Der Komet 2472 – Seite 12

Seite 12. Der Komet Der Süddeutsche Verein in Nürnberg im Kampf um die Ermäßigung der Lustbarkeitssteuer des Nürnberger Volksfestes. Aus den Vereinsberichten des Süddeutschen Vereins wissen wir die Jahre her, wie seine tat- kräftige Vorstandschaft es als ein ganz besonderes Ziel betrachtete, die hohen Säße der Lustbarkeits- steuer für die Teilnehmer des Nürnberger Volks- festes auf eine erträgliche Höhe abzubauen. Wir wissen auch, daß diesen Bemühungen die Nürnber ger Stadtsteuerbehörden den härtesten Widerstand entgegenseiten. Nun hat es die Vorstandschaft des Vereins mit folgender sehr überzeugend ge- führter Argumentation versucht, hoffentlich dies- mal angesichts der so traurigen Wirtschaftslage der Schausteller wohl mit dem erhofften Erfolg: An das Städtische Steueramt Abt. Lustbarkeitssteuer Nürnberg Betreff: Steuersäße für die zum Nürnberger Volksfest 1932 anwesenden Betriebe. Dem städt. Steuerausschuß obliegt dieser Tage die Aufgabe, die Lustbarkeitssteuerab- gaben für die zum Nürnberger Volksfest anwe- senden Betriebe hinsichtlich ihrer Höhe zu nor- mieren. Bevor dies geschieht, möchten wir dem städtischen Steueramt folgendes ergebenst vor- tragen: Unterzeichneter Verein ersucht schon seit Jahren den zum Teil unerträglichen steuer- lichen Lasten den jeweiligen wirtschaftlichen Verhältnissen im allgemeinen und der Eigenart der Geschäfte im besonderen Rechnung zu tra- gen. Die Art der Festsetzung der Vergnü- gungssteuer, wie sie von den damit betrauten Beamten durchgeführt wird, läßt sich in sehr vielen Fällen nicht aufrecht erhalten. Es wäre unseres Erachtens doch kein unbilliges Ver- langen, wenn vor der Festlegung der Steuer- säße einige Vertreter unseres Berufsvereins gutachtlich gehört würden. Wir möchten denn auch in diesem Zusammenhang die dringendste Bitte aussprechen, bei der jeweiligen Festlegung der Steuer- höhe für die einzelnen Betriebe Vertreter des unterzeichneten Berufsvereins infor- matorisch zu hören. Versammlung ab, worauf dann ein Oberkommissar von Cham erschien, um den Tatbestand aufzuneh- men. Die Anfrage des Gaues beim Bezirksamt hatte bis zur heutigen Versammlung noch keine Beant- wortung gefunden. Diese beschloß deshalb, den Gau zu veranlassen, die Reichsverbandszentrale durch ihren Syndikus zu einem strafrechtlichen Eingreifen zu veranlassen, sich also nicht mit einer etwaigen Entschuldigung zu begnügen. Die Versammlung äußerte sich ferner dahingehend, daß es sich hier wohl um den schwerwiegendsten Fall handle; kaum sei das Schaustellergewerbe jemals von Aufsichtsbeam- ten des Staates derartig beleidigt und beschimpft worden. Im Einlauf war weiter ein Schreiben des Volksfestkomitees Eichendorf, mit dem genanntes Komitee um Aufgabe geeigneter Geschäfte für dessen Volksfest erbat. Mit dem Schreiben konnte nichts angefangen werden, da der Termin für dieses Fest nicht angegeben war. Demgemäß wurde an das Romitee berichtet. Der frühere Kassierer unserer Sek- tion Bayreuth gab Mitteilung von dem Ableben des Vereinsmitgliedes Joh. Küfner (Bayreuth). Wegen des angeforderten Sterbegeldes wird die Vorstandssigung zu beschließen haben. Der Vorstand gab Aufschluß darüber, daß die restlichen Beiträge von zwei Jahren erst einige Tage nach dem erfolgten Tod des Mitgliedes an den Verein abgesandt wur- den. Nach Erledigung der Einläufe wurde zu Punkt Volksfestangelegenheiten übergegangen. Wie der Vorstand berichtete, wurde der Verein darum ange- gangen, für die Erwerbslosen Freikarten zu verab- reichen. Es wurde versprochen, Karten aufzukaufen, um sie dann zu verschenken. Anschließend ersuchte der Vorstand, für diese Zwecke auch kostenlose Freikar ten mit beizugeben. Die Karten sollen dann dem Ar- beitsamt zur gerechten Verteilung übergeben werden. Es wäre überdies für die