Der Komet 2231 – Seite 13

Nr. 2231. Ungerechtigkeit abzuschaffen, denn, was dem einen recht sei, Das sei dem anderen billig. Ueber die Umsatzsteuer werde man nicht ganz wegkommen, dagegen solle man jeden seine Aufzeichnungen nach freiem Ermessen machen lassen. Das Jahr über werde man auf die richtige Führung bes Umsatz- steuerheftes häufig kontrolliert und es sei eine große Frage, ob auch immer das Amtsgeheimnis gewahrt werde. Berg- Hamburg konnte nicht empfehlen wegen der Beseitigung des Umsatzsteuerheftes Schritte zu unternehmen; er erlänferte die Gründe, weshalb dieses Heft geschaffen wurde. Die Auf- zeichnungen feien in früheren Jahren nicht gemacht worden, die Steuerbehörden seien durch die Gegner immer wieder ge- drängt worden, das Wandergewerbe steuerlich schärfer zu er fassen, deshalb sei dieses Umsatzsteuerheft gekommen. Wer eine eingetragene Firma unterhalfe, sei zur kaufmännischen Buchführung verpflichtet; man könne sich aber auch so eine geordnete Buchführung einrichten, worauf man vom Finanz- amt auf Ansuchen von der Führung des Umsatzsteuerheftes befreit werde. Für eine umständliche Buchführung habe jedoch das Wandergewerbe keine Zeif, deshalb halfe er das Um- satzsteuerheft für eine ganz gute Einrichtung, an der man nicht rüfteln solle. Felir Scholz sprach gegen die Umsatzsteuer; sie sei ungerecht, weil man selbst Verlustgeschäfte versteuern müsse. Herr Eckert möchte an dem Umsatzsteuerheft nichts gerüffelf sehen, doch solle man gegen die Umsatzsteuer, wie der Nürn- berger Antrag laufefe, vorgehen. Dann wurde das Schreiben des Reichsfinanzministeriums verlesen, das die Abschaffung des Umsatzsteuerheffes ablehnte. Schmidt-Nürnberg empfahl, das kleinere Uebel zu wählen und darauf hinzuwirken, damit die Umsatzsteuer auf ein Mindestmaß reduziert werde. James Bornstein wünschte ein Vorgehen beim Reichfinanzministerium wegen Wahrung des Amtsgeheimnisses. Der Vorsitzende em= pfand es als ein Unrecht, wenn aus dem Gesamtbetrag die Umsatzsteuer abzuführen sei, sodaß z. B. für die Luftbarkeits steuer, die doch abzuführen sei, auch noch Umsatzsteuer zu be= zahlen sei. Eckert erwiderte, daß nach dem betr. Umsatzsteuer- gesetz die Umsatzsteuer aus dem Bruffobefrag zu entrichten sei und sei hierin jeder Schriff vergeblich. Dem Vorschlage des Vorsitzenden, mit anderen Korporationen auf eine weitere Er- mäßigung der Umsatzsteuer hinzuwirken, wurde zugestimmt, dagegen soll die Frage der Abschaffung des Umsatzsteuer- heftes fallen gelassen werden. Antrag 3: Die „Reichsunion" wolle erneut beim badischen Landesfinanzamt vorgehen, um zu erreichen, daß die Landessteuern herabgesetzt werden; ferner, daß die nichtbadischen Schausteller nicht als Ausländer be- frachtet werden und mehr Landessteuern bezahlen müssen. Antragsteller Südd. Verein. Der antragstellende Verein möchte dazu die Ansicht des badischen Landesverbandes kennen lernen. Dann wurde Herrn Günther-Mannheim das Wort erfeilf. Der Redner kam auf die noch bestehende Notverord- nung zu sprechen und befonte, daß der Mindestsatz 200 Mk. sei. Das badische Finanzministerium habe sich bereit erklärt, mit den anderen