Der Komet 2470 – Seite 5

Mr. 2470. Die Beklagte hafte auch ohne strafgerichtliche Verurteilung. Die Beklagte beantrage kostenfällige Klage- abweisung und trägt vor: Sie sei nicht Unternehmerin des Karussellbe- triebes. Das Karussell sei am 3. 1. 1928 an die Eheleute K. R. übereignet worden (Anl. 31). Der ganze Betrieb sei seit dem Tode ihres Mannes am 4. Dezember 1928 auf R. S. übergegangen. Verantwortlicher Geschäftsleiter sei K. S. Der Anspruch sei auch nicht begrün- det. Die reichsgesetzlichen Unfallverhütungsvorschrif- ten seien im Rarussellbetrieb ordnungsgemäß vorgesehen gewesen. Die Einrichtungen des Karussells seien üblich und zudem nach Aufrich- tung von der Polizei jeweils geprüft worden und unbeanstandet geblieben. Der Unfall sei auf den übergroßen Leichtsinn des Verletzten zurückzuführen und nicht auf feh- lende Sicherheitsmaßregeln. Durch Beweisbeschluß vom 14. Oktober 1931 wurden die Zeugen S. und W. M. gehört. Auf ihre Angaben wird Bezug genommen (vgl. AS. 79 ff.). Für alle Einzelheiten des Tatbestandes wird auf die vorbereitenden Schriftsätze der Parteien verwiesen. Gründe. Die Beklagte wird mit Recht in Anspruch ge- nommen. Sie war Unternehmerin des Karussell- betriebes während der Unfallzeit im Sinne des § 958 RVO. Danach ist Unternehmer eines Be- triebes derjenige, für dessen Rechnung der Betrieb geht. Die am Karussellbetrieb Beteiligten haben die Beklagte für die Unternehmerin gehalten. R. S. hat in den Akten der Staatsanwaltschaft (AS. 15) bei seiner Einvernahme als Beschuldig- ter im Falle W. M. am 29. 6. 30 bekundet, daß seit dem Tode des Ehemannes der Beklagten der Betrieb für die Beklagte weitergeführt werde. Er bemerkt weiter wörtlich: „Ich bin Betriebs- leiter Wie gesagt, das Geschäft geht auf den trachtete die Ohrgehänge mit so unbeherrschter Be- wunderung, daß ein leichtes Lächeln über das ernste Gesicht des Schloßherrn glitt. Als sie das Etui dann zurückgeben wollte, nahm er es ihr aus der Hand und sah sich die Ohrgehänge ebenfalls genauer an. Während die anderen drei Kästchen auf Käst- chen öffneten und immer wieder Grund hatten, ihrer Bewunderung Worte zu verleihen, stand er ein we- nig abseits und war vertieft in das satte Grün der Smaragde, aus dem sich lichtgrüne Strahlen lösten und als schimmernder, flimmernder Nebel sich um die Steine zu legen schienen. Er stellte sich Christa van Aalten vor mit den köstlichen Juwelen in den zierlichen Ohrläppchen, und er dachte, die grünen Steine müßten sehr schön zu ihrer Blondheit passen. Er steckte das Etui zu sich, und niemand achtete darauf. Die Aufmerksamkeit der drei anderen war zu sehr in Anspruch genommen von all den Köstlich- keiten, die Jo der Kassette entnahm. Die meisten Schmuckstücke bestanden aus Ru- binen und Brillanten, aber es gab auch manches Stück, das andere Edelsteine enthielt. Und alles nur Denkbare an Schmuck war vorhanden. Ringe und Halsgeschmiede, Armbänder und Ohrgehänge, Haar- spangen, Schnallen und Broschen. Die Kassette war breit und auch ziemlich hoch, sie konnte viel Inhalt fassen. Jetzt holte Jo eine runde Blechbüchse daraus hervor und öffnete sie mit neugierig blizenden Augen. Aus einer Umhüllung von Watte schälte sie zwei Reihen großer Perlen von wundersamem Schimmer. Durch die gute Verpackung war auch ihnen nichts geschehen, war ihr Glanz auch nicht im mindesten getrübt worden. Christa van Aalten sagte atenmlos: „Wenn nur diese Perlen zu Geld gemacht würden, könnt ihr euch wahrscheinlich schon sehr wohlhabende Leute nennen. Jo, du bekommst einen reichen Mann, deine Mutter ist eine arme Frau dagegen." Erich von Speer fragte leise:,,Glaubst