnung keinen Rückhalt besißt, auf den sie sich stüßen kann, was allerdings darauf zurück- zuführen ist, daß zurzeit der Einführung desselben diese noch nicht bestanden hat, sondern auf dem Paragraphen 14 fußt, der je nach den Landes- gefeßen für den Betrieb eines ſtehenden Gewerbes nur die Anmeldung desselben fordert. Für stehende Kinotheater ist also der Paragraph 33 a nicht maß- gebend, während anderseits derselbe vielfach An- Bekanntlich unterliegen polizeiliche Verfügungen der eventuellen Nachprüfung der Verwaltungsgerichte, eine staatliche Einrichtung, die sich im großen und ganzen bewährt hat und in den meisten Fällen, wo gegen einzelne polizeiliche Verfügungen Klage erhoben wurde, auch zur Aufhebung derselben geführt hat. Bekanntlich unterliegen Schaugeschäfte dem § 33a der Gewerbeordnung. Derselbe lautet: Wer gewerbsmäßig Singspiele, Gesangs- oder deklamatorische Vorträge, Schaustellungen von Personen oder theatralische Vorstellungen, ohne daß ein höheres Interesse der Kunst oder Wissenschaft dabei obwaltet, Die Genossen dagegen machen ihre Studien bei Dreßel und Kempinsky. Sie wollen sich mit eigenen Augen davon überzeugen, wie Junker, Agrarier, Kohlen- und Finanzbarone schlemmen und ungeheuere Bechen machen, während das enterbte Proletariat hungert und dürftet! Der Staat, der verdammte Staat gibt ja zu diesen Studien reich- lich deren gairidhafts, oder fonſtigen Räumen öffent-wendung findet und derartigen Betrieben Binder-angenten, bie auch von dem verfaulten Staat nisse in den Weg gelegt werden. veranstaltet oder zu deren öffentlicher Veranstaltung seine Räume benußen lassen will, bedarf zum Betriebe Wer aber kommt dem Schaustellergewerbe für dieses Gewerbes der Erlaubnis der Distriktsverwaltungs- behörde ohne Rücksicht auf die etwa bereits erwirkte den Schaden auf, den rechtsunkundige Polizei- Erlaubnis zum Betriebe des Gewerbes als Schauspiel-behörden diesem zufügen. Die Nichtbeantwortung unternehmen. -Strafbestimmungen. Mit Geldstrafe dieser vielbedeutenden Frage ist es, die jenen das bis zu 300 Mart, im Unvermögensfalle mit Haft, wird Leben erschwert und die Existenz zur Unmöglich bestraft, wer von diesen Bestimmungen abweicht. feit macht. Erweitert wird dieser § 33 a durch den § 60a, wo der §.55 das ambulante Schaugeſchäft regelt und in § 60 a bestimmt: Wer die im § 55 - Biffer 4: Musikaufführungen, Schaustellungen usw. darbieten will bezeichneten Gewerbe an einem Orte von Haus zu Haus oder an öffentlichen Plägen, Wegen oder Straßen ausüben will, bedarf der polizeilichen Erlaubnis. Straf- bestimmungen: Mit Geldstrafe bis zu 150 Mart, eventuell Haft bis zu vier Wochen, wird derjenige be- straft, der dem § 60 a zuwiderhandelt. Diesen Paragraphen Geltung zu verschaffen, liegt der Polizei ob, die nun nach eigener Auf- fassung die Reichsgeseze handhabt. Bei der Zuſammenſegungunserer Polizeibehörden, die natürlich nicht aus lauter Juristen bestehen können, kommen denn auch Mißgriffe vor, die mehr als beklagenswert erscheinen und für den Gewerbe- treibenden oft ganz verhängnisvolle Folgen haben Nach der Gewerbeordnung, nach dem klaren Wort- Aber der Zwischenfälle gibt es noch mehr. laut des Paragraphen 14 genügt bei Ortsansässigen die einfache Gewerbeanmeldung des Betriebes. In Berlin wurde die Rechtsgültigkeit auch zur Aus- übung des Schaustellergewerbes erftritten, da Orts- ansässigen die Erlaubnis nicht verweigert werden durfte. Heute die Polizei gegen alle Schau- ſtellerbetriebe mi, aller Schärfe oor. Eroß ber geforderten Erlaubnis erläßt die Polizei hohe Straf- mandate gegen derartige Gewerbebetriebe und die Gerichte treten der Polizei bei, so daß alle Schau- steller vogelfrei sind und ihr stehendes Gewerbe auf eigene Gefahr betreiben. Man hat schon so oft eine Neuregelung der Gewerbeordnung gefordert, schon oft wurde dieſe angekündigt, geschehen aber ist hierin nichts. Will man warten, bis der letzte werden unter der Devise Geld stinkt nicht". Von diesem Gifte find heute alle Berliner Vergnügungsetablissements durchdrungen, sie reus- sieren alle. Ob Zirkus oder Variété, ob Theater oder Kino, ob Konzert- oder Ballsaal, überall ist das Publikum emsig bemüht, Nickel, Silber, Gold für ein paar Stunden scheinbaren Glückes zu opfern. Am besten schneiden doch die Zirkusse ab.. Schumann, Busch, und der von diesen scheel an- gesehene Sarasani machen volle Häuser und er- freuen sich der Gunst des darbenden Publikums, das lieber Hunget, als frð ein fentimentales Bet- gnügen entgehen zu lassen. Und ist in Berlin, das man die Stadt der nennen könnte, stets gesorgt. Nachdem Max und Moriz die Reichshauptstadt in einen Freudenrausch versetzt hatte, erſcheint bei Schumann eine neue Affen- sensation, ein ungewöhnlich großer Schimpanse, der nicht wie sonst bei Affen üblich, nach Kommando, sondern selbständig arbeitet. Die heutigen Affen gehen demnach mit Riesenschritten der Zivilisation entgegen, nur noch die Sprache, und eine neue Rasse wird im Staate der Völker neu einrangiert werden. Das ist jedenfalls hoch erfreulich und spätere Gelehrte und Forscher werden noch zu be-