Bundesstaaten in Verbindung zu frefen, um für die nach Schaustellerart reisenden Geschäftsleute eine Er- mäßigung anzuffreben. Für das Hausiergewerwe könne er jedoch nichts unfernehmen, da sonst Baden von diesen Ge- werbetreibenden überschwemmt würde. Die Ermäßigung könne also nur für die vorerwähnten Geschäfte in Betracht kommen, wenn fie vorübergehend Baden bereisen. Da im Monat Februar eine neuerliche Vorstellung im Finanzministerium dieserhalb von ihm beabsichtigt sei, erbitte er Unterlagen dafür, daß Nichtbadener als Ausländer behandelt wurden, um die Sache weiter verfolgen zu können. Der Vorsitzende unter- stützte den Wunsch des Redners und glaubte, daß dadurch dieser Punkt erledigt sei. Diesem wurde zugestimmt. An- frag 4: Die Reichsunion" wolle bei den zuständigen Stellen dahin wirken, daß die Norm bei der Luftbarkeitssteuer für Schießbuden ermäßigt werde, da die jetzige viel zu hoch sei. Antragsteller Bund Augsburg. Referent M. Böldt-Augsburg gab zunächst den § 17 Abs. 5 des Gesetzes bekannt: „Schieß- buden täglich bis 8. Meter Front das zehnfache, über 8 Meter Frontlänge das 15 fache eines Einzelpreises für 3 Schuß." Er führte dazu weiter aus, obgleich diese Steuer schon ein unerträgliches Maß darstelle, werde das Gesetz in verschiedenen Städten oft in der Weise gehandhabt, daß man oft noch höhere Sätze bezahlen müsse. Erhebe man Einspruch dagegen, so erhalte der Beschwerdeführer meist den Bescheid, daß die Stadt eben höhere Säße festgelegt habe als das Reich selbst. Der Vorsitzende erkannte diesen Antrag voll und ganz an und hielt ihn für berechtigt. Indessen sei die Reichsunion" so wohl beim Reichsrat, wie auch deim Rechsfiinanzministerium vorstellig geworden. Es wurde die in Befracht kommende Eingabe der „Reichsunion" in diesem Abschnitt verlesen, wo raus Antragsteller enfnahm, daß seine Sache bereits bei maß- gebenden Stellen vorliege, was ihn veranlaßte, feinen Anfrage zurückzuziehen. stor (Fortsetzung folgt.) toi HUDS Der Komet. nächst die Versammlungsteilnehmer aufs herzlichste und wünschte allen viel Glück im neuen Jahr. Anschließend gab er die Tagesordnung bekannt und übertrug dann dem Schrift- führer die Berlesung des Protokolls der letzten Versammlung. Die erste Versammlung im neuen Jahre, die stets als General- Bersammlung tagt, siehf u. a. lauf Statut die Neuwahl der Hälfte des Vorstandes vor und so schritt man zum 1. Punkt Neuwahl. In diesem Jahre scheiden aus resp. sind neu zu wählen der 1. Vorsitzende, der 1. Beisitzer, der 2. Kassierer, der 2. Schriftführer. Die ersten drei wurden wieder gewählt. Un Stelle des bisherigen 2. Schriftführers, der sehr viel aus- wärfs sein muß, wurde Kollege Eduard Reusrath gewählt. Der erste Kassierer gab hierauf den Kassenbericht bekannt und nahm dann die Beiträge entgegen. Gegen den Plazgeld- wucher einiger Schützenvereine soll nunmehr energisch Stellung genommen werden und wurde der Vorstand beauftragt, mit der Stadtverwaltung, dem Polizeipräsidium und den Schützen- vereinen Rücksprache zu nehmen. Ein Mitglied aus Sterk- rade ersuchte, doch bei der Verwaltung in Sterkrade die Ein- gabe zu machen, das Platzgeld und