Der Komet 2323 – Seite 6

Seite 6. streben, Der Komet. Nr. 2323 das Reichsgericht am Reich bei ge= Kollegenſchaft liest., Dahin wollen wir ftrobem 22. April 1926 ein Urteil geidus, nich bem notitat, patani su bringen, bagn Sinanalage, de- sie, wenn möglich, auszubauen, da sie ja mit zum Fundament unserer Eristenz gehören. Wir sind uns bewußt, daß diese Zeilen nicht die Zustimmung aller Kollegen finden und daß selbst die objektiveste Haltung Opposition nicht ver- meidet. Wir wissen aber auch, daß die Mehr- heit der Kollegenschaft unsere diesbezügliche Ar- beit anerkennt und unsere weitere Tätigkeit im zuvor geschilderten Sinne wünscht. Wird durch öfteres Zusammenkommen der Vertreter des Reichsverbandes und der Vertreter der Arbeits- gemeinschaft das Gemeinsamkeitsgefühl beider Kontrahenten gefördert, so wird sich das bestimmt zum Nutzen aller auswirken. W. Deser. fogar unpünktliches Steuerzahlen als inter- ziehung bestraft werden kann. Da es für die vielen zu Voranmeldungen und Vorauszahlungen verpflichteten Steuerzahler von großer Bedeutung ist, so soll es hierunter angeführt werden. Ihm lag folgender Tatbestand zugrunde: Der Geschäfts- führer einer G. m. b. 5. hatte die ihm obliegenden Steuererklärungen nicht rechtzeitig abgegeben und war deshalb wegen Verlegung des Par. 359 R. A. D. vor Gericht gestellt worden. Die erste Instanz sprach den Angeklagten frei, weil ihm nicht nachzuweisen sei, daß er beabsichtigt hätte, die Steuern endgültig zu verkürzen oder deren Minderung herbeizuführen. Da er die festgesetzten Steuern bezahlt habe und zahlungs- willig und fähig gewesen sei, so kam das Ge- 3um Begriff der Steuerbinterziehung.richt zu dem Urteil, daß hier nur eine Ordnungs- Die frühere Vielgestaltigkeit der Steuer- hinterziehungsvorschriften hat die Reichsabgaben- ordnung mit dem diese Frage durchweg behandelnden Par. 359 beseitigt. Nach seinem Wortlaut ist für eine Bestrafung wegen Steuerhinterziehung nicht mehr wie früher die objektive Feststellung des Vergehens erforderlich, sondern es genügt vielmehr der Nachweis der subjektiven Absicht dazu. Der Begriff der Steuerhinterziehung ist dadurch heute, wie schon der Wortlauf des an= geführten Paragraphen zeigt, wesentlich umfassender als früher geworden, und ermöglicht es, Fälle darunter zu bringen, bei denen dies früher nicht möglich war, wie z. B. Schiebungen zur Ver- zögerung von Steuerzahlungen und zur Ver- hinderung von Pfändungen. Daß auch die Rechtssprechung des Reichs- gerichts von dieser weitgehenden Auslegung der Steuerhinterziehung Gebrauch macht, soll im folgenden im Interesse jedes Steuerpflichtigen dargelegt werden, um zu zeigen, daß heute Dinge als solche bestraft werden können, von denen der Laie oft nicht glaubt, daß dies möglich ist. Tonsendungen erhalten hatte, war es leicht, die Mauern zu erkleffern. Und ehe es dem Polizisten aufgefallen war, daß sein Gefangener so lange nach dem Spaten suchte, war Mar- fin nochmals zehn Fuß hinab in den Spielplah einer Volks- schule gesprungen. Unbehelligt kam er von diesem auf die Straße, und mit Glück, das den Kühnen begünstigt, begegnete er einem leeren Auto, das eben seinen Fahrgast abgesetzt haffe. Martin sah, während er hineinsprang, nach der Uhr. "Zum Bahnhof! Und Sie erhalten ein gutes Trink- geld, wenn wir eine Minute vor zehn dort sind." Er wagte kaum, seiner Uhr zu frauen. Stunden schienen ihm seit seinem Abschied von Elsa vergangen zu sein, aber seine Uhr belehrte ihn, daß die Unterredung mit Brand samt seiner Flucht nur fünf Minuten in Anspruch genommen haffe. 26. Der Mörder. Elsa kam unter dem Druck unheilkündender Ahnungen auf dem Bahnhof an. Sie kannte ihren Liebsten, dessen Abschiedsküsse ihr noch auf den Lippen brannten, viel zu guf, um anzunehmen, er habe sich durch irgend ein gering- fügiges Mißgeschick bestimmen lassen. Unzählige Male während ihrer kurzen Fahrt zum Bahnhof, war sie im Be- griff gewesen, dem Chauffeur zuzurufen, er möge ste nach dem Atelier zurückbringnn. Haffe man tatsächlich Martin verhaftet, so konnte es nur während des thr gewährten Beistandes ge- schehen sein. Und warum sollte sie dann frei bleiben! Sie wollte zurückgehen, damit man anstatt ihren Geliebten sie verhafte. Aber