Der Komet 2323 – Seite 7

Nr. 2323 und Betriebsprüfung als zu niedrig heraus. Daraufhin wurde gegen den Steuerpflichtigen Anklage auf Grund des Par. 359 erhoben. Sie führte zu einer Verurteilung, weil es, wie im vorhergehenden Urteil ausgeführt worden ist, nach der Auffassung des Reichsgerichts nicht zu den Tatbestandsmerkmalen der Hinterziehung gehöre, daß der Steuerfiskus in seinen Ansprüchen endgültig geschädigt werde, sondern genüge, daß der Steuerpflichtige am Zahlungstage das Be- wußtsein gehabt habe, daß durch seine Zahlung Steuereinnahmen verkürzt worden seien. Von diesem Gesichtspunkt aus hat das Reichsgericht auch darin eine Steuerhinterziehung erblickt, daß ein Steuerpflichtiger einen größeren Teil seiner Forderungen als uneinbringlich auf genommen hatte, als er nach seiner Kenntnis der Verhältnisse zur Zeit der Abgabe der Steuererklärung hätte so ansehen dürfen. Der Einwand, daß er die Forderungen nach pflicht- mäßigem Ermessen vorsichtig bewertet habe, wurde vom Reichsgericht nicht anerkannt, weil ihm in dem maßgebenden Zeitpunkt bereits bekannt gewesen sei, wie sie tatsächlich zu be= werfen waren. Eine Steuerhinterziehung liegt auch in der Nichtabführung fälliger Lohnsteuerabzüge, wenn die Löhne ausbezahlt worden sind, die Mittel des Geschäfts aber nicht zur Bezahlung der Steuern der Arbeitnehmer gereicht haben, ob- wohl das Reichsgericht einmal entschieden hat, daß eine vorsäßliche Steuerverkürzung nicht von einem zahlungswilligen oder bei Fälligkeit der Steuern infolge besonderer Umstände zahlungs- unfähigen Steuerschuldner begangen werden könne. Wenn das Reichsgericht sich bei der Lohnsteuer auf einen anderen Standpunkt ge= stellt hat, dann geht es von folgender Auffassung aus: Steuerschuldner ist der Arbeitnehmer. Seine Steuerschuld umfaßt das Einkommen, das ihm gezahlt wird, nicht etwa eine Summe, auf die er einen rechtlichen Anspruch hat, die er aber nicht erhält. Wenn der Unternehmer nun den Häuschen harren mochten. Aber dorf war die Heimstätte Martins, und jeder Raum würde ihr von ihm erzählen und ihr zum Bewußtsein bringen, daß sein Wunsch sie hierher geführt hatte. Als jedoch das Häuschen, das sich dunkel vom Mond- himmel abzeichnete, endlich sichtbar wurde, sank ihr bei seinem Anblick das Herz aufs neue. Denn es erinnerte sie nicht nur an ihren Geliebten, sondern an den Verruchten, der sie hierher verfolgt und, vielleicht noch die Hände mit Blut befleckt, einen Einbruch versucht hatte. Sein Ueberfall hatte ihr, selbst in Martins Gegenwart unter seinem Schuß stehend, genug Schrecken eingejagt. Und jetzt mußte sie ihn allein erwarten mit der Aussicht, ums Leben zu kommen, falls es ihr nicht gelingen würde, ungesehen die Maßnahmen des Verzweifelfen zu be- obachten, und als sie bis zum Tor gelangt war, blieb sie zagend davor stehen und versuchte, ihre Furcht niederzukämpfen, aber ein neuer Schrecken frieb sie in den Garfen. Sie haffe das Fauchen eines Autos gehört, das in rasender Schnelligkeit über den nassen Weg sauste. Kaum haffe sie Zeit, sich in die dunklen Schaffen des Gartens zu flüchten, ehe es vorüber kam. Sie hielt den Atem an. Wenige Schriffe vom Häuschen stand das Auto still, und jetzt hörte sie Schriffe. Ein Mann eilte zum Tore zu, und Elsa, die sich eben fiefer in den Schaffen drücken wollte, sprang mit einem leichten Schrei der Erlösung und des Glückes vor. Denn die Gestalt, die bei ihrem Einfriff einen Augenblick vom Mondlicht beschienen wurde, war die Martins, und halb lachend, halb weinend flog Elsa in seine Arme.a Er hielt sie fest umschlossen und bedeckte ihr Gesicht und Saare mit Freudenkussen. Was auch die nächsten Stunden bringen mochten, er war nur erfüllt von diesem Augenblick, der ihn von seiner namenlosen Angst um Elsa erlöste. Es war ihm alles, fie in seinen Armen zu halten und zu wissen, daß sie beisammen waren. In nnaussprechlichem Entzücken preßte er ihre schlanke Gestalt an seine Brust. Erst nach wenigen Minuten fand er die Sprache wieder und flüsterfe in schnellen