die Luftbarkeitssteuer für die Sterkrader Kirmes zu ermäßigen. Der Vorsitzende gab dann Aufklärung über die Vorlage der neuen Kraftfahrsteuer- ordnung. Diesbezüglich soll eine Eingabe an die Regierung gemacht werden, denn eine Zugmaschine häfte demnach pro 200 Kilo 15 Mark Steuern zu zahlen. Sodann wurde be- kannt gegeben, wie es mit unserem in der Woche vom 22. bis 29. April stattfindenden Volksfest steht. Von drei Vereinen lagen Einladungen zu ihren Stiftungsfesten vor. Es wurde beschlossen, alle drei Vereine zu besuchen. Ferner wurde bekannt gegeben, daß die Vorarbeiten für unser am 28. d. Mts., abends 6 Uhr, im Lokal des Herrn Hemmers stattfindende Stiftungsfest beendet seien und schon jetzt gesagt werden kann, daß es ein schönes Fest sein wird. Unfer Berschiedenes stellte ein Kollege den Antrag, gegen Platz- versteigerungen und Uebergabe eingefragener Kirmessen an Unternehmer an maßgebender Stelle vorstellig zu werden. Es kamen dann noch einige inferne Sachen zur Verhandlung, die zu erledigen dem Gesamtvorstand übertragen wurden. Die Tagesordnung war hiermit erschöpft und schloß der Vorsitzende gegen 12 Uhr die sehr angeregt verlaufene Versammlung. Alles blieb dann noch gemütlich in zwanglofer Unterhaltung einige Zeit beisammen. Jose Reminder, 1. Vorsitzender. Wilhelm Schlie, 1. Schriftführer, Musfeldstraße 22. CHAUST Seite 13 empfahl den beteiligten Kreisen, stets auf dem Frachtbrief den Vermerk anzubringen ohne Benachrichtigung" oder aber „bahnlagernd". Die Ortsgruppe Nürnberg lud zu ihrem Maskenball am 13. Februar im Stadtparksaal ein. Der Vorstand bat, davon Gebrauch zu machen. Der „Bruderbund" in Stuttgart dankte dem Verein für die Bewirtung seiner Delegierten. Der „Reichsverband ambulanter Gewerbetreibender" lud zu seiner Verbandstagung in Berlin ein. Es wurde von mehreren Rednern befont, daß der Verein der „Reichs-Union" angeschlossen sei und sich deshalb den Münchener Beschlüssen zu fügen habe. Beschlußgemäß soll nach Berlin berichtet werden, daß wir in den Vorjahren regelmäßig die Tagungen des R.-B. besuchten, ohne daß wir dabei weiter gekommen wären. Der R.-V. solle nun selbst einmal den Vereinen Richtlinien vorlegen. Rechtsanwalt Dr. Jaffa-Berlin sandte nochmals das Gerichtsurteil insachen Mendel gegen Jaunich- Brendel. Zur Aufnahme als Mitglieder meldeten sich: Herr Michael Röschlaub, Malermeister, Nürnberg, Adam-Kleinstr. 145 als passiv; Frau Pauline Bornstein, Händlersgaffin, Nürnberg; Herr Mar Welsch, Schausteller, Leipzig; Herr Georg Meth, Handelsmann, Fürth i. B., Gartenstr. 7: Frau Joh. Schmidt, Händlerin, Bayreuth (lettere 4 durch die Sektion Bayreuth); Frau Rosa Büffner, Händlerin, Nürnberg; Herr Philipp Helmle, Schausteller und Plazinhaber, Berlin-Neukölln; Herr Adolf Rauthmann, Schausteller und Unternehmer, Berlin, Müllerstr. 