Der Komet 2570 – Seite 11

Nr. 2570. Baden Der Minister des Innern Nr. 73 248 Auf die Eingabe vom 12. 3. 1934. Karlsruhe, den 18. Juli 1934 Schloßplaz 19. Gewerbebetrieb im Umherziehen, hier, Sportelansatz. Auf die oben bezeichnete Eingabe wird, soweit sie den Ansatz von Sporteln betrifft, folgendes erwidert: Für Genehmigungen gemäß § 55 a GO. wer- den je nach der Bedeutung der Sache gewöhnlich 1-3 RM. erhoben. Unter den Satz von RM. 1.- fann nicht heruntergegangen werden, da dieser gemäß § 5 Abs. 1 Buchstabe a Verw. Geb. Ges . den Mindeſtſay darstellt. a Berw. Geb. Für Genehmigungen gemäß § 60 a GO. wer- der Rah- den gewöhnlich 1-3 RM. erhoben mensatz beträgt 1-20 RM. Soweit in solchen Fällen die Ausdehnung des Wandergewerbeschei- nes in Frage kommt, wird gemäß § 8 Abs. 1 3if- fer 9b Verw. Geb. D. der feste Satz von 2 RM. als Tare erhoben. Bei großen Unternehmen wird die Sportel ent- sprechend erhöht. Der Sportelansatz ist bisher stets entgegenkom- mend gehandhabt worden; auch in Zukunft wird entsprechend verfahren werden. Bei der im Mai und Juni d. J. stattgehabten Bereifung eines Teils der Bezirksämter wurden die in Betracht kommenden Beamten vom Ko- stenprüfungsbeamten des Ministeriums über die Sportulierung der fraglichen Gegenstände im Sinne ihrer Anregung und obiger Ausführungen entsprechend unterwiesen; bei den übrigen Aem- tern wird die Unterweisung in der nächsten Zeit stattfinden. An den Reichsverband amb. Gewerbetr. Deutschlands Gau Baden Mannheim Q. 2.4. Bei Festsetzung der Sportelansätze für die einzelnen Geschäften jeweils einen Amtswart Ihres Verban- des hinzuzuziehen, ist nicht erforderlich. Die übrigen Punkte Ihrer oben bezeichneten Vor- stellung werden später beantwortet werden. Im Auftrag: (gez.) Kühn. Franken/Bayer. Ostmark Bekanntgabe. 1. Die Regierung von Oberpfalz und Nieder- bayern teilt in Betreff Verlegung des Peter- und Paulmarktes in Tirschenreuth folgendes mit: Die vom Stadtrat Tirschenreuth beantragte Verlegung des Peter- und Paulmarktes in Tirschenreuth auf den ersten Sonntag nach Peter und Paul wird auf Grund des § 30 der Verordnung v. 29. 3. 1892 und 12. 3. 1928 über den Vollzug der Gewerbeordnung (GV- BI. 1892 S. 61, 1928 S. 153) genehmigt. Der Reichsverband ambulanter Gewerbetrei- bender Deutschlands, Gau Franken, Bayer. Ostmark, Nürnberg, Breitegasse 47, hat Ab- druck dieser Entschließung erhalten." 2. Der Sadtrat Fürth i. B. erwidert auf unser Gesuch in Betr. Plaßgeldermäßigung folgendes: Im Hinblick auf die gespannte Finanzlage der Stadt Fürth und die im Jahre 1932 er- folgte allgemeine Ermäßigung der Plazge- bühren, bedauern wir, Ihr Gesuch nicht be- rücksichtigen zu können." Mit diesem Bescheid konnte sich der Gau Franken nicht zufrieden geben. Wir haben unser Gesuch erneuert und weitestgehend begründet. Zu gleicher Zeit ging an Herrn Oberbürgermeister Jakob ein Schreiben ab, in dem wir um eine persönliche Aussprache ersuchten, die in der Zwischenzeit er- folgt ist. 3. Vom Stadtrat Nürnberg erhielten wir in Betreff Trinkhallen folgendes Schreiben: Auf die im beiliegenden Amtsblatt vom 9. 7. 34 Nr. 55 enthaltenen Mitteilungen über Betriebszeit für Trinkhallen und Warenver- kauf in Trinkhallen gestatten wir uns hinzu- weisen. Wir ersuchen Ihre Mitglieder ent- sprechend zu verständigen und zur Betriebs- führung in dem gesetzlich vorgeschriebenen Rahmen anzuhalten." Nachdem die Trinkhallen beim Reichsverband nicht mehr geführt werden, dürfte sich eine Ver- öffentlichung der Bestimmungen an dieser Stelle erübrigen. Der Komet 4. Vom Stadtrat Bamberg wird uns unterm 13. 7. 