aus Furcht, Martin durch ihre Aussagen eher zu belaften, als ihm zu helfen, gab sie diesen Gedanken immer wieder auf. Das einzige, was man ihm vorwerfen könnte, war, ihre Flucht von Moldenberg begünstigt zu haben. Sie konnte sich keine andere Beschuldigung denken und häfte nur die Wahrheit dieser Anklage zugeben müssen. Es lag daher ebenso in seinem als ihrem Interesse, daß sie schwieg. Nachdem sie sich so aller Hoffnung beraubt sah, ihm durch das Opfer ihrer eigenen Freiheit zu helfen, sann sie auf andere Dienste für ihren Riffer, falls er in der Taf lahmgelegt, und sie frei geblieben wäre. Und ihr Herz drohte ftille zu stehen, als sie ihre Aufgabe erkannte. Martin hafte widrigkeit, aber nicht ein Verstoß gegen Par. 359 vorgelegen hätte. Diese Entscheidung hat das Reichsgericht auf die Revision des Finanzamts als Nebenkläger mit folgenden Worten auf- gehoben: Wegen Steuerhinterziehung wird nach Bar. 359 R. A. D. bestraft, wer zum eigenen Vorteil oder zun: Vorteil eines anderen nicht gerechtfertigte Steuervorteile erschleicht oder vor- sählich bewirkt, daß Steuereinnahmen verkürzt werden. Eine bloße Unterlassung, ein rein negatives Verhalten genügt nicht. Eine straf- bare Steuerhinterziehung liegt 3. B. nicht vor, wenn ein zahlungswilliger Schuldner unver= schuldet nicht rechtzeitig Anmeldungen vornimmt oder zahlt. Vielmehr muß zu einer solchen Unterlassung eine Verkürzung der Steuerein- nahmen hinzutreten, d. h. ihre Vorenthaltung muß an den jeweiligen Fälligkeitsterminen durch das Verhalten des Steuerpflichtigen bewirkt sein. Die Absicht einer Steuerhinterziehung ist nicht erforderlich. Es genügt der Vorsaß des Steuerpflichtigen, d. h. das Bewußtsein, daß als Folge seiner Unterlassung eine Verkürzung der Steuereinnahmen eintreten werde. Das all seine Hoffnungen darauf gefeßt, diese Nacht dem Mörder Nicolas Greniers in feinem einsamen Virloiner Afelier zu begegnen, wenn dieser einen driffen Angriff auf das Geld mache, um dessentwillen er sein Verbrechen begangen hatte. Un da Martin nicht dort sein konnte, war es ihre Pflicht, war der einzige ihr mögliche Liebesdienst, an seiner Stelle nach Virloine zu gehen. Kam der Mann, so mußte sie zu- gegen sein, mußte ihn beobachten und womöglich verfolgen, um herauszufinden, wo er sei. Ihre schüchterne feinfühlige Natur schrak zurück vor diesem Opfer. Bei dem bloßen Gedanken, nochmals den einsamen Weg Dom Birloiner Bahnhof zum Häuschen machen zu müssen, erstarrfe ihr das Bluf. Die Aussicht, dort einem verwegenen Mörder aufzulauern, war schauerlich. Aber Martin selbst hatte ge- sagt, daß dies die große, vielleicht nie wiederkehrende Ge- legenheit sein werde, das Geheimnis aufzudecken, das ihr Leben und nun vielleich auch das seine beschaffefe. Und diese Gelegenheit durfte sie sich nicht entgehen lassen. Swar haffe er nur den Wunsch ausgesprochen, sie möge morgen früh nach Birloine gehen, aber mehr aus seinem Ton als aus seinen Worten haffe sie herausgehört, daß es dann zu spät sein dürfte. Nur die Rücksicht auf sie hatte ihm verboten, fie an seiner Stelle mit dem Zehnuhrzug wegzuschicken, und raffte sich auf, seinen unausgesprochenen Wunsch zu erfüllen. Bier Minuten vor Abgang des Suges fraf sie am Bahnhof ein, löfte eine Fahrarfe drifter Klasse nach Virloine und ging zum Bahnsteig, an dem der Zug warfete. Während dieser Minuten banger Ungewißheit hoffte sie immer noch, Martin werde im letzten Augenblick kommen und den Besuch des Häuschens aus einem grauenhaften Opfer in ein herrliches Abenteuer verwandeln. Aber die Minuten ver- strichen, und schon waren fast alle Wagen geschlossen, als sie endlich ihren Platz im Zuge einnahm. Des Schaffners Pfeife ertönte, die Lokomotive zog an, und noch immer war war nichts von Martin zu sehen. Als der Zug sich vom Bahnhof wegbewegte, ohne daß ihren sehnsuchtsvoll durchs Fenster starrenden Augen Erfüllung geworden, kam eine Mutlosigkeit über sie, die erst zeigte, wie groß ihre Super- sicht gewesen. Ihr war zumute, als sei ein festes Versprechen nicht eingelöst worden, und in einem Fieber von ängstlicher Ungewißheit fragte sie sich zum ersten Male, ob sie auch wirklich dem Wunsche ihres Geliebten nachgekommen sei. Er hatte ihr anbefohlen, eine halbe