188; Frau Anna Würdwein, Händlerin, Nürnberg; Herr Hans Memmler, Händler, Rürnberg; Herr Joh. Häfner, Vereinswirt, Nürnberg; Herr Heinrich Lämmermann, Geflügel- handlung, Nürnberg (lette zwei passiv); Herr Ludwig Stieglitz, Händler, Nürnberg; Herr Adolf Hegel, Händler, Nürnberg. Nunmehr erstattete der 1. Vorstand einen Bericht über die Unionsfagung, sowie über das 30jährige Stiftungs- und Kostümfest in München. Er bestellte die Grüße der Münchener Kollegen und besonders jene des Ehrenvorsitzenden der "Reichs-Union", Herrn Gewerberat Gabriel. Unter Wünsche und Anträge wurde über folgende Punkte berafen: Aenderung der Rungenwagen (soll in nächster Versammlung nochmals darauf zurückgekommen werden); Aenderung der Rampe in Schwabach; wird der Reichsbahndirektion Nürnberg vor- getragen; Wiederaufmachung der Messen in Baden-Baden, mindestens aber für Haushaltartikel; Neuregelung der Nürn- berger Privatpläße. Gegen 11 Uhr schloß alsdann der erste Vorstand die Versammlung. Joh. Mendel, 1. Vorstand, Nürnberg, Münchenerstr. 8. Eingesandt. Süddeutscher Verein Für die unter dieser Rubrik erscheinenden Artikel übernimmt reisender Schausteller und Handelsleute e. V. Siz Nürnberg. Angeschlossen an die Reichsunion reis. Schausteller u. deren Berufsgenossen. Protokoll der Mitgliederversammlung vom 18. Januar 1928. iDie Mitgliederversammlung war von 66 Vereinsmitgliedern besucht. Sie wurde gegen 9 Uhr abends vom 1. Vorstand eröffnet. Das Generalversammlungs Protokoll fand Ge- nehmigung. Unter Einläufen lag ein Unterstützungsgesuch eines früheren alten Mitgliedes vor. Es wurde ihm ein kleinerer Befrag überwiesen. Das Gewerbeamt Nürnberg be- richtefe, daß der Stadtrat Bayreuth sich telephonisch wegen des Termins für das Nürnberger Volksfest erkundigte, was darauf schließen lasse, daß Bayreuth darnach sein eigenes Volksfest zeiflich festlegen wolle. In der anschließenden Aus- sprache sprach man sich für den lehtjährigen Termin aus, also unmittelbar vor dem Nürnberger Volksfest. Im übrigen hielt es die Versammlung für richtig, sich der Ansicht der Sektion Bayreuth anzuschließen. (Inzwischen gab der Stadt- raf Bayreuth in der Fachpresse bekannt, daß das Bayreuther Volksfest in der Zeif vom 30. Juni bis mit 9. Juli 1928 stattfindet.) Die Reichsbahndirektion Nürnberg feilfe zu unserem Schreiben vom 23. Dezember 1927 befreffs Benach- richtigung bei einlaufendem Schaustellergut folgendes mit: „Nach. § 79 (1) der Eisenbahnverkehrsordnung geschieht die Benachrichtigung über die Ankunft des Gutes nach Wahl der Eisenbahn durch die Post, durch Fernsprecher, durch Telegramm oder schriftlich durch besondere Bofen. Auf fchriftlichen Anfrag des Empfängers kann die Abfertigungsstelle eine besondere Art der Benach- richtigung mit ihm vereinbaren. Ohne eine solche Vereinbarung ist die Abfertigungsstelle gehalten, bei Wahl der Benach richtigungsart auf rascheste Verständigung bedacht zu sein, bei Wagenladungen kommt hierbei in der Regel dann Be- nachrichtigung mit Telegramm in Befracht, wenn die Post- Alter Verein reis. Schauffeller u. Berufsgenossen aufstellung eine Berzögerung mit sich bringt. Die Benachrichtigung Duisburg billig Asian Mitglied der R.-A.