Herren Steuerbe- amten ein dankbares Gebiet, sich in die wirk- lichen Verhältnisse der einzelnen Betriebe zu vertiefen; denn mit einem bloßen Rundgang über den Platz lassen sich die vielseitigen und bei jedem Geschäft individuell liegenden ge- schäftlichen Umstände unmöglich ermitteln. Da- bei muß auch noch anderen Dingen nachge- gangen werden. Wer sich in den letzten Jahren der Mühe unterzogen hat, den Nürnberger Volksfestplatz zu besuchen, konnte sich nicht des Eindruckes erwehren, daß trotz der Schwere der Zeit das heimische und auswärtige Publikum diese Ver- anstaltung gern besucht, in erster Linie deshalb, um eine Ablenkung von den täglichen Sorgen zu finden. Die Massen erscheinen in früher gewohnter Weise, dabei kann aber gerade der Schausteller und Händler am besten die Wahr- nehmung machen, wie sehr sich die Festbesucher in den Ausgaben Einschränkungen auferlegen müssen, eine logische Folge der häufig unzu- länglichen Einkommensverhältnisse. Dieser Um- stand hat sich den ganzen Sommer überaus un- günstig auf die reisenden Gewerbetreibenden ausgewirkt, wozu dann neben der überall fort- schreitenden Arbeitslosigkeit eine große Anzahl verregneter Festplätze zu verzeichnen war, die wenig oder gar keinen Verdienst erbrachten. Die genannten Gewerbetreibenden haben auch auf dem Nürnberger Volksfestplatz unter den gegebenen widrigen Verhältnissen zu lei- den. Ein kurzer Einblick in die einzelnen Be- rufszweige ergibt folgendes: Die Fahrgeschäfte sahen sich gezwungen, die Fahrpreise zumeist auf 5 Pfg. zu ermäßigen, kleinere Karussellbesitzer begnügen sich sogar teilweise mit 10 Pfg. für drei Rundfahrten. Grund zu dieser Maßnahme gaben die vorhin nähergeschilderten Verhältnisse, die es einem Familienvater schwer machen, den Kindern diese Belustigung zu gestatten. Bei den Schaugeschäften ist zu berücksich- tigen, daß ziemlich jeder Schausteller für seinen Betrieb Artisten notwendig hat. An diese Mit- Den Hauptpunkt der Aussprache bildete die Wieder- eröffnung des oberen kleinen Tores bei der Brau- hausbierhalle. Vom ersten Vorstand wurde berichtet, daß dieses Tor in dem Plan nicht vorgesehen sei, demnach von der Verkehrspolizei beanstandet wer- den könne; es habe sich überdies gezeigt, daß mit diesem Tor der Haupteingang illusorisch gemacht worden sei und die sonst bei jedem Eingang wert. vollen Plätze mit Räumen besetzt werden müßten, da dort niemand einen Platz haben wolle. Durch den Haupteingang ströme das Publikum nach rechts und links, so daß jeder Platz zur Geltung komme. In der Aussprache über diesen schriftlich eingereich- ten, von 12 Interessenten unterzeichneten Dringlich- keitsantrag erwies es sich, daß sich die Antragsteller durch die Schließung des Tores benachteiligt fühl- ten, während Interessenten der anderen Plätze da- durch auch einmal zur Geltung kommen könnten. Der Antrag wurde als Interessenpolitik" einzelner be- zeichnet; von der anderen Seite wurde verlangt, daß auch fernerhin das Tor offen bleiben soll. Der Vor- stand versprach, sich ganz nach den Wünschen der Interessenten zu richten. Nachdem bereits ein frü- herer diesbezüglicher Antrag auf Wiedereröffnung abgelehnt wurde, und selbst jene dafür gestimmt hätten, die heute den Dringlichkeitsantrag teilweise miteinbrachten, habe für ihn kein Anlaß bestanden, trotzdem das betr. Tor zu öffnen. Es wurde dann angeregt, die Plätze auszutauschen, um dann zu hö ren, wie sich die Beschwerdesteller dazu stellen. Nach längerer Aussprache erfolgte eine Abstimmung, die folgendes Ergebnis hatte: 13 für Deffnung, 14 ge- gen Deffnung, alle anderen Anwesenden hatten sich der Stimme enthalten. Da diese Abstimmung kriti- siert wurde, legte der Vorsitzende allen nahe, von dem Stimmrecht Gebrauch zu machen. Die wieder- Nr. 2472. arbeit hat er 50 Prozent von den