du wirk- lich, daß unser Fund uns sehr reich machen wird?" Sie nickte.,,Sehr, sehr reich! Und ich werde morgen früh sofort nach Amsterdam an den Schul- Der Komet Namen meiner Schwiegermutter S. M., die auch den Wandergewerbeschein besitzt." Hinzu kommt, daß die Beklagte am 4. August 1929 in einem Fragebogen über den Unfall auf die Frage nach dem Namen des Unternehmers sich selbst als Un- ternehmerin bezeichnet hat (vgl. AS. 40). Ferner ist die Unfallanzeige von der Beklagten als Un- ternehmerin bezeichnet. Wenn die Beklagte heute vortragen läßt, sie sei zur Unfallzeit nicht Unter- nehmerin des Karussellbetriebes gewesen, so kann | darnach ihrem Vortrag nicht gefolgt werden. Offenbar versucht sie, sich der Schadenersatzpflicht zu entziehen. Auf die Eigentumslage hinsichtlich des Karussells kommt es nicht an. Die Beklagte ist für den Unfall des E. K. verantwortlich. Für die Frage des Verschuldens und den Umfang des Verschuldens sind die allgemeinen Grundsäße des Strafrechts maßgebend (RG3iv. 69, 340). Die Beklagte hat den Unfall des E. R. in fahrlässiger Weise herbeigeführt. Sie hat die Unfallverhü- tungsvorschriften des § 120a GewO. und die Un- fallverhütungsvorschriften der Berufsgenossen- schaft vernachlässigt. Gemäß § 120 a Abs. 3 GewO. hat der Ge- werbeunternehmer insbesondere die Vorrich- tungen herzustellen, die zum Schuße der Arbeiter gegen gefährliche Berührungen mit Maschinen oder Maschinenteilen erforderlich sind." Nach § 44 der Unfallverhütungsvorschriften der Be- rufsgenossenschaft für gewerbsmäßige Fahrzeug- haltungen, bei der die Beklagte bis Ende 1928 versichert war, war letztere längst vor Eintritt des Unfalls verpflichtet zu folgenden Sicherheitsmaß- regeln:,,Alle bewegten Teile einer Kraftmaschine, die im Verkehrsbereich liegen, sind zu umwehren oder zu verkleiden. Räder .der sich drehenden Teile sind zu verdecken, soweit der Maschinenwär- ter dadurch gefährdet werden kann." Die Beklagte hat diese Einrichtungen der Unfallverhütungsvor= schriften, die sie in ihrem Besiz hatte, nicht ge- troffen. Durch deren Nichtbefolgung wurde der Unfall des E. K. herbeigeführt. Hierwegen trifft freund meines Mannes schreiben, damit ihr richtig beraten werdet. Er ist mit mir gut befreundet und erweist mir gerne einen Gefallen. Wenn es irgend möglich ist, soll er herkommen." Sie fügte nachdenk- Interesse, ſelbſt In es ist jedenfalls nicht ausgeschlossen." Jo meinte:,,Wir sollten den Inhalt der Kassette gleich jetzt hier fortbringen und irgendwo gut auf- bewahren." Georg wißelte: „Wir haben einen vorzüglichen Aufbewahrungsort dafür. Unsern leeren Geld. schrank!" Alle lachten, und dann kam man überein, daß. Jo und Georg die Etuis möglichst unauffällig in das Arbeitszimmer des Schloßherrn bringen sollten. Erich von Speer sagte: Unsere Müllern und ihre kleine Haushilfe sind jetzt mit dem Abwaschen beschäftigt, es fällt niemand auf, wenn die Sachen in mein Arbeitszimmer gebracht werden. Im übrigen soll Tilde Müller ja auch bald erfahren, wie unrecht wir alle der Sigrid von Speer getan haben. Sie hat nämlich beinahe am meisten auf die arme Frau geschimpft." Jo und Georg trugen nun die bisher ausge- packten Kästchen und Etuis fort, und Christa van Aalten blieb mit dem Schloßhern allein. Die Frau fniete jetzt auch schon am Boden wie vorhin die jungen Leute, niedergezwungen vom Ent- deckungsfieber. Sie entnahmen der Kassette ein schweres Paket. In ein Stück dünnes Leder gewickelt, fand man schwergoldene Bestecke, deren Griffe mit Halbedel- steinen verziert waren. Die blonde Frau rief be- wundernd: So etwas Schönes und auch künstlerisch Wertvolles habe ich noch nie gesehen!" In ihr war Freude, daß sich die Schätze von Speerhof gefunden hatten, daß sie nicht ins Gebiet der Sage zu verweisen waren, und daß die Sigrid von Speer, deren Züge ihr schon beim ersten Sehen so überaus sympathisch gewesen waren, jetzt nie mehr von einem Speer gelästert werden durfte. Der Baron sah Christa van Aalten an. Wie können Georg und ich dir nur danken! Ich muß mich erst daran gewöhnen, daß dieser Juwelen- Seife 5. 