Stunde am Bahnhof keitsterminen pünktlich in den Besik der ge= schuldeten Steuern gelangt. Daher ist den Steuerschuldnern die Vornahme der Anmeldungen und Vorauszahlungen als Rechtspflicht auferlegt. Die bewußte Nichterfüllung dieser Rechtspflicht begründet gegen den Steuerschuldner die An- nahme einer Verschweigung einer Steuerpflichtig- keit. Es ist nicht notwendig, daß der Steuer- schuldner darauf ausgeht, endgültig Steuern zu verkürzen. Ebensowenig kommt es darauf an, ob der Angeklagte den Vorsatz gehabt hat, einen vermögensrechtlichen Schaden der Reichs- finanzverwaltung herbeizuführen oder deren wirt- schaftliche Lage ungünstiger zu gestalten. Es genügt sein Bewußtsein, daß die Reichssteuer- verwaltung zur gegebenen Zeit nicht in den Befiß der Voranmeldungen und Zahlungen gelangen werde. In der in diesem Urteil aus- gedrückten Auffassung unseres höchsten Gerichts liegt insofern eine Gefahr für den Steuerzahler, als hiernach Unpünktlichkeit genügt, um wegen eines ehrenrührigen Vergehens bestraft zu werden, wofür sonst eine unredliche Absicht erforderlich ist. Daß dies jedoch nicht vorliegt, muß der Steuerpflichtige beweisen, wenn er solcher Ver- urteilung entgehen will. Damit aber wird die Beweislaft zu seinen Ungunsten verschoben, denn im ganzen sonstigen Strafrecht herrscht der Grundsaß, daß der Ankläger die Schuld des Angeklagten, aber nicht dieser seine Schuld zu beweisen habe. M Eine Steuerhinferziehung kann aber nicht nur durch eine falsche oder nicht rechtzeitig ab= gegebene Steuererklärung, sondern auch durch unrichtige Angaben im Ermittelungs- und Stundungsverfahren zustandekommen, wie fol- gender Fall zeigt: Ein Steuerpflichtiger hatte die Abgabe von Voranmeldungen zur Umsatz- saßsteuer nnterlassen, was das zuständige Finanz- amt veranlaßt hatte, bei ihm eine Schäßung vorzunehmen. Diese stellte sich bei einer Buch- auf ihn zu warfen. Wenn er nun im Lauf dieser halben Stunde einträfe und sie weder am Bahnhos noch in dem Hotel, das er ihr empfohlen hatte, sähe, was würde er fun, was denken? Ihre Fahrt vergegenwärtigte ihr lebhaft eine frühere auf derselben Strecke. Bon demselben Bahnsteig war sie damals nach dem unbekannten Moldenberg gefahren, ohne einen einzigen Freund in Brüssel zurückzulassen, und nur durch die verzweifelte Hoffnung aufrechterhalten, ihres Vaters Schuldner werde ihre Forderung anerkennen. Sie konnte kaum glauben, daß fatsächlich erst vier Tage vergangen waren seit jener scheinbar weit zurückliegenden Erfahrung. Und dazwischen lag. ein Leben voller Abenteuer, Verhängnisse und Romantik. Ihr Herz sagte ihr, daß frok aller Schreckniffe, die sie bedrohten, die Gegenwart schöner sei als die Vergangenheit, weil sie in der Vergangenheit einsam gewesen und jetzt jeder Gedanke durch eine Er- innerung an Martin verklärt wurde und durch die beseligende Tatsache, daß er sie liebfe. a So lange nicht auf undenkbare Weise ihr Name seinen reinen Klang zurückgewonnen hatte, konnte sie nicht sein Weib werden. Sie durfte kein Opfer von ihm annehmen und sie sagte sich wieder die kalfherzigen Worte des Versagens Dor, zu denen er ihr vielleicht nie Anlaß biefen würde. Aber selbst, wenn ihnen vom Schicksal bestimmt worden, sich nie mehr zu sehen, und die Zukunft mehr Leid als Freude für sie bereit hielte, könnte ihr nichts das stolze Bewußtsein rauben, die Liebe eines edlen Mannes errungen zu haben. Und dieses Bewußtsein breitete selbst über die bevorstehenden Gefahren seinen Glanz. Als solle sie die Reise in allen Einzelheiten an ihre frühere erinnern, verspätete sich wieder infolge eines kleinen Unfalls der Zug. Es war schon beträchtlich über Mitternacht, als fie, in Birloine ihre Fahrkarte abgab und den gefürchteten Weg zum Häuschen antraf. Das Gewiffer war vorüber, und der Mond stand am klaren Himmel. In seinem geiffer- haften Licht erschien ihr jeder Schatten wie ein finsteres Geheimnis, unter dessen Dunkel ihr der verzweifelte Feind auflauern würde. Der Weg war durch den heftigen Regen weich und glitschig geworden. Elsa konnte nur langsam weiferkommen und wäre doch gerne rasch ausgeschritten, um die Schauer dieser Wanderung zu kürzen, und wäre es selbst durch neue Schrecken, die ihrer in dem verlassenen