Gesamtein- nahmen abzutreten. Von dem Rest müssen sämtliche Unkosten, so Plaßgeld, Beleuchtung, Auf- und Abbau, Beleuchtungs-, Reklame- und Transportkosten bezahlt werden. Wenn da- her die Lustbarkeitssteuern von den Schau- stellern von den Bruttoeinnahmen berechnet werden, so widerspricht diese Berechnungsart den realen Verhältnissen erwähnter Betriebe. Seitens der Schießbudenbesitzer wird die für diese Betriebe angesetzte Vergnügungs- steuer schon von jeher als eine besondere Härte bezeichnet. Abgesehen davon, daß derlei Ge- schäfte für Innenausstattung und Munition heute im Verhältnis zu früher viel größere Aufwendungen zu machen haben, haben sie unter dem Druck der Zeitverhältnisse einen Rückschlag erhalten. Bei Festsetzung der Ver- gnügungssteuer wird auf diese besonderen Um- stände keine Rücksicht genommen und werden für Schießbuden Sondersäße nach dem Schuß- preis angesetzt, die sich in nichts rechtfertigen. Bei den Spielbuden besteht die irrige An- sicht, daß diese Art Betriebe außergewöhnliche Verdienste abwerfen, demgemäß werden sie auch zur Bezahlung einer ungewöhnlich hohen Vergnügungssteuer herangezogen. Unberück- sichtigt bleiben dabei, daß regelmäßig Spiel- gewinne, dem Einsaße angepaßt, an die Spie- ler hinausgegeben werden müssen, so daß ein verhältnismäßig kleiner Verdienst für den Ge- schäftsinhaber verbleibt. Angesichts der gegebenen Verhältnisse möchten wir hiermit das städtische Steueramt ergebenst bitten, bei dem derzeitigen Nürnberger Volksfest den im Lustbarkeitssteuer-Regulativ vor- gesehenen Härte-Paragraphen anzuziehen und den am Plaze befindlichen Betrieben hinsichtlich der Höhe der Vergnügungs- steuer in weitgehendster Weise entgegen- zukommen. Unser Verein hofft zuversichtlich mit Be- rücksichtigung der in vorliegendem Gesuche vor- getragenen beiden Bitten. Mit vorzüglicher Hochachtung Süddeutscher Verein reisender Schausteller und Handlsleute Der 1. Vorsitzende. holte Abstimmung ergab 18 gegen 19 Stimmen. Demnach muß es bei dem Verschluß des Tores auch fernerhin verbleiben. Es konnte indessen die Mittei- lung gemacht werden, daß nach langjährigen Bemü- hungen nunmehr doch Aussicht dafür vorhanden sei, daß die Straßenbahndirektion die Haltestelle Volks- festplatz nach dem Haupteingang verlege, womit dann alle Beschwerden aufgehoben wären. Dieserhalb will der Verein auch die gesamte Tagespresse in den Dienst stellen, hoffend, daß dieser Wunsch einmal zur Verwirklichung komme. Unter sonstigen Wün- schen brachte der 1. Vorstand die Mahnung vor, die Plazgelder einzubezahlen; auch kritisierte er, daß wieder etliche auf dem Platz aufgefahren seien, ohne eine Plaggeldanzahlung zu leisten. Da man Mitglied des Vereins sei, glaube man dieserhalb Sonderver-- günstigungen oder rechte zu besitzen. Er könne keine Ausnahmen zulassen. Dieser Punkt führte zu einer längeren Aussprache, in der verlangt wurde, daß sich die Organisationen dafür verwenden möchten, daß auf keinem Platz mehr eine Platzgeldanzahlung zu erfolgen habe. Demgegenüber wurde eingewendet, daß die Organisation damit kaum durchdrücken könne, so bitter auch die Anzahlungen seien. Von behörd- lichen Stellen werde immer wieder darüber geklagt, daß manche zu gleicher Zeit drei bis vier Plätze be- legen und nur einen halten können, während auf den leeren Pläßen eine Anzahl anderer Berufs- genossen Verdienst und Brot gefunden hätten. Der Vorstand betonte, daß nur auf Grund eines ord- nungsgemäßen Einganges der Platzgeldanzahlungen wie überhaupt der Platzgelder das Volksfestunter- nehmen noch aufrecht zu erhalten sei; wer daran rüttle, bringe das Unternehmen in Gefahr. — Es war sodann noch die Lustbarkeitssteuer zu besprechen. Dabei wurden die folgenden Vorarbeiten zur Er- Bei Bestellungen schreiben Sie bitte: gch sah Shre Anzeige im Romet"!