abgerissenen Säßen: „Gott sei Dank! Ich fürchtete dich hier, du tapferes. Ich kam um eine halbe Minute zu spät zum Sug - eine verwünschte Stockung im Straßenverkehr, und als ich dich Der Komet. Sette 7. Der Steuerhinterziehung macht sich nämlich auch schuldig, wer, wie es im Gesetz heißt, Sachen, für die ihm Steuerbefreiung oder Steuer- vorteile gewährt sind, zu einem Zwecke ver- wendet, der der erlangten Steuerbefreiung bezw. dem Steuervorteil nicht entspricht, und es zum eigenen oder eines anderen Vorteil vorsätzlich unterläßt, dies dem Finanzamt rechzeitig an- zuzeigen. Arbeitnehmern den ihnen nach Abzug der Lohn- steuer zustehenden vollen Betrag ihres Lohnes auszahlt, aus Mangel an Mitteln aber die da rauf entfallende Steuer nicht abführt, dann hat er in Wirklichkeit nichts einbehalten, sondern den Arbeitern den vollen Betrag ausgezahlt, den er zahlen konnte. Von diesem Betrage aber, und nicht von dem, den er den Arbeitern schuldete, hätte er einen Teil als Steuern ab- führen müſſen. Durch die Unterlassung dieses Die Sinterziehung ist nun nicht etwa erſt Abzuges haben zum mindesten die Arbeitnehmer einen ihnen nicht zustehenden Vorteil erlangt, womit der Tatbestand der Steuerhinterziehung in objekliver Hinsicht gegeben ist. In subjek- fiver Hinsicht liegt sie auch nach der zu dem zuerst angeführten Urteil gegebenen Begründung Dor, wenn der Arbeitgeber weder durch Zahlung noch durch Stundungsgesuch oder auf sonstige Weise der Steuerbehörde von dem Bestehen und der Höhe der Steuerschuld Kenntnis gegeben hat. Da weiterhin eine Steuerstundung als ein Steuervorteil, deren Erschleichung als Steuer- hinterziehung nach dem Gesetz strafbar ist, an- gesehen werden muß, so ist dem Steuerpflichtigen auch bei solchen Gesuchen höchste Gewissenhaftig- keit zu empfehlen. Selbst wenn ein auf falschen Angaben beruhender Stundungsantrag nicht ge= nehmigt wird, so ist doch ein solches Gesuch als versuchte Steuerhinterziehung strafbar, die im Falle der Genehmigung zur vollendeten wird, selbst wenn die Stundung gegen Sinszahlung erfolgt. Im lekteren Falle ist damit nämlich insofern ein Steuervorteil verbunden, als durch eine Stundung die Beitreibbarkeit der Steuer- forderung für die Stundungsdauer aufgehoben wird. Eine Stundung kann auch dadurch erschlichen werden, daß der Steuerpflichtige sie gegen eine vorgetäuschte Sicherheitsleistung erhält. So hat das Reichsgericht diese als vorliegend angesehen in einem Falle, wo der Steuerpflichtige dem Finangamt einen wertlosen Wechsel als Sicher- heit gegeben hatte, um einen Aufschub der gegen ihn eingeleiteten Beitreibung zu erhalten. am Bahnhof und nicht im Hotel fand, wußte ich alles - ich bin in einem Auto hierhergefahren. Trotz des schlechten Weges fuhr der Mann prachtvoll. Seif wann bist du hier? Was ist vorgefallen?" „Ich bin diesen Augenblick gekommen. Der Zug haffe Verspätung," erwiderte sie mit einer Stimme, die schon wieder ihren hellen Klang hatte. „Goff sei Dank!" wiederholte er mit Innigkeit. „Ich bin gespannt, ob wir noch rechtzeitig kommen. Wenn das Geld schon weg ist, bleibt uns wenig Soffnung, mein Schahz. Denn wir stecken beide in derselben Klemme. Sie glauben, ich hätte Nicolas Grenier ermordet, und haffen mich schon verhaftet, als ich dich nach dem Bahnhof schickte, aber es ge- lang mir, zu entkommen. Wenn unser Plan mißglücken sollte, sehe ich keine Möglichkeit, mich zu rechtfertigen. Doch das können wir noch unser Heil in der Flucht versuchen, heißt, wenn die 100 000 Frank nicht weg sind. Ohne Geld kann man sich nicht für einen einzigen Tag verbergen, und natürlich ist mein Bankkonto mir jeht von keinem Nußen. Wenn wir zusammen 5000 Frank häffen, könnten wir durch- gehen, und die Frage, wem das Geld gehöre, die dich, mein Herz beunruhigte, wäre. gelöst. Horch, was ist das?" Bom über ihnen stehenden Säuschen war ein kurzer, scharfer Laut, als werde Holz zersprengt, durch die Nachkluft gedrungen. Elsa sprach kein Wort, aber verständnisvoll begegneten sich ihre