-G. zu Berlin Vereinslokal: Restaurant Buckenmaier, Burgplak 3 Fernsprecher 1374 Protokoll der General-Versammlung vom 5. Januar 1928. Der erste Vorsitzende, Herr Josef Reminder, eröffnete die sehr gut besuchte Versammlung um 7 Uhr. Er begrüßte zu= darf nur unterbleiben, wenn der Empfänger fchriftlich darauf verzichtet oder wenn bei bahnlagernd gestellten Gütern der Absender ausdrücklich im Frachtbrief darauf verzichtet hat. Die Abgabe einer Er- klärung einer Vereinigung kann diese Verzichtserklärung der einzelnen Empfänger oder die Erklärung im Frachtbrief nicht ersetzen. Wir stellen die Verständigung der in Betracht kommenden Schausteller anheim. Die Erklärungen, die zweck- mäßig von Ihnen gesammelt werden könnten, wären bei der Entladestation (Güterabfertigung) abzugeben." Der Vorstand der Einsender die Verantwortung. Erwiderung auf den Artikel vom 7. Januar, Komefnummer 2228 Betreff: Ausdehnung Düsseldorf. Auf die Ausführungen der Herren Jean Rosenzweig und Jul. Meyer, Köln erkläre ich folgendes: Welche Veranlassung vorlag, den Regierungsbezirk Köln auf Betreiben vorbenannter Herren durch unrichtige Angaben für auswärtige Fahrgeschäftsinhaber zu sperren, will ich auf Grund wiederholter Beschwerden, die mir zugefragen wurden, hier erörtern. Der Autokarussellbesitzer Adam Cronenberg- Düsselldorf hafte in Königswinter Platz gemietet und schickte seine Frau zur Regierung in Köln, um die Ausdehnung zu holen. Sie mußte den ganzen Tag über sich an der Regie- rung bemühen, um nach langem Biffen und Beffeln die Aus- dehnung für 3 Jage für den Platz Königswinter zu erhalten. Ein weiterer Fall. Dem Geschäftsführer des Herrn Hugo Haase wurde die Ausdehnung für einen Skoofer für das 3 fägige Deußer Schüßenfest verweigert. Da der Ge- schäftsführer in dem guten Glauben war, die Ausdehnung zu erhalten und schon mit dem Unternehmen in Deutz an= wesend war, war er gezwungen sich einen Strohmann zu nehmen. Nachträglich gab es darüber große Auseinander- setzungen zwischen den Herren Sub. Langenfeld und dem Gauleiter Herrn Krahmann, Köln. Erinnert sei an den Artikel im Komet vom 3. September vorigen Jahres. Dann kamen u. a. auch die Herren Gebr. Osselmann, Autokarussellbefizer, Düsseldorf zu mir und erklärten, sie häffen keine Ausdehnung für das Köln - Ehrenfelder Schützenfest bekommen. Ich entschloß mich mit den Herren Osselmann nach Köln zur Regierung zu gehen, um endlich festzustellen, aus welchem Grunde die Ausdehnung verweigert wurde. Ich stellte nun im Beisein des Herrn Frih Offelmann bei dem zuständigen Herrn Regierungsassessor fest, daß die Herren Schiffer und Jean Rosenzweig unter wissentlich unwahren Angaben die Ausdehnung für auswärtige Fahrgeschäftsinhaber für den Regierungsbezirk Köln gesperrt haften, und zwar unter der Behauptung, der Düsseldorfer Regierungsbezirk dehne für auswärtige Fahrgeschäfte nicht aus. Den Herren Schiffer und Jean Rosenzweig als Vorsitzenden des Fahrge- schäftsinhabervereins, Sih Köln, war es absolut bekannt, daß der Regierungsbezirk Düsseldorf die Ausdehnung für 5 Plätze gab, da gerade Herr Rosenzweig während der Hauptsaison sich größtenteils mit seinem Autokarussell nachweisbar im Re- gierungsbezirk Düsseldorf aufhielt, ebenso der Schwiegersohn des Herrn Jul. Mener, Herr Ernst Hartkopf, mit Skooter. Zu den Ausführungen befr. des Verbandstages des Reichs- verbandes ambul. Gewerbetreibender, Sih Berlin, der im