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S. einmal in K. der Karussellbetrieb wegen Fehlens der Schutzvorrichtung untersagt. Die Richtigkeit dieser Aussage einmal dahingestellt, kann sich die Beklagte nicht darauf berufen, daß ihr Betrieb, wie sie vortragen läßt, von seiten der Polizei unbeanstandet blieb. Sie war dadurch nicht der eigenen Sorge zur Anwendung geeig- neter Schutzvorrichtungen enthoben. Ebenso wenig kann die Beklagte sich auch mit dem Hinweis da- rauf entlasten, daß ein Unfall in ihrem Betriebe sich noch nicht ereignet habe. (Vgl. J. N. 1931 G. 3203/4.) Die Beklagte hätte den Unfall voraussehen können und Verhütungsmaßnahmen treffen müs- sen. Sie hat den Unfall daher fahrlässig unter Außerachtlassung derjenigen Aufmerksamkeit herbeigeführt, zu welcher sie vermöge ihres Ge- werbes, daß sie die Gefahren des maschinellen Teils der Karussellanlage erkennen ließ, verpflich- tet war. Sie kann sich den Ansprüchen der Klägerin gegenüber nicht auf ein etwaiges Selbstverschulden des Verletzten berufen. Der Ersatzanspruch der und Goldschah wahr ist und der nüchternsten Be- trachtung standhält. Ich meine manchmal noch, er müßte sich verflüchtigen wie Serengold. Unfaßbar scheint mir das Geschehene. Ich bin so bewegt, daß ich am liebsten losheulen möchte wie eine alte Tränensuse! Weil ich jetzt doch noch einen immer stets auf neue gehegten Traum verwirklichen darf. Einen Traum, der auch die Schuld trug an dem, was ich dir damals angetan habe." Sie mahnte: Wollen jetzt nicht mehr davon sprechen, Erich, es stört die frohe, klare Gegenwart." Er schluckte.,,Du hast recht, Christa." Sie horchte auf. Ihr kam das Du" aus seinem Munde jetzt plößlich so eigen vor. Wäre es nicht besser gewesen, es wäre zwischen ihr und Erich von Speer bei einer förmlichen Anrede geblieben? Das vertraute Du" schien ihr plößlich eine Schwierig- keit, die ihre Unterhaltung belastete, statt sie zu er- leichtern. " Die frohe Stimmung vorhin bei Tisch, die paar Gläser Wein, das glückliche Gesicht Jos, das alles hatte zusamengewirkt, daß sie einwilligte, als man die Gläser erhob und anstieß auf du und du. Eg war so überraschend schnell gekommen. Sie hatte sich gar nicht erst besinnen können, und die beiden jungen Menschen würden auch wohl gestutzt haben, wenn sie sich geweigert hätte, Erich von Speer das Du zu gewähren, das sie seinem Sohne selbst ange- boten hatte. Sie schob den Gedanken beiseite. Womit quälte sie ihr Hirn ab! Was war denn Besonderes dabei, wenn sie den Vater von Jos Verlobtem mit dem verwandtschaftlichen Du ansprach? Sie sah wie in einer Vision sich selbst vor dem Bilde der Sigrid von Speer stehen, und bei ihr stand ein schlanker Mann, er legte die Arme um ihre Schulter, zog sie zu sich heran und küßte sie. Sie sann, sie hätte sich doch gegen das Du heute wehren müssen, wegen des Damals. Erich von Speer holte eine Handvoll alter Gold- münzen aus der Kasette und schüttelte sie wie ſpie- lend durcheinander. Wie das funkelt und glänzt, und lag doch so ganz nuzlos begraben. Ich freue mich, daß wir nun endlich Speerhof wieder hochwirt- Bei Bestellungen schreiben Sie bitte: gch fab Ihre Anzeige im Romet"!