Blicke. „Du würdest besser hier warten, mein Herz," sagte er. Doch verzweifett klammerte sie sich an seinen Arm. Nein, nein, ich habe nur Angst, wenn ich nicht bei dir bin", flüsterte sie, und Martin versuchte keine weitere Ein- rede. Seinen Arm um ihre Taille gelegt, stiegen sie geräusch- los den steilen Gartenweg empor. Vor dem Häuschen hielten sie an und horchten. Un- verkennbar regte sichs innen. Ein deutlich vernehmbares Ge- räusch schien aus dem vorderen Zimmer, dem Atelier, zu kommen. Martin bedachte sich einen Augenblick, dann schlug er, seinen schützenden Arm um Elsa gelegt, leise und worklos den Weg zur Hinterfür ein. Den Schlüssel zum Atelier haffe er ihr gegeben, der zur Sinferfür steckte in seiner Tasche , und er griff gleichzeitig nach diesem und dem Revolver, aber der Schlüffel war überflüssig. Die Tür stand halb offen mit dann als vollendet anzusehen, wenn sie sich auf die Steuereingänge auswirkt, sodern schon dann, wenn eine Steuer zu niedrig festgesetzt oder ein Steuervorteil gewährt oder belassen wird, der in einer Steuerstundung oder Verzögerung einer Steuerbeitreibung und dergleichen bestehen kann. Daran kann auch, wie das Gesetz sagt, der Einwand des Steuerpflichtigen, daß der ver- kürzte Steuerbetrag oder der erschlichene Vorteil aus anderen Gründen hätte beansprucht werden können, nichts ändern. Der Begriff der Steuerhinterziehung ist, wie diese Ausführungen zeigen, durch die ihm von der Reichsabgabenordnung gegebene Auslegung außerordentlich umfassend geworden und muß, wie aus den angeführten Reichsgerichtsurteilen hervorgeht, den Steuerpflichtigen veranlassen, nicht nur die Anfragen der Finanzämter ge= wissenhaft zu beantworten, sondern auch seine Anträge und Gesuche an diese sorgfältig auf ihre Richtigkeit zu prüfen. Orgel-Fabrik Gebr. Wellershaus Mülheim-Ruhr-Saarn 1248 Wi. Ha. empfehlen ihre altbewährten Noten-u. Vaizer-Orgeln zerbrochenem Schloß, und beim Einfriff in die Küche starrten sie entsetzt auf das Bild, das sich ihnen darbof. Die inneren Türen zum Atelier und der Küche, in der sie standen, waren weif geöffnet und zeigten in ersterem einen Mann, der vor dem zerbrochenen Sparrenwerk kniefe, in dem sich das Ge- heimfach befunden hatte. Er war eben im Begriff, bei dem Licht der Kerze in seiner Hand, die neben ihm liegende Aktentasche zu öffnen. Elsa empfand bei diesem Anblick einen selffamen, aber- gläubischen Schrecken. Denn es war ein Bild, das sie in fast all seinen Einzelheiten schon einmal gesehen hatte. Es war dasselbe Gesicht des Mannes, der doch, wie sie wußte, fof war. Unwillkürlich drängten sich Worfe auf ihre Lippen. Sie mußte den Zauber brechen, oder ihm ohnmächtig unterliegen. „Es ist Herr Grenier, gerade wie ich ihn in der Nacht, als er erschossen wurde, in seinem Arbeitszimmer gesehen habe." flüsterte sie und befreife durch ihre Worte François Martin von einem lähmenden Schrecken, der kaum geringer war, als der ihre. Denn auch er hatte in dem Licht der Kerze deuf- lich das Gesicht und die Gestalt im Alelier erkannt und in dieser Entdeckung einen Beweis gesehen, daß alle Hoffnungen, den Mörder seines Stiefvaters zu enflarven, fehlgeschlagen, und er hier einem Mann gegenüberffand, der entweder im Einverständnis mif der Polizei handelte oder die halb offizielle Genehmigung haffe, dem Geheimnis von Greniers Tod nach- zuspüren, und dessen größerer Einsicht es augenscheinlich ge- lungen war, ein Beweisstück aufzufinden, das noch mehr zu Martins Verbannung beitragen werde, als selbst die Ent- deckung des Erbgufes. Diese Vermutung hatte ihn vollständig beherrscht. Erst durch Elsas Geflüster war ihm eine plößliche Erleuchtung gekommen, und mit der blißartigen Schnelligkeit des Gedankens erkannte er alles klar. Fast noch ehe Elsa mit ihren Miffeilungen zu Ende gekommen war, ging er, den Revolver vorhaltend, mif langen Schriffen in das Atelier. Sie "Das Spiel ist verloren, Heriot!" rief er. Rühren Sie sich nicht, oder ich schieße Gie nieder. Sie sind der Mörder!" (Schluß folgt.)