34 in Betreff Bamberger Schaumesse fol- gendes unterbreitet: Wir haben Ihren Vorschlag, die Schau- messen auf das Regnitz-Vorgelände beim Priesterseminar zu verlegen, in Arbeit ge- nommen, sind aber auf große Bedenken, ins- besondere wegen Belieferung mit elektrischem Strom gestoßen. Nach sachverständiger Auf- stellung unseres Elektrizitätswerkes würden hierfür allein RM. 8000.- aufzuwenden sein. Aus diesem und aus anderen Gründen scheint uns das Gelände am Margaretendamm vom Löwensteg flußabwärts eher in Frage zu kom- men. Wir ersuchen im Benehmen mit Ihrer hiesigen Ortsgruppe sich einmal neuerdings zu diesem Plaße zu äußern, vielleicht auch mit dem städt. Sachbearbeiter dahier zu bespre- chen, bevor der Stadtrat endgültig Beschluß faßt. Dieser Bescheid konnte den Gau Franken nicht befriedigen, weshalb wir neuerdings Schritte unternommen haben, den Platz am Priester- seminar zu bekommen. 5. Mit dem Stadtrat Erlangen haben wir teils schriftlich, teils mündlich Fühlungnahme aufge- nommen, damit trotz der Neuregelung der Er- langer Messe jeder der seitherigen Interessenten einen Platz zugeteilt bekommt. 6. Um den Straßenhandel am Reichsparteitag frei- zubekommen, sind wir mit dem Referenten Stadt- rat Dr. Dürr in schriftliche und persönliche Ver- bindung getreten. Die endgültige Regelung dürf- te dieser Tage erfolgen. 7. Der Gau Franken/Bayer. Ostmark hat Volksfeste in Wunsiedel, Tirschenreuth und Nabburg durch- geführt; die Pläße waren mit Schau, Fahr- und Verkaufsgeschäften voll besetzt. Der Zeit- punkt für diese Volksfeste wurde so angesetzt, daß die Kollegenschaft gerade in einer ruhigen Zeit ihre Verdienstmöglichkeit hat. 8. Vom Stadtrat Nürnberg erhielten wir un- term 17. Juli 1934 in Betreff Hausierhandel während des Bayer. Landesturnfestes und der Deutschen Kampfspiele folgende Zuschrift: Der Hausierhandel mit Festschriften, Fest- zeitungen, Zeitungen, Festzeichen, Nürnberger Andenken, Ansichts- und Feſtpostkarten, Bre- zeln, Zuckerwaren und Obst ist im ganzen Stadtgebiet, ausgenommen das Stadtgelände, begrenzt durch die Allersberger Straße, von der Zeppelinstraße bis zur Wodanstraße, Wo- danstraße, Wodanplay, Wilhelm-Späth-Str., Bayerſtraße, Herzogstraße bis zur Zeppelin- anstraße, gestattet. Hausiert darf werden an den Wochentagen bis 24 Uhr , an den Sonntagen, den 22. und 29. 7. 34, von 7-9 u. 11-24 Uhr. Die Hausierer müssen im Besize eines beson- deren Erlaubnisscheines sein, der im Gewerbe- polizeiamt Nürnberg, Theresienstraße 7/11, Zimmer 243, gegen eine Gebühr von 1.20 mt. ausgestellt wird. Die Ausstellung erfolgt ab Donnerstag, dem 19. 7. 1934." 9. Der Stadtrat Ansbach erwidert auf die Ein- gabe des Gaues in Betreff Ansbacher Messe (Geschirrmesse): Unsere Marktkommission hat von Ihrem Schreiben vom 26. 6. 34 Bf./Fi. Kenntnis ge- nommen und wird den darin vorgetragenen Wünschen, soweit es die Plazverhältnisse ge- statten, tunlichst entsprechen." 10. Wir geben bekannt, daß der Gau Franken den Kollegen Friz Müller, Nürnberg N., Burgkmairstraße 16, zur Durchführung von Volksfesten eingesetzt hat und ihm entsprechende Vollmachten aushändigte. Eine Anzahl Feste wurden von ihm bereits zur Zufriedenheit der Kollegenschaft durchgeführt. 11. Auf unsere Eingabe an die Polizeidirektion Nürnberg in Betreff Zeitungsverkauf erhielten wir unterm 16. 7. 34 folgendes Antwortschreiben: Eine Prüfung der Bedürfnisfrage bei der Ausstellung der Erlaubnisscheine zum Ver- kaufe von Zeitungen auf der Straße und in Wirtschaften kann nicht vorgenommen wer- den, da hierzu die gesetzlichen Grundlagen fehlen. Nach den neuerlichen gesetzlichen Be- stimmungen ist jedoch die Möglichkeit gegeben, politisch unzuverlässige Personen vom Hau- sierhandel auf der Straße auszuschalten. Ich gestatte mir, noch mitzuteilen, daß die Zahl der ausgestellten Scheine im heurigen Jahr im Vergleiche zum Vorjahre bedeutend zurückgegangen ist." Standardmarken eigener Fabrikation Gene 11. Bettdamaste 1617 la per Meter 80 cm breit RM. 0.45, 130 cm breit RM. 0.75 Makodamaste in schönst.Seidenglanz, neueste Must., 130 cm breit ab RM. 1.-, in 80, 140 u. 160 breit entspr. Auch in fertigen Bezügen gebündelt lieferbar. Tischwäsche, Spezialqualitäten in allen Preislagen. Nur Qualitätswaren Versand per Nachnahme Gebr. Mayer, Stuttgart, Königstr. 4 12. Von der Nationalsozialistischen Kriegsopfer- versorgung e. V. Nürnberg, erhielt der Rag. D. folgende Bestätigung: Wegen unserer Bemühungen um Ihren Eri- stenzkampf haben Sie uns in liebenswürdiger Weise einen Betrag zwecks Verwendung für bedürftige Kameraden zur Verfügung gestellt. Für diese hochherzige Spende sagen wir so- wohl Ihnen wie auch Ihren Kameraden hier- mit unseren allerherzlichsten Dank." Die Gauleitung. Hamburg, Ost-Hannover Schleswig-Holstein Leider etwas spät, um diese Zeilen rechtzeitig er- scheinen lassen zu können, aber durch das bescheidene, alles Persönliche hintansezende Wesen des Jubilars erklärlich, erfahren wir, daß unser lieber Kollege, der 71 jährige Pg. Otto Stranner am 16. Juli 1634 sein 50jähriges Berufsjubiläum feiern konnte. 50 Jahre, ein kleines Menschenalter, man kann es faum glauben, wenn man den großen, stattlichen, noch so äußerst rüstigen Mann vor sich sieht. Wer ihn nicht kennt, schäßt ihn auf höchstens Ende der ſchätzt ihn auf fünfzig. Otto Stranner ist Wiener, und urwienerisch sind auch sein Humor und seine Gemütlichkeit. Diese bei- den Eigenschaften in Verbindung mit einer staunens- werten Schaffensfreude und Arbeitskraft haben ihn auch so jung erhalten. Man kann ohne Lebertreibung sagen, Otto Stran- ner ist ein Universalmensch, er kann und kennt nahezu alles. Das kommt daher, weil unser Jubilar in seinem langen Leben schon alles Mögliche und Unmögilche versucht hat. Er war u. a. Löwenbändi- ger und Seiltänzer, er hat Affen und Hunde dres- siert, er hat gehandelt und jetzt hat er seit einer Reihe von Jahren einen Wurststand in einer der Hauptstraßen Hamburgs. Troß seines vorgeschrittenen Alters versieht Otto Stranner noch das Amt eines Fachgruppenwartes und außerdem das eines Bezirkskassierers für einen der ausgedehntesten Bezirke Hamburgs mit mehre- ren hundert Mitgliedern. Wir wünschen unserem lieben Otto, daß er sich noch viele Jahre einer blühenden Gesundheit und nieversagenden Arbeitskraft erfreuen möge. Betr. Vorverlegung des Cuxhavener Herbstmarktes. Der Bürgermeister der Stadt Cuxhaven gibt be- kannt, daß der diesjährige Cuxhavener Herbstmarkt auf den 30. Sept. verlegt worden ist. Hessen-Hessen-Nassau Rheinpfalz Hessische Landeshauptstadt. Büri ermeisterei. An den Darmstadt, den 16. Juli 1934. Rheinstr. 16/18. Reichsverband amb. Gewerbetr. Deutschlands Gaugeschäftsstelle Darmstadt. Betr.: Wochenmarkttarif der Stadt Darmstadt. Auf Ihre Eingabe vom 23. Februar 1934 und vom 3. März 1934 teilen wir Ihnen mit, daß es uns leider nicht möglich war, die Marktstandge- bühren für das Rechnungsjahr 1934 zu er- mäßigen. Die Rundfrage bei 6 benachbarten Städten hatte ergeben, daß nur die Stadt Frankfurt a. Main auf die Marktstandgelder der Großmarkthalle einen 10 prozentigen Nachlaß eintreten ließ, alle anderen Städte hingegen keine Ermäßigung ge- währten. Die Stadt Darmstadt selbst hat auf die Marktstandgelder der festen Jahresplätze bereits in den Jahren 1931 und 1932 cinen je 10 prozen- tigen Nachlaß gewährt und ist damit über die anderen Städte schon